Medienberichte 2018

[theoderich]

Geplante Großkaserne in Villach weiter in Warteschleife

Die Hoffnung schwindet, dass es noch heuer einen Beschluss für den Neubau einer Kaserne gibt. Diesen Schluss lässt die Beantwortung einer parlamenatarischen Anfrage durch Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) zu.

Die Villacher Nationalratsabgeordnete Irene Hochstetter-Lackner (SPÖ) wollte von Kunasek wissen, ob bis 1. September mit einer fixen Beschlussfassung zu rechnen ist. Danach schaut es derzeit allerdings nicht aus. Grund: es fehlt das Geld für das Vorhaben. „Da die notwendigen budgetären Mittel für ein derartiges Großprojekt, noch nicht gesichert sind, wurde weder weiterführende Maßnahmen ins Auge gefasst, noch Vorverträge abgeschlossen“, heißt es in der Antwort Kunaseks. Der angekündigte Baubeginn für 2019 ist damit ebenso unwahrscheinlich wie die Inbetriebnahme für 2022.

https://www.kleinezeitung.at/kaernten/5 ... -weiter-in


Österreich-NATO: „Türkische Totalblockade nicht ausgeschlossen“

Seit dem Spätherbst 2016 blockiert die Türkei die NATO-Kooperation mit Österreich im Rahmen des NATO-Programmes „Partnership for Peace“ (PfP).

So ist es Bundesheer-Soldaten, die sich auf einen Auslandseinsatz vorbereiten, seit vielen Monaten nicht mehr möglich, an NATO-Ausbildungskursen und Trainings teilzunehmen. Die Folgen sind fatal: Das Bundesheer ist ausgeschlossen von wichtigen Informationen und gemeinsamen Übungen, die für Einsätze, wie etwa im Kosovo, unersetzlich sind.

Damit nicht genug, es könnte noch schlimmer kommen. „Für die Zukunft ist eine Totalblockade der Türkei nicht auszuschließen“, heißt es auf eine entsprechende Anfrage des KURIER im Verteidigungsministerium. Mittelfristig könne das „zu einem Verlust an Interoperabilität (Fähigkeit unterschiedlicher Systeme nahtlos zusammenzuarbeiten) führen, wodurch auch eine Teilnahme des Bundesheeres an NATO-Operationen, wie im Kosovo oder in Afghanistan, erschwert würde. Österreich ist derzeit mit 433 Soldaten größter europäischer Gruppensteller bei der KFOR-Mission im Kosovo, in der afghanischen Hauptstadt Kabul sind 16 Bundesheer-Offiziere als Experten tätig.

Nicht unrealistisch ist ein stärkeres Engagement Österreichs in Mali. Das sei „geplant, aber noch nicht sicher“, heißt es im Verteidigungsministerium.

Bei einer EU-geführten Trainingsmission (Ausbildung und Stärkung des malischen Sicherheitsapparates) sind derzeit zehn österreichische Soldaten eingesetzt, bei einer UNO-Stabilisierungsmission sind insgesamt vier Offiziere tätig. Bereits im November könnte der Einsatz im Mali verstärkt und im Februar-März nächsten Jahres das Bundesheer-Kontingent im afrikanischen Land bis auf 50 Soldaten angehoben werden.

Mali gilt als Herkunfts- und Transitland für Migranten nach Europa. Eine Stabilisierung des Landes, in dem es immer wieder zu islamistischen Anschlägen kommt, wird sowohl von der EU als auch von der UNO als essenziellen Beitrag gesehen, Fluchtursachen zu bekämpfen. „Österreich könnte dazu einen wichtigen Beitrag leisten“, erklärte dem KURIER ein Brüsseler Diplomat.

https://kurier.at/politik/ausland/oeste ... /400064918

[theoderich]

"Wir haben Neutralität als Sparmodell gesehen"

OÖN: Nach mehr als einem Jahrzehnt stellt die FP mit Mario Kunasek wieder den Verteidigungsminister. Wie macht er sich?

