Medienberichte 2019

Landesverteidigung, Einsätze & Übungen, Sicherheitspolitik, Organisation, ...
theoderich
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich »




theoderich
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich »

Aufschwung lässt Defizit schrumpfen
Von dem für 2018 und 2019 beschlossenen Budget musste Löger in wesentlichen Bereichen ja schon abrücken: So hat er sich verpflichtet, den Bundesländern als Ersatz für den wegfallenden Pflegeregress 340 Millionen Euro zu zahlen. Ursprünglich waren nur 100 Millionen budgetiert worden. Und auch das Bundesheer hat für eine außertourliche Investition in neue Hubschrauber 300 Millionen Euro zugestanden bekommen.

Auch in den kommenden Jahren gehört das Verteidigungsministerium zu jenen Ressorts, die besonderen Druck in Richtung höhere Budgets machen werden. Der Nachholbedarf bei Investitionen ist hier besonders groß. Und bei der Luftraumüberwachung wird es – egal ob die Entscheidung nun pro oder kontra Eurofighter ausfällt – auf jeden Fall zu Mehrkosten kommen.
https://diepresse.com/home/innenpolitik ... schrumpfen


Budgetabschluss:
Nulldefizit verfehlt, aber Schulden gedrückt

Der Minister will demnächst schon an den Budgets für 2020 und 2021 arbeiten. Um die versprochenen Entlastungen (weitgehend) ohne Gegenfinanzierung zu ermöglichen, müsse „der Überschuss unter allen Umständen bleiben“, heißt es aus dem Finanzministerium. Jedes Ressort werde einen Beitrag leisten müssen.
https://orf.at/stories/3109268/

Salzburger Nachrichten, Printausgabe vom 26. Januar 2019 hat geschrieben:Miliz ist rund um die Uhr im Einsatz

Die angeblich tote Miliz ist rund um die Uhr im Einsatz - im Ausland und im Inland!

Zu "Miliz ist tot" beziehungsweise "Milizprinzip ist tot" oder ähnlichen Aussagen:

Zweifellos ist das Bundesheer, und damit die Miliz als integraler Bestandteil dieses Bundesheeres, von der derzeitigen Finanzlage stark beeinflusst.

Aber die Miliz beziehungsweise das Milizprinzip sind keineswegs "tot": Jedes Kommando, jede Brigade, jedes Bataillon etc. - ja sogar die Zentralstelle, das Jägerbataillon 25 oder das Jagdkommando - verfügen im Soll und Ist über Milizanteile, die Anzahl der beorderten Milizsoldaten ist aktuell so hoch wie seit 2010 nicht mehr, zirka 60 Prozent dieser Milizsoldaten sind auch "voll übungsfähig" und haben 2018 zirka 90.000 Tage geübt/wurden ausgebildet, zirka 20 Prozent der derzeit im sicherheitspolizeilichen (Inlands-)Assistenzeinsatz und etwa 35 Prozent der derzeit im Ausland eingesetzten Soldaten sind Milizsoldaten - sieht so ein "Toter" aus?

Und selbstverständlich: Das Bundesheer, und damit auch die Miliz, benötigen viel mehr Mittel, vor allem für die materielle Ausstattung!

Stefan Thaller, Brigadier
Abteilungsleiter im BMLV (zuständig unter anderem für diverse Aspekte der Miliz)
Zuletzt geändert von theoderich am Di 5. Feb 2019, 21:18, insgesamt 2-mal geändert.

7L*WP
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von 7L*WP »

https://www.kleinezeitung.at schreibt:
Alouette in großen Lettern Bundesheer sucht Schneekünstler

Das Bundesheer sucht via Facebook jene Künstler, die in Stainach in riesigen Lettern "Alouette 3" und "Bravo ÖBH" in den Schnee geschrieben haben - großflächig versteht sich.
https://www.kleinezeitung.at/steiermark ... ekuenstler

theoderich
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich »

Mehr Überwachung durch Militär und BVT sorgt für Kritik
Alle Nachrichtendienste unter der Aufsicht freiheitlicher Minister: Diese Konstellation hatte schon bei der Regierungsbildung für Kritik gesorgt. Nun gibt es neuerliche Aufregung, weil sowohl die militärischen Nachrichtendienste als auch das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) mehr überwachen wollen.

