Medienberichte 2021

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theoderich
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Re: Medienberichte 2021

Beitrag von theoderich »

"Kauft Indonesien die Eurofighter, ist es mir recht"
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner braucht eine jährliche Budgeterhöhung. Die Truppen können auf weitere Fahrzeuge hoffen. Außerdem sollen mehr Frauen zum Bundesheer. Beim Eurofighter ist das letzte Wort noch nicht gesprochen.

In der Schweiz wird das Heeresbudget jährlich automatisch um 1,5 Prozent erhöht. Wünschen Sie sich das auch fürs Bundesheer in Österreich?

Seit ich im Amt bin, wurde das Regelbudget bereits zwei Mal angehoben. Ich halte es für den richtigen Weg, zusätzlich dazu ein Sonderinvestpaket auszuhandeln. Bis 2024 haben wir uns so weitere 654,1 Millionen Euro gesichert. Im Vergleich dazu ist es weniger klug, das Budget in Relation zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) zu setzen. Das hat sich mit dem wirtschaftlichen Verfall in der Coronakrise ja gezeigt.

Von einem Prozent des BIP sind Sie doch einige Hundert Millionen entfernt. Wäre nicht ein höheres Regelbudget besser, als ständig Sonderinvestpakete aushandeln zu müssen?

Jedes Ressort muss insbesondere seine Regelbudgets verhandeln. Hier müssen wir wirklich darauf achten, dass diese auch jährlich ansteigen. Der Unterschied im Verteidigungsressort ist jedoch, dass gewisse Beschaffungsvorgänge eine Vorlaufzeit brauchen, weil Ausschreibungskriterien gelten und die Summen in ganz anderen Dimensionen als in anderen Ressorts stattfinden. Daher braucht es die Sonderinvestpakete.

Fahrzeuge sind ein großes Thema: Man kann in Vorarlberg nicht einmal alle Soldaten gleichzeitig transportieren. Kommt da noch mehr?

Wir werden noch zusätzlich zu dem, was geplant war, weitere Pandur beschaffen. Was die Transporte der Truppen betrifft, werden noch weitere große Busse dazukommen.

Grundwehrdiener können seit Kurzem freiwillig verlängern und erhalten dafür rund 3000 Euro monatlich. Wie wird das angenommen?

Derzeit nutzen das genau 493 Soldaten. Dieses Modell – „Mein Dienst für Österreich“ – hat mehrere Vorteile. Zum einen müssen wir keine Grundwehrdiener, die nur ein paar Wochen Ausbildung hinter sich haben, zum sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz an die Grenze stellen. Auf der anderen Seite haben die Grundwehrdiener die Möglichkeit, das Bundesheer tatsächlich kennenzulernen. Viele nutzen es auch als Überbrückung zum Studium oder Job. So manche erkennen dann, dass das Bundesheer auch Karrieremöglichkeiten bietet. Wenn sich die Rekruten zusätzlich verpflichten, in den kommenden zehn Jahren auch Milizübungen abzuhalten, können sie sich noch mehr dazuverdienen und etwa 3500 Euro netto erlösen.

Ist es noch ein Thema, die Besoldung der Grundwehrdiener auf Mindestsicherungshöhe anzupassen?

Mit „Mein Dienst für Österreich“ haben wir eine kreative Möglichkeit geschaffen, dass jene mehr erlösen, die sich zum Beispiel für weitere drei Monate verpflichten. Außerdem haben wir daneben das tägliche Verpflegungsgeld um einen Euro angehoben.

Haben Sie jemals über die Wehrpflicht für Frauen nachgedacht?

Nein, weil wir derzeit genug zu tun haben, um das Regierungsprogramm Punkt für Punkt abzuarbeiten. Mir ist aber wichtig, dass wir einen Schwerpunkt für Frauen im Bundesheer setzen. Wir werden mehr brauchen, schon alleine weil wir sonst ab 2028 auch im Ausland Stabsfunktionen verlieren. Ein gutes Modell ist, dass Soldatinnen, die schon länger im System sind, die jungen Soldatinnen begleiten.

Gibt es etwas Neues zur Luftraumüberwachung?

Wir haben nun mit der Schweiz ein Abkommen zur Nacheile unterzeichnet. Ein Abkommen mit Deutschland ist ausverhandelt. Das werden wir voraussichtlich im August unterschreiben. Wichtig ist: Die Luftraumüberwachung funktioniert, aber es steht auch im Regierungsprogramm, dass wir den kostengünstigsten Weg dafür finden müssen.

Das heißt, Sie wollen die Eurofighter verkaufen?

Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass wir die Eurofighter an die Indonesier verkaufen. Es stellen sich aber viele technische Fragen. Es muss erst geklärt werden, was sie in Indonesien genau brauchen. Fest steht: Die Luftraumüberwachung ist in Österreich sichergestellt. Die rund 50 Einsätze pro Jahr beweisen das. Wenn Indonesien die Eurofighter kauft, soll es mir recht sein. Wenn wir unter Einhaltung der Neutralität Kooperationen schließen können, um Kosten zu sparen, auch. Verfassungsexperten beschäftigen sich gerade mit dieser Frage. Man darf nur eines nicht tun: Mit dem Sicherheitsgefühl der Österreicherinnen und Österreicher spielen.

Es heißt aber, dass die Eurofighter in der Nacht nicht fliegen können.

Das ist eine Mär.

Sie sagen, der Eurofighter ist rund um die Uhr einsatzbereit?

Na sicher. Wir stellen die Luftraumüberwachung rund um die Uhr sicher – in Kombination von aktiv und passiv, also Eurofighter und Radarüberwachung.

Aber woher kommt die Erzählung?

Durch die fehlende Identifikationsfähigkeit in der Nacht ist diese Mär entstanden. Wie weit ich mich Objekten annähern kann, hängt davon ab, wie klar die Nacht ist. Ist sie stark vernebelt, können das andere Jets auch nicht besser als unsere Eurofighter. Die technischen Mittel fehlen uns am Eurofighter leider, da ist aber nicht das Flugzeug schuld, sondern ein Vorgänger, der dieses System abbestellt hat. Die Suche nach einer Lösung ist hier in Bearbeitung.
https://www.vn.at/politik/2021/07/07/ka ... r-recht.vn


Tanner im Interview: „Kasernen werden bis 2024 autark“

https://www.noen.at/niederoesterreich/p ... -280353139
theoderich
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Re: Medienberichte 2021

Beitrag von theoderich »

Wie ehemalige Nazigeneräle mit einem Trick beim Bundesheer unterkamen

https://www.derstandard.at/story/200012 ... unterkamen

theoderich
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Re: Medienberichte 2021

Beitrag von theoderich »

Knappe Mehrheit befürwortet Wehrpflicht für Frauen

https://www.derstandard.at/story/200012 ... ssion=true


10. Juli 2021

Neue Zentrale für den Staatsschutz (KURIER Print)
Danach war rasch klar, dass nur die Meidlinger Kaserne in Wien fürso ein großes Projekt in Frage kommt. Praktischerweise ist dort gerade die Flugpolizei ausgezogen und nach Wiener Neustadt umgesiedelt. Sie hinterlässt ein riesiges Flugfeld, das nun unbenutzt ist.

Doch dieses Feld alleine reicht nicht für das Großprojekt. Die angrenzende Heckenast-Burian-Kaserne des Bundesheeres wird dafür aufgelöst und der Polizei zur Verfügung gestellt, wie es aus gut informierten Kreisen heißt.

Insgesamt stehen so rund 160.000 Quadratmeter Fläche zur Verfügung. Dort sollen schlussendlich dreitausend bis viertausend Beamte Platzfinden. Darunter alle Mitarbeiter des Bundeskriminalamts (BK), des neuen Verfassungsschutzes (DSN) sowie des Bundesamts für Korruptionsbekämpfung (BAK). Das Stadtpolizeikommando Meidling und eine Polizeiinspektionsind bereits untergebracht.
600-Millionen-Projekt

Rund sechshundert Millionen Euro sind vorerst für das Großprojekt budgetiert. Noch sind die Details unklar, die Planung des Hochsicherheitsbereichs wird erst stattfinden. Frühestens im Jahr 2028 wird das neue Haus bezugsfertig sein, eher erst gegen 2030, hieß es bei der Präsentation der Pläne am Freitag.

Neuer Staatsschutz wird in Meidling angesiedelt
Die tags zuvor im Nationalrat beschlossene "Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst" bekommt ihre Heimat in Meidling.

Indes wandert die aktuell dort angesiedelte Flugpolizei von der Meidlinger Kaserne nach Wiener Neustadt, wie Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) am Freitag am künftigen Areal des Verfassungsschutzes erklärte. Die für das Projekt verantwortliche Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) rechnet mit einem Bezug frühestens 2028.

BIG-Chef Hans-Peter Weiss bezeichnete das neue Zentrum für den Staatsschutz als "absolutes Großprojekt" und rechnet mit einem Investitionsvolumen von rund 600 Mio. Euro. Die Fertigstellung sei für den Zeitraum 2028 bis 2030 veranschlagt. Derzeit befinde man sich in der Projektentwicklungsphase und in intensiver Abstimmung mit der Stadt Wien und dem Innenministerium, so Weiss. Der rund 160.000 Quadratmeter Nettoraumfläche umfassende Standort sei "gut geeignet" und entspreche den Anforderungen eines modernen Sicherheitszentrums.
Aber nicht nur die DSN sondern auch das Bundeskriminalamt soll am neuen Standort einziehen, um der "teuflischen Verbindung" zwischen organisierter Kriminalität und Terrorismus bestmöglich begegnen zu können.
https://k.at/news/staatsschutz-neu-wien ... /401438932
Zuletzt geändert von theoderich am Mo 12. Jul 2021, 11:34, insgesamt 3-mal geändert.
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Doppeladler
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Re: Medienberichte 2021

Beitrag von Doppeladler »

Aus der oben erwähnten Standard-Befragung:

"Derzeit gilt die Wehrpflicht in Österreich für junge Männer. Wie sehen Sie das? Sollte die Wehrpflicht auch für junge Frauen gelten oder nicht?"

