Medienberichte 2018

[theoderich]

Kunasek sichert Bestand der Kasernen zu

Auf Nachfrage von ORF-Reporter Peter Obermüller nahm Kunasek auch zu den Kasernenstandorten in Salzburg Stellung. „Ich bin angetreten, um nicht zuzusperren. Wichtig ist, dass wir das, was wir haben, erhalten, und gut modernisieren. Dazu braucht es ausreichende finanzielle Mittel. Es stehen ja wieder Budgetverhandlungen an und da bin ich guter Dinge, mit dem Finanzminister ein gutes Ergebnis zu erzielen“, betonte Kunasek.

https://salzburg.orf.at/news/stories/2955357/

[Wolfgang]

Ich hoffe, dass der Herr Minister und die Regierung jetzt diese Chance nützt und sich für das ÖBH stark macht nachdem der Oberbefehlshaber schon sagt, dass das ÖBH seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen kann.

[iceman]

Wenn das BMLV mehr Geld bekommen sollte, müßte man bei anderen Ressorts einsparen. Bildung? Soziales? Inneres?
Das möchte ich sehen.
Ob es reicht, dem Bundesheer mehr finanzielle Mittel zur Verfügung zustellen, damit es seine verfassungsmäßigen Aufgaben erfüllen kann? Laut diesen Aufgaben in der Verfassung ist das öBH ein Milizheer, keine Kaderrahmenarmee. Milizsoldaten gibt es zuwenig. Kann ein Bundesheer seine Aufgaben mit 6-Monate GWD erfüllen, die immer in die Mob-Stärke miteingerechnet werden?

[theoderich]

https://www.facebook.com/bundesheer/pho ... =3&theater

[Acipenser]

Die Wehrigeln sind Kult! Ich hab noch die kleine Figur mit dem High Five - Halt (wer da?), orangen Stop-Hand

[theoderich]

Doskozil fordert höhere Mittel für das Heer

Ein weiteres Minus bei den Budgetmitteln würde das Heer nicht verkraften, sagte der designierte burgenländische Landeshauptmann.

Die Frage, ob das Bundesheer seine verfassungsmäßigen Aufgaben erfüllen könne, könne er nur historisch beurteilen für seine Zeit als Minister: „Wir haben klar Investitionen vorgezeichnet, wir haben auch mehr Budget für das Bundesheer erreicht. Mir war damals klar: Mit diesen Maßnahmen muss es bei nächsten Regierungsverhandlungen auch mehr Geld fürs Bundesheer geben“, so Doskozil, der von 2016 bis 2017 Minister war.

„Und wenn es jetzt zu wenig ist und wenn zu wenig investiert wird, dann ist es die Verantwortung des jetzigen Ministers. Er muss dafür Verantwortung tragen, dass er ein entsprechendes Budget für das Bundesheer zustande bringt“, so Doskozil in Richtung FPÖ-Verteidigungsminister Mario Kunasek. „Es reicht nicht, wenn man sich freut, dass der Bundespräsident diese oder jene Äußerung für das Bundesheer trifft.“

Was die Verteidigungsausgaben von derzeit 0,6 Prozent des BIP betreffe, sei das Erreichen von einem Prozent „utopisch“. Das wäre eine mittelfristig richtige Entwicklung gewesen. Soweit er informiert sei, gebe es aber 2021 entlang des Budgetrahmens ein weiteres Minus von 300 Millionen Euro für das Bundesheer. „Und ich glaube nicht, dass das Bundesheer einerseits das verdient hat und andererseits das verkraften wird“, sagte der Ex-Minister.(APA)

https://diepresse.com/home/innenpolitik ... r-das-Heer

Sagt ein Minister, der der Öffentlichkeit ein einmaliges Plus von 50 Mio. EUR als riesige 1,3 Mrd. EUR-Budgeterhöhung verkauft hat ...

[Acipenser]

Die Anti Bundesheerkampange der SPÖ geht weiter: Laut "Heute" 2.1.19 Seite 6 links oben, hat das SP Leichtgewicht Leichtfried eine Anfrage gestellt warum Verteidigungsminister Kunasek mit dem Black Hawk am Nationalfeiertag von Graz nach Wien und retour geflogen war.
Sauerei!
Das aber ÖBH Piloten zu ausreichend Flugstunden zum Erhalt Ihrer Flugberechtigung gesetzlich verpflichtet werden schreibt keiner! Schon traurig das sich SP nahe Milizler immer für den Erhalt des BH einsetzen aber SP Parteiorgane das ÖBH und die Republik in sinnlose Gerichtsverfahren und Untersuchungsausschüsse stürzen, die nur SP und andere Oppositionspolitiker als 2 Millionen kosten verursachende außerwahlkampf-Öffentlichkeitsplattform zur Selbstdarstellung abgehalten werden

[theoderich]

Wiener Rekrut gestorben: Ministerium will neues Gutachten

Was führte zum Tod von Rekrut Toni P.? Diese Frage bleibt nach 17 Monaten weiter unbeantwortet. Der 19-jährige Wiener war im August 2017 nach einem Marsch in Horn, NÖ, zusammengebrochen und gestorben.

Die zuständige Staatsanwaltschaft in Krems schloss die Ermittlungen bereits vor Monaten ab und schickte einen sogenannten Vorhabensbericht an das Justizministerium (ein solcher muss bei großer Relevanz an das Ministerium geschickt werden, Anm.). Doch dort ist man nicht zufrieden und fordert von der Staatsanwalt, die Ermittlungen erneut aufzunehmen. Der Weisungsrat des Justizministeriums, der mit dieser Entscheidung betraut ist, will eine genauere Expertise. Laut KURIER-Informationen muss der Sachverständige, der das medizinische Gutachten erstellte, ein Ergänzungsgutachten einholen. Konkret geht es um die entscheidende Frage, woran Toni P. tatsächlich gestorben ist.

Wenn die neuen Ermittlungen abgeschlossen sind, muss die Staatsanwaltschaft erneut einen Bericht an das Ministerium schicken. Heißt: Mit einem endgültigem Ergebnis ist wahrscheinlich erst in ein paar Monaten zu rechnen. Im Herbst 2017 war man von einem Ergebnis Anfang des vergangenen Jahres ausgegangen.

Der Vorhabensbericht erging im September an das Justizministerium. Wie die Leitende Staatsanwältin, Susanne Waidecker, auf KURIER-Anfrage bestätigt, sei der Bericht zu Silvester retour angekommen. Wie die Staatsanwaltschaft entschied, wird nicht kommentiert.

Marsch abgebrochen

Die Familie von Toni P. lebt seit 518 Tagen in Ungewissheit, ob der Tod des jungen Mannes verhindert hätte werden können. Die heeresinterne Untersuchungskommission war zu der Erkenntnis gelangt, dass die Schuld nicht bei den Ausbildnern liege (siehe unten). Die Staatsanwaltschaft Krems begann wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung unter besonders gefährlichen Umständen zu ermitteln. Der 19-Jährige starb nach dem Kollaps am 3. August im Landesklinikum.

https://kurier.at/chronik/oesterreich/w ... /400367147

[theoderich]

Steiermark heute
Do, 03.01.2019 19.00 Uhr

Neujahrsgespräche: Mario Kunasek (FPÖ)

[...]

Gerhard Koch: "Herr Minister, Sie haben im August angekündigt, dass zwölf neue Hubschrauber nach Aigen im Ennstal kommen werden und die Alouette III ersetzen werden. Wann kommt denn diese Ausschreibung? Sie haben gesagt, es wird im Herbst passieren. Bis jetzt hab' ich nichts davon gehört."

Mario Kunasek: "Wir wissen jetzt, dass dieser Nachfolger kommen wird. Das ist ein Paket in der Höhe von über 300 Millionen Euro - da möcht' ich noch einmal daran erinnern. Auch im Vergleich was Kritiker dieser Beschaffung, nämlich der Landeshauptmann-Stellvertreter, insgesamt an Jahresbudget haben, da wird auch der Herr Landeshauptmann-Stellvertreter zur Kenntnis nehmen, dass diese Entscheidung, welche Type, welche Art der Ausschreibung, ob es eine Ausschreibung gibt oder ein Regierungs-Regierungs-Geschäft gibt, dass man das nicht von heut' auf morgen macht, [KOCH: "Aber es haben ja Sie selbst angekündigt, ..."] das ist verantwortungsvolle Politik."

KOCH: "... im Frühjahr! Sie haben gesagt, Sie werden die Ausschreibung bis zum Herbst [KUNASEK: "Ich habe gesagt, ..."] stattfinden lassen!"

KUNASEK: "... dass wenn 2023 die Alouette nicht mehr fliegt, wir das schaffen werden, dass dann ein Nachfolger bereits da ist, dass da eingeschult worden ist und dass die Steirer auch wissen, wie die Österreicher insgesamt, dass sie einen Hubschrauber haben, der sie aus Notsituationen befreit, ob das hier bei Lawinen, bei Hochwasser oder sonstigen Ereignissen ist."

https://tvthek.orf.at/profile/Steiermar ... e/14000294


Ruf nach mehr Geld:
Die aktuelle Einkaufsliste des Bundesheeres

https://orf.at/stories/3106355/


Ö1 Mittagsjournal
Kunasek peilt Drei-Milliarden-Budget an

Nach Österreich jetzt, wo ein Satz des Bundespräsidenten zum Bundesheer, er ist ja dessen Oberbefehlshaber, aus der Zeit vor Weihnachten noch immer und unbestritten im Raum steht: Das Bundesheer ist demnach aktuell nicht in der Lage, seine verfassungsmäßige Aufgabe der militärischen Landesverteidigung in vollem Umfang zu erfüllen. Nimmt man die politischen Reaktionen - oder besser: Nicht-Reaktionen - darauf alles in allem, dann könnte man meinen, betrübt ist darüber außerhalb des Bundesheeres kaum jemand.

Verteidigungsminister Mario Kunasek, FPÖ, nimmt die mahnenden Worte des Bundespräsidenten jetzt zum Anlass, für ein 3-Milliarden-Euro-Budget zu werben - derzeit hat das Heer nur wenig mehr als 2 Milliarden. Im Interview mit Stefan Kappacher will sich Kunasek auf keinen genauen Zeitplan festlegen. Fix ist, aus seiner Sicht: Bis Jahresmitte muss über den Ersatz der kleinen Abfangjäger Saab 105 entschieden werden. Die jetzt vereinbarte Finanzierung für neue Hubschrauber begrüßt der Verteidigungsminister.
______________________________

Mario Kunasek: "Es sind über 300 Millionen Euro. Wir kommen damit aus. Wir, sag' ich auch ganz offen, entsprechen hier auch den Wünschen des Militärs und des Generalstabs. Das heißt, es sind alle zufrieden damit. Jetzt geht es aber darum, auch die richtige Lösung zu finden und das wird in den nächsten Monaten auch die Aufgabe meines Ministeriums sein, gemeinsam mit der Finanzprokuratur, hier dann auch die Nachfolge letztendlich sicherzustellen. Aber wir sind auf einem guten Weg."

Stefan Kappacher: "Eine große Beschaffung. Es geht aber vor allem bei den Hubschraubern um den Katastrophenschutz - das hat der Bundeskanzler auch ganz klar so gesagt. Der Bundespräsident, als Oberbefehlshaber des Bundesheeres, hat kürzlich den nicht-verfassungskonformen Zustand des Heeres beklagt. Da geht's um die militärische Einsatzbereitschaft, ganz offensichtlich, weil das ist die Hauptaufgabe des Bundesheeres.

Was ist denn nicht verfassungskonform am Zustand des Heeres, zurzeit?"

KUNASEK: "Na, wir wissen, dass wir einen Investitionsstau haben, der über die letzten Jahre und Jahrzehnte sich auch aufgestaut hat, von rund drei Milliarden Euro. Das ist kein Geheimnis.

Ich habe hier mit dem Bundespräsidenten ein gutes Einvernehmen, wenn es darum geht auch diese Mittel sicherzustellen. Aber eines ist auch klar: Wir können nicht innerhalb der ersten sechs Monate, zwölf Monate oder eineinhalb Jahre einen Stau abarbeiten, der sich über Jahrzehnte aufgesammelt hat.

Wichtig ist es mir, dass wir irgendwann von den Sonderbudgets wegkommen - hin zu einem guten Regelbudget, zu einem robusten Regelbudget, wo auch militärische Planbarkeit gegeben ist. Das heißt, wir müssen mittelfristig auf Richtung drei Milliarden Euro kommen."

KAPPACHER: "Wann kommt das 3-Milliarden-Budget?"

KUNASEK: "Wir haben jetzt eine gute Situation für das Jahr '18 und '19 sichergestellt. Wir haben 2020 das historisch nominell höchste Budget und haben dann einen Knick im Budget, einen Abfall. Und genau diesen Knick, diesen Abfall 2021, möchten wir reparieren. Das heißt, wir müssen hier dann schauen, dass wir mittelfristig auf 3 Milliarden Euro kommen."