Edmund Entacher: Ich kenne ihn schon von früher, sowohl von der Truppe als auch im Parlament. Ich habe bisher einen guten Eindruck, er geht die Dinge richtig an. Allerdings: Budgetär war ihm leider auch kein Fortschritt möglich.

Die Armee kämpft permanent mit zu wenig Geld. Warum wird sie so stiefmütterlich behandelt?

Wenn man die Budgetgestaltung als Ausdruck der jeweiligen Regierung sieht, dann liegt der Schluss nahe, man will nicht mehr an Bemühungen – Parteifarbe egal.

Was sind die Gründe dafür?

Gründe gibt es viele. Wir sind nach dem Zweiten Weltkrieg in kein Bündnis geraten, sondern haben den Status neutral bekommen. Wir haben das aber nicht gedeutet wie die Schweizer, sondern als Sparmodell gesehen. Später hat man das Friedensprojekt Europa dankbar aufgegriffen – im Sinne von noch weniger ausgeben. Wir haben einfach gesagt: Mia san mia und mia san ohnedies friedlich.

Wer trägt an den Problemen die Hauptschuld? Der Minister?

Mit der Person des Ministers wäre es zu eng gefasst. Er ist der Sichtbare und sicher liegt an dessen Person einiges. Aber insgesamt ist es Ausdruck des Regierungswillens.

Hätte der Generalstab etwas dagegen tun können?

Also ich glaube, der Generalstab arbeitet recht gut, aber hat die Reichweite in die Budgetgestaltung nicht. Ein bisschen mehr Geld gab es immer nur bei Krisen – zuletzt mit dem Ansturm der Migranten, wo man gesehen hat, dass man das polizeilich nicht mehr lösen kann.

Gibt es keine Langfriststrategie?

Das wird zwar immer behauptet, aber es gibt sie nicht. Es ist immer nur ein jährliches dahinfretten.

Kunaseks Vorgänger Hans Peter Doskozil wurde als Mann der Trendumkehr, hin zu einer Aufwertung des Heeres, gelobt.

Er hat tatsächlich Erfolge erzielt. Es gab erstmals einen Budgetanstieg seit ungefähr zehn Jahren. Er hat es zudem verstanden, die Stimmung im Heer deutlich anzuheben, beim Kadernachwuchs hat er einen großen Schritt tun können. Aber es blieben viele Baustellen. Da musste er sich nicht mehr beweisen.

Kommen wir zu den Ministern Norbert Darabos und Gerald Klug. Die kamen, vorsichtig ausgedrückt, in der öffentlichen Meinung nicht sehr gut weg.

… zu Recht nicht (lacht).

Hatten die sich kampflos den Budgetzwängen ergeben?

Bei dem Thema müssen wir den Minister Günther Platter dazu nehmen. Der wird gerne weg gelassen.

Sie meinen die Verkürzung des Wehrdienstes auf sechs Monate.

Er hat damit die Miliz schwer beschädigt. Das ist – ohne Druck von außen – nicht reparierbar. Erklären sie jemanden eine Wehrdienstverlängerung, das geht nicht.

Die Probleme begannen also mit Platter. War das nur die Wehrdienstverkürzung?

Nein, es gab auch erste Budgetsenkungen. Vor allem aber die Wehrdienstverkürzung ohne Not. Die hat ja der VP nichts gebracht, sie haben es auch deppert gemacht. Die richtigen Budgeteinbrüche kamen dann mit Darabos. Der hat das mit Sicherheit nicht erfunden, sondern das war ebenfalls Ausdruck des Regierungswillens, also rot-schwarz. Die tiefen Einschnitte setzten sich bei Klug fort. Da gab es den einmaligen Vorgang, wo Klug von allen sechs Parlamentsparteien aufgefordert wurde, er solle doch mehr verlangen. Aber nicht einmal das hat er gemacht.

