Neuartiges Coronavirus (COVID-19) & Bundesheer

[innsbronx]

Hier werden wieder Verschwörungstheorien gewälzt, dass es schon absurd ist. Man kann ja über die Notwendigkeit des Einsatzes diskutieren und auch über die Parameter (vor allem die Länge)... dagegen spricht nichts, aber dann bitte einigermaßen seriös.

[iceman]

Danke Innsbronx.
Es hätte in der Geschichte der zweiten Republik wahrlich wichtigere Momente gegeben, die Miliz mobil zu machen.
Wie hier schon angemerkt wurde, halte ich es auch als einen Schnellschuß der Regierung, sich quasi als der Krisenmanager schlechthin zu profilieren. Man hätte, wenn es die Situation in den nächsten Wochen noch erfordert, auch den ET Jänner später abrüsten lassen können. Käme billiger als Milizsoldaten.
Die Regierung hätte auch die Möglichkeit gehabt, wie bei den Zivildienern, freiwillig Milizsoldaten aufzurufen sich zum Dienst zu melden. Vielleicht gibt es zB Studenten oder Arbeitnehmer, die leider arbeitslos geworden sind.
Außