Medienberichte 2019

Landesverteidigung, Einsätze & Übungen, Sicherheitspolitik, Organisation, ...
theoderich
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich » Di 21. Mai 2019, 15:37

Kickl entlassen, Kneissl bleibt

https://orf.at/live/5071-Kickl-entlasse ... sl-bleibt/


Angelobung neuer Minister schon morgen möglich

https://orf.at/#/stories/3123694/


FGÖ-Bundesheergewerkschaft
Bundesheergewerkschaft - offener Brief an den Bundespräsidenten

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... aesidenten
Zuletzt geändert von theoderich am Di 21. Mai 2019, 20:06, insgesamt 2-mal geändert.

iceman
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von iceman » Di 21. Mai 2019, 17:30

Mir würde Theoderich als Übergangsminister einfallen!!

iceman
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von iceman » Di 21. Mai 2019, 19:58

Gerade auf Krone.at:
Das Verteidigungsressort übernimmt fortan der ÖVP-nahe und - trotzdem - unter Hans Peter Doskozil aufgestiegene Sektionschef und Offizier Johann Luif.

theoderich
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich » Di 21. Mai 2019, 20:03

"Krone" kennt die Neo-Minister
Das sind die neuen Chefs in den blauen Ressorts (20:13)

https://www.krone.at/1926730


Ex-OGH-Präsident Eckart Ratz wird neuer Innenminister (19:18)
oe24 liegt nun die Liste jener Experten vor, die morgen als Minister angelobt werden sollen:

• Innenminister wird aller Voraussicht nach der ehemalige OGH-Präsident Eckart Ratz.

• Das Infrastrukturministerium soll Austro-Control-Vorständin Valerie Hackl übernehmen.

• Das Verteidigungsministerium wird dem Vernehmen nach künftig von Johann Luif geführt. Er ist derzeit Leiter Generalstabsdirektion im Verteidiungsministerium.

• Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit soll Walter Pöltner übernehmen. Er ist ehemaliger Sektionschef im Sozialministerium und gilt als SPÖ-nahe.
https://www.oe24.at/oesterreich/politik ... /380957162


Die FPÖ-Minister sind weg – jetzt braucht es schnellen Ersatz (18:22)
Generalleutnant im Gespräch

Im Verteidigungsministerium könnte erstmals seit dem Brigadier Karl Lütgendorf, der in der SPÖ-Alleinregierung unter Bruno Kreisky von 1971 bis 1977 Verteidigungsminister war, ein aktiver Offizier Minister werden. Favorisiert wird der stellvertretende Generalstabschef Johann Luif. Dem 60-jährigen Generalleutnant wird zwar ÖVP-Nähe nachgesagt, er genießt aber auch bei der SPÖ hohes Ansehen: Von 2003 bis 2016 war er Militärkommandant im Burgenland – und die Position des Militärkommandanten wird traditionell in Absprache mit dem (in diesem Fall roten) Landeshauptmann besetzt.
https://derstandard.at/2000103582300/Di ... len-Ersatz

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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich » Di 21. Mai 2019, 21:44

Neue Regierung: Schwarz-Rot statt Türkis-Blau
Das Kalkül in der ÖVP lautet offenbar: Wird mit Walter Pöltner, ein langjähriger roter Sektionschef, ein SPÖler Nachfolger von Beate Hartinger-Klein, könnte sich Pamela Rendi-Wagner davon abbringen lassen, beim Misstrauensantrag gegen Kanzler Sebastian Kurz am Montag mitzugehen.
Verteidigungsminister Mario Kunasek soll Johann Luif, Vize-Generalstabschef im Verteidigungsministerium folgen. Auch Luif wird der SPÖ zugerechnet, hat ihn doch Ex-SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (heute Landeshauptmann im Burgenland) eingesetzt.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat mit den von Kurz vorgeschlagenen Experten am Dienstag am späten Nachmittag Gespräche geführt. Für heute, Mittwoch, ist bereits die Angelobung vorgesehen.
https://kurier.at/politik/inland/neue-k ... /400501456

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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von souverän AT » Mi 22. Mai 2019, 07:56

Gewerkschaft gegen Johann Luifvor 1 Std
Aufstand beim Bundesheer gegen neuen Experten

Treffen mit Van der Bellen?

Luif würde zu sehr polarisieren und wäre somit kein Garant für Stabilität. Stattdessen schlägt die Bundesheergewerkschaft einen pensionierten General vor, der auch in der Vergangenheit schon bewiesen hat, dass er in stürmischen Zeiten das Ministerium verlässlich und anerkannt steuern konnte. Ein konkreter Name wird aber nicht genannt.

https://m.heute.at/politik/news/story/40277620

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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von Dr4ven » Do 23. Mai 2019, 13:29

ja a Wahnsinn was da abgeht...

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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich » Do 23. Mai 2019, 16:20

Verteidigungsministerium: Baumann-Bilder werden abgehängt

https://kurier.at/politik/inland/vertei ... /400503388

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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich » Fr 24. Mai 2019, 15:08

Bei Misstrauensvotum „ein Jahr Stillstand“
Sollte die Regierung Kurz am Montag stürzen, befürchtet Haslauer „ein Jahr Stillstand in der Republik. Was das für die verschiedensten Vorhaben auch der Länder bedeutet, die derzeit in den Ministerien hängen, kann man sich vorstellen. Kein Budget für 2020. Das würde dann erst im Frühsommer nächsten Jahres beschlossen werden. Das heißt: Die Gehaltsverhandlungen finden zum Beispiel budgetär keinen Widerhall. Und natürlich auf europäischer Ebene: Gerade jetzt nach der EU-Wahl, wenn die entscheidenden Weichenstellungen sind, wäre Österreich nicht entsprechend vertreten.“
https://salzburg.orf.at/news/stories/2983488/

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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich » So 26. Mai 2019, 11:14

25. Mai 2019

Parlament: Neben Kanzler droht auch türkisen Ministern die Abwahl
Zunächst war von einem Misstrauensantrag gegen die gesamte Regierung die Rede – damit wären aber auch die gerade erst am Mittwoch angelobten Experten weg.

Eine dritte – und neue – Variante gilt nun de facto als sicher, wie ein roter Stratege dem KURIER erklärt. Die lautet, Anträge nur gegen Kurz und seine ÖVP-Mannschaft stellen. Damit könnte die SPÖ etwa auch die Kurz-Vertrauten Gernot Blümel und Elisabeth Köstinger sowie Hartwig Löger, der gerade erst Heinz-Christian Strache als Vizekanzler abgelöst hat, loswerden.

„Es wäre absurd und unlogisch, würden wir eine ÖVP-Alleinregierung kritisieren und dann nur den Kanzler abwählen. Ein Gernot Blümel steht 1:1 für die Positionen der ÖVP“, sagt der SPÖ-Stratege.
https://kurier.at/politik/inland/parlam ... /400505644

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