Viele sagen: Panzerkrieg wird es keinen mehr geben, damit ist die Panzerwaffe obsolet …

Die Panzerwaffe ist ein Tool im Gefechtsfeld. Ohne gepanzerte Teile kannst du dich doch gar nicht bewegen. Aber man darf das nicht auf die Panzer reduzieren. Wir haben in Massen Granatwerfer, Artillerie, Lenkraketen hergegeben. Schade ist das alles für unsere Soldaten. Die sind großartig. Bei mir verfestigt sich der Eindruck, dass wir an der europäischen Verteidigung, die hoffentlich entsteht, weder mitwirken wollen noch können.

https://www.nachrichten.at/nachrichten/ ... 85,2950613

[Oberleutnant]

"Wir haben Neutralität als Sparmodell gesehen"
WIEN. Edmund Entacher, Ex-Generalstabschef, im OÖN-Interview zur Entwicklung beim Heer.
"Wir haben Neutralität als Sparmodell gesehen"

Auch unter Verteidigungsminister Mario Kunasek (FP) leidet das Heer unter zu geringen Budgetmitteln. Das sagt der ehemalige Generalstabschef Edmund Entacher im OÖNachrichten-Interview.



OÖN: Nach mehr als einem Jahrzehnt stellt die FP mit Mario Kunasek wieder den Verteidigungsminister. Wie macht er sich?

Edmund Entacher: Ich kenne ihn schon von früher, sowohl von der Truppe als auch im Parlament. Ich habe bisher einen guten Eindruck, er geht die Dinge richtig an. Allerdings: Budgetär war ihm leider auch kein Fortschritt möglich.

Die Armee kämpft permanent mit zu wenig Geld. Warum wird sie so stiefmütterlich behandelt?

Wenn man die Budgetgestaltung als Ausdruck der jeweiligen Regierung sieht, dann liegt der Schluss nahe, man will nicht mehr an Bemühungen – Parteifarbe egal.

Was sind die Gründe dafür?

Gründe gibt es viele. Wir sind nach dem Zweiten Weltkrieg in kein Bündnis geraten, sondern haben den Status neutral bekommen. Wir haben das aber nicht gedeutet wie die Schweizer, sondern als Sparmodell gesehen. Später hat man das Friedensprojekt Europa dankbar aufgegriffen – im Sinne von noch weniger ausgeben. Wir haben einfach gesagt: Mia san mia und mia san ohnedies friedlich.

Wer trägt an den Problemen die Hauptschuld? Der Minister?

Mit der Person des Ministers wäre es zu eng gefasst. Er ist der Sichtbare und sicher liegt an dessen Person einiges. Aber insgesamt ist es Ausdruck des Regierungswillens.

Hätte der Generalstab etwas dagegen tun können?

Also ich glaube, der Generalstab arbeitet recht gut, aber hat die Reichweite in die Budgetgestaltung nicht. Ein bisschen mehr Geld gab es immer nur bei Krisen – zuletzt mit dem Ansturm der Migranten, wo man gesehen hat, dass man das polizeilich nicht mehr lösen kann.

Gibt es keine Langfriststrategie?

Das wird zwar immer behauptet, aber es gibt sie nicht. Es ist immer nur ein jährliches dahinfretten.

Kunaseks Vorgänger Hans Peter Doskozil wurde als Mann der Trendumkehr, hin zu einer Aufwertung des Heeres, gelobt.

Er hat tatsächlich Erfolge erzielt. Es gab erstmals einen Budgetanstieg seit ungefähr zehn Jahren. Er hat es zudem verstanden, die Stimmung im Heer deutlich anzuheben, beim Kadernachwuchs hat er einen großen Schritt tun können. Aber es blieben viele Baustellen. Da musste er sich nicht mehr beweisen.

Kommen wir zu den Ministern Norbert Darabos und Gerald Klug. Die kamen, vorsichtig ausgedrückt, in der öffentlichen Meinung nicht sehr gut weg.

… zu Recht nicht (lacht).

Hatten die sich kampflos den Budgetzwängen ergeben?

Bei dem Thema müssen wir den Minister Günther Platter dazu nehmen. Der wird gerne weg gelassen.

Sie meinen die Verkürzung des Wehrdienstes auf sechs Monate.

Er hat damit die Miliz schwer beschädigt. Das ist – ohne Druck von außen – nicht reparierbar. Erklären sie jemanden eine Wehrdienstverlängerung, das geht nicht.