So plant die Bundesregierung, Abwehramt und Heeresnachrichtenamt den Zugriff auf Telekomdaten zu gewähren. wenn dies während eines Einsatzes nötig ist oder wenn es die nationale Sicherheit erfordert. Bislang gab es dann lediglich den Zugriff auf Telefondaten. Dazu kommen nun "Standort-, Verkehrs- und Zugriffsdaten". Außerdem soll das Bundesheer Daten künftig einfacher an andere inländische Behörden übermitteln dürfen.

Klare Ausweitung

"Ein 'und' bei Voraussetzungen wird zu einem 'oder'. Es kommt also zu einer klaren Ausweitung der Befugnisse", kritisiert der Neos-Abgeordnete Nikolaus Scherak. Er bemängelt außerdem, dass das Bundesheer künftig Demonstranten kontrollieren will, die angeblich das Bundesheer beleidigt haben. "Es ist nicht nachvollziehbar, warum das Heer Polizeiaufgaben übernehmen soll", sagt Scherak. Das Bundesheer sieht das naturgemäß anders. Es gehe lediglich darum, nach einer strafbaren Handlung Identitätskontrollen durchführen zu dürfen, um diese Daten dann an die Justiz weitergeben zu können.

Die Erweiterung der abrufbaren Daten stelle lediglich eine "Anpassung" dar, sagt Bundesheersprecher Michael Bauer. Die Gesetzesänderung sei außerdem noch in der Ära des damaligen Verteidigungsministers Hans Peter Doskozil (SPÖ) eingeleitet worden, sagt Bauer. Die Gesetzesinitiative befindet sich momentan in der Begutachtungsphase.

Datenhunger

Das Bundesheer pochte in der Vergangenheit immer wieder darauf, bei Überwachungsmaßnahmen dieselben Rechte wie der Verfassungsschutz zu erlangen. So wollte das Heer etwa Zugriff auf Vorratsdaten. In letzter Sekunde haben die militärischen Nachrichtendienste auch einen Zugriff auf Fluggastdaten reklamiert.

Kritiker warnen schon lange davor, dass die Bundesheerdienste politisch instrumentalisiert werden. In Erinnerung blieb etwa der ominöse "Wanzenfund" im Büro von Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Er behauptete, in seinem frisch bezogenen Ministerbüro im Palais Dietrichstein am Wiener Minoritenplatz sei eine Wanze, eine Abhörvorrichtung, gefunden worden. Umgehend informierte die "Kronen Zeitung" über den Fund, der kurzzeitig den Skandal um die Nazi-Liederbücher in der Burschenschaft seines Parteifreundes Udo Landbauer im Jänner 2018 aus den Schlagzeilen verdrängte. Einen Monat später war klar, dass es keine Wanze gab. Bei dem Gerät, das wie eine Lautsprecherbox aus den 1980er-Jahren aussah, handelte es sich um eine uralte Übertragungsanlage für Parlamentsdebatten.

"Sauschädelaffäre" und Infos für die FPÖ

Die Geschichte warf schlechtes Licht auf das Abwehramt des Bundesheers, dessen Experten die Anlage ausgemacht hatten. Es stand im Raum, dass sie sich von den Freiheitlichen instrumentalisieren ließen. Schon in der Vergangenheit prägten interne Fehden und Skandale das Außenbild des Bundesheerdiensts, der für Aufgaben im Inland eingesetzt wird. Informationsweitergaben an FPÖ-Politiker sorgten ebenso für Schlagzeilen wie die sogenannte "Sauschädelaffäre": Ein Informant des Abwehramts wurde dabei ertappt, wie er gemeinsam mit dem Anführer der rechtsextremen Splittergruppe eine Moschee schändete.