23 Prozent sind "auf jeden Fall dafür" – wobei sich auch hier eine klare Trennung entlang der Geschlechter ergibt: 33 Prozent der männlichen, aber nur 14 Prozent der weiblichen Befragten wollen Frauen zum Wehrdienst verpflichten. Das Alter der Befragten spielt hier keine Rolle.
29 Prozent sind "eher schon dafür" – wiederum Männer (32 Prozent) stärker als Frauen (27 Prozent). Besonders die Wählerschaft von ÖVP, FPÖ, Neos und (überraschend) auch der Grünen neigt zu dieser Antwort.
30 Prozent sind "eher nicht dafür" – in dieser Kategorie findet sich nicht nur die größte Gruppe der weiblichen Befragten (34 Prozent), sondern auch eine relative Mehrheit der SPÖ-Anhängerschaft.
Schließlich wollen 18 Prozent "sicher nicht", dass Frauen zum Heer müssen. Diese harte Ablehnung kommt von einem Viertel der Frauen.

"Bei den Männern gibt es etwa zwei Drittel, die sich eine Wehrpflicht für Frauen vorstellen können – bei den Frauen überwiegt die Ablehnung."

"Wie ist Ihre Haltung – sind Sie eher für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht oder eher für die Einführung eines professionellen Berufsheers mit Freiwilligen?"

Darauf sprachen sich 57 Prozent für die Wehrpflicht und 43 Prozent für ein Berufsheer aus. Deutlich ist allerdings, dass die Zustimmung zur Wehrpflicht mit dem Alter der Befragten deutlich zunimmt. In der Gruppe der 16 bis 29 Jahre alten Wahlberechtigten sind nur 48 Prozent für die Wehrpflicht, bei den Befragten über 60 sind es aber 72 Prozent. Und: Die befragten Männer sind stärker für die Wehrpflicht als die weiblichen Befragten.
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theoderich
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Re: Medienberichte 2021

Beitrag von theoderich »

öbh
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Re: Medienberichte 2021

Beitrag von öbh »

Hats was gebracht? Nein, es wurde seitens der Politik wieder weitergewurstelt und das ÖBH ausgehungert - egal welche Partei am Ruder war! Ein österreichisches Phänomen, das einzigartig weltweit ist.
theoderich
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Re: Medienberichte 2021

Beitrag von theoderich »

"Hey Blümchen": Neue Schmid-Chats zeigen Kampf um türkis-blaues Budget

https://www.derstandard.at/story/200012 ... kis-blaues
muck
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Re: Medienberichte 2021

Beitrag von muck »

Doppeladler hat geschrieben: Mo 12. Jul 2021, 09:44"Bei den Männern gibt es etwa zwei Drittel, die sich eine Wehrpflicht für Frauen vorstellen können – bei den Frauen überwiegt die Ablehnung."
So viel zum Thema "Frauenfeindlichkeit", das uns immer wieder um die Ohren gehauen wird.

Übrigens, das ist eine interessante Auffassung von Gleichstellung, die die Österreicherinnen da haben. Wenn die Kerle ein halbes Jahr ihres Lebens dem Staat opfern müssen, können's die Damen auch, bitte schön.

Muss ja keine zur Kampftruppe, wenn sie nicht will. Es gibt genügend Verwendungen in einer Armee, die nicht wirklich mit Kämpfen zu tun haben, und trotzdem ausgefüllt werden müssen.
Milizler
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Re: Medienberichte 2021

Beitrag von Milizler »

So lange es hier aber keine Mehrheit bei den Frauen gibt ist es ein Nicht-Thema. Man stelle sich die Schlagzeilen vor, würde eine Mehrheit von Männern den Frauen die Wehrpflicht "aufzwingen".
theoderich
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Re: Medienberichte 2021

Beitrag von theoderich »

Teilverkauf der Schwarzenbergkaserne befürchtet

https://salzburg.orf.at/stories/3112894/


Teilverkauf der Schwarzenbergkaserne? Das Heer fürchtet um sein "Juwel"

https://www.sn.at/salzburg/politik/teil ... -106642516


14. Juli 2021

Wie lange soll das Heer noch der Polizei aushelfen?

https://www.diepresse.com/6007739/wie-l ... n?from=rss

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https://twitter.com/UOGSteiermark/statu ... 5579473923
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