Medienberichte 2019

Landesverteidigung, Einsätze & Übungen, Sicherheitspolitik, Organisation, ...
theoderich
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich »

Überwachung | Regierung will Befugnisse der Heeres-Nachrichtendienste massiv ausweiten

https://www.kleinezeitung.at/politik/in ... gnisse-der


Düstere Aussichten: Weltweit wachsen Unsicherheiten und Gefahren

https://kurier.at/politik/inland/dueste ... /400381190

Ein interessanter Thread dazu:


Zuletzt geändert von theoderich am Sa 19. Jan 2019, 14:31, insgesamt 2-mal geändert.
theoderich
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich »

Heeresbudget: Kunasek kündigt „Mutter aller Schlachten“ an

https://orf.at/#/stories/3108179/
Acipenser
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von Acipenser »

Welche Mutter? Die Deutsch-Schweizerin?
Ohne gesamtparlamentarischen Rückenschluss in Österreich geht das ÖBH Abdrehen immer weiter! Kommt die eine Regierung an die Macht, macht sie alles wieder kaputt was die anders-colorierte Regierung zuvor Installiert hat.

Das österreichische Bundesheer bräuchte eben wirklichen Rückhalt in der Bevölkerung und nicht nur Landespolitiker die so tun als hätten sie eh genug Feuerwehrleute und brauchen sonst nix.
Landesverteidigung ist halt mehr als Katastrophenschutz!
theoderich
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich »

Meinl-Reisinger: "Wir haben ein Thema mit jungen Männern"
STANDARD: Sollte Österreich auch in Sachen EU-Armee bei einer solchen Gruppe mit höherem Tempo mitmachen?

Meinl-Reisinger: Ja, wir können hier eine gute Rolle einnehmen. Donald Trump ist wohl ungewollt der beste Fürsprecher dafür, dass Europa außenpolitisch näher zusammenrücken sollte – genauso wie in Wettbewerbs- oder Handelsfragen. Und mit dem Beitritt Österreichs zur Union wurde die Neutralität abgeändert – letztendlich zugunsten einer Beistandspflicht. Deswegen nehmen wir an der permanenten EU-Militärkooperation von 23 Staaten teil.

STANDARD: Summa summarum wird der Verteidigungsetat dann aber wohl stetig steigen müssen?

Meinl-Reisinger: Der Bundespräsident hat zu Recht darauf hingewiesen, dass das Bundesheer infrastrukturell und personell schlecht aufgestellt ist. Dahinter steht eine Konzeptlosigkeit – und aus unserer Sicht gehört die Landesverteidigung schon zu den Kernaufgaben des Staates.
https://derstandard.at/2000096554982/Me ... n-Maennern
öbh
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von öbh »

die weis ja nicht mal was für einen Blödsinn sie dahergackert!
innsbronx
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von innsbronx »

Aha und wo ist jetzt der Blödsinn bei dieser Aussage? Das ist wieder einmal ein herrlich qualifizierter Kommentar.
theoderich
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich »

Am Kommentar von Meinl-Reisinger ist überhaupt nichts "Blödsinn". Lediglich die Frage des Journalisten mit der Wahnvorstellung einer "EU-Armee".
theoderich
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich »

Kunasek will Truppenstärke am Westbalkan überdenken
„Die Länder müssen die Stabilität und die Sicherheit irgendwann selbst in die Hand nehmen“, sagte Kunaseks Sprecher Gerold Fraidl heute auf Anfrage. Derzeit gebe es aber keinen Zeitplan für Veränderungen der Truppenstärke, hieß es.

Es müsse das Ziel jeder Mission sein, „die betroffenen Länder in die Lage zu versetzen, selbst für ihre Sicherheit zu sorgen“, so Fraidl. Daher seien Kooperationen mit EU-Ländern wichtig. Die Entscheidung über mögliche Veränderungen der Truppenstärke werde auf Grundlage eines ständigen militärstrategischen Evaluierungsprozesses der Lage getroffen.
Es handle sich dabei aber nicht um eine Entscheidung Österreichs allein, sondern müsse gemeinsam im Rahmen der EU bzw. der NATO entschieden werden. „Ein kompletter Truppenabzug steht überhaupt nicht im Raum“, betonte Fraidl. Österreich sei der größte Truppensteller am Westbalkan in Bezug auf die Größe des Landes „und das werden wir auch bleiben“, so der Sprecher des Verteidigungsministers.
https://orf.at/#/stories/3108648/
theoderich
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich »

Warnruf: „Die Miliz ist derzeit nicht mobil“
Doch die Feier kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass es um diesen Teil der Streitkräfte gar nicht gut bestellt ist. „Wir befinden uns seit einem Jahrzehnt in einer budgetären Notsituation“, betont Erwin Hameseder, Milizbeauftragter des Bundesheeres. Zwar sei die Motivation der 25.000 Soldaten hoch, doch es fehle an Ausrüstung und Fahrzeugen.

