Neuartiges Coronavirus (COVID-19) & Bundesheer

[Doppeladler]

780 Soldaten, davon 150 Leistungssportler arbeiten seit Samstag in den Lebensmittellagern von Spar, Hofer, Lidl und
REWE. Das ist eine Unterstützungsleistung, die dem Bundesheer bezahlt wird. Innerhalb weniger Stunden waren wir im Einsatz. COVID19

[Milizler]

ORF berichtet soeben:

Mit Mai werden 3.000 Milizsoldaten mobilisiert
Das Bundesheer wird im Kampf gegen das Coronavirus mit Mai rund 3.000 Milizsoldaten mobilisieren. Zudem übernimmt das Heer die Überwachung von Botschaften, damit die Polizei Kapazitäten freispielen kann. Das sagte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) heute Nachmittag bei einer Pressekonferenz.

Weiters kündigte die Ministerin an, dass die 2.000 Grundwehrdiener, deren Dienst um zwei Monate verlängert wird, analog zu den Zivildienern zusätzlich zur Entschädigung (228 Euro) 190 Euro Anerkennungsprämie pro Monat bekommen.

[theoderich]

https://www.facebook.com/bundesheer/vid ... =3&theater

[Milizler]

Brauchst einen starken Magen bei der Lobhudelei den die Frau VM da abzieht.

[theoderich]

Und woher nimmt man das Personal?

[theoderich]

Beschlussprotokoll des 11. Ministerrates vom 18. März 2020

https://www.bundeskanzleramt.gv.at/bund ... -2020.html

• https://www.bundeskanzleramt.gv.at/medi ... -2020.html
  • Assistenzleistung des Österreichischen Bundesheeres zur Überwachung ausländischer Vertretungen und sonstiger gefährdeter Objekte, 11/17
    

    Zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit im Inneren ist die sicherheitspolizeiliche Assistenzleistung im gesamten Bundesgebiet erforderlich. Insbesondere soll die sicherheitspolizeiliche Assistenzleistung in folgender stufenweiser Form erfolgen:
    

    • Stufe 1: Übernahme von Objektschutzaufgaben.

    • Stufe 2: Unterstützung beim Schutz kritischer Infrastruktur

    Dadurch kann gewährleistet werden, dass die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes ihre Aufgaben bei der Bewältigung der gegenwärtigen Herausforderung, unter anderem auch für die Gesundheitsbehörden, weiterhin in vollem Umfang erfüllen können.

    Der Assistenzeinsatz soll ab Datum der Beschlussfassung durch den Ministerrat drei Monate dauern.
    
    Aus den Erfahrungen mit einem derartigen Assistenzeinsatz ergibt sich, dass der Einsatz von bis zu 3200 Soldatinnen und Soldaten des Österreichischen Bundesheeres im Rahmen der Assistenzleistung, unter Anwendung aller hierzu notwendigen wehrrechtlichen Maßnahmen, erforderlich ist.

    https://www.bundeskanzleramt.gv.at/dam/ ... 17_mrv.pdf
  • Maßnahmen zur Sicherstellung der Durchhaltefähigkeit des Bundesheeres im Zusammenhang mit COVID-19, 11/21
    

    Falls sich eine Dauer der gegenwärtigen krisenbedingten Assistenzeinsätze des Bundesheers (§ 2 Abs. 1 lit. b und c WG 2001) über zwei Monate abzeichnen sollte, wäre die Ablöse der hierzu eingesetzten präsenten Kräfte durch Aufbietung von Milizsoldaten vorzusehen. Ich würde dann zusätzlich noch einen „Einsatzpräsenzdienst gemäß § 23a Abs. 1 WG 2001“ verfügen, wobei die Gesamtzahl der in diesen Aufschub- und Einsatzpräsenzdiensten tätigen Soldaten und Soldatinnen bis zu 5.000 betragen dürfte – zufolge § 23a Abs. 3 WG 2001 wäre der Bundespräsident für eine darüberhinausgehende Gesamtzahl zuständig. Dieser Einsatzpräsenzdienst könnte zwei Monate dauern, die dabei verwendeten Milizsoldaten wären in weiterer Folge durch weitere Kräfte aus dem Milizstand abzulösen.

    https://www.bundeskanzleramt.gv.at/dam/ ... 21_mrv.pdf
  • COVID-19: Mobilisierung von Zivildienern zu einem außerordentlichen Zivildienst, 11/22
    
    https://www.bundeskanzleramt.gv.at/dam/ ... 22_mrv.pdf

[Acipenser]

Beim Schutz ausländischer Botschaften und internationaler Einrichtungen hat das ÖBH schon gute Erfahrungen die Vorjahre gemacht, daher sollte dieser Assistenzeinsatz reibungslos ablaufen. Die Zustände an der Grenze bei Nickelsdorf mit Tumulten nach Grenzsperre seitens Ungarn hat ja schon aufgezeigt wie gefordert die Polizei die nächsten Wochen und vielleicht Monate sein kann.
Daher sind die Planspiele und Vorbereitungen zur Mobilmachung von 3000 Milizsoldaten eine sinnvolle Vorbereitung deren Aktivierung bei entsprechenden Lagefortsetzung erfolgen wird. Ich rechne damit das damit auch die Urlaubszeit ausgefüllt werden soll da bei Urlaubssperre bei Polizei zur Zeit und mögliche Erkrankungen langfristig Vorsorge getroffen wird.
Auch hat das BMLV Zeit Stellung und Ausbildung neuer Rekruten flexibel zu entscheiden da ja Ausbilder zumeist in Lagerhäuser weilen.

[Doppeladler]

Das Bundesheer hat nun schon 3.050 Soldaten im Einsatz. 1.181 sind im Auslandseinsatz, 852 stehen an der Grenze, 101 sind im Assistenzeinsatz gegen COVID19, und 916 unterstützen Lebensmittelhändler. Leider gibt es auch schon 10 bestätigte Kranke; sie sind in Quarantäne.

[Doppeladler]

Coronavirus: Bundesheer überwacht erneut Botschaften in Wien
40 Soldaten starten ab heute den Einsatz

Wien (OTS) - Nach den am Mittwoch, 18. März 2020, beschlossenen Maßnahmen des Ministerrates starten bereits ab heute, 19.März, 19.00 Uhr, 40 Soldatinnen und Soldaten ihren Einsatz zur Überwachung von Botschaften und ähnlicher schutzwürdiger Objekte und Einrichtungen in Wien. Das Bundesheer unterstützt bei sicherheitspolizeilichen Aufgaben, um Exekutivkräfte für den aktuellen Einsatz im Kampf gegen das Coronavirus zu entlasten. Vorläufig werden zehn Objekte in Wien gesichert; der Einsatz kann aber je nach Bedarf durch die Polizei Wien auf 23 Objekte erweitert werden. Der Assistenzeinsatz soll vorerst drei Monate dauern.

„Die schnelle Einsatzfähigkeit des Bundesheeres zeigt, dass wir dort, wo wir am dringendsten gebraucht werden, jederzeit und rasch helfen können. Unsere Soldatinnen und Soldaten sind für diesen Einsatz optimal gerüstet und können hier bereits auf vergangene Erfahrungen zurückgreifen. Solange die Polizei unsere Unterstützung benötigt, solange werden gut ausgebildete Soldaten einsatzbereit sein. Daher möchte ich mich einmal mehr bei unseren Soldatinnen und Soldaten und Bediensteten des Österreichischen Bundesheeres für ihre professionelle Arbeit bedanken. Sie leisten einen unverzichtbaren und wichtigen Beitrag für die Sicherheit der österreichischen Bevölkerung“, so Verteidigungsministerin Klaudia Tanner.

Die derzeit eingesetzten 40 Berufssoldaten des Kommandos Militärpolizei aus Wien sind in diesem Einsatz der Landespolizeidirektion Wien zugeordnet; das Militärkommando Wien übernimmt die militärische Führung. Im Rahmen des sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes erfüllen die Soldaten die Aufgaben der Exekutive aus: Das betrifft sowohl die Auftragslage (Überwachung) als auch die Ausrüstung und Bewaffnung: Beim Wachdienst sind die Soldaten mit Pfefferspray und Dienstpistolen sowie einer Stichschutzweste ausgestattet. Darüber hinaus haben die Soldaten dieselben Befugnisse wie ihre Kollegen von der Exekutive, beispielsweise das der Wegweisung. Um die Befugnisse durchzusetzen, sind sie mit unmittelbarer Zwangsgewalt ausgestattet. Die Soldaten verfügen über Rechte in Bezug auf die Anhaltung und Anzeige nach der Strafprozessordnung. Das Bundesheer wurde zuletzt im Jahr 2016 zu einem derartigen Einsatz zur Botschaftsüberwachung herangezogen.

Mit dem heute beginnenden Einsatz stehen aktuell rund 3.090 Frauen und Männer des Österreichischen Bundesheeres im Inland und Ausland im Einsatz. 1.181 befinden sich im Auslandseinsatz, 852 Soldaten sind an der Grenze eingesetzt, 1.057 Soldaten und Bedienstete des Bundesheeres unterstützen im Rahmen eines Assistenzeinsatzes sowie Unterstützungsleistung beim COVID-19 Einsatz.

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... laboeinzel

[theoderich]

https://www.facebook.com/bundesheer/pho ... =3&theater