KAPPACHER: "Hat die FPÖ da den Mund ein bisschen zu voll genommen? Sie haben ja immer gesagt: Ein Verteidigungsbudget im Ausmaß von einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Unser Nachbarstaat Tschechien geht jetzt auf über zwei Prozent des BIP beim Verteidigungsbudget. Was ist denn da schiefgelaufen?"

KUNASEK: "Ich glaub' man muss die Kirche im Dorf lassen: Wir haben über die letzten Jahre und Jahrzehnte wirklich einen Ausverkauf erlebt. Wir haben Dinge erlebt, die nicht mehr reparierbar sind, unter roten Verteidigungsministern. Das wird sich nicht wiederholen."

KAPPACHER: "Vorher waren sehr viele ÖVP-Verteidigungsminister. Nehmen Sie die von Ihrer Kritik aus?"

KUNASEK: "Na ich glaub' man muss jetzt einmal die letzten 10, 15 Jahre beleuchten. Und da hat es rote Verteidigungsminister gegeben. Und ich möchte jetzt nicht noch einmal daran erinnern, was hier alles passiert ist. Es waren Unglaublichkeiten, die wirklich das Bundesheer an den Rand der Einsatzfähigkeit gebracht haben."

KAPPACHER: ",Rand der Einsatzfähigkeit' ist ein gutes Stichwort. Das gilt auch für die Luftraumüberwachung. Dort steht eine Entscheidung über die Beschaffung ... Nachbeschaffung der Saab-105, die 40 Prozent der Luftraumüberwachung durchführen - die steht an, die ist überfällig. Jetzt ist sie noch einmal um ein halbes Jahr verschoben. Warum haben Sie sich da nicht gegen den Bundeskanzler, der das offenbar später entscheiden will, durchsetzen können?"

KUNASEK: "Also da gibt's kein Gegeneinander, sondern da gibt's ein Miteinander. Ich respektiere hier die Position des Bundeskanzlers, dass man hier auch noch zuwarten möchte, auch die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses ..."

KAPPACHER: "Geht's nicht auch darum, dass Sie für eine neue Abfangjägertype sind und die ÖVP die Eurofighter ... das Eurofighter-System beibehalten will?"

KUNASEK: "Faktum ist, dass wir mit dem Eurofighter jetzt ein gutes Fluggerät auch haben, das zu 100 % auch die Luftraumüberwachung durchführen kann - gemeinsam mit der Saab-105, die ja leider ausläuft. Das heißt, diese Diskussion Richtung Eurofighter ist an und für sich nicht zu führen. Gehen tut es um das Kompensieren des Auslaufens der Saab-105 ab 2021. Und genau das ist es auch, was jetzt politisch zu bewerten ist und dann letztendlich auch zu finanzieren."

KAPPACHER: "Hör' ich da heraus, dass die Eurofighter bleiben und es eine neue Lösung für die Saab-105 gibt, die ausrangiert werden?"

KUNASEK: "Also Faktum ist, dass die Saab-105 ausläuft! Das heißt, wir müssen diese Lücke, die Sie auch hier dargestellt haben, nämlich diese rund 40, 50 %, die auch Luftraumüberwachung durchgeführt wird mit der Saab-105, kompensieren."

KAPPACHER: "Herr Minister, wann wird die Entscheidung fallen, über die Abfangjäger?"

KUNASEK: "Der Bundeskanzler hat gesagt, Mitte des nächsten Jahres muss hier die Lösung am Tisch liegen ..."

KAPPACHER: "Also Mitte 2019."

KUNASEK: "Mitte 2019, Pardon, ich bin noch im Jahr 2018 gewesen ... Mitte 2019. Das bedeutet, in den nächsten Monaten muss man hier konzentriert und fokussiert dieses Thema noch einmal anschauen und dann, bis zur Mitte des Jahre hin, eine Lösung treffen und finden. Und das ist auch noch immer im Zeitplan meiner Militärs, die mir das versichert haben."

Sagt Verteidigungsminister Mario Kunasek, FPÖ, im Gespräch mit Stefan Kappacher.

https://oe1.orf.at/player/20190103/539195

[Doppeladler]

Kunaseks neues Ziel, "ab 2021 mittelfristig" ein 3 Mrd. EUR Budget zu erreichen entspricht derzeit 0,78% des BIP - da ist man schon wieder fast 1/4 vom ursprünglich angepeilten "1% Ziel" entfernt. Nachbar Tschechien peilt die schrittweise Anhebung der Verteidigungsausgaben auf die von der NATO gewünschten 2% bis 2024 an und ist dabei kein Einzelfall.