Forum für Österreichs Militärgeschichte
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https://presse.vorarlberg.at/land/dist/vlk-63979.htmlLandesrat Gantner bedankte sich bei der Ministerin für die im Rahmen der Vereinbarung getroffenen klaren Zusagen und die hohe Investitionsbereitschaft zur Weiterentwicklung einer funktionsfähigen Bundesheerstruktur in Vorarlberg. Wesentliche Maßnahmen sind die Intensivierung des Militärkommandos als Bindeglied des Bundesheers zu Bevölkerung, Politik und Verwaltung und als Partner bei Assistenzeinsätzen, weiters die Renovierung und Modernisierung der Kasernen, die Schaffung sogenannter „Schutz und Hilfe“-Zonen zur Bewältigung von Extremereignissen wie z.B. Blackouts, Pandemien oder technische Katastrophen sowie die Stärkung der Truppe mit Optimierung der Ausrüstung, Ausstattung und Mobilität. Außerdem wird zeitnah der Ausbau des Hubschrauberhangars in der Walgau-Kaserne angestrebt.
Dadurch können die Erstreaktionsfähigkeit für alle möglichen unmittelbaren Anlassfälle, verbunden mit der Gebirgskampffähigkeit, notwendiger Pionierleistungen und Weiterentwicklung der militärischen Fähigkeiten gewährleistet werden. Und nicht zuletzt beinhaltet die Vereinbarung auch ein Bekenntnis zur Militärmusik, für die im denkmalgeschützten Rossstall in der Bregenzer Bilgeri-Kaserne ein multifunktionales Probenzentrum geschaffen wird, das auch zivilen Kulturträgern zur Verfügung stehen soll. Für Militärkommandant Hessel sind die Mitglieder der Militärmusik ein wichtiges Personalkontingent, auf das neben der musikalischen Ausbildung bei Bedarf für Assistenzleistungen wie aktuell etwa in den Teststraßen zurückgegriffen werden kann.
Nach dem Abzug der österreichischen Soldaten aus Afghanistan könnte das Bundesheer in Bälde im Irak im Einsatz sein. Am Donnerstag wurde bekannt, dass das Verteidigungsministerium (BMLV) sich für den dort laufenden NATO-Einsatz beworben hat. Aus dem BMLV erfuhr der KURIER zudem, dass gewisse Maßnahmen für den Einsatz bereits evaluiert wurden.
Wann die Mission für die österreichischen Soldaten beginnt, ist derzeit noch unklar. Zuerst muss die NATO das Angebot offiziell annehmen – doch Bedarf an Personal besteht jedoch definitiv.
https://kurier.at/politik/ausland/bunde ... /401374196Kampfeinsatz ist die Mission keiner – er war im Oktober 2018 angelaufen und sollte die irakischen Streitkräfte in die Lage versetzen, ein Wiedererstarken der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) zu verhindern.
Dazu wurden vor allem irakische Militärausbilder geschult. Derzeit kommandiert der dänische Generalleutnant Per Olsen die Mission. Die beteiligten Soldaten kommen vor allem aus Kanada, Spanien, Polen, Italien, aber auch aus NATO-Partnerländern wie Finnland und Schweden.
https://www.profil.at/amp/meinung/chris ... /401375960Gernot Blümel also. Nach dem Wortlaut der Verfassung hätte der Bundespräsident das Bundesheer auf- und im Finanzministerium einmarschieren lassen können, um die Herausgabe der vom Ibiza-Ausschuss angeforderten Unterlagen zu erzwingen. Die Verfasser des Grundgesetzes hatten zwar andere Sachverhalte im Auge, als sie jene Sondervollmachten des Staatsoberhauptes formulierten – wohl hart am Zusammenbruch der demokratischen Verhältnisse. Daher wären im konkreten Fall auch gelindere Mittel ausreichend gewesen. Tatsächlich hat der öffentliche Druck gereicht, damit gegenständliche Berge an Papier „unverzüglich und vollumfänglich“ geliefert wurden. Aber im kollektiven Gedächtnis der Republik wird die Vorstellung von schwerbewaffneten Männern in grünen Uniformen vor dem Amtsgebäude in der Wiener Himmelpfortgasse erhalten bleiben.