Medienberichte 2018

Landesverteidigung, Einsätze & Übungen, Sicherheitspolitik, Organisation, ...
theoderich
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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich »

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iceman hat geschrieben:
Fr 17. Aug 2018, 12:11
Der Leidensdruck ist offenbar noch nicht groß genug,
Nix für ungut, aber diese Aussage ist fehl am Platz. Oder glaubst du, der Generalstab arbeitet Sparpakete im Alleingang aus? Da gibt es viele Lobbys, die Reformen abseits von Einschnitten bei der materiellen Leistungsfähigkeit von vornherein unterbinden: Die Landeshauptleutekonferenz, Bürgermeister (Gemeindebund!), die Bundesheergewerkschaft, die im Nationalrat vertretenen politischen Parteien, ...

iceman
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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von iceman »

Es hilft aber nichts, ständig auf eine Erhöhung des Budgets zu hoffen, denn so hört das Weiterwurschteln nie auf.
Das letzte Sparpaket unter Klug wurde ja von Doskozil gestoppt, das sah ja noch den Verkauf von Kasernen (Horn, Tamsweg, Bleiburg,..), Verkleinerung der Militärmusik,...vor.
Dann wollte der Generalstab vor den Wahlen noch zukünftig 24.000 Planstellen. Soviel zum Sparen.

Ich finde es für gut und richtig, wenn zB bei den 4 Brigaden die "Auftragsbücher" voll sind, habe aber kein Verständnis, wenn wie vor kurzem das Militärkommando Kärnten wieder Planposten nachbesetzen will und gleichzeitig neue Planstellen fordert.
Gleichzeitig wurde die Aufstockung der KPE wieder gestoppt.
Das ein Militärkdt. für sein Milizbat. Mobilität fordert ist sein gutes REcht, man wird es sich aber nicht mehr leisten können 11 Milizbat, oder sind es mehr, mit geschützten Fahrzeugen auszurüsten.

Man sollte sich auch fragen, ob Botschaftsbewachung Aufgabe des Heeres ist.

theoderich
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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich »

iceman hat geschrieben:
Fr 17. Aug 2018, 23:24
Man sollte sich auch fragen, ob Botschaftsbewachung Aufgabe des Heeres ist.
Das nennt man "sicherheitspolizeilicher Assistenzeinsatz" nach § 2 (1) lit. b WG 2001 - Einsätze wie dieser wurden mit der Wehrgesetz-Novelle 1977 (BGBl. Nr. 385/1977, Art. I Z. 2) gesetzlich verankert.
  • Vortrag an den Ministerrat

    Betreff:
    Assistenzleistung des österreichischen Bundesheeres zur Überwachung ausländischer Vertretungen und sonstigen gefährdeten Objekten während der österreichischen EU-Präsidentschaft im zweiten Halbjahr 2018
    Mit Beschluss vom 12. Juli 2016, Beschluss Protokoll Nr. 21, hat die Bundesregierung gemäß § 2 Abs. 5 des Wehrgesetzes beschlossen, das Bundesheer im Bereich der Landespolizeidirektion (LPD) Wien zur Bewachung von ausländischen Vertretungen in Wien und sonstigen besonders gefährdeten Objekten Assistenzkräfte des Bundesheeres heranzuziehen, damit die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der LPD Wien ihre Aufgaben in Zusammenhang mit der Bewältigung der Migrationsbewegung, unter anderem auch für andere Sicherheitsbehörden, erfüllen können. Dieser Assistenzeinsatz endet nunmehr am 30. Juni 2018, 24.00 Uhr.
    Da mit den zur Verfügung stehenden Personalressourcen der Sicherheitsbehörden alleine die zusätzlichen Aufgaben anlässlich der EU-Präsidentschaft nicht bewältigt werden können, ist es erforderlich, die Assistenzleistung des Bundesheeres zur Unterstützung der Landespolizeidirektion Wien bei der Überwachung von ausländischen Vertretungen und sonstigen gefährdeten Objekten, analog zur Assistenzleistung bis zum 30. Juni 2018, für die Dauer der österreichischen EU-Präsidentschaft zwischen 1. Juli und 31. Dezember 2018 im Ausmaß von mehr als 100 Assistenzsoldaten weiter heranzuziehen.

