Medienberichte 2018

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theoderich
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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich »

Tarnen und täuschen: Der unauffällige Oberst
Der Salzburger, so wird er heute beschrieben, war damals „ein ruhiger Typ, sparsam und strebsam“. Kein ausgeprägter Ideologe. Wenn überhaupt, dann könne man ihn am ehesten als „bürgerlich-konservativ“ bezeichnen. Unauffällig ist der Mann auch in seiner weiteren Karriere beim Heer geblieben. Zunächst als Panzeroffizier, dann im Rahmen der Luftraumüberwachung in Salzburg, auch im Nato-Quartier soll er gewesen sein. Später zog er nach Wien, beruflich bis in die Rossauer Kaserne – dem Sitz des Verteidigungsressorts. Bevor er vor fünf Jahren in Pension ging, war er in der Abteilung Strukturplanung tätig. Kein besonders hochrangiger Posten. So konnte er seiner zweiten, geheimen Tätigkeit nachgehen.
Der Ressortchef informierte die Bundesregierung, jemand in seinem Büro auch die „Kronen Zeitung“.
Raustrompeten. Zu dem Fall gibt es noch viele offene Fragen. Im Bundesheer wundert man sich, warum die Regierung so offensiv den Fall kommuniziert hat. Oder, wie es jemand aus dem Militär formuliert: „Wieso muss man das so raustrompeten?“ Nachrichtendienste wollen nicht in der Öffentlichkeit stehen – vor allem nicht mit Spionageskandalen. Bei Verdachtsfällen gilt die Devise, so vorsichtig wie möglich mit den Informationen vorzugehen. Mit diesem Vorfall ist auch ein Imageschaden für Österreich verbunden. Die wohl wichtigere Frage ist allerdings, wie der Mann sich so lang tarnen und das Bundesheer so lang täuschen konnte. Üblicherweise findet bei jedem Neuzugang in der Truppe eine Sicherheitsüberprüfung statt. Je nach Aufgabengebiet gibt es drei Sicherheitsstufen beim Heer: Für die höchste muss man sehr viele, auch persönliche Informationen preisgeben. In welche Stufe der Verdächtige fällt, ist bisher nicht bekannt.

In jedem Fall hatte auch er eine Chipkarte und ein Passwort, die ihm Zugriff zum Intranet gewährten. Die Informationen, die er preisgab, waren zwar nicht aus der höchsten Geheimhaltungsstufe, aber es reichen schon viele kleinere Hinweise, um Fremden einen guten Überblick über Personen und Abläufe des Bundesheeres zu geben – vor allem in einem Zeitraum über 20 Jahre.
https://diepresse.com/home/innenpolitik ... ige-Oberst


Spionageverdacht:
Ex-Bundesheeroffizier festgenommen


https://orf.at/stories/3100227/


Russen-Spion in Haft genommen
Der leitende Staatsanwalt Robert Holzleitner bestätigt im Gespräch mit der Kleinen Zeitung, dass der 70-jährige Oberst, der für die Russen 28 Jahre lang spioniert haben soll, in der Nacht festgenommen wurde und nun in Haft sitzt. Die Festnahme erfolgte in Oberösterreich am Freitag knapp vor Mitternacht. Begründet wird die Maßnahme mit der "Tatbegehungsgefahr und Fluchtgefahr." Am Montag, spätestens Dienstag werde über eine U-Haft entschieden, so Holzleitner im Telefonat mit der Kleinen Zeitung. Der vermutliche Spion könnte von der Salzburger Justiz nach dem Strafgesetz (§252; Verrat von Staatsgeheimnissen) angeklagt werden, bis zu zehn Jahre Haft drohen.
In Militärkreisen ist lediglich zu erfahren, dass er keinen Zugang zu streng geheimen Unterlagen hatte. Von 1990 bis zu einer Pensionierung arbeitete er in der Zentrale des Verteidigungsministerium in der Rossauer Kaserne. Zunächst soll er in der relativ unbedeutenden Abteilung für die Vorschriftenerstellung tätig gewesen sein, in den letzten fünf Jahren vor seiner Pensionierung allerdings in der Abteilung für die Strukturplanung.
Mit den Russen soll der mutmaßliche Spion mittels Weltempfänger kommuniziert haben, er soll sich aber auch direkt getroffen haben. 1974 absolvierte er die Akademie, zunächst war er als Panzeroffizier tätig, dann bei der Luftraumüberwachung in Salzburg und schließlich im Ministerium. Er soll als UN-Soldat am Golan und in Zypern gewesen sein.
https://www.kleinezeitung.at/politik/au ... t-genommen


О телефонном разговоре Министра иностранных дел Российской Федерации С.В.Лаврова с Федеральным министром европейских, интеграционных и иностранных дел Австрийской Республики К.Кнайсль

http://www.mid.ru/ru/foreign_policy/new ... id/3406308


Wird derzeit einvernommen
Paukenschlag: Jetzt sitzt Bundesheer-Spion in Haft

https://www.krone.at/1806491


Bundesheer: Ein Offizier lieferte militärische Geheimnisse an die Russen
Ob die Staatsanwaltschaft die Verhängung der U-Haft über den pensionierten Offizier beantragen will, war bei Redaktionsschluss von profil noch offen. Der entscheidende Hinweis auf den Spion kam laut Regierung von einem „befreundeten Dienst“. Laut profil-Informationen handelte es sich um einen militärischen Nachrichtendienst, mutmaßlich den deutschen Militärischen Abschirmdienst (MAD). In westlichen Diensten werden die engen Kontakte der Regierungspartei FPÖ zu Russland mit Skepsis beobachtet. Gut möglich, dass der Tipp des befreundeten Dienstes die österreichischen Kollegen auch daran erinnern sollte, wo der gemeinsame Gegner sitzt.
Allein die Dauer der Spitzeltätigkeit macht diese schon brisant. Die Informationen, die der Offizier weitergab, waren aber nicht top secret. Ein Oberst ist im Verteidigungsministerium ein eher rangniedriger Offizier und dient maximal als Referatsleiter. Die wirklich wichtigen Posten bekleiden die Generalsränge.
Der aufgeflogene Spion hatte jedoch Zugang zu Telefonlisten, internen Kommunikationssystemen, Dienstplänen. Laut profil-Informationen lieferte er den Russen Infos aus diversen Sachbereichen und allen Waffengattungen.
Für seine Spionagetätigkeit soll er in 20 Jahren insgesamt nicht mehr als 300.000 Euro erhalten haben. Allzu wertvoll dürften seine Informationen wohl nicht gewesen sein.

Auch wenn er aufgrund seiner eher nachrangigen Funktion im Verteidigungsministerium keine konkreten militärischen Geheimnisse verraten konnte, hatten die Tätigkeiten des Spions für den russischen Militärnachrichtendienst GRU durchaus einen Sinn. So lieferte der Bundesheer-Oberst auch Psychogramme der obersten österreichischen Generäle. Im GRU konnte man deshalb zumindest teilweise wissen, wie diese ticken – und dieses Wissen eventuell nutzen: Im Frühjahr 2016 traf der damalige Generalstabschef Othmar Commenda mit seinem russischen Amtskollegen Walerij Gerassimow trotz der EU-Sanktionen wegen der Krim-Annexion vertraulich in Moskau zusammen. Ohne Commendas Wissen wurde das Treffen von russischen Journalisten im Nebenraum aufgezeichnet, die prompt und äußerst zugespitzt vermeldeten, das österreichische Bundesheer wolle entgegen der EU-Sanktionen mit Russlands Streitkräften kooperieren. Commenda war damit desavouiert.

Auch kleinste Details sind für militärische Nachrichtendienste interessant. So soll der Bundesheer-Oberst unter anderem Infos über Österreichs Artilleriesysteme weitergegeben haben, die für die Russen nun ebenfalls brauchbar sein könnten: Vor einem Jahr kaufte der Nachbar Lettland 47 gebrauchte Panzer-Haubitzen vom Bundesheer.
https://www.profil.at/oesterreich/bunde ... n-10460294




chuckw hat geschrieben: Sa 10. Nov 2018, 11:28 Warum ging man mit diesen Informationen überhaupt so breit in die Öffentlichkeit? Es war vorauszusehen, dass das jetzt ein unwürdiges Mediendrama wird... War das notwendig?
Früher oder später hätten es die Medien sowieso herausgefunden. Und dann hätte es geheißen, "Türkis-Blau" (und da ganz besonders die FPÖ) hätte den "Skandal" vertuscht.
Zuletzt geändert von theoderich am So 11. Nov 2018, 14:29, insgesamt 4-mal geändert.
innsbronx
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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von innsbronx »

Sehe ich auch so wie theoderich. Da hatte man keine andere Wahl, gerade wegen der Russland-Connections der FPÖ. Das hätte dem Verteidigungsminister wohl enorm geschadet, wenn das irgendwann herausgekommen wäre. Dann hätte es geheißen, das wird absichtlich unter den Tisch gekehrt.
Abgesehen davon: Es mag kein besonders bedeutender Spion gewesen sein, aber immerhin wird jetzt ein Exempel statuiert. Und vielleicht führt es auch zu mehr Bewusstsein im Bundesheer und bei den staatlichen Organen. Ich vermute einmal, da wurden Unterlagen zum EF veruntreut. Selbst wenn es keine streng geheimen Unterlangen waren, dann freut das die anderen Betreiber- und insbesondere die Herstellernationen natürlich überhaupt nicht. Deshalb wohl auch der Tipp.
theoderich
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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich »

Staatsgeheimnisse verraten?
Putins Spione: Auch BVT gerät jetzt ins Visier

https://www.krone.at/1806504
theoderich
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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich »

Spionagefall: Wenn das Militär nicht ganz dicht ist
Frage: Ist der Fall Oberst M. ein Einzelfall?

Antwort: Sicher nicht. Man muss davon ausgehen, dass unter den 23.000 beim Bundesheer beschäftigten Personen mehrere sind, die – bezahlt oder unbezahlt – Informationen an Nachrichtendienste weitergeben. Auch wäre es sehr unwahrscheinlich, dass Russland das einzige Land ist, das davon profitiert. So waren etwa die USA rund um den österreichischen Einsatz im Tschad 2008/09 sehr früh sowohl über Österreichs politische Absichten als auch über die militärische Planung informiert. Dabei ging es nicht nur um Österreich, sondern auch um die anderen Staaten und Armeen, die bei dieser Eufor-Mission beteiligt waren, also etwa Frankreich und Italien. Offiziere des Bundesheeres verweisen darauf, dass "ständig irgendwelche Informationen abfließen" – manchmal an Journalisten, manchmal an Agenten.
Frage: Welcher Schaden entsteht dem Bundesheer?

Antwort: Ein wesentlicher Teil der Agententätigkeit besteht nicht in der Nachrichtenbeschaffung, sondern in der Schaffung einer bestimmten Stimmungslage, die dem Auftraggeber nutzen kann. So kann man bei jedem größeren Rüstungsauftrag beobachten, dass Gerüchte um mögliche Schiebung verbreitet werden – selbst wenn sich diese als falsch herausstellen sollten, untergraben sie den guten Ruf des Lieferanten und meistens auch jenen des Bestellers. Ähnlich schlimm ist der Imageschaden für eine Armee, die im Ruf steht, nicht ganz dicht zu sein: Ihre Partner werden sich künftig zurückhalten, wenn es um das Teilen sensibler Informationen geht. Der Imageschaden in der Bevölkerung – das Heer steht wieder einmal als lächerlich da – kommt dazu. Deshalb wird gerätselt, warum die Regierung die Sache an die große Glocke gehängt hat.
https://derstandard.at/2000091077709/Sp ... -dicht-ist
theoderich
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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich »

Der Tipp kam von den Briten
In der Spionageaffäre um den Bundesheeroberst ist ein pikantes Detail bekannt geworden. Nach Informationen der Kleinen Zeitung kam der entscheidende Tipp vom britischen Geheimdienst.
Dass der Tipp von den Briten kam, ist insofern brisant, weil sie sich die Briten seit Jahren in einer Dauerfehde mit dem russischen Geheimdienst befinden. Der spektakuläre Nowitschok-Anschlag auf den ehemaligen Doppelagenten Sergej Skripal in Salisbury sorgte für schwerste diplomatische Verwicklung, neben den Briten und den Amerikaner verhängte auch die EU Sanktionen gegen Moskau. Österreich stand als "Russland-Versteher" stets auf der Bremse und beteiligte sich im März nicht an der Massenausweisung russischer Diplomaten durch westliche Staaten nach dem Giftanschlag.

Tipp mit politischer Absicht?

Ein hoher Bundesheeroffizier meint, dass die Briten die Information wohl sehr gezielt den Österreicher übermittelt haben dürften, um die Bundesregierung, die sich zum Missfallen zahlreicher westlicher Staaten auf Kuschelkurs mit dem Kreml befindet, auf Distanz zu den Russen zu bringen.

Spektakulär war auch der tödliche Anschlag auf Alexander Litwinenko, ein ehemaliger Mitarbeiter des russischen Geheimdienstes. Er war im November 2006 in einem Londoner Hotel mit dem radioaktiven Stoff Polonium 210 vergiftet worden. Kurz bevor er im Krankenhaus starb, sagte Litwinenko, Kreml-Funktionäre und Russlands Präsident Wladimir Putin seien für seinen Tod verantwortlich
https://www.kleinezeitung.at/politik/au ... den-Briten


Bundesheerspion: Tipp kam offenbar von Briten

https://orf.at/#/stories/3100335/


Agenten-Krimi um Ex-Militäroberst (70)
"Top secret": Wer ist der Spion, der aus Salzburg kam

https://www.krone.at/1806659
theoderich
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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich »

Spionage: U-Haft für Ex-Offizier beantragt
Auf Grund der Vernehmungsprotokolle sieht die Staatsanwaltschaft Salzburg jetzt eine „dringende Verdachtslage“ hinsichtlich des Verrats von Staatsgeheimnissen. Auch in Richtung der vorsätzlichen Preisgabe eines militärischen Geheimnisses und eines geheimen Nachrichtendienstes zum Nachteil Österreichs werde ermittelt, so die Anklagebehörde.

Fall zur Verschlusssache erklärt

Der Verdächtige seit von 1992 bis Ende September 2018 aktiv gewesen - unter anderem im Bundesland Salzburg, so Staatsanwaltschaftssprecher Robert Holzleitner. Weitere inhaltliche Auskünfte gebe es derzeit aber nicht, weil das Verfahren zur Verschlusssache erklärt worden sei.

Die Untersuchungshaft sei sowohl wegen Tatbegehungs- als auch wegen Fluchtgefahr beantragt worden, betont Holzleitner. Das Landesgericht Salzburg muss jetzt bis Dienstagabend entscheiden, ob die U-Haft verhängt wird.
https://salzburg.orf.at/news/stories/2946973/
theoderich
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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich »

Spionageverdacht: Der unauffällige Bundesheer-Oberst Martin M.
Über den pensionierten Oberst Martin M. (70), der jahrelang für den russischen Militärgeheimdienst GRU spioniert haben soll, sollte eigentlich am Montag die Untersuchungshaft verhängt werden. Doch die Anhörung des Verdächtigen wurde laut Richter Peter Egger auf heute, Dienstag, verschoben.
„Die Tathandlungen ereigneten sich fortlaufend in den Jahren 1992 bis Ende September 2018, wobei Tatorte auch im Bundesland Salzburg lagen“, bestätigt Staatsanwalt Robert Holzleitner dem KURIER.
Im Verteidigungsressort ist der Fall M. seitens der Spionageabwehr de facto abgeschlossen. Dass es sich bei dem Oberst um einen dicken Fisch handeln könnte, wird bezweifelt.

„War ein U-Boot“

„Es ist zwar kein Rohrbruch, weil er wahrscheinlich nicht die großen Geheimnisse abgesaugt hat“, sagt ein Offizier zum KURIER. „Aber steter Tropfen höhlt auch den Stein, ein Informationsabfluss über längere Zeit kann auch einen großen Schaden anrichten.“

Der pensionierte Oberst fiel in seiner aktiven Zeit eigentlich nicht sonderlich auf und galt eher als introvertiert. „Im Ministerium war er ein U-Boot“, ätzt ein hochrangiger Offizier. In seinem frühen Jahren beschäftigte sich M. mit der Panzer-Doktrin, unter anderem mit dem Einsatz von Jagdpanzern; er war im UN-Einsatz im Ausland und außerdem im Bereich Luftraumüberwachung tätig.

Bis zu seiner Pensionierung vor fünf Jahren werkte der Oberst in der Abteilung Strukturplanung des Ministeriums. Diese Abteilung beschäftigt 22 Mitarbeiter. Zu ihren Aufgaben zählen die Strukturplanung in Sachen Personal und Material einschließlich der Truppenausstattung und persönlichen Ausrüstung der Soldaten. „Die Materialplanung hat die Russen sicher interessiert“, sagt der deutsche Geheimdienst-Experte Erich Schmidt-Eenboom.
https://kurier.at/politik/inland/spiona ... /400322139


Spionage: Bruder spricht von einem "guten Vermittler"
Der - ebenfalls bereits pensionierte - Bruder des Offiziers ist von der mutmaßlichen Verstrickung in Spionageaktivitäten überrascht - er habe davon aus der Zeitung erfahren. Er beschreibt den 70-jährigen, zu dem er ein "korrektes, aber oberflächliches Verhältnis" pflege, als "völlig unauffällig", als "ruhigen Typen" und "friedliebenden Menschen", der "immer um Ausgleich bemüht" gewesen sei. Außerdem sei er ein ausgeprägter Familienmensch. Der pensionierte Oberst hat mit seiner Frau drei erwachsene Kinder und lebt laut seinem Bruder seit Jahrzehnten in einer Salzburger Umlandgemeinde.

Die Auslandseinsätze des Bundesheeres im Auftrag der UNO hätten den Offizier nach Zypern, in den Iran und auf die Golanhöhen zwischen Israel und Syrien geführt. "Bei Zypern habe ich mir gedacht, dass er dafür genau der Richtige ist: Einer, der zwischen zwei verfeindeten Parteien vermittelt", erinnert sich sein Bruder. Nach derzeitigem Kenntnisstand soll der frühere Offizier unter anderem Daten über die Migrationssituation in Österreich weitergegeben haben. Sein Bruder sagt dazu, er habe während der Asylkrise 2015 bemerkt, dass er sich für das Thema interessierte, aber eher auf eine politische Art und Weise. "Ich habe nie den Eindruck gehabt, dass er da interne Spezialkenntnisse hat", betonte der Ex-Angestellte.
Der mutmaßliche Russland-Spion hat den Salzburger Rechtsanwalt Michael Hofer als Verteidiger beauftragt. Hofer: "Ich habe am Montag ein zweistündiges Gespräch mit meinem Mandanten geführt. Er hat mir versichert, dass er zu keiner Zeit Staatsgeheimnisse an andere Länder, Mächte oder Dienste verraten hat. Er hätte zu solchen Informationen auch keinen Zugang gehabt." Hofer betont zudem im SN-Gespräch, dass sein Mandant gegenüber den Strafverfolgungsbehörden einiges richtigstellen wolle. Der Oberst in Ruhe habe diesbezüglich "volles Vertrauen in die Justiz".

Im Bundesheer hat die Affäre, die wegen der öffentlichen Bekanntgabe durch die Regierung zu Verstimmungen zwischen Österreich und Russland führte, auch erste Konsequenzen. "Wir haben eine Sicherheitsbelehrung für alle Heeresangehörigen durchgeführt, um die Vorschriften für militärische Sicherheit in Erinnerung zu rufen", sagte Bundesheer-Sprecher Michael Bauer. Zudem werde der Fall natürlich auch zum Anlass genommen, dass hinterfragt werde, wer wo zu welchen Bereichen und Informationen Zugang habe. Aber das helfe gegen vorsätzliche Straftaten freilich nur bedingt.
https://www.sn.at/panorama/oesterreich/ ... r-60750775
Zuletzt geändert von theoderich am Mi 14. Nov 2018, 13:15, insgesamt 1-mal geändert.
theoderich
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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich »

Spionageaffäre: Antrag auf U-Haft für Ex-Offizier abgewiesen

https://diepresse.com/home/innenpolitik ... abgewiesen
Acipenser
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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von Acipenser »

Erinnert alles an das Zilk-Syndrom: Der spätere Bgmeister trifft sich mit Kulturmenschen (die nebenbei als Agenten des tschechischen Geheimdienst im Kalten Krieg arbeiten) und tratsch beim Kaffee über Österreich und die Welt, Cafeklatsch eben. Die Agenten schmücken Ihre Berichte für Ihre Arbeitgeber aus und zahlen eine "Aufwandsentschädigung". Schon ist der SuperSpion geboren, ist natürlich ein Fall für den S2!
Zu M.M.: Ist ja noch nicht heraus ob nicht der MI6 von den Russen gelaimt wurde, ganz wie Hr. Laim im "Dritten Mann". Ein Überläufer der ein Schreiben in den Westen mitnimmt das bewusst in der Lubjanka platziert wurde.
Stoff für Carre und Clancy!
Hoffentlich bleibt die Wahrheit nicht auf der Strecke, Zilk kann sich nicht mehr wehren!
theoderich
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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich »

Spionagefall: Lettische Bedenken nach Panzerkauf in Österreich

https://orf.at/#/stories/3100663/
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