Medienberichte 2018

[Verweigerer]

Naja, wie immer halt. Ein ranghoher Offizier sagt dies, ein Anderer jenes. Was sagen eigentlich die Praktiker dazu?

[innsbronx]

Bundesheer trainiert mit Schützenpanzern in Götzis

[iceman]

Dem Heer wird eine neue alte Struktur verpasst

Wichtigste Neuerung: Die strategische und die operative Führungsebene sind künftig wieder klar getrennt. Alle Einsätze des Bundesheeres im In- und Ausland werden vom neuen „Kommando Streitkräfte“ mit Sitz in Graz geplant und geführt. Auch die künftig insgesamt sechs Brigaden und die neun Militärkommandos in den Bundesländern unterstehen dem „Superkommando“ in der Belgierkaserne.


„Das ist ein Schritt in die richtige Richtung, doch wichtig wäre ein Amt für Cyber-Security, bei dem alle wichtigen Ministerien zusammenarbeiten“, sagt Geheimdienst-Experte Gert-René Polli zum KURIER.

Die Milizkräfte sollen von der Strukturreform nicht betroffen sein und bleiben an ihre aktiven Partnerverbände – also Berufssoldaten – angegliedert. Auch die Militärkommanden in den Bundesländern sollen weiterhin dieselben Aufgaben haben. „Sie können im Katastrophenfall auf die Ressourcen der Verbände in ihren Ländern zurückgreifen“, sagt Fraidl.

https://kurier.at/politik/ausland/aus-v ... /400053542

Jaja, meine heißgeliebten Militärkommanden, der letzte Überrest des kalten Krieges.
Wird das neue JgBat 14 in OÖ dann auch nicht aufgestellt?

[theoderich]

Das hängt wahrscheinlich von den Detailplanungen ab. Tatsache ist, dass die Struktur LV 21.1 mit den künftigen Budgets nicht mehr aufrecht erhalten werden kann:

Auf Grundlage des Ministerratsbeschlusses erhält der Generalstab nun den Auftrag für Detailplanungen. Es ist das Ziel, diese Planungen - inklusive der Organisationspläne - bis Ende 2018 abzuschließen.

http://www.bundesheer.at/journalist/pa_ ... &timeline=

Du meinst wohl das JgB15, das in Freistadt entstehen sollte.

[theoderich]

Vorarlberg sieht Bundesheerreform "eher positiv"

Derzeit verfügt Vorarlberg über einen Baupionierzug, der benötigte Ausrüstung im Anlassfall erst in Salzburg anfordern muss. Während bei den Pionieren eine Verstärkung geplant ist, wird die Aufstellung einer weiteren Jägerkompanie in der Walgau-Kaserne in Bludesch (Bez. Bludenz) gestoppt. Die präsenten Bataillone, die den Militärkommanden zugeordnet waren, gehen in die Verantwortung der Brigaden zurück. Für Vorarlberg bedeuteten die Pläne unterm Strich eine Erhöhung der Militärkräfte. Zudem blieben die regionale Truppenführung und die Verantwortung über die Milizverbände beim Militärkommando, so Wallner.

Für die Detailplanung der Reform sei entscheidend, dass die Bundesheer-Einsatzfähigkeit im Land "unter keinen Umständen beeinträchtigt" werden dürfe. Zudem müsse die Möglichkeit für den Großteil der Rekruten erhalten bleiben, ihre Grundausbildung im Land absolvieren zu können. Man werde die Detailplanung, die bis Ende 2018 abgeschlossen sein soll, jedenfalls "genau beobachten und aufmerksam verfolgen", sagte der Landeshauptmann.

https://www.kleinezeitung.at/service/ne ... er-positiv


Wallner fordert Planungssicherheit für das Bundesheer

„Von der Sache her ist das vernünftig“, urteilt Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP). Schließlich erhöhe dies die Einsatzfähigkeit im Katastrophenfall. Dafür brauche es aber auch entsprechendes Gerät und genügend Geld. Am wichtigsten ist Wallner aber, dass die Reform umgesetzt und nicht wieder in kürzester Zeit selbst reformiert wird. Von den Papiertigern im Bundesheer habe er genug. Die Reformen im Militär würden stets auf mehrere Jahre angelegt, aber nie zu Ende geführt. Nun müssten die Vorhaben endlich einmal beibehalten und dem Militär Planungssicherheit zugestanden werden. In Vorarlberg sei die Einsatzfähigkeit zu gewährleisten, ein starkes Militärkommando und möglichst viele Grundwehrdiener im Land, sagt Wallner.

https://www.vn.at/lokal/vorarlberg/2018 ... desheer.vn

[theoderich]

23. Juni 2018

Kunasek fordert Soldaten für Schutz der EU-Außengrenze

Österreichs Verteidigungsminister fordert, zum Schutz der europäischen Außengrenzen künftig auch EU-Soldaten einzusetzen. Das sagte Mario Kunasek (FPÖ) der deutschen Zeitung Welt am Sonntag.

"Aus meiner Sicht muss das Mandat von Frontex (der EU-Grenzschutzbehörde, Anm.) so geändert werden, dass ein Grenzschutz-Einsatz von Polizisten und Soldaten künftig möglich ist. Österreich wird sich jedenfalls während des EU-Vorsitzes dafür stark machen und einen entsprechenden Vorschlag beim Treffen der Verteidigungsminister Ende August in Wien einbringen", sagte der FPÖ-Politiker unmittelbar vor dem Sondertreffen mehrerer EU-Länder am Sonntag in Brüssel.

Die Soldaten würden unter einem zivilen Kommando stehen und die Grenzschutz-Polizisten mit Logistik, Aufklärung und Waffen unterstützen. Ziel des Vorschlags der Bundesregierung sei, "die EU-Außengrenzen wirksam zu sichern, illegale Migration zu bekämpfen und das schmutzige Geschäft der Schleuser zu zerstören".

EU-Grenzschützer auch in Afrika

Laut Kunasek sollen Polizisten und Soldaten gemeinsam auf dem Balkan, aber auch in Italien und Griechenland beim Außengrenzenschutz tätig sein. Aber europäische Grenzschützer müssten gleichzeitig auch schon in afrikanischen Ländern eingesetzt werden.

Kunasek: "Das Frontex-Mandat sollte so geändert werden, dass Polizisten und Soldaten unter dem Dach der EU-Grenzschutzbehörde künftig gemeinsam nach Zustimmung des jeweiligen Landes in afrikanischen Ländern tätig sein können." Die Soldaten könnten dort beim Grenzschutz helfen, Abschiebungen von illegalen Migranten in ihre Heimatländer unterstützen, Schlepperbanden aufspüren und festsetzen und die geplanten Asylcamps bewachen, erläuterte der Minister.

"Ausreichend Logistik und Waffen"

Kunasek weiter: "Das Militär besitzt ausreichend Logistik und Waffen, um Aufklärung vor Ort zu betreiben, Transporte zu organisieren, illegale Grenzübertritte zu verhindern und Schutz zu gewähren."

https://kurier.at/politik/ausland/kunas ... /400055933


Österreichs Verteidigungsminister Kunasek fordert Einsatz von Soldaten

https://www.welt.de/politik/ausland/art ... sitesearch

[theoderich]

Wie der BND die Kommunikation in Österreich überwacht

http://fm4.orf.at/stories/2920556/


Kunasek will Soldaten vom Balkan bis nach Afrika postieren

Auf STANDARD-Anfrage erklärt Kunasek, dass es noch keine Festlegung gäbe, wie viele Soldaten die Republik selbst für einen derart verstärkten EU-Außengrenzschutz bereitstellen könnte: "Es ist noch zu früh, hier eine konkrete Zahl zu nennen, wir sind erst im Stadium der Willensbekundung. Deutlich festhalten möchte ich aber auch, dass keine Grundwehrdiener zu diesen Einsätzen im Ausland verpflichtet werden."

Ein Gebrauch von Waffen sei keineswegs vorgesehen, gehöre aber zur Ausstattung von Soldaten zur allfälligen Selbstverteidigung. Denn im Wesentlichen soll Österreichs Assistenzeinsatz des Bundesheeres an der Südgrenze als Vorbild dienen, so Kunasek – wo bis heute bis zu 900 Soldaten im Zuge von "Schwerpunktaktionen" vor allem mithelfen, den Schleppern zu signalisieren, dass sie hier keine neuen offenen Routen vorfinden.

https://derstandard.at/2000082162220/Ku ... -postieren

[Dr4ven]

23. Juni 2018

Kunasek fordert Soldaten für Schutz der EU-Außengrenze

Ziel des Vorschlags der Bundesregierung sei, "die EU-Außengrenzen wirksam zu sichern, illegale Migration zu bekämpfen und das schmutzige Geschäft der Schleuser zu zerstören".

Übersetzung ins Realpolitische: "Legt euch ja nicht mit der EU als Marktführer auf dem Gebiet des organisierten Schleusens an."

Sieht man sich das Trauerspiel mit den damals verfügbaren (lies bezahlbaren) Kräften 2015 an der Grenze an, kommt man nur zu einer Schlussfolgerung:
Sollte Österreich sich da stärker mit Soldaten beteiligen, wird das eindeutig zu Lasten der Auslandseinsätze mit wohl zeitgleichem Abbau des Grenzschutzes gehen müssen. Ausser man setzt doch verstärkt die Miliz ein.

Wie sagt der HBM: "Man ist ja erst im Stadium der Willensbekundung."
Na wenn es mal nicht dabei bleibt..

[theoderich]

2015 standen rund 1500 Mann im AssEhsF (Maximum am 17. November 2015: 1.664 Mann bzw. 15 Kompanien; durchschnittlich 1312 Mann zwischen 15. September und 31. Dezember 2015), was zu einem Zusammenbruch des laufenden Betriebs und der Mobilität im gesamten Heer geführt hat. Gleichzeitig waren durchschnittlich 1025 Soldaten im Auslandseinsatz.

• Grenzeinsatz lähmt das Bundesheer (6. Dezember 2015)
  
  https://www.kleinezeitung.at/politik/in ... Bundesheer

Derzeit sind es 984 Mann im sihpolAssE und 871 Mann im Auslandseinsatz (Stand: 1. Juni 2018). Und budgetmäßig (Landesverteidigung: 2.164,762 Mio. EUR) sieht es zwar besser aus als 2015 (Streitkräfte: 1.616,495 Mio. EUR), aber durch den schleppenden Wiederaufbau von Kapazitäten im Bereich der Mobilität wäre die Situation kaum anders als damals.

[theoderich]

Kunasek bei Hersteller
34 Pandur-Panzer als Schutz im Auslandseinsatz

https://www.krone.at/1728838

So ein überflüssiger Artikel.