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Laut NEOS Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff handelt es sich dabei um ein vom Herrn Generalsekretär höchstpersönlich am 9.4. verfügtes Papier, in dem er meint, es sei die Grundlage für die Orientierung, wie es weitergehen soll. (Protokoll dazu: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XX ... 216609.pdf )
Der Generalsekretär fordert die klare Ausrichtung zu einem Heer für Assistenzeinsätze (Sicherheitspolizeiliche AssE und Katastrophenhilfe) und eine noch stärkere / völlige Abkehr von der klassischen Landesverteidigung. Insgesamt ein merkwürdiges Dokument mit eigentlich nur 5 Seiten Inhalt. Ob das die offizielle Übersetzung des Regierungsprogramms ist?
Eine Analyse und Bewertung durch das Kuratorium für die Umfassende Landesverteidigung (KULV) liegt vor:Auszüge dem Regierungsprogramm:
Sicherstellung und Weiterentwicklung der Kernkompetenzen des Österreichischen Bundesheeres unter Berücksichtigung der
Eintrittswahrscheinlichkeiten von Bedrohungsszenarien.
Die Ausrüstung soll spezifisch und im Besonderen im Hinblick auf diese Aufgaben ausgestaltet werden. Daher wurden schon in den letzten Jahrzehnten schwere Waffengattungen reduziert, da diese nicht mehr in dem Ausmaß wie zur Zeit des Kalten Krieges erforderlich sind.
Verstärkter Einsatz des ÖBH im Rahmen von Assistenzeinsätzen nach geltender Rechtslage zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit
Anpassung des ÖBH an aktuelle Bedrohungslagen, wie z.B. Cyber Defense und hybride Bedrohungen
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