Die Probleme begannen also mit Platter. War das nur die Wehrdienstverkürzung?

Nein, es gab auch erste Budgetsenkungen. Vor allem aber die Wehrdienstverkürzung ohne Not. Die hat ja der VP nichts gebracht, sie haben es auch deppert gemacht. Die richtigen Budgeteinbrüche kamen dann mit Darabos. Der hat das mit Sicherheit nicht erfunden, sondern das war ebenfalls Ausdruck des Regierungswillens, also rot-schwarz. Die tiefen Einschnitte setzten sich bei Klug fort. Da gab es den einmaligen Vorgang, wo Klug von allen sechs Parlamentsparteien aufgefordert wurde, er solle doch mehr verlangen. Aber nicht einmal das hat er gemacht.

Viele sagen: Panzerkrieg wird es keinen mehr geben, damit ist die Panzerwaffe obsolet …

Die Panzerwaffe ist ein Tool im Gefechtsfeld. Ohne gepanzerte Teile kannst du dich doch gar nicht bewegen. Aber man darf das nicht auf die Panzer reduzieren. Wir haben in Massen Granatwerfer, Artillerie, Lenkraketen hergegeben. Schade ist das alles für unsere Soldaten. Die sind großartig. Bei mir verfestigt sich der Eindruck, dass wir an der europäischen Verteidigung, die hoffentlich entsteht, weder mitwirken wollen noch können.

[theoderich]

Beim Bundesheer beginnt das große Sesselrücken

Auch im Bereich der Kommandanten steht der große Umbruch bevor. In Wien wartet bereits alles darauf, dass Verteidigungsminister Mario Kunasek (FP) bekannt gibt, wer dem Ende Juni verabschiedeten und aus Oberösterreich stammenden General Othmar Commenda als oberster Soldat nachfolgt. Für Experten ist diese Personalie längst entschieden: Generalstabschef wird demnach Generalmajor Robert Brieger, derzeit im Kabinett des Ministers aktiv. Zuvor war der Wiener unter anderem Kommandant der EU-Truppe in Bosnien-Herzegowina.

Unklar ist derzeit noch, ob es künftig wieder einen stellvertretenden Generalstabschef geben wird. Diese Funktion war in der von Ex-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SP) verfügten Struktur nicht mehr vorgesehen. Doch sein Nachfolger hat diese wieder aufgehoben. Derzeit führt die Geschäfte der Chef der Generalstabsdirektion, Generalmajor Johann Luif. Übrigens: Diese Direktion gibt es in der von Minister Kunasek angeordneten alten Kommandostruktur gar nicht.

Neuer Kommandant in Salzburg

Während die Bekanntgabe des neuen Generalstabschefs noch aussteht, ist seit gestern der neue Militärkommandant von Salzburg fix. Brigadier Anton Waldner folgt Heinz Hufler nach. Hufler war übrigens vor seiner Zeit in Salzburg Kommandant der Heeresunteroffiziersakademie (HUAk) in Enns.

Auch in Oberösterreich stehen in den kommenden Monaten einige Veränderungen auf der Führungsebene des Heeres an. Fix ist, dass der Chef des Kommandos Luftunterstützung in Hörsching, Brigadier Andreas Putz, mit Ende September in Pension geht.

Neuer Chef bei Luftunterstützung

Seine Funktion als Brigade-Kommandant wird allerdings nicht ausgeschrieben. Ihm folgt Oberst des Generalstabsdienstes Wolfgang Wagner, der für seine Laufbahn eine Truppenverwendung benötigt und deshalb mit der Führung der Brigade vorerst nur betraut sein wird.

Seine Bestellung löst übrigens bei einigen Offizieren Murren aus. Denn für Truppenoffiziere, also Offiziere, die keine Generalstabsausbildung haben, gebe es ohnedies nur drei Kommanden in Österreich. Mit Wagner falle damit eine davon – vorerst zumindest – weg. Der Oberösterreicher Wagner war vor einigen Jahren schon kurze Zeit in Hörsching stationiert. Damals als Stabschef des Kommandos Luftunterstützung.

