Medienberichte 2019

[IndieGrz]

Also sprach Sebastian Kurz in der ORF-Elefantenrunde zur Stärkung der Miliz mit einer möglichen Verlängerung des Wehrdienstes:

"Es ist jemand noch kein Milizsoldat, nur wenn er acht Monate statt sechs Monaten Grundwehrdienst macht, das hat damit einmal grundsätzlich wenig zu tun. Wenn jemand sich ein Jahr freiwillig verpflichtet oder länger beim Bundesheer ist, dann wird er Milizsoldat. Mit acht Monaten wird man nicht automatisch Milizsoldat."

Wer wird es ihm erklären?

[Maschin]

Also sprach Sebastian Kurz in der ORF-Elefantenrunde zur Stärkung der Miliz mit einer möglichen Verlängerung des Wehrdienstes:

"Es ist jemand noch kein Milizsoldat, nur wenn er acht Monate statt sechs Monaten Grundwehrdienst macht, das hat damit einmal grundsätzlich wenig zu tun. Wenn jemand sich ein Jahr freiwillig verpflichtet oder länger beim Bundesheer ist, dann wird er Milizsoldat. Mit acht Monaten wird man nicht automatisch Milizsoldat."

Wer wird es ihm erklären?

Keiner. Das hat man gestern bei dieser Elefantenrunde gesehen das außer Hofer keinen Tau zum Thema Sicherheit hat. Und das wird in Zukunft auch nicht besser werden eher sogar schlechter.

[theoderich]

Kaserne in Penzing verfällt

Die Penzinger Vega-Payer-Weyprecht-Kaserne in der Breitenseer Straße ist in desolatem Zustand, einige Gebäude sind wegen Einsturzgefahr gesperrt. „Wir können davon ausgehen, dass sicherlich 90 Prozent der Liegenschaften eine dringende Generalsanierung und Renovierung benötigten“, sagt Kasernenkommandant Oberst Stefan Lampl gegenüber „Wien heute“.

Keine Zulassung für alte Fahrzeuge

Doch nicht nur die Gemäuer des Bundesheeres sind in die Jahre gekommen. Die Lkw stammen teilweise noch aus den 1980er Jahren, seither gab es keinen Nachschub. „Sie sind am Ende ihrer Laufzeit“, kritisiert Lampl. Im Straßenverkehr kommen sie daher kaum mehr zum Einsatz, hier scheitere es oftmals an der Zulassung. Meist fahren die Gefährte nur noch abseits der Straße durchs Gelände.

Hoffnung auf neue Regierung

In der Vergangenheit haben sich Politikerinnen und Politiker verschiedener Parteien mit diesem Problem beschäftigt, mehr Unterstützung zugesagt – geändert hat sich bis dato nichts, so Lampl. Der aktuelle Verteidigungsminister Thomas Starlinger hatte unlängst eine drastische Erhöhung des Heeresbudgets gefordert. In den österreichischen Kasernen setzt man nun auf die neue Bundesregierung.

Auf mehr Mittel hofft man auch in den Mannschaftsräumen der Heereslogistikschule in der Breitenseer Straße. Dort sind ausgerechnet jene untergebracht, die im Krisenfall für Nachschub sorgen sollen. „Langfristig ist es zu erwarten, dass es hier zu Einschränkungen in der Motivation“ der Soldatinnen und Soldaten kommt, so Lampl.

https://wien.orf.at/stories/3014791/


169 Millionen für Heereseinsatz: Teure Grenzsicherung wird Dauerlösung

Seit 2015 leistet auch das heimische Bundesheer wieder einen sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz zur Sicherung der Grenzen. Dieser Einsatz hat bisher 169 Millionen Euro gekostet, wie aus einer aktuellen Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der Neos an Verteidigungsminister Thomas Starlinger hervorgeht. Im ersten Halbjahr 2019 seien die Ausgaben bei knapp 20 Millionen Euro gelegen. Zum Vergleich: Im gesamten Vorjahr waren es 43,8 Millionen Euro, 2017 38,7 Millionen Euro, 2016 50,6 Millionen Euro und 2015 16,3 Millionen Euro.

Durchschnittlich absolvieren rund 860 Soldaten den Dienst an der Grenze, 283 davon waren zuletzt Grundwehrdiener. Die meisten Grenzsoldaten, nämlich 425, sind im Burgenland im Einsatz, 128 in Kärnten, 184 in der Steiermark und 117 in Tirol.

Aufgriffe stark zurückgegangen

Im Rahmen dieses Assistenzeinsatzes sind die Aufgriffe von Migranten, die ohne gültige Papiere unterwegs waren, stark zurückgegangen: 2016 waren es 2159, im Vorjahr 884 und heuer bis inklusive Juni 250.

Angesichts dieser Zahlen sei es völlig unglaubwürdig, von einer Bedrohung für die öffentliche Ordnung oder die innere Sicherheit zu sprechen, die die Verlängerung von Grenzkontrollen rechtfertigen würde, kritisiert der Neos-Abgeordnete Douglas Hoyos, der die Anfrage an den Verteidigungsminister eingebracht hat. Außerdem verkürzten die zwei Monate Assistenzeinsatz während einer Grundausbildung den Zeitraum, in dem Grundwehrdiener tatsächlich ausgebildet und für andere Einsätze tauglich gemacht werden könnten, gibt Hoyos zu bedenken. (Michael Simoner, 27.9.2019)

https://www.derstandard.at/story/200010 ... uerloesung

[theoderich]

28. September 2019

Tag der Leutnante: „Sicherheit steht am Scheideweg“

Keiner der Redner – vom Generalstabschef bis zum Bundespräsidenten – vergaß am Samstag in der Theresianischen Militärakademie in Wiener Neustadt, auf die dramatische Budgetsituation zu verweisen. Verbunden mit Aufrufen und Appellen an die künftige Bundesregierung.