Europaweit bekannt ist die Cyberabwehr des Abwehramts, die seit einigen Jahren eine der größten IT-Sicherheitsveranstaltungen Europas auf die Beine stellt, bei der sich auch Nato-Offiziere und Rüstungskonzerne ein Stelldichein geben.Mit der Nato und US-Geheimdiensten wie der NSA verbindet das Heeresnachrichtenamt eine jahrzehntelange Liaison. Der Bundesheer-Nachrichtendienst ist für die Auslandsaufklärung zuständig. Dafür verfügt er über aktuelle Technik und Abhöreinrichtungen wie die Satellitenabhörstation Königswarte bei Hainburg.

Die so gewonnenen Informationen bescheren dem Heeresnachrichtenamt einen exzellenten Ruf. Besonders sein Wissen über Aktivitäten auf dem Balkan wird von US-Geheimdiensten geschätzt.
https://derstandard.at/2000097144889/Me ... uer-Kritik













28. Januar 2019

Interview | Andreas Schieder: "Die Nato ist kaputt" [veröffentlicht in der Printausgabe unter dem Titel "NATO-Mitglieder sollten Bündnis hinterfragen"
Andreas Schieder, SPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl und Obmann des Außenpolitischen Ausschusses, über Menschenrechte und wie die EU mit Türkei und Kurden umgehen sollte.
Zur Handlungsfähigkeit: Was soll denn die EU machen, wenn wie in Syrien ein Bürgerkrieg ausbricht, in den Weltmächte involviert sind?

Europas globaler Beitrag kann nicht sein, mit militärischer Macht Superpower zu spielen, wir müssen unsere Stärken ausspielen. Es wäre dringend notwendig, dass Europa sich mehr einschaltet. Viele der globalen Sicherheitsarchitekturen sind brüchig geworden. Die Nato ist kaputt, von Herrn Trump zerstört. In Wahrheit müssen sich die europäischen Nato-Mitglieder überlegen, ob es nicht sinnvoller wäre, Know-how und Ressourcen in dieses humanitäre, außenpolitisch aktive Europa als dieses Militärbündnis zu investieren.

Machen wir das konkret: In Syrien besteht das Risiko, dass die Türkei einmarschiert und die Kurdengebiete besetzt. Was soll diese außenpolitisch aktive Union, wie Sie sie schildern, jetzt tun?

Da muss man einen Schritt vorher anfangen: Das Problem ist deshalb so heiß geworden, weil der amerikanische Präsident abzieht aus Syrien und seine bisherigen Verbündeten, die einzigen Vernünftigen in dem ganzen Konflikt, die kurdischen Kämpferinnen und Kämpfer, an das Erdoan-Regime ausliefert.

So weit klar. Was soll die EU ...

Das muss man sagen, weil zum Beispiel wir mit der FPÖ eine Partei in der Regierung sitzen haben, die den Herrn Trump gut findet und alles macht, was der Herr Putin will. Solche Parteien haben eine Mitverantwortung daran, was dort passiert.

Der Herr Trump wird wohl nicht die FPÖ gefragt haben, ob er aus Syrien abziehen soll.

Nein, aber die FPÖ könnte sich ja eigenständig eine Meinung bilden und nicht alles leiwand finden, was Trump an Schwachsinn macht.

Aber was soll die EU nun tun?

Europa müsste Tacheles mit dem türkischen Staatschef reden. Unmissverständlich klarstellen, dass Menschenrechtsstandards eine Voraussetzung sind, um die an sich freundschaftlichen Beziehungen zur Türkei – aber ohne Beitrittsperspektive – aufrechtzuerhalten. Wir haben die wirtschaftliche Macht zu sagen, dass wir diesen Weg nicht gutheißen, wir haben die zivilisatorische Macht, zu sagen, was wir nicht zulassen, ist, dass ihr ganze Völker an eurem Grenzstreifen gefährdet.

