Medienberichte 2019

Landesverteidigung, Einsätze & Übungen, Sicherheitspolitik, Organisation, ...
theoderich
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich » Mi 13. Mär 2019, 17:27

Rüstungskäufe: ÖVP will Rückkehr zu Gegengeschäften

https://diepresse.com/home/innenpolitik ... eschaeften

  • Landesverteidigung: Im Ernstfall ungeschützt (Kommentar)
    Es gibt 57 Prozent weniger Panzer, nur 30 Prozent der Eurofighter können auch eingesetzt werden. Diese alarmierenden Zahlen sind ausnahmsweise nicht jene des Bundesheers, sondern jene der deutschen Bundeswehr, die diese Woche bekanntgegeben hat, dass solches Wissen künftig als geheim eingestuft wird. Dabei weiß die deutsche Generalität, dass der schlechte Zustand ihrer Streitkräfte ohnehin kaum jemanden interessiert. Daran, dass es einmal einen Ernstfall geben könnte, mag niemand denken – in Deutschland nicht und auch nicht bei uns.

    Hierzulande sehen die Zahlen ähnlich besorgniserregend aus wie im Nachbarland: In den vergangenen 15 Jahren hat die Zahl der gepanzerten Fahrzeuge im Bundesheer um 61 Prozent abgenommen, jene der Flugzeuge um 41 Prozent.

    Österreichs Generalstab veröffentlicht zwar diese Zahlen. Aber außer dem Bundespräsidenten, der der Oberbefehlshaber des Bundesheers ist, zeigt sich niemand besorgt. Die Regierung hat andere Sorgen, die Opposition ebenfalls.

    Dabei hat sich Österreich (wie auch Deutschland) im sogenannten Pesco-Vertrag nicht nur zu strukturierter militärischer Zusammenarbeit in Europa verpflichtet, sondern auch zu einer Erhöhung des Militärbudgets. Das will aber keine Regierung ihren Wählern erklären müssen, die Opposition erst recht nicht. Da riskiert man lieber, dass die Bevölkerung im Ernstfall ungeschützt ist.
    https://derstandard.at/2000099484184/La ... geschuetzt

chuckw
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von chuckw » Mi 13. Mär 2019, 20:33

theoderich hat geschrieben:
Mi 13. Mär 2019, 17:27
  • Landesverteidigung: Im Ernstfall ungeschützt (Kommentar)
    Österreichs Generalstab veröffentlicht zwar diese Zahlen. Aber außer dem Bundespräsidenten, der der Oberbefehlshaber des Bundesheers ist, zeigt sich niemand besorgt. Die Regierung hat andere Sorgen, die Opposition ebenfalls.
    https://derstandard.at/2000099484184/La ... geschuetzt
Traurig, aber wahr.
Alles läßt sich durch Standhaftigkeit und feste Entschlossenheit erreichen. (Prinz Eugen v. Savoyen)

theoderich
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich » Do 14. Mär 2019, 17:36






theoderich
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich » So 17. Mär 2019, 18:59

Hohes Haus

So, 17.03.2019 11.58 Uhr 28:28 Min.

Österreich ohne Heer?
Patricia Pawlicki: "Sein Auftritt war in der 21. Sitzung des Eurofighter-Untersuchungsausschusses. Der neue burgenländische Landeshauptmann, Hans Peter Doskozil, verteufelte dort einmal mehr die seinerzeitigen Gegengeschäfte. Als Verteidigungsminister hatte er den Verzicht auf diese Gegengeschäfte verfügt, weil - Zitat - ,diese ein Einfallstor für Korruption seien'. Auch sein Nachfolger als Verteidigungsminister, Mario Kunasek, war diese Woche Auskunftsperson beim U-Ausschuss.