Die deutlichsten Worte kamen von Verteidigungsminister Thomas Starlinger, der die Steigerung des Budgets in den kommenden Jahren auf ein Prozent des BIP als „moderat“ bezeichnete (siehe Bericht unten). „Ich bin optimistisch, dass dieser Mini-Anteil an der Wirtschaftsleistung eines der reichsten Staaten in der Europäischen Union es den künftigen Entscheidungsträgern wert ist, in die Sicherheit Österreichs zu investierten“, unterstrich er in seiner Rede. Er habe mit dem Bericht „Unser Heer 2030“ für die kommende Regierung die Fakten zum Heer klar auf den Tisch gelegt.

Appell des Präsidenten

Für Generalstabschef Robert Brieger steht „Österreichs Sicherheit jetzt auf dem Scheideweg“. Ohne dringend notwendige Investitionen könne das Heer die Bevölkerung nicht mehr gegenüber den zu erwartenden Bedrohungen schützen. Brieger in Richtung der neuen Leutnante: „Das kann nicht jenes Österreich sein, auf welches Sie – liebe Leutnante – Ihr Gelöbnis ablegen werden.“

Bundespräsident Alexander Van der Bellen stand als Oberbefehlshaber des Bundesheeres seinen Vorrednern um nichts nach. Wenn nichts passiere, werde in den kommenden Jahre „eine rote Linie überschritten“. „Was nützt die beste Einsatzmotivation, wenn die Ausrüstungssituation nicht der Einsatzbereitschaft entspricht“, sagte Van der Bellen. Und: „Ich appelliere eindringlich an die zukünftige politische Führung, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und die notwendigen Ressourcen zur Verfügung zu stellen.“

75 junge Offiziere wurden diesmal in die Armee übernommen. 45 davon für die Miliz. Auf sie legte Verteidigungsminister Starlinger besonderes Augenmerk: „Ohne Miliz kann das österreichische Bundesheer seine Aufgaben zum Schutz der Österreicher nicht entsprechend wahrnehmen.“ Deswegen müsste auch hier investiert werden. Starlinger zitierte dazu einen Milizkommandanten: „Der hat mir gesagt, wir können zwar mit unseren Privatfahrzeugen bei einer Mobilmachung in die Kasernen einrücken, aufgrund der fehlenden militärischen Fahrzeuge kommen wir aber maximal im Fußmarsch wieder heraus.“ Außerdem würde es für eine funktionierende Miliz zu den sechs Monaten Grundwehrdienst noch verpflichtende zwei Monate für Übungen benötigen.

https://kurier.at/chronik/oesterreich/t ... /400619075

[souverän AT]

„Für das Bundesheer ist es fünf nach zwölf“

Die „Krone“ traf Österreichs ranghöchsten Soldaten in Salzburg: General Robert Brieger sieht keinen Anlass, im Bundesland weitere Kasernen zu schließen. Auch die Spitzenjobs des Heeres seien abgesichert. Und das Salzburger Jägerbataillon 8 soll die bundesweit erste Einheit des Heeres zur Drohnenabwehr aufstellen.

https://www.krone.at/2014090

[theoderich]

[souverän AT]

Ein Bundesheer für unsere Sicherheit

Die Hauptaufgabe des Heeres ist nicht, zivile Behörden zu unterstützen und mit der Militärmusik aufzuspielen.

Stellen Sie sich vor, Ihre örtliche Feuerwehr hätte in den vergangenen zwanzig Jahren nur ungefähr die Hälfte des notwendigen Budgets bekommen. Die Folgen wären klar. Löschfahrzeuge wären veraltet und kaum funktionstüchtig, Schutzkleidung de facto nicht vorhanden und das Dach des Feuerwehrhauses kaputt. Wenn man den Notruf wählt, würde die Feuerwehr ewig brauchen und könnte wenig ausrichten. Das Haus würde ausbrennen und Menschen nach einem Unfall im Auto eingeklemmt sterben.

Genau das ist aber mit dem Bundesheer gemacht worden. Seit Jahren bewegt sich das Budget circa bei der Hälfte des europäischen Durchschnitts, wodurch sich ein großer Berg an unverzichtbaren Investitionen aufgestaut hat. Der Zustand des Bundesheeres ist erschütternd, und der Bericht „Unser Heer 2030“ benennt die Problemfelder sehr konkret.

https://www.diepresse.com/5699229/ein-b ... sicherheit

[cliffhanger]

https://ooe.orf.at/stories/3015369/
Jetzt müssens schon mit den öffis fahren(ironie) .... weit haben wir´s gebracht wenn schon der blosse Anblick eines Strumgewehres unbehagen in der Bevölkerung hervorruft...

[Doppeladler]

Bootsunfall: Alle Ermittlungen eingestellt
Etwas mehr als ein Jahr nach dem Unfall mit einem Bundesheerboot auf der Donau sind alle strafrechtlichen Ermittlungen eingestellt. Nachdem der Bootsführer im Rahmen einer Diversion 3.400 Euro Geldbuße bezahlen musste, wurde noch überprüft, ob es Fehler in der Rettungskette gegeben hatte.
https://noe.orf.at/stories/3016097/

[theoderich]