Angenommen, die EU sagt Erdoan genau das – und er marschiert trotzdem in Syrien ein.

Ich weiß, worauf Sie hinauswollen: Sanktionen und braucht die EU einen militärischen Arm? Das würde ich sehr zurückhaltend sehen, weil ich glaube, dass die diplomatischen, wirtschaftlichen und politischen Möglichkeiten zusammen wesentlich stärker sind als die militärischen. Aber ja, da muss man auch über weitgehende Sanktionen reden.
https://www.kleinezeitung.at/politik/eu ... ist-kaputt
Zuletzt geändert von theoderich am Di 5. Feb 2019, 21:19, insgesamt 2-mal geändert.

theoderich
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich »

Zahl der „Untauglichen“ steigt

https://noe.orf.at/news/stories/2961555/




In welcher Realität lebt dieser Schieder?
Zuletzt geändert von theoderich am So 3. Feb 2019, 17:55, insgesamt 2-mal geändert.

opticartini
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von opticartini »

theoderich hat geschrieben:
Di 29. Jan 2019, 20:55
Zahl der „Untauglichen“ steigt

https://noe.orf.at/news/stories/2961555/
Schweden führte die 2010 abgeschaffte Wehrpflicht 2018 wieder ein.

Neu: Im Zuge der Gleichberechtigung soll sie erstmals auch Frauen betreffen.

Die Wehrpflicht wurde übrigens unter einer "bürgerlichen Regierung" abgeschafft und jetzt von einer Rot-Grünen Regierung wieder eingeführt, die auch das Militärbudget erhöhte.

https://diepresse.com/home/ausland/auss ... ehrpflicht
https://www.tt.com/politik/weltpolitik/ ... ehrpflicht
https://www.kleinezeitung.at/politik/au ... licht-ein-

Eine gangbare Option für Österreich und in Zeiten der verfassungsgesetzlich verankerten Geschlechtergleichstellung eigentlich schon überfällig.

Phoenix
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von Phoenix »

Ich hab mich eh schon immer gefragt wieso es überhaupt Untauglichkeit gibt. Auch mit Übergewicht, Allergien, Krankheiten,... kann man doch als Funktionssoldat bzw. Administrationskraft arbeiten wenn man schon nicht zur kämpfenden Truppe kann. Das fände ich mehr als fair!

cliffhanger
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von cliffhanger »

Na warum gibt´s die Untauglichkeit ? Alle sind gleich, nur die "gleicheren" müssen es sich doch irgendwie richten können.
Mit mir war der Sohn eines berühmten ORF-Mitarbeiters eingerückt. Nach 3Tagen für untauglich erklärt, hat er am Tag darauf eh gleich wieder in der Eishockey Bundesliga weitergespielt....

öbh
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von öbh »

bin auch gleicher Meinung. Einerseits wird's manchen Wehrpflichtigen durch Beziehungen gerichtet, andererseits sind jene Wehrpflichtigen, die auf ihre Gesundheit und körperliche Fitness schauen, die Blöden. Sie müssen der Wehrpflicht entsprechen, Übergewichtige und sonstige mit leichten gesundheitlichen Mängel werden ohne Wenn und Aber befreit. Auch für diese Gruppe an Wehrpflichtigen gebe es genug Tätigkeiten beim Heer. Entweder es gibt puncto Wehrpflicht Fairness und Gleichheit, oder wenn die Politik nicht im Stande ist dies zu garantieren, soll die Wehrpflicht auch für die "Blöden" abgeschafft werden.

AlpenHawk
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Registriert: Di 24. Jul 2018, 19:31

Re: Medienberichte 2019

Beitrag von AlpenHawk »

Wenn jemand für den Grundwehrdienst untauglich ist, könnte er sehr wohl im Zivildienst seinen Dienst versehen. Verstehe nicht warum das nicht schon lange so gehandhabt wird.

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