Medienberichte 2019

Landesverteidigung, Einsätze & Übungen, Sicherheitspolitik, Organisation, ...
theoderich
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich » Di 5. Mär 2019, 20:45





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chuckw
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von chuckw » Di 5. Mär 2019, 21:31

Kunasek will Grundwehrdienst weiter attraktivieren und Frauenanteil im Bundesheer erhöhen
Landesverteidigungsausschuss behandelt Bericht der Parlamentarischen Bundesheerkommission sowie EU-Jahresvorschau
Aufholbedarf bei Infrastruktur und Ausstattung

"Jede Beschwerde ist eine zu viel", gab Verteidigungsminister Mario Kunasek zu bedenken. Sie biete aber auch die Chance, besser zu werden. Beim Grundwehrdienst strebt der Ressortchef eine weitere Attraktivierung an und setzt dabei vor allem auf gute Ausbildung durch gute Ausbildner und gute, adäquate Unterbringung. Angesichts der hohen Untauglichkeitsquote, auf die auch ÖVP-Abgeordnete Tanja Graf aufmerksam machte, kündigte Kunasek eine Arbeitsgruppe an, die sich mit möglichen Verbesserungen im Bereich der Tauglichkeitskriterien befassen wird. Bei der Verpflegung der Rekruten ortet Kunasek eine gute Entwicklung und meinte ebenso wie ÖVP-Abgeordneter Manfred Hofinger, nun müsse es darum gehen, mehr Regionalität im Angebot sicherzustellen. In Sachen Infrastruktur und Ausstattung hingegen, ist man nach den Worten des Ministers noch lange nicht dort, wo man hinkommen möchte. Weitere Anstrengungen will das Ministerium zudem unternehmen, um den auch von SPÖ-Abgeordneter Angela Lueger als zu niedrig beklagten Frauenanteil beim Bundesheer zu erhöhen.
Kunasek sieht Investitionsstau beim Heer von 3 Mrd. €

Von NEOS-Abgeordnetem Douglas Hoyos-Trauttmansdorff auf die budgetäre Situation beim Bundesheer angesprochen, bemerkte Kunasek, angesichts eines Investitionsstaus von 3 Mrd. € werden die kommenden Budgetverhandlungen "die Mutter aller Schlachten" sein. Es gelte, Prioritäten zu setzen, so etwa bei der Hubschraubernachbeschaffung, bei der Luftraumüberwachung und in Bezug auf ein Update bei den schweren Waffen. Handlungsbedarf sieht Kunasek auch bei der Ausstattung der Miliz.

Der Bericht wurde einstimmig zur Kenntnis genommen und gilt damit als im Ausschuss enderledigt.
Europäischer Verteidigungsfonds als Chance für Österreichs Rüstungswirtschaft und Verteidigungsforschung

Der Ressortbericht über die EU-Jahresvorschau auf dem Gebiet der Verteidigungspolitik (III-246 d.B.) war Anstoß für eine Diskussion über den Europäischen Verteidigungsfonds (EDF) und die Mittel, die Österreich daraus lukrieren kann.

Mario Kunasek sprach in diesem Zusammenhang von einer großen Chance. Mit dem EDF sei es gelungen, ein Instrument zu schaffen, das es den Mitgliedstaaten ermöglicht, Kompetenzen aufzubauen und Kooperationen zu bilden und damit Wertschöpfung im eigenen Land sicherzustellen. Der Minister bestätigte dem Abgeordneten Rudolf Plessl (SPÖ) gegenüber, dass das Verteidigungsressort federführend für den Fonds zuständig sei. Man werde alles daran setzen, um entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen, damit möglichst viel an Geldern für die heimische Verteidigungswirtschaft und die Rüstungsforschung abgeholt werden kann. Kunasek erinnerte dabei vor allem an den Umstand, dass 30.000 Beschäftigte in Österreich in der Rüstungsindustrie arbeiten. Rückenwind erhielt er in der Debatte von den Abgeordneten Friedrich Ofenauer (ÖVP) und Maximilian Unterrainer (SPÖ), die dazu aufriefen, das Potenzial des Fonds für die Forschung auszuschöpfen. Für eine verstärkte Kooperation der Verteidigungspolitik mit der Wirtschaft sprach sich NEOS-Mandatar Douglas Hoyos-Trauttmansdorff aus.

SPÖ-Mandatar Plessl wies auf die Bedeutung der Cyber-Abwehr hin, die seiner Meinung nach mehr Wertschöpfung erhalten sollte, dies etwa durch die Schaffung einer zentralen Stelle im Verteidigungsressort. Kunasek schloss Einsparungen in diesem Bereich aus und meinte, wichtig sei nun vor allem der Kampf um qualifizierte MitarbeiteInnen. Auch gehe es um eine entsprechende gesetzliche Ausgestaltung der Rahmenbedingungen für die Cyber-Abwehr.