    Der mit der Überwachung von ausländischen Vertretungen im Zuge der EU Ratspräsidentschaft verbundene Mehraufwand von bis zu € 2,7 Mio findet im aktuellen BFG 2018 des BMLV keine Bedeckung, weshalb dieser einmalig für das Jahr 2018 durch Umschichtung aus den Budgetmitteln des Bundesministeriums für Inneres bedeckt wird. Festgehalten wird, dass bei einer allfälligen Verlängerung der Botschaftsüberwachung die Bedeckung aus dem aktuell geltenden BFRG/BFG des BMI erfolgt.
    https://www.bundeskanzleramt.gv.at/docu ... ab0a4f903d

theoderich
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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich »

Bericht zu Eurofightern bei Regierungskoordinatoren

https://orf.at/#/stories/2451450/


Ö1 Mittagsjournal
Im Journal zu Gast: Mario Kunasek
Durchaus mit Wohlwollen ist im vergangenen Dezember im Bundesheer registriert worden, dass wieder ein FPÖ-Mann in dieses Ministerium einzieht. Umso mehr als der Steirer Mario Kunasek jemand ist, der über die Verhältnisse im Heer bescheid weiß. Als früherer Wehrsprecher seiner Partei und Stabsunteroffizier. Allerdings, die Erwartungen von manchen, dass jetzt Milch und Honig fließen, was das Heeresbudget angeht, diese Erwartungen wurden nicht erfüllt. Und dass demnächst große Beschaffungen, vor allem bei den Luftstreitkräften anstehen, die hunderte Millionen Euro kosten werden, das macht die Sache auch nicht leichter. Mario Kunasek ist bei Klaus Webhofer im Journal zu Gast und hat auch über seine Zukunftspläne und über die Hochzeit von Karin Kneissl gesprochen.

Klaus Webhofer: "Herr Kunasek, das Heer hat viele Baustellen, die Luftstreitkräfte gehören sicherlich zu den größten Baustellen, sowohl bei den Hubschrauberstaffeln als auch bei den Kampfjets muss sehr bald neues Gerät her. Jetzt wurde in Ihrem Haus ein unter Verschluss gehaltener Bericht verfasst, in dem es im Prinzip darum geht, ob der Eurofighter durch ein anderes Überschallflugzeug ersetzt wird oder ob er aufgerüstet weiterfliegen wird. Nachdem es hier um sehr viel Steuergeld geht - warum diese Geheimhaltung?"

Mario Kunasek: "Na grundsätzlich muss ich einmal festhalten, dass mir es wichtig gewesen ist, von Beginn an, hier eine Debatte zu führen ohne große Emotion, sondern auf Zahlen, Daten und Fakten beruhend und deshalb auch meine Entscheidung, diese Kommission einzusetzen. Und diese Kommission hat ein Ergebnis geliefert, nämlich Ende Juni, das mehrere Varianten aufzeigt, die jetzt auch die Diskussionsgrundlage in der Bundesregierung sind."

WEBHOFER: "Das ist letztlich eine sehr heikle politische Entscheidung, weil es da ja um hunderte Millionen Euro Steuergeld geht, über die nächsten Jahre. Und die wollen Sie nicht alleine treffen."

KUNASEK: "Das ist richtig. Es geht hier um sehr viel Geld. Und möchte daran erinnern, dass hier auch mein Vorgänger bereits einmal berechnen hat lassen, dann allerdings im Herbst 2017 sich neue Informationen ergeben haben; genau weil es hier um sehr viel Steuergeld geht, aber auch um die Sicherheit Österreichs, ist es, glaub' ich, notwendig und wichtig, hier weiterhin ruhig diese Entscheidung, natürlich gemeinsam mit dem Koalitionspartner, gemeinsam mit dem Finanzminister dann auch zu treffen."

WEBHOFER: "Stimmt es, wie kürzlich in der ,Kronen Zeitung' zu lesen war, dass die ÖVP - also Ihr Koalitionspartner - vor einer Entscheidung pro oder contra Eurofighter warten will, bis der Eurofighter-Untersuchungsausschuss beendet ist?"

KUNASEK: "Also diese Informationen liegen mir nicht vor! Sondern der Bericht der Kommission und damit auch die Zahlen, die man braucht um eine Entscheidung zu treffen - liegen jetzt in der Regierungskoordination. Das ist Gernot Blümel und Norbert Hofer. Und selbstverständlich wird dann gemeinsam mit dem Bundeskanzler und dem Vizekanzler diese auch letztlich dann wichtige Entscheidung geführt."

WEBHOFER: "Bis wann muss nun letztmöglich eine Entscheidung getroffen werden?"

KUNASEK: "Wir haben festgelegt, bis Ende des Jahres diese Entscheidung spätestens auch zu haben, weil natürlich klar ist, dass solche großen Vorhaben auch Vorlaufzeiten brauchen, Planungsphasen brauchen, die nicht von heut auf morgen gehen."