Hörsching: Geht Raffetseder?

Auch beim Militärkommando Oberösterreich wären altersbedingt bald Veränderungen in der Führung möglich. Während dem Vernehmen nach mit Oberst Johann Hehenberger der stellvertretende Militärkommandant per Dezember in den Ruhestand treten dürfte, soll sich Militärkommandant Generalmajor Kurt Raffetseder noch nicht entschieden haben. Er könnte mit Februar 2019 in Pension gehen.

Mit der Rücknahme der Strukturreform seines Vorgängers hat Minister Kunasek die Kommanden Land- und Luftstreitkräfte wieder zusammengelegt – mit Kommandositz in Graz. Damit bleibt der Chef des Streitkräftekommandos, Generalleutnant Franz Reißner, automatisch im Amt. Mit 62 Jahren könnte dieser aber ebenso demnächst in Pension gehen, wie der kurzzeitige Kommandant der Luftstreitkräfte, Generalmajor Karl Gruber, der mit seinem Kommando in Salzburg angesiedelt war.

https://www.nachrichten.at/nachrichten/ ... 85,2950623


Ein Feldbacher übernimmt jetzt das Kommando

Wie schon viele seiner Vorgänger auch, will sich der 42-Jährige für den Bau neuer Unterkunftsgebäude in Feldbach stark machen. Seit der Schließung der Kaserne Fehring herrscht in Feldbach ja chronische Platznot. Die Kadersoldaten sind inzwischen in ein Containerdorf übersiedelt.

https://www.kleinezeitung.at/steiermark ... s-Kommando

[iceman]

Dann ist ja alles bestens!
Anstatt sich Gedanken über den Sinn der Militärkommanden zu machen, werden die Beamten munter weitervesetzt und befördert und rutschen somit in die nächste Gehaltsklasse.
Bitte nicht mehr nachbesetzen und auflösen.
Soll ruhig so bleiben, ich habe dann aber auch kein Verständnis mehr über das Gejammere des niedrigen Budgets.

[theoderich]

„Kein Vogelschlag“
Dank Falken freier Flug für Eurofighter in Zeltweg

https://www.krone.at/1739640


Van der Bellen stellt sich gegen Kickl

ÖSTERREICH: Was halten Sie als Oberbefehlshaber des Bundesheers davon, österreichische Soldaten zur Frontex-Hilfe nach Nordafrika zu entsenden?

Van der Bellen: Derzeit hat das Bundesheer nicht die Kapazitäten für einen derartigen Einsatz, ohne dass bereits bestehende, wichtige Auslandsmissionen wie in Kosovo oder Bosnien bzw. Libanon beendet würden. Und es gibt bislang kein Einverständnis nordafrikanischer Länder.

http://www.oe24.at/oesterreich/politik/ ... /341110583



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Unser Heer: Miliz (Inserat)

entgeltliche Einschaltung

http://www.oe24.at/bmlv-miliz

Ich will gar nicht wissen, was das gekostet haben muss.

[theoderich]

Van der Bellen: „Unerhörte Aussage des FP-Generals“

Braucht die EU eine eigene Armee?

Van der Bellen: Als Bundespräsident beschäftigt mich jetzt in erster Linie der Zustand des Bundesheeres: Trump verlangt von den NATO-Mitgliedern eine Aufstockung der Militärausgaben auf zwei Prozent des BIP. Österreich hält derzeit bei 0,6 Prozent. Tendenz weiter fallend. Es gibt beim Bundesheer einen massiven Investitionsstau.

Welchen Budgetrahmen für das Bundesheer würden Sie vorschlagen? Soll man sich in der Mitte zwischen 0,6 Prozent und zwei Prozent des BIP treffen?