Auch dieser Bericht wurde einstimmig zur Kenntnis genommen und gilt als enderledigt.
Zukunft der Luftraumüberwachung: NEOS pochen auf Transparenz

Mangelnde Transparenz bei den Entscheidungen über die Zukunft der Luftraumüberwachung beklagt NEOS-Mandatar Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, der in zwei Entschließungsanträgen die zentrale Einbindung des Parlaments in den diesbezüglichen Entscheidungsprozess (594/A(E)) sowie die Vorlage des Berichts der Evaluierungskommission zur aktiven Luftraumüberwachung (597/A(E)) einmahnt.

Auch SPÖ-Heeressprecher Plessl beklagte, dass der Bericht seiner Fraktion nicht zur Verfügung gestellt wurde; dieser würde eine wichtige Diskussionsgrundlage darstellen. Die zentrale Frage sei für ihn zudem, wieviel Budget es für die Luftraumüberwachung geben wird.

Bei der zukünftigen Ausgestaltung der heimischen Luftraumüberwachung handle es sich um eine der schwerwiegendsten politischen Entscheidungen, die bestens vorbereitet werden müsse, gab Bundesminister Mario Kunasek zu bedenken. Man wolle dabei so transparent wie möglich vorgehen und die Parlamentarier umfassend einbinden, sobald klar sei, wohin die Reise geht. Auch wenn eine möglichst zeitnahe Entscheidung angestrebt werde, so halte er die Position von Bundeskanzler Kurz für legitim, noch den Abschluss des Untersuchungsausschusses abzuwarten. Derzeit sei die Durchführung der Luftraumüberwachung auch nicht gefährdet, stellte er in Richtung von Hoyos-Trauttmansdorff fest.

Bei der Abstimmung wurden beide Anträge mehrheitlich vertagt.
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... r-erhoehen
Alles läßt sich durch Standhaftigkeit und feste Entschlossenheit erreichen. (Prinz Eugen v. Savoyen)

theoderich
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich » Do 7. Mär 2019, 18:39




theoderich
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich » Fr 8. Mär 2019, 22:04

"Unser Heer hat Nachholbedarf"
General kritisiert deutlich den Zustand der Armee
Vor dem eigenen Bundesheer-Kamerateam machte jetzt der Chef des Generalstabs, General Robert Brieger, beim Interview auf dem Truppenübungsplatz Allentsteig ziemlich deutlich, dass er nicht ganz so vom Zustand der eigenen Truppe begeistert ist. Brieger wörtlich: „Nachholbedarf gibt es im Milizstand und im Aktivstand, weil aufgrund der Ressourcenlage in den vergangenen Jahren viele Einsparungen getätigt werden mussten, die wir jetzt wieder kompensieren.“

„Viel Essenzielles im Bundesheer zerschlagen“

Im Verteidigungsministerium wird diese Analyse als „absolut korrekt“ bestätigt, hörte die „Krone“ in einem Hintergrundgespräch dazu: „Das ist ein Faktum. In den Vorgänger-Regierungen wurde viel Essenzielles im Bundesheer zerschlagen. Wir werden noch etwa zehn Jahre benötigen, um das korrigieren zu können.“

Speziell mit der dramatischen Reduzierung bei der Panzertruppe als auch bei den harten Sparmaßnahmen bei den Luftstreitkräften seien schwerwiegende Fehlentscheidungen passiert, die das Bundesheer noch länger massiv belasten werden.

Heer droht bereits nächstes Spar-Desaster

Und auch in den kommenden Monaten droht das nächste Spar-Desaster für Österreichs Streitkräfte: Weil die Kanzlerpartei ÖVP eine (natürlich nicht allzu populäre) Neubestellung von Abfangjägern so lange wie nur irgendwie möglich hinauszögern möchte, droht der Absprung weiterer ausgezeichnet ausgebildeter Bundesheer-Piloten in die Privatwirtschaft - obwohl durchaus bekannt ist, dass die komplette Schulung eines einzigen Eurofighter-Piloten acht Millionen Euro Steuergeld kostet.
https://www.krone.at/1879127


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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von iceman » Sa 9. Mär 2019, 08:23

War das schon jemals anders?
Egal wieviele Panzer man hat, ohne Luftüberlegenheit.....

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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von mechtruppe » Sa 9. Mär 2019, 10:21

Nach dieser Logik zu Ende gedacht... "ohne Bundesheer"? Tatsächlich gibt es sehr wenige Staaten weltweit, die eine wirkliche Luftüberlegenheit im Ernstfall hätten!