Mein Kollege, Maximilian Biegler, weiß, was es neues zu erfahren gibt."
______________________________________

[Eurofighter im Flug] Der Eurofighter: Seit 2007 wird er vom Bundesheer zur Luftraumüberwachung eingesetzt. Umstritten waren sowohl der Kauf, als auch die spätere Reduzierung der Flieger. [Journalisten betreten das Lokal VII im Parlament und laufen zu Doskozil, der als Auskunftsperson Platz genommen hat] Mittlerweile beschäftigt sich der bereits dritte parlamentarische Untersuchungsausschuss mit den Jets. Dort war diese Woche der frühere Verteidigungsminister Doskozil geladen.

Er hat 2017 [GenMjr Gruber und BM Doskozil bei der Vorstellung des Berichts der SoKo Aktive LRÜ] im Namen Österreichs Strafanzeige gegen Eurofighter und Airbus erstattet. Die Republik wirft den Herstellern vor [Eurofighter beim Rollen aus der Flugeinsatzbox in Zeltweg] über den wahren Kaufpreis sowie über die Lieferfähigkeit und Ausstattung wörtlich ,in betrügerischer Absicht getäuscht worden' zu sein.

Hans Peter Doskozil (Verteidigungsminister 2016-2017 SPÖ; bei PK nach der Befragung im U-Ausschuss): "Man sieht ja auch im Verhalten der Staatsanwaltschaft, dass die Verfahren geführt werden. Dass nicht nur der Konzern an sich, sondern auch andere den Status des Beschuldigten haben. Und daher war das der richtige Schritt, der richtige Weg - jetzt ist die Staatsanwaltschaft am Zug."

[BM Kunasek im Gespräch mit dem Verfahrensanwalt Dr. Andreas Joklik] Doskozils Nachfolger, Mario Kunasek, war ebenfalls diese Woche als Auskunftsperson geladen. Er muss bald wieder neue Flieger anschaffen.

Mario Kunasek (Verteidigungsminister FPÖ): "Weil wir alle wissen: Die Saab-105, die rund 40 Prozent der Luftraumüberwachung ja auch sicherstellt in einiger Zeit nicht mehr vollumfänglich einsatzfähig sein wird bzw. in einigen Jahren gar nicht mehr zur Verfügung steht - deshalb auch ein entsprechender Zeitdruck."

[Viererformation Saab-105OE im Flug] Die Saab-105-Flieger [Cockpit der Saab-105 während des Fluges] sind seit den 60er-Jahren im Einsatz. Bis 2020 dürfen sie noch durch die Luft düsen - dann ist ihre Lebensdauer abgelaufen. [Viererformation Saab-105OE im Flug] Gleichzeitig muss aber auch überlegt werden, [Eurofighter im Vorbeiflug] wie mit den Eurofightern weiter verfahren wird. Doskozil hat noch als Verteidigungsminister eine Sonderkommission eingesetzt. Sie sollte klären, was die beste Lösung ist, um den Luftraum zu sichern.

DOSKOZIL (bei PK nach der Befragung im U-Ausschuss): "Das Ergebnis, aus damaliger Sicht, war klar: Umzusteigen in ein System, also ein Ein-Flotten-System, den Eurofighter auszuphasen - weg vom Eurofighter und ihn stillzulegen. Das wär' auch das wirtschaftlich vertretbarste Modell gewesen."

Reinhard Eugen Bösch (Landesverteidigungssprecher FPÖ): "Es gab zwei Empfehlungen von dieser Sonderkommission: Die eine sagte, die Eurofighter-Flotte sei aufzurüsten und etwas zu ergänzen und die zweite Variante war die Variante, Eurofighter auszumustern und eine neue Flugzeugtype anzuschaffen. Dafür hat sich dann Doskozil sehr rasch im Sommer '17 entschieden. Wir überprüfen das noch!"

[Eurofighter in der Flugeinsatzbox, beim Testen der Klappen kurz vor dem Start] Verteidigungsminister Kunasek hat nämlich eine Kommission eingesetzt, die die Ergebnisse der Kommission seines Vorgängers überprüfen soll. Ergebnisse wurden aber noch keine veröffentlicht.