Van der Bellen: So viel, das wir den Investitionsstau beheben können. Der Bundeskanzler hat vor ein paar Wochen angeboten, dass sich Österreichs Bundesheer unter einem UN-Mandat auch in der Ukraine engagieren könnte. Ich sage: Nein, das können wir unter diesen Rahmenbedingungen nicht. Unsere Kapazitäten sind vollkommen erschöpft.

http://www.tt.com/politik/innenpolitik/ ... nerals.csp





Robert Brieger: Ein kompetenter Menschenfreund

"Ein Glücksgriff für die Armee", so bezeichnet den Generalmajor einer, der ihn so gut kennt wie kaum jemand anderer: sein langjähriger Chef und ehemaliger Leiter der Einsatzsektion, Generalleutnant Christian Segur-Cabanac. Er bezeichnet den gelernten Panzeroffizier im OÖNachrichten-Gespräch als "goldenen Charakter". Brieger sei ein kompetenter Menschenfreund, ausgleichend und 100 Prozent loyal.

https://www.nachrichten.at/nachrichten/ ... 31,2954694


Die Airpower findet nächstes Jahr im September statt

Fixiert wurde unterdessen eine weitere Großveranstaltung des Bundesheeres in der Steiermark. Am 26. Oktober dieses Jahres gibt es eine große Heeres-Leistungsschau in Graz ähnlich jener am Wiener Heldenplatz. Dabei soll die ganze Innenstadt wie auch die Mur mit actionreichen Vorführungen von Militär und der Blaulichtorganisationen „bespielt“ werden. Details dazu wollen Militärkommando und Stadt demnächst bekannt geben.

https://www.kleinezeitung.at/steiermark ... mber-statt


17. Juli 2018

Robert Brieger: Unaufgeregter Fachmann als General

Und auch innerhalb des Bundesheers gibt es wenig Kritik an der Bestellung – die wie immer mit der politischen Farbenlehre zusammenhängt: Wären immer noch die Sozialdemokraten am Ruder, wäre wohl Sektionschef Karl Schmidseder an die Spitze gelangt, bei einem ÖVP-Minister wäre der Leiter des Abwehramtes, Rudolf Striedinger, der Favorit gewesen.

Spannend wird, ob er wie seine Vorgänger Othmar Commenda und Edmund Entacher öffentlich seine Stimme erhebt, wenn sich die Rahmenbedingungen für das Heer in die falsche Richtung entwickeln.

Anerkennung spricht ihm der Präsident der Offiziersgesellschaft, Erich Cibulka, aus: „Eine sehr geeignete Wahl. Ich kenne ihn seit Jahren. Er ist ein sehr sympathischer Mensch, fachlich unstrittig und hat einen angenehmen Stil.“

https://diepresse.com/home/innenpolitik ... ern.portal

[Milizler]

BP VdB überrascht mich positiv!

[theoderich]

"Erhöhte Gefährdungslage": ABC-Abwehr bei EU-Ministerrat in Wien

Zwischen dem Copa-Beach, dem Donauturm und der Donauufer-Autobahn herrscht aktuell Betriebsamkeit, über Nacht hat die ABC-Abwehr des Bundesheeres hier ein Camp für einen Zug (rund 30 bis 50 Mann) errichtet. Rund ein Dutzend Fahrzeuge, auch Spezialgerät, steht hier in Bereitschaft. Mehrere Polizisten kontrollieren aktuell den Sperrkreis - wer sich den Tretgittern nähert wird schroff abgewiesen. Der Hubschrauber kreiste am Donnerstag Vormittag mit dem FLIR-Wärmesuchgerät ständig über dem abgesperrten Bereich.

Der Assistenzeinsatz hängt mit dem rund 400 Meter entfernten Treffen der EU-Sozialminister im Austria-Center neben der UNO-City in Wien zusammen. Daniel Fürst, Sprecher der Wiener Polizei, spricht gegenüber dem KURIER von einer "leicht erhöhten Gefährdungslage", deshalb wurde das Bundesheer für einen möglichen Dekontaminationseinsatz dorthin verlegt. Es sei aber "nichts akutes", wird betont. Entsprechende Gefährdungseinschätzungen kommen vom Verfassungsschutz.