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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von innsbronx » Sa 9. Mär 2019, 17:55

"In den Vorgängerregierungen". Es sind immer die Vorgängerregierungen, nur folgen auf diese Feststellung keine Taten. Ich bin kein Fan der Vorgängerregierung gewesen, aber fakt ist, dass alle jetzt zugelaufenen Geräte noch von der letzten Regierung stammen. Selbst der Deal mit den 3 gebrauchten Black Hawks war ja schon länger auf dem Tisch. Jetzt soll die neue Regierung einmal endlich die Karten auf den Tisch legen und zeigen, was sie selbst zu leisten vermag für das BH. Denn bisher hat sie de facto nichts getan, bis auf die hunderste sinnlose Reorganisation.

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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich » Sa 9. Mär 2019, 19:01

Eines hat sie schon geschafft: Dem Bundesheer ein Budget vorgesetzt, das es ab 2021 zur völligen Handlungsunfähigkeit verdammen wird.

Was man positiv anmerken kann, sind der beabsichtigte Kauf der neuen leichten Mehrzweckhubschrauber (wo die Vorgängerregierung nur verzögert und abgelenkt hat) und der neuen Lkw und Geländewagen. Nur ist speziell bei den Fahrzeugen das Beschaffungsvolumen bestenfalls vernachlässigbar.

Und bei der Nachfolge der Saab-105OE und der Kampfwertsteigerung der Eurofighter wird aus Angst vor Opposition und Boulevardmedien leider weiter verzögert und verzögert. So lange, bis gar nichts mehr geht.


Zuletzt geändert von theoderich am Mo 11. Mär 2019, 19:25, insgesamt 1-mal geändert.

iceman
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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von iceman » So 10. Mär 2019, 09:43

Was wird bei der Einsparung bei den Panzern konkret gemeint?
Mit einem Panzerbat und zwei Grenadierbat steht man im europäischen Vergleich, gemessen an unserer Größe nicht schlecht da, oder weint man jetzt dem Saurer nach?
Bei den Vorgängerregierungen müßte man bei Platter anfangen.
Die Umgliederung der Brigaden unter Kunasek, mit Ausnahme der oberen Zentralstelle hätte man sich sparen sollen und die bisherige unter Doskozil belassen sollen.
Das es jemals zu einem höheren Regelbudget kommen wird, bezweifle ich. Nach einer Steuerreform wird man schwer für die Landesverteidigung ausgeben, außer man spart bei anderen Ressorts noch mehr ein.
Die Politik muß ehrlich sein und endlich zugeben, dass ein 1 % des BIP nicht erreichbar ist, gleichzeitig aber sich zu den 0,5 bis 0,6 % bekennen, soll heißen, das Budget darf darunter nicht weiter sinken. Darüber hinaus wird es leider nur Sonderinvests geben.
Anscheinend ist es im BMLV nicht machbar oder planbar, durch Einsparungen bei Personal (Nachbesetzungen bei Pensionierungen) und Liegenschaften (man leistet sich noch immer zu viele Kleinkasernen) einen Spielraum für Investitionen zu schaffen.

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Re: Medienberichte 2019

Beitrag von theoderich » So 10. Mär 2019, 10:39

iceman hat geschrieben:
So 10. Mär 2019, 09:43
Was wird bei der Einsparung bei den Panzern konkret gemeint?
Mit einem Panzerbat und zwei Grenadierbat steht man im europäischen Vergleich, gemessen an unserer Größe nicht schlecht da, oder weint man jetzt dem Saurer nach?
Das ist schon einigermaßen zynisch. Österreich bezeichnet sich nach wie vor als neutraler Staat und wir sind gleichzeitig durch die Etablierung der Beistandsverpflichtung nach Art. 42 (7) EUV zur Hilfeleistung an andere EU-Mitgliedsstaaten und mit der Beteiligung an PESCO zur Verbesserung der militärischen Fähigkeiten verpflichtet.

Andere europäische Staaten, die ihre Panzerverbände in den letzten Jahren stark reduziert haben, haben diesen Vorgang mittlerweile eingestellt und werden ihre Fähigkeiten in diesem Bereich in den kommenden Jahren ausbauen (Stichwort: Tschechien - Beschaffung von 210 Schützenpanzern in sieben Kofigurationen für zwei Panzergrenadierbataillone, evtl. Kauf neuer oder gebrauchter Kampfpanzer Leopard 2; Ungarn - Beschaffung von 44 Leopard 2A7+, 12 Leopard 2A4, 24 PzH2000, Bergepanzer Wisent 2, Brückenlegepanzer Leguan).

Und ja, dem Schützenpanzer A1 weint man nach, weil mit dessen ersatzloser Außerdienststellung Fähigkeiten vernichtet wurden, die nach wie vor, den Konzepten und Organisationsplänen gemäß, benötigt werden. Z.B. der geschützte Transport von Pioniergruppen, geschützter Patiententransport oder die Fähigkeit zur Artilleriebeobachtung in der Gefahrenzone 2.

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