Medienberichte 2018

[theoderich]

Polizei-Überstunden vor Botschaften

https://wien.orf.at/news/stories/2954668/

[chuckw]

Kunasek drängt Kurz zu Flieger-Entscheidung

Kanzler Kurz kündigte kürzlich unerwartet an, den U-Ausschuss und laufende Strafverfahren abwarten zu wollen. Die Entscheidung könnte sich damit um ein halbes Jahr verzögern. Davon zeigte sich Kunasek im Gespräch mit der APA nicht gerade begeistert. "Ich nehme zur Kenntnis, dass diese Entscheidung noch Zeit braucht. Als ressortverantwortlicher Minister ist es meine Aufgabe, jetzt diese Verzögerung darzustellen, die Auswirkungen darzustellen, zu kompensieren und trotzdem darauf hinzuweisen: Wir brauchen eine zeitnahe Entscheidung", sagte der Minister.

Er habe die Experten seines Hauses bereits angewiesen, die Auswirkungen dieser Verzögerung zu bewerten und darzustellen, "was das für die Luftraumüberwachung bedeutet und die rote Linie aufzuzeigen". "Die Luftraumüberwachung ist sichergestellt, aber ich sage auch ganz klar: Ich dränge auf eine zeitnahe Entscheidung, weil es eine gewisse Planungsphase braucht. Klar ist, dass die Saab 105 2021 nicht mehr fliegen werden. Das ist ein Fixpunkt. Da gilt es, die rote Linie aufzuzeigen", so Kunasek. Der Minister betonte, dass jede Lösung viel Geld kosten werde. Die Varianten würden sich hier nicht groß unterscheiden. Er warne daher davor, "auf der politischen Entscheidungsebene mit Emotion zu agieren".

Unkomplizierter scheint dagegen die Beschaffung der neuen Hubschrauber zu verlaufen. Hier gibt es in der Regierung bereits Konsens über eine Investition von knapp 400 Mio. Euro. Gekauft werden drei neue Black Hawks und zwölf leichte Mehrzweckhubschrauber. Kunasek strebt an, dass die neuen Hubschrauber bis 2023 voll einsatzfähig sind.

Die Kritik, dass zwölf Hubschrauber zu wenig sind, weil sie 21 alte Alouette und zehn Kiowa ersetzen sollen, lässt Kunasek nicht gelten. Das neue moderne Gerät sei weit weniger wartungsintensiv. "Die Alouette ist mit mehr als 50 Jahren ein Oldtimer und jeder, der einen Oldtimer kennt, weiß, dass man den nicht ohne Ende belasten kann und dieser andere Wartungsintervalle hat als ein modernes Gerät." Der Minister sprach sogar von einem "Kapazitätenausbau" und versprach, alle drei Heli-Standorte Aigen, Hörsching und Langenlebarn zu halten. "Es werden alle davon profitieren", versprach Kunasek.

https://derstandard.at/2000094485524/Ku ... tscheidung

Schön, dass bei fast jedem Kunasek-Artikel die Aussage "seine persönliche Zukunft sieht Kunasek in der Steiermark" zu lesen ist.

[souverän AT]

Sicher. Und Morgen? - Die Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2019:

http://www.bundesheer.at/cms/artikel.php?ID=9821

würde ja am Papier gar nicht so schlecht klingen :-)

Mittelfristige schrittweise Erhöhung des Verteidigungsbudgets auf EIN Prozent des Bruttoinlandsproduktes
(mit einem Zwischenziel von 0,8 Prozent des BIP am Ende der Legislaturperiode),

nötig wären wahrscheinlich eher 2%, aber schon mal besser als 0,5%!

[theoderich]

Es gibt nichts, was darauf hindeutet. Es geht eher in Richtung 0,4 % des BIP.

[theoderich]

Kunasek auf dem Balkan: "Wir schätzen, was Österreicher tun"

https://kurier.at/politik/ausland/kunas ... /400360736

Reduktion der Kosovo-Truppe KFOR verschoben

Im Kosovo hat sich die Sicherheitslage in den vergangenen Wochen verschlechtert, es gibt Spannungen zwischen dem Kosovo und Serbien. Eine geplante Truppenreduktion der NATO-geführten KFOR-Mission Ende 2019 wurde deshalb auf unbestimmte Zeit verschoben, wie Shahim Bakhsh, Kommandant des Kontingents, im Kosovo sagte.

Die österreichischen Truppen sind derzeit intensiv im Einsatz, so Bakhsh. „In den letzten vier Wochen hat es eine merkbare Verschlechterung gegeben. Wir sind jeden Tag im Einsatz. Die Einsatzbereitschaft ist hoch: Statt innerhalb von vier Stunden müssen wir derzeit innerhalb von einer Stunde einsatz- und marschbereit sein.“

In den vergangenen Wochen sei es täglich zu Demonstrationen gekommen, bei denen auch die österreichischen Soldaten im Einsatz sind. „Bisher sind die Demonstrationen aber ruhig und friedlich abgelaufen“, sagte Bakhsh. Zusätzlich hätten die für Jänner angesetzten Hearings des Sondergerichts in Den Haag für Anspannung gesorgt. Dort sollen acht bis zehn Personen zu vermuteten Kriegsverbrechen im Jahr 1999 befragt werden. Einer der Geladenen sei aber bereits untergetaucht.

https://orf.at/#/stories/3105220/

[chuckw]

Van der Bellen sieht Heer im nicht verfassungskonformen Zustand

https://derstandard.at/2000094572009/Va ... ef=article

[theoderich]

https://www.facebook.com/bundesheer/pos ... ?__tn__=-R





Schreibt der Vertreter einer jener Parteien, die die Aushungerung des Bundesheeres elf Jahre lang mit allen Mitteln vorangetrieben haben ...







https://www.facebook.com/wehrhaftesoest ... ?__tn__=-R

https://www.facebook.com/praesident.oeo ... =3&theater


Edit.:

Weckruf des Präsidenten (Leitartikel, Tiroler Tageszeitung)

Der Befund des Bundespräsidenten ist völlig richtig. Man dürfte bzw. müsste allerdings hinzufügen: Diese Verfassungsaufgaben könne es, so es dafür überhaupt jemals imstande war, schon lange nicht vollinhaltlich wahrnehmen. Und so trifft Van der Bellens Kritik nicht nur die aktuelle türkis-blaue, sondern mindestens ebenso viele Vorgänger-Regierungen.

Österreichs Politspitzen feiern jährlich am 26. Oktober die immerwährende Neutralität, mit den Erfordernissen (und dazu zählt ein gut ausgerüs­tetes Bundesheer) pflegt man indes seit jeher einen sehr schlampigen Umgang. Das Heer wird seit Langem finanziell ausgehungert, von wirklicher Schlagkraft wie in anderen neutralen Staaten kann nicht die Rede sein. Abseits von Hilfseinsätzen nach Katastrophen oder bei der Pistenpräparierung bei großen Skirennen ist das Heer für die Politik kein Herzensanliegen. Bei der Volksbefragung um die Frage Wehrpflicht oder Berufsheer war dies kurzzeitig anders – leider nur aus politischem Kalkül, weil sich die damaligen Koalitionäre SPÖ und ÖVP wieder einmal eins auswischen wollten. Danach wurde das Heer wieder aufs Abstellgleis gestellt.

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... aesidenten

[theoderich]

Kunasek: "Sehe den Oberbefehlshaber als Mitstreiter für ordentliche Finanzierung des Bundesheeres."=

http://www.bundesheer.at/journalist/pa_ ... &timeline=




Kritik am Zustand
Van der Bellen warnt: Heer nicht verfassungsgemäß!

https://www.krone.at/1831658

[iceman]

Das wäre dann aber das erste Mal, daß das Bundesheer finanziell ordentlich ausgestattet wäre.
Es ist gut und richtig, wenn der BP ein höheres Budget fordert, gleichzeitig, und das hat man nie angegangen, gehöhrt endlich die obere Führungsebene reduziert.
In den letzten Jahren wurden Kasernen, Waffen und Liegenschaften verkauft, der Wehrdienst verkürzt und Flugstunden gekürzt. Es sind zwar Piloten davongelaufen, aber kein beamteter Offizier auf einen Schreibtischposten. Es wurde nie die Größe eines Militärkdos in Frage gestellt oder irgendeine andere höhere Dienststelle.
In den nächsten Jahren beginnt eine große Pensionierungswelle, man könnte die Gelegenheit nutzen, durch Pensionierung Posten nicht mehr nach zu besetzen.
Man kann aufgrund des Wiederstandes der Länder sich kein Militärkdo. auflösen, aber zumindest verkleinern.

[theoderich]

• Van der Bellens Mahnung: Rüstung zum Friedensfest (Kommentar)
  
  https://derstandard.at/2000094646258/Va ... iedensfest

• Wie Bundespräsident Van der Bellen zum Verteidiger des Bundesheeres wurde. (Kommentar)
  
  https://www.kleinezeitung.at/meinung/me ... idiger-des