Im Innenministerium wird betont, dass das Bundesheer derzeit im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft für viele Assistenzeinsätze herangezogen wird. Bei dem wohl brisanteren Treffen der EU-Regierungschefs Anfang Juli campierte die ABC-Abwehr allerdings nicht neben der A 22. Warum dies nun bei den EU-Sozialministern der Fall ist, ist nicht ganz klar. "Die Gefährdunslage ist nicht höher als bei den Regierungschefs. Nur manchmal sind die Maßnahmen sichtbarer und manchmal nicht", sagt Sprecherin Viktoria Preining zum KURIER.

https://kurier.at/chronik/wien/leicht-e ... /400068713

[theoderich]

https://twitter.com/Bundesheerbauer/sta ... 0165066754


FPÖ-Heeres-Minister fühlt sich von Van der Bellen bestätigt

Konkret liegt von den Vereinten Nationen noch keine Anfrage für einen Militäreinsatz vor, im Ressort gibt es „dafür keinen Planungsauftrag“, bestätigt ein Sprecher von Verteidigungsminister Mario Kunasek dem KURIER.

Was den scharfen Befund Van der Bellens über den Zustand des Bundesheeres angeht, ortet man im Büro des Ministers „keinen Dissens“ zwischen dem Bundespräsidenten und Ressortchef Kunasek. Ganz im Gegenteil: „Der Bundespräsident macht den Investitionsstau öffentlich bewusst“.

Er gibt der dringenden Notwendigkeit, zu investieren, durch seine „sorgenvolle Äußerung politisches Gewicht“ und „bestätigt die Politik von Minister Kunasek, den Investitionsstau abzubauen“, heißt es im Kabinett.

Ob die Strukturreform des Heeres Einsparungen für Investitionen ergibt, ist offen. Real sinkt das Verteidigungsbudget in den nächsten Jahren. Beträgt es 2018 noch 2,258 Milliarden Euro sinkt es im Jahr 2021 auf 2,148 Milliarden Euro, das sind nur mehr 0,5 Prozent des BIP.

Spricht man mit Soldaten, fühlen sich viele durch die Äußerungen des Bundespräsidenten bestätigt. „Die sind nicht falsch“, findet ein junger Wehrdiener.

https://kurier.at/politik/inland/fpoe-h ... /400068986

Diese Formulierung: "Ob die Strukturreform des Heeres Einsparungen für Investitionen ergibt, ist offen." Als ob jemals durch "Strukturreformen" Mittel für Investitionen freigeschaufelt worden wären! Erst recht nicht bei einem Investitionsanteil von 3,21 %! Aber seit Jahren wird dieses Mantra von ahnungslosen Journalisten und Politikern vorgebetet.

Es gab vor drei Jahren ein vielsagendes Interview mit General Commenda:

„Das Bundesheer steht vor einem schwierigen Weg!“ (1. Januar 2015)

Ist die Strukturreform die einzige Möglichkeit, um dem Bundesheer das Überleben zu sichern?

Ich möchte mich zunächst vom Begriff Strukturreform distanzieren. Reformen leiten eine größere, aber vor allem planvolle Umgestaltung bestehender Systeme ein und stehen somit für Fortschritt und Weiterentwicklung. Reformen aus Geldmangel funktionieren nicht und lösen in der Regel auch keine Probleme. Alle bisher getroffenen und noch zu treffenden Maßnahmen sind dem Sparzwang geschuldet und stehen nicht für Fähigkeitszuwachs, sondern führen dazu, dass Aufgaben, welche in der Sicherheitsstrategie festgelegt sind, nicht mehr erfüllt werden können. Um die durch die Politik vorgegebene budgetäre Zielsetzung zu erreichen, ist die Anpassung der Binnenstruktur des Bundesheeres alleine nicht ausreichend. Das vorgelegte Maßnahmenpakt umfasst folglich auch drastische Kürzungen im Bereich des Personals, der Führungs- und Unterstützungsorganisation, die Neuausrichtung der Ausbildungsorganisation, Änderungen in der Materialbewirtschaftung oder die Reduzierung der gepanzerten Kampf- und Gefechtsfahrzeuge, um nur einige zu nennen.

http://www.militaeraktuell.at/2015/01/0 ... ew-4-2014/