WEBHOFER: "Es müsste ja auch ein neues Trainingsflugzeug als Ersatz ... ein Ersatz für die 50 Jahre alte Saab 105 angeschafft werden. Oder kann man darauf verzichten?"

KUNASEK: "Na es gibt hier mehrere Variantenspiele: Es gibt ein Einflottensystem, es gibt ein Zweiflottensystem. Es gibt hier mehrere Möglichkeiten, auf die ich hier nicht näher eingehen möchte [WEBHOFER: "Aber aus Ihrer Sicht bräuchte es beides ...]

WEBHOFER: "... Überschallflugzeuge und Trainingsjets - oder könnte man ... [KUNASEK: "Es war ..."]

KUNASEK: "... ganz klar der Auftrag, die Luftraumüberwachung weiterhin auch mit Überschallflugzeugen durchzuführen. Die technischen Details, wie es mit Schulungen aussieht, wie es mit Ergänzungsflotten aussieht, etc. sind eben auch Teil des Berichts, die es jetzt auszudiskutieren gilt."

WEBHOFER: "Das heißt, es gibt für Sie schon auch eine Variante, dass man nur mit Überschallflugzeugen auskommen könnte."

KUNASEK: "Es müssen alle Varianten durchgedacht und durchgespielt werden. Und auch die finanzielle Bedeckung natürlich ein ganz, ganz wesentliches und wichtiges Thema ist."

WEBHOFER: "Jetzt werden ja auch neue Hubschrauber - ich hab's zu Beginn schon angesprochen, neue Hubschrauber gebraucht. Leichte Mehrzweckhubschrauber als Ersatz für die Alouette und den Kiowa. Die sind natürlich billiger als Überschalljets, das ist klar, aber kosten auch dreistellige Millionenbeträge. Wann gibt es hier die Ausschreibung?"

KUNASEK: "Ja, wir brauchen auch hier zeitnah die Entscheidung, weil auch dort natürlich Ausschreibungen stattfinden müssen, dann die Zulieferung stattfindet, die Einschulung stattfindet und dann die Alouette III entsprechend auch abgelöst werden kann."

WEBHOFER: "Was heißt ,zeitnah'?"

KUNASEK: "Zeitnah heißt, das was es ist: Nämlich nicht übermorgen, sondern besser heute wie gestern!"

WEBHOFER: "Ja, aber haben Sie schon die Zusage des Finanzministers, dass diese Ausschreibung bedeckt ist?"

KUNASEK: "Wir sind hier am intensiven Verhandeln. Der Zeitplan grundsätzlich intern steht. Es gibt jetzt die finalen Runden noch, aber ich gehe davon aus, dass wir auf einem sehr sehr guten Weg sind, weil hier breiter Konsens auch innerhalb der Regierungskoalition auch herrscht, dass wir diesen Hubschraubernachfolger brauchen."

WEBHOFER: "Gibt es da möglicherweise beim nächsten Ministerrat kommende Woche eine diesbezügliche Entscheidung?"

KUNASEK: "Das möcht' ich jetzt nicht vorwegnehmen, aber - wie gesagt: Besser heute wie morgen. Das heißt, ich möchte hier rasch auch die Entscheidung auch haben und dann auch rasch ausschreiben zu können. Das Pflichtenheft für die Fähigkeiten des Hubschraubers sind an und für sich ja fertig. Das heißt wir brauchen die finanzielle Bedeckung und könnten dann in Umsetzung gehen."

WEBHOFER: "Von welchen Beträgen sprechen wir da eigentlich? 100, 200, 300 Millionen Euro?"

KUNASEK: "Na, es sind auf alle Fälle dreistellige Millionenbeträge. Das heißt, es sind große Investitionen und möchte ich noch einmal darauf hinweisen, weil auch das in der öffentlichen Diskussion oftmals vergessen wird: Dass diese Investitionen ja keine sind, die auf ein, zwei Jahre sind, sondern die sind natürlich für die nächsten Jahrzehnte auch ganz wesentlich und wichtig auch für die Sicherheit in der Luft, auch für die Hilfe von Menschen, die es brauchen. Und deshalb sag' ich hier: Das ist gut investiertes Geld und das sind wir auch der Sicherheit Österreichs schuldig."

WEBHOFER: "Noch jeder Verteidigungsminister der letzten 20, 30 Jahre hat sich natürlich zum Bundesheer bekannt. Aber bei den Budgetverhandlungen sind sie dann alle regelmäßig gescheitert. Da geht's Ihnen auch nicht anders. Von der FPÖ haben sich viele im Heer doch mehr erwartet!"