„Die Miliz ist de facto derzeit nicht mobil“, zeichnet der Generalmajor und Raiffeisen-Manager ein düsteres Bild der aktuellen Situation.

Finanzspritze

Und so wird nicht nur FPÖ-Verteidigungsminister Mario Kunasek zwecks des Ankaufs neuer Düsenjäger beim Finanzminister vorstellig werden müssen, auch Hameseder hat Wünsche an Hartwig Löger, dem Herren über die Staatskasse.

Konkret, so Hameseder, gehe es um 200 Millionen Euro.„Damit wäre es möglich, zumindest ein Drittel der Miliz ordentlich auszurüsten.“

Mit dem Geld könnten Lastwagen, Pinzgauer und Schutzwesten angeschafft werden. Derzeit, so der nö. Militärkommandant Martin Jawurek, würde man sich mit der Loch-auf Loch-zu Taktik über Wasser halten und bei Übungen – wenn möglich – Geräte von anderen Truppenteilen ausborgen.

Sollte eine Mobilmachung der zehn Miliz-Jägerbataillone notwendig sein, könnten überhaupt nur zwei davon ordentlich ausgerüstet werden.

Dabei stellt die Miliz einen wichtigen Faktor innerhalb des Heeres dar. So sind rund die Hälfte der Männer und Frauen, die im Ausland eingesetzt werden, Milizangehörige.

Hameseder betont, dass erste Gespräche mit Vertretern der Regierung schon geführt wurden. Ob es am Ende tatsächliche eine Finanzspritze im dreistelligen Millionenbereich geben wird, ist allerdings noch völlig ungewiss.
https://kurier.at/chronik/niederoesterr ... /400385471
KURIER hat geschrieben:Mit dem Geld könnten Lastwagen, Pinzgauer und Schutzwesten angeschafft werden.
So teuer kann das doch nicht sein - nachdem BAE Systems die Produktion des Kfz "Pinzgauer" vor vielen Jahren eingestellt hat:

Bild
http://www.pinzgauerrind.at/pinzgauer-r ... lerie.html

:-))


Geheimnis um 200.000 Euro an FP-nahen Thinktank
200.000 Euro bekommt das Institut für Sicherheitspolitik (ISP) jährlich vom Verteidigungsministerium, berichtete das "Profil" im November des Vorjahrs. Der Pauschalbetrag ist für die Durchführung von Studien vorgesehen.

Doch über das Institut und dessen Aufgaben ist nur sehr wenig bekannt. Es gibt weder eine Telefonnummer, noch findet sich unter der angegebenen Adresse ein Hinweis auf den Sitz des Instituts, allerdings auf die Rechtsanwaltskanzlei des freiheitlichen Abgeordneten Markus Tschank.

Neos fragen Kunasek

Warum das FPÖ-nahe Institut dennoch jährlich 200.000 Euro bekommt, wollte Neos-Wehrsprecher Douglas Hoyos mithilfe einer parlamentarischen Anfrage an Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) wissen.

Dort bestätigt der blaue Ressortchef die Zahlung, Erklärungen, warum ausgerechnet dieses Institut den Betrag erhält, liefert er kaum. Kunasek verweist auf seinen roten Amtsvorgänger Hans Peter Doskozil, unter dem der Kooperationsvertrag schon geschlossen worden sei. Details über die Vereinbarung und was als Gegenleistung für die Summe vereinbart war, will Kunasek nicht ausführen. Auch dass das Institut über nur einen Mitarbeiter verfügt, ist für den Verteidigungsminister nicht von Relevanz, da es nicht in der Vollziehung seines Ressorts liege."

Dass das Verteidigungsministerium einem Institut jährlich 200.000 Euro zahlt, ohne dass es irgendeinen nennenswerten Output liefert, ist eine skandalöse Verschwendung von Steuergeld", findet Hoyos.
Für Hoyos ist das zu wenig: "Die Anfragebeantwortung kann nicht erklären, warum ein Thinktank ohne Telefonnummer, ohne eigene Räumlichkeiten, untergebracht in der Kanzlei eines FPÖ-Politikers, überhaupt so lange so viel Geld erhalten konnte", sagt der Neos-Wehrsprecher. Er fordert Klarheit von Kunasek, dieser soll Zahlungen seines Ministeriums transparent machen.
https://derstandard.at/2000096818122/Ge ... -Thinktank


Die haben auch eine Website:

http://www.institutfuersicherheit.at/
Zuletzt geändert von theoderich am Mi 23. Jan 2019, 17:10, insgesamt 2-mal geändert.
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