Rudolf Plessl (Landesverteidigungssprecher SPÖ): "Wir haben derzeit bis jetzt noch immer keine Unterlagen bekommen, obwohl dieser Evaluierungsbericht von Minister Kunasek schon sehr sehr lange fertig ist, er schon mehrmals Zusagen getroffen hat, dass uns diese Unterlagen unterbreitet, bis zum heutigen Zeitpunkt haben wir keine Informationen betreffend der Evaluierung."

[Kameraleute beim Filmen der Äußerungen von BM Kunasek vor dem Lokal VII] Kunasek sagt, er will den Bericht erst vorlegen, wenn die Regierung eine Entscheidung über das weitere Vorgehen getroffen hat.

KUNASEK: "Jetzt passiert etwas, was ich sage, was ein normaler politischer Prozess auch ist, nämlich, dass auf Seiten auch des Koalitionspartners und auf Seitens auch unserer Partei natürlich zusätzliche Stellungnahmen notwendig sind. Ich sage hier nur ein Beispiel: Ganz gleich welche Lösung wir treffen werden - ohne Finanzminister und ohne Finanzministerium wird's schwer gehen!"

[Eurofighter beim Start mit Nachbrenner] Wie auch immer man sich entscheidet, wie der Luftraum künftig überwacht wird: Die Rahmenbedingungen beim Kauf neuer Flieger sind umstritten. Etwa, wenn es um Gegengeschäfte geht.

Peter Pilz (Landesverteidigungssprecher JETZT): "Es gibt nur die Möglichkeit, Gegengeschäfte zu verbieten, weil Gegengeschäfte ist gleich Korruption! Das weiß jeder! Und wer Gegengeschäfte fordert, der kann gleich sei' eigene Kontonummer mitschicken. Wer Gegengeschäfte fordert, will Korruption."

Michael Hammer (Landesverteidigungssprecher ÖVP): "Wir sehen Kompensationsgeschäfte und Gegengeschäfte durchaus als sinnvoll an, weil - wie der Name schon heißt - man schließt mit jemandem ein Geschäft ab und schließt auch ein Gegengeschäft ab. Das ist im privaten Bereich passiert das auch sehr oft unter Unternehmen. Und das bringt ja im Endeffekt auch Wertschöpfung für die heimische Wirtschaft. Und man sieht ja bei vielen Geschäften, wie gut das auch funktioniert. Es braucht nur klare Spielregeln."

[Eurofighter auf dem Rollfeld in Zeltweg] Umstritten ist auch, ob man in Zukunft wieder Geschäfte mit dem Eurofighter-Hersteller machen soll.

DOSKOZIL: "Aus meiner Sicht ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt, wo der Verdacht besteht, ja, dass dieses Unternehmen die Republik Österreich - und damit den Steuerzahler - betrogen und geschädigt hat, nicht vertretbar, dass wir rechtsgeschäftliche Beziehungen mit Eu... mit Airbus gehen."

KUNASEK: "Keine Geschäfte mit Airbus oder mit Eurofighter würde bedeuten, dass wir laufende Serviceverträge, die jetzt auslaufen, die wir aber verlängern müssen, auch entsprechend in Verhandlungen, um das System nicht grounden zu müssen, nicht führen dürfte."

[Eurofighter bei Durchführen von Flugmanövern] Außerdem gäbe es bei Neubeschaffungen rechtlich keine Möglichkeit, ein Unternehmen ohne strafrechtliche Verurteilung auszuschließen, sagt der Verteidigungsminister. [Eurofighter bei der Landung in Zeltweg] Einen möglichen Ausweg sieht er aber doch. Und den hält er überhaupt für die bessere Lösung. Auch die NEOS halten ihn für überlegenswert.

Michael Bernhard (Fraktionsführer Eurofighter-U-Ausschuss NEOS): "Die einzige Möglichkeit ist tatsächlich, dass wir Airbus nicht mehr nehmen, bei einer Ausschreibung, wenn wir mit anderen Staaten einen Deal einfädeln. Das bedeutet die sogenannten Government-to-Government-Deals, wo wir mit einem andern Staat eine Vereinbarung treffen, wo wir Flugzeuge auch bekommen, und nicht mehr bei einem Hersteller. Das kann Vor- und Nachteile haben, aber das ist derzeit die einzige Möglichkeit, Airbus von einer Ausschreibung fernzuhalten."

[Panzerhaubitze M-109A5Ö bei einer Übung in Allentsteig] Abgesehen von der Luftraumüberwachung [Soldaten beim Üben mit dem mGrW] hat das Heer auch noch ganz andere Herausforderungen [SPz Ulan mit Soldaten während einer Vorführung im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit]. Der Generalstabschef hat in einer [Broschüre, Vorwort "Mein Appell zur Landesverteidigung" ist zu sehen] Broschüre ein dramatisches Bild der finanziellen Ausstattung gezeichnet. [Grafik "Reduktion von Material und Personal seit 2004"] Es brauche drei Milliarden Euro für dringend benötigte Investitionen.

HAMMER: "Unser Bestreben ist natürlich, dass wir das, was im Regierungsprogramm steht, eine adäquate Ausstattung des Bundesheers, auch sicherzustellen - und die Gespräche beginnen ja jetzt in den nächsten Wochen, wo's um die Budgets der nächsten Jahre auch geht."

[Eurofighter beim Fliegen von Manövern] Bevor die Regierung entscheidet, welche Flieger künftig den Luftraum über Österreich sichern, will sie aber noch die Endergebnisse des Untersuchungsausschusses abwarten. Der tagt noch bis zum Sommer.

Bericht: Maximilian Biegler
Kamera: Josef Ettlinger, Michael Svec
Schnitt: Robert Flanitzer
https://tvthek.orf.at/profile/Hohes-Hau ... r/14464562


FPÖ drängt auf Aus von ORF-Gebühren
FPÖ-Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs hat in der ORF-"Pressestunde" am Sonntag bestätigt, dass seine Partei und speziell ihr Obmann Heinz-Christian Strache das Ziel verfolgt, die GIS-Gebühren für den öffentlich-rechtlichen ORF abzuschaffen und eine Steuerfinanzierung einzuführen.
Dass die FPÖ dafür - wie vom "Kurier" kolportiert - dem ÖVP-Wunsch nach einer Pflegeversicherung zustimmen könnte oder auch weniger Budget für das Bundesheer in Kauf nehmen würde, wollte er nicht bestätigen.
https://diepresse.com/home/kultur/medie ... ern.portal




Was ich mir dazu denke, würde gegen die Forumsregeln verstoßen ...


Pressestunde
So., 17.3.2019 | 11.05 Uhr
Petra Stuiber (Der Standard): "Ich möcht' einmal noch klären ... einen kleinen Nachha ... haken. Ich hab' aus der ÖVP gehört, also wenn die FPÖ das jetzt haben will, dann wird sie auf was anderes verzichten müssen. Die ... vielleicht nur kurz dargestellt, die ÖVP hätte ja gerne, weil die Zahl der Pflegebedürftigen immer höher wird, dass etwa eine Pflegeversicherung eingeführt wird. Da ist die FPÖ dagegen, weil Sie ja sagen: Keine neuen Belastungen. Der Verteidigungsminister wünscht sich mehr Budget für das Bundesheer. Wären Sie bereit sozusagen in diesen beiden Punkten nachzugeben, für die Abschaffung der ORF-Gebühr? Damit sich das wieder ausgeht, budgetär?"

Hubert Fuchs (Staatssekretär im Finanzministerium, FPÖ): "Schauen Sie, das haben Sie offenbar von irgendjemandem gehört. Mit mir direkt hat noch niemand gesprochen. Ich habe gestern auch Kontakt mit dem Herrn Vizekanzler gehabt: Mit dem hat auch niemand über solche Dinge gesprochen. Das heißt, das stellt sich überhaupt nicht als Thema."
https://tvthek.orf.at/profile/Pressestu ... r/14007703
Zuletzt geändert von theoderich am Sa 23. Mär 2019, 10:16, insgesamt 3-mal geändert.

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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich » Di 19. Mär 2019, 18:42

IS-Kämpfer posiert in Tunesien mit Sturmgewehr aus Österreich

https://diepresse.com/home/ausland/auss ... esterreich

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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich » Mi 20. Mär 2019, 21:15

ORF-Reform | "Am Schluss streitet man: Panzer oder höheres Filmbudget"
Die Abschaffung der Gebühren samt Umstellung auf Finanzierung aus dem Budget würde einerseits mit "massiver politischer Einflussnahme" einhergehen, sagt Wrabetz: Wo immer das in in Europa passiert sei - etwa in Dänemark oder den Niederlanden - sei mehr Staatsnähe die Folge gewesen. "Es ist einfach nicht vernünftig, dass der ORF-Chef mit Ministern verhandeln muss, wie viel Geld er bekommt: Am Schluss streitet man dann, werden zwei Panzer mehr gekauft oder wird das Filmbudget des ORF erhöht."
https://www.kleinezeitung.at/politik/po ... r-hoeheres

Und sonst geht's dem Herrn Wrabetz noch gut?!?

öbh
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von öbh » Mi 20. Mär 2019, 21:52

natürlich 2 Panzer anstatt des unnötigen Filmbudgets für den unnötigen ORF.

souverän AT
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von souverän AT » Do 21. Mär 2019, 10:39

Kunasek dürfte spätestens 2020 in die Steiermark wechseln.

Robert Brieger als Nachfolger?!

https://www.oe24.at/oesterreich/politik ... /372703004

OE24/Fellner...……. naja, vielleicht nicht ganz so seriös...…

chuckw
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von chuckw » Do 21. Mär 2019, 10:55

souverän AT hat geschrieben:
Do 21. Mär 2019, 10:39
Kunasek dürfte spätestens 2020 in die Steiermark wechseln.

Robert Brieger als Nachfolger?!

https://www.oe24.at/oesterreich/politik ... /372703004

OE24/Fellner...……. naja, vielleicht nicht ganz so seriös...…
Bei vorgezogener Wahl und Regierungsbeteiligung ist er vl. sogar schon in ein paar Monaten weg. Ich spare mir weitere Kommentare. Mit Brieger könnte ich leben aber wahrscheinlich wird es irgendein pol. Leichtgewicht.
Alles läßt sich durch Standhaftigkeit und feste Entschlossenheit erreichen. (Prinz Eugen v. Savoyen)

Robos
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von Robos » Do 21. Mär 2019, 15:10

chuckw hat geschrieben:
Do 21. Mär 2019, 10:55
souverän AT hat geschrieben:
Do 21. Mär 2019, 10:39
Kunasek dürfte spätestens 2020 in die Steiermark wechseln.

Robert Brieger als Nachfolger?!

https://www.oe24.at/oesterreich/politik ... /372703004

OE24/Fellner...……. naja, vielleicht nicht ganz so seriös...…
Bei vorgezogener Wahl und Regierungsbeteiligung ist er vl. sogar schon in ein paar Monaten weg. Ich spare mir weitere Kommentare. Mit Brieger könnte ich leben aber wahrscheinlich wird es irgendein pol. Leichtgewicht.
Wer glaubt denn, dass Brieger ein politisches Schwergewicht sein wird? Der ist doch als Generalstabschef schon ein ausgeprägtes Leichtgewicht!

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