KUNASEK: "Also da darf ich vielleicht kurz widersprechen auch. Faktum ist, dass wir in den nächsten beiden Jahren, also 2018 und '19, rund 190 Millionen Euro mehr im Regelbudget haben, als mein Vorgänger gehabt hat. Hier wird oftmals auch [WEBHOFER: "Gut, da vergleichen Sie aber Budgetvorschauen! Da gibt es durchaus unterschiedliche Rechenweisen."] Na es sind 2,258 Milliarden Euro für das heurige Jahr. Das ist ein klares und deutliches Plus! Was bedeutet das? Wir können den Investitionsstau langsam, Schritt für Schritt, abarbeiten, aber wir können eines nicht: Wir können nicht die Versäumnisse der letzten Jahre - ich sage vielleicht sogar Jahrzehnte - innerhalb von sieben, acht Monaten bereinigen. Das wird nicht gelingen. Wichtig ist mir aber auch zu betonen - und da natürlich muss noch verhandelt werden: Ab 2020/21 ist der Budgetpfad ein für mich nicht befriedigender. Und hier braucht es sicherlich Nachbesserungen."

WEBHOFER: "Gut, das kleine Plus, das Sie ansprechen, das wird durch Preissteigerungen im Betrieb, durch Gehaltsabschlüsse etc., mehr als aufgefressen."

KUNASEK: "Als so ,kleines Plus' würd' ich es nicht bezeichnen, sondern wir haben auch jetzt die Möglichkeit zu investieren. Als Beispiel: Wir investieren 180 Millionen Euro in den nächsten beiden Jahren in die Infrastruktur! Aber - und so offen muss man das auch ansprechen - wir haben mit dem Auslaufen diverser Sonderpakete 2019 und '20 dann eine Situation, wo man sicherlich die Lage neu beurteilen muss."

WEBHOFER: "Jetzt hört man aber aus dem Heer selbst schon anderes: Zum Beispiel, dass der Investitionsrückstau so groß ist, dass er schon ein echtes Sicherheitsrisiko darstellt. Also teilen Sie diesen Befund nicht?"

KUNASEK: "Nein, den teile ich nicht. Und ich sage hier ... hier muss man sich auch ganz klar verwehren! Man tut hier dem Bundesheer nichts gutes. Und deshalb ist es mir wichtig, zu betonen: Die Einsatzfähigkeit ist nicht gefährdet. Wir können noch unsere Leistungen erbringen. Aber - und das muss man offen ansprechen: Auf die Zukunft gesehen sicherlich auch Richtung drei Milliarden Euro das Heeresbudget aufstocken, um eben den von Ihnen angesprochenen Stau abzuarbeiten."

WEBHOFER: "Gut, das ist mal Wunschkonzert, die drei Milliarden Euro ... Sie haben kürzlich gesagt, das Bundesheer habe einen sehr hohen Stellenwert in Österreich. Ich frage mich manchmal, wie man zu dieser Einschätzung kommt? Die österreichische Armee ist, finanziell jetzt gesehen, eine der ausgehungertsten der Welt, mit nicht einmal 0,6 % des BIP am Budget - das wissen Sie. Der Stellenwert ist also, zumindest in der Politik, äußerst gering!"

KUNASEK: "Also auch hier muss man, glaub' ich, etwas zurechtrücken. Der Stellenwert A, nämlich in der Bevölkerung, ist sehr, sehr groß. Und ich bin sehr viel unterwegs und überall dort, wo das Bundesheer auch zum Einsatz kommt, auch jetzt aktuell im Bereich der Grenze, ist der Zuspruch riesig. Und dass das Bundesheer auch innerhalb der Politik keinen hohen Stellenwert hat, auch das muss man klar zurechtrücken. Warum? Weil ganz klar im Regierungsprogramm auch ein starkes Bundesheer festgehalten ist und da muss ich mich auch verwehren dagegen, dass man hier das Bundesheer schlecht redet, sondern man muss die Fakten nennen, hier auch ohne Scheuklappen natürlich, aber ganz klar auch sagen: Das Bundesheer leistet großartige Arbeit."

WEBHOFER: "Gut, ich hab' ja auch nur die Fakten genannt, indem ich gesagt habe, 0,6 % des BIP, das ist unterem Ende, international verglichen.

Jetzt hat der Bundespräsident auch vor kurzem einmal gesagt: ,Unsere Kapazitäten ...' - gemeint also das Bundesheer - ,... sind völlig erschöpft.'

Wenn das einmal der Bundespräsident sagt, der ja nicht gerade den Ruf hat, ein Militarist zu sein, dann muss es ja Fünf vor Zwölf sein."

KUNASEK: "Na, der Bundespräsident hat hier etwas angesprochen und eine Einschätzung auch getroffen, die ich teile. Wir wissen, dass wir auf sehr vielen Einsätzen auch großartige und gute Arbeit leisten. Wir haben aktuell in etwa diese 1000 Männer und Frauen im Auslandseinsatz, wir haben rund 800 im Inland im Einsatz an der Grenze und bei der Botschaftsbewachung. Und selbstverständlich ist es so, dass es hier Kapazitätsgrenzen gibt. Das ist vom Bundespräsidenten richtig eingeschätzt und hier teile ich auch seine Meinung."

WEBHOFER: "Stichwort ,Grundwehrdienst'. Sie haben sich kürzlich für eine Verlängerung von sechs auf acht Monate, also sechs Monate plus zwei Monate Übungen, ausgesprochen. Da gab es viel Applaus aus Ihrem Haus. Aber ohne mehr Geld wird's das nicht spielen, oder?"

KUNASEK: "Ja, wichtig war es mir auch, als zuständiger Minister hier auch darauf hinzuweisen, dass das Bundesheer nach dem Milizsystem auszurichten ist. Das ist so. Das wurde leider in den letzten Jahren und Jahrzehnten teilweise vergessen. Und deshalb ist es auch notwendig, hier Maßnahmen anzusprechen, die die Miliz stärken. Und das wäre eben die Wehrdienstverlängerung. Nämlich im Sinne von Milizübungen auch sicherzustellen. Und das darf man auch nicht vergessen, dass wir Soldaten ausbilden und dann nicht mehr beüben! Das heißt, hier bleibt sehr viel auch menschliches Kapital dann quasi liegen. Hier geht es mir darum, diese Diskussion einmal anzuregen, darf aber anmerken: Es steht nicht im Regierungsprogramm, sondern dient auch als Diskussionsgrundlage. Und es freut mich sehr, dass auch sehr viele Österreicher es so sehen."

WEBHOFER: "Jetzt einmal abgesehen davon, dass Ihr Koalitionspartner, die ÖVP, tatsächlich schon ,Nein' zu dieser Idee gesagt hat. Noch einmal zurück kurz zum Geld: Längerer Dienst würde mehr Geld bedeuten, aber Sie fordern ja auch mehr Sold für die Rekruten, also in der Höhe der Mindestsicherung. Wie soll sich das bei diesen Budgetzahlen ausgehen?"

KUNASEK: "Na, wir haben ja auch im Regierungsprogramm grundsätzlich festgehalten, dass wir uns darauf geeinigt haben, auch die Grundvergütung bei den Grundwehrdienern anzuheben. Einhergehend mit einer Verwaltungsreform, auch mit Strukturvereinfachungen, wo natürlich auch da die Möglichkeit schaffen muss, Mittel frei zu machen. Und das heißt, das ist kein Prozess, der von heute auf morgen gehen wird."

WEBHOFER: "Was ist denn derzeit die größte Bedrohung für Österreich? Aus Ihrer Sicht."

KUNASEK: "Ich glaube das kann man so nicht festmachen. Es gibt, das wissen wir, hybride Bedrohungen; die Lage hat sich natürlich in den letzten Jahren und Jahrzehnten durchaus auch sage ich verändert. Der Terrorismus ist ein Thema, hier gilt es alle Kräfte auch entsprechend zu bündeln. Und wir haben auch 2015 gesehen, an den Grenzen Österreichs, wie schnell es gehen kann und ja, auch die Souveränität teilweise verloren gegangen ist. Und ich war damals auch selbst an der Grenze und hab' gesehen wie auch hier teilweise die Politik auch fehlgehandelt oder nicht gehandelt hat. Wo die eingesetzten Polizisten und dann auch Soldaten ihr Bestes gegeben haben, aber hier eine Führungslosigkeit vorhanden gewesen ist. Das heißt, die Lage ist eine, die man nicht unterschätzen darf. Wir sind nicht die Insel der Seligen, wie man leider in Europa immer wieder sieht. Und deshalb ist es auch unsere Aufgabe, hier entsprechend, gemeinsam auch mit dem Innenminister, gemeinsam mit der Bundesregierung, für ein starkes Bundesheer zu sorgen."
https://oe1.orf.at/player/20180818/523625
Zuletzt geändert von theoderich am Do 23. Aug 2018, 11:37, insgesamt 1-mal geändert.

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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich »

Kunasek: 'Neue Jets nicht viel teurer als Eurofighter'
ÖSTERREICH: Sie bauen WLAN in Kasernen ein, um den Wehrdienst attraktiver zu machen. Wann wird der Sold steigen? Derzeit bekommen Präsenzdiener nur 320 Euro. Sie wollten in Richtung Mindestsicherung gehen, also 860 Euro.

Mario KUNASEK: Wir haben uns im Regierungsprogramm vorgenommen, die Grundvergütung anzuheben. Wir müssen aber effizienter werden, damit wir umschichten können, um das zu finanzieren. Ich will mich aber nicht festnageln lassen, wie hoch das sein wird.

ÖSTERREICH: Im Regierungsprogramm heißt es: bis 2022?

KUNASEK: Ja, ich habe es für mich auf die Tagesordnung geschrieben. In Richtung Mindestsicherung kann es gehen – wir haben aber auch bei uns Sachleistungen, die man einrechnen muss.

ÖSTERREICH: Sie wollen den Wehrdienst um zwei Monate auf 6 plus 2 verlängern. Die ÖVP spielt aber nicht mit.

KUNASEK: Wir brauchen eine funktionsfähige Miliz. Wir haben mangels Waffenübungen ein Problem, die Miliz funktionsfähig zu machen. Ich werde auf die ÖVP zugehen.

ÖSTERREICH: Sie planen ein Investitionsbudget für neue Hubschrauber? Wie sieht das aus?

KUNASEK: Wir wissen, dass die „Alouette III“ 2023 ausläuft. Es besteht ein breiter politischer Konsens, dass man hier Nachfolgemodelle braucht. Das heißt, wir müssen so rasch wie möglich beginnen auszuschreiben.

ÖSTERREICH: Es geht um einen dreistelligen Millionenbetrag?

KUNASEK: Das ist richtig.

ÖSTERREICH: Zu den Eurofightern, wo der Bericht fertig ist: Es ist jetzt auch der Gripen im Gespräch. Wie kann es sein, dass neue Flugzeuge billiger sind als die Eurofighter, die wir ja schon bezahlt haben?

KUNASEK: Unsere Experten haben das auch langfristig für 20 bis 30 Jahre gerechnet. Aufgrund der hohen Betriebskosten für die Eurofighter und der Tatsache, dass sie vor 2021 noch ein Update brauchen – da gibt es keinen großen finanziellen Unterschied zu einer Neuanschaffung.

ÖSTERREICH: Bis wann wollen Sie das entscheiden?

KUNASEK: Es muss eine Entscheidung bis Ende des Jahres auf den Tisch, weil es eine ­gewisse Vorlaufzeit gibt. Auch hier brauchen wir ein Sonderbudget. Mit einem 2,2-Milliarden-Budget sind solche großen Kosten nicht zu stemmen.

ÖSTERREICH: Gibt es regierungsintern das Match Eurofighter – also ÖVP – gegen Gripen, für den die FPÖ ist?

KUNASEK: Das erschließt sich mir nicht. Ich habe den Bericht den Ministern Blümel und Hofer in die Koordinierung gegeben – dort wird das beraten und entschieden. Irgendwelche Präferenzen sehe ich nicht.
http://www.oe24.at/oesterreich/politik/ ... /345317183

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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich »

Grenzeinsatz: Bisher zehn Aufgriffe

https://steiermark.orf.at/news/stories/2931089/

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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich »

Regierung kehrt mit Pensionen und Personalia aus der Sommerpause zurück
Darüber hinaus wollen ÖVP und FPÖ ein "Mobilitätspaket" mit neuen Anschaffungen für das Bundesheer sowie ein Forschungspaket beschließen.
Verteidigungsministerium und Finanzministerium ringen derzeit noch über finanzielle Details eines "Mobilitätspakets" für das Bundesheer, das am Mittwoch ebenfalls verabschiedet werden soll. Dabei geht es um den Beschaffung von Fahrzeugen und Hubschraubern. Das Bundesheer soll unter anderem modernere Lastkraftwagen, geländegängige Fahrzeuge sowie leichte Mehrzweckhubschrauber - konkret geht es in der Luft um die Nachfolge für die derzeit noch eingesetzten Alouette III - erhalten.
https://diepresse.com/home/innenpolitik ... ommerpause

Ein "Mobilitätspaket". Ich möchte wetten, das deckt nicht einmal den Minimalbedarf aus dem Bericht "Maßnahmen ÖBH 2018. Erweiterte Beurteilung" vom Mai 2016 ab:
4.6 Mobilität

Beschreibung/Begründung:

Die Mobilität als solches, vor allem aber auch die geschützte Mobilität der Kräfte des ÖBH, ist ein wesentliches Kriterium für die Auftragserfüllung. Insbesondere ist hierbei nicht nur der Aspekt der faktischen Mobilität sondern vor allem auch der Aspekt des Schutzes, den ein Fahrzeug bietet, sowie dessen Rolle als Bestandteil der Einheit, des Zuges oder der Gruppe, (Kampf- und Führungsunterstützungsfunktionalitäten) der Grund für die Forderung nach einer entsprechenden qualitativen und quantitativen Ausstattung.

Aufgrund der gegenwärtigen Bedrohungslage wurde die Erhöhung von Mobilität und Schutz der Truppe durch die Vollausstattung von 3 Jägerbataillonen (JgB) geschützt, sowie drei hochgebirgsbeweglichen Jägerkompanien (hgbwglJgKp) geschützt, einem luftbeweglichen Jägerbataillon (lubwglJgB) sowie dem geschützten Transport der „leichten“ Jägerbataillone (lJgB) und des Jagdkommandos (JaKdo) beurteilt. Daraus ergibt sich der Bedarf an Mannschaftstransportpanzern (MTPz), Allschutztransportfahrzeugen (ATF), geschützten Mehrzweckfahrzeugen, Transportcontainern und Universalgeländefahrzeugen (UGF).

Zusätzlicher Bedarf ergibt sich zur Sicherstellung der Mobilität der Miliz. Die Jägerbataillone (Miliz) sind derzeit mit einer Transportkapazität von 50% der Kampfelemente strukturiert. Diese zugeordneten Fahrzeuge sind jedoch vorläufig nicht beschaffungsrelevant und sind im Anlassfall durch das Militärbefugnisgesetz (Requirierung von zivilen Fahrzeugen aus Privatbesitz) aufzubringen.

Da der Einsatz der Miliz auch für Assistenzeinsätze als zunehmend wahrscheinlich angenommen wird, sind diese Kfz jedoch auch außerhalb von Maßnahmen des Militärbefugnisgesetzes zu berücksichtigen.
Abdeckung im Sonderinvest/Realisierungsprogramm:

Bei der Beurteilung der Sonderinvestitionsvorhaben (Minimalinvest) waren ca. € 148 Mio. für geschützte Mobilität – nur Auslandseinsatzambition und Ausbildung – sowie € 25 Mio. für geländegängige, geschützte LKW bis 5t vorgesehen.
Im Sonderinvest wurden tatsächlich jedoch lediglich die € 25 Mio. für geländegängige LKW bis 5t in der 2. Tranche abgebildet.

Zusätzlicher Ressourcenbedarf

Aus den ursprünglichen Forderungen zum Sonderinvest sowie dem zusätzlichen Bereitstellungsbedarf ergibt sich ein Investitionsbedarf von etwa € 425 Mio. und der damit einhergehende jährliche Betriebsaufwand von ca. € 42,5 Mio.

Darin enthalten sind der Bedarf für eine Teilausstattung der Miliz mit militärischen Fahrzeugen für 10 Jägerbataillone + 12 selbständige Jägerkompanien (sbstJgKp) von rund € 103 Mio. und der jährliche Betriebsaufwand von ca. € 10,3 Mio.
Empfohlen wird das Verfügbarmachen von zusätzlichen Mitteln in der Höhe von zumindest € 425 Mio.18, sowie die Budgetierung des Betriebsaufwandes von ca. € 42 Mio pro Jahr.

Dazu kann das Vorziehen der Mittel für die Beschaffung von geländegängigen geschützten LKW bis 5t mit € 25 Mio aus der 2. Tranche des Sonderinvest jedenfalls beitragen.

Bei Realisierung ist eine entsprechende Mobilität von 3 geschützten Jägerbataillonen, 3 geschützten hochgebirgsbeweglichen Jägerkompanien, 2 leichten Jägerbataillonen (Transportcontainer), einem luftbeweglichen Jägerbataillon, sowie des Jagdkommandos und der Miliz (Teilaustattung von 10 Jägerbataillonen und 12 selbständigen Jägerkompanien) sicherstellbar. Vor allem die Abdeckung eines längerdauernden Assistenzeinsatzes an der österreichischen Staatsgrenze sowie eine entsprechende geschützte Mobilität bei Auslandseinsätzen sind damit abgedeckt.
Im Bericht gelistet war folgender Minimalbedarf:
  • Geschützte Fahrzeuge (Aufklärungstruppe) ... 88 Mio. EUR (realisiert: 0 Mio. EUR)
  • Allschutztransportfahrzeuge ... 43 Mio. EUR (realisiert: 64 Mio. EUR)
  • geschütztes Mehrzweck-Fahrzeug ... 54 Mio. EUR (realisiert: 0 Mio. EUR)
  • Mannschaftstransportpanzer "Neu" ... 76 Mio. EUR (realisiert: 80 Mio. EUR)
  • Universal-Geländefahrzeug 0,25t (Quad leicht) ... 12 Mio. EUR (realisiert: 2 Mio. EUR)
  • Universal-Geländefahrzeug 0,5t (Quad schwer) ... 8 Mio. EUR (realisiert: 0 Mio. EUR)
  • geschütztes Universal-Geländefahrzeug 5t (BvS) ... 165 Mio. EUR (realisiert: 85 Mio. EUR)
  • LKW bis 5t geländegängig geschützt ... 25 Mio. EUR (realisiert: 0 Mio. EUR)
  • geschützte Container ... 16 Mio. EUR (realisiert: 0 Mio. EUR)
  • Ungeschützte Mobilität f. Miliz (f. 10 Jägerbataillone u. 12 selbständige Jägerkompanien) ... 113 Mio. EUR (realisiert: 0 Mio. EUR)
  • Crowd&Riot Control Fahrzeuge (4 Stk. für Militärpolizei) ... 3,6 Mio. EUR (realisiert: 0 Mio. EUR)
  • Ausstattungspaket Jagdkommando (Mobilität) ... 14,5 Mio. EUR (realisiert: 0 Mio. EUR)
Alleine hier fehlen 412,1 Mio. EUR für eine Minimalkapazität!

theoderich
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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von theoderich »

Strache: 2,1 Prozent Plus für Rentner
Mehr Geld für das Heer

Wie in dieser Kolumne als Erstes angekündigt, wird zudem mehr Geld für das Bundesheer – mehrere Hundert Millionen Euro – im Ministerrat am Mittwoch paktiert werden.

Die Koalition nennt diesen Geldregen „Mobilitätspaket“. Es sollen neue Fahrzeuge, Hubschrauber und Geräte für den Katastrophenschutz damit angeschafft werden. Der Ankauf neuer Abfangjäger – wie berichtet möchte die FPÖ Saab Gripen statt Eurofighter – ist davon noch nicht betroffen.
https://www.oe24.at/oesterreich/politik ... /345529934

Zuletzt geändert von theoderich am Mi 22. Aug 2018, 12:17, insgesamt 1-mal geändert.

IndieGrz
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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von IndieGrz »

Ausgeschildert wird das Sonderinvestitionspaket offiziell mit "Katastrophenschutz", die Bundesegierung wolle damit auf das zuletzt gehäufte Auftreten von Naturkatastrophen in Österreich reagieren.

https://www.kleinezeitung.at/politik/54 ... bschrauber

chuckw
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Re: Medienberichte 2018

Beitrag von chuckw »

Bundesheer: Neue Hubschrauberflotte und zusätzliche "Blackhawks"
Nach APA-Informationen dürfte es um gut 400 Mio. Euro Sonderbudget gehen, Kunasek selbst hatte in der Vergangenheit von um die 300 Mio. Euro gesprochen. Bestätigen wollte er diese Zahlen nicht. "Das würde unsere Verhandlungsposition nicht unbedingt stärken", argumentierte er. "Ich möchte mich hier nicht festmachen lassen." Die Nachfrage, ob der Steuerzahler nicht wissen wolle, wie hoch die "große, große Investition" nun tatsächlich sei, beantwortete er nicht.
https://kurier.at/politik/inland/bundes ... /400096181

Bekommt man um 400 Mio. nicht mehr als 3 Blackhawks (lt. Medien 60 Mio.), 12 Mehrzweckhubschrauber und 2-3 (?) Schulungshubschrauber?
Unter Berücksichtung der in den Medien genannten 30 Millionen für die (gepanzerte) Mobilität, würden nach Milchmädchen und lt. obigen Zahlen ja für die HS in Summe ca. 370 Millionen übrig bleiben bzw. für Mehrzweck- und Schulungs-HS ca. 310 Mio...nein, das kann nicht stimmen.
Alles läßt sich durch Standhaftigkeit und feste Entschlossenheit erreichen. (Prinz Eugen v. Savoyen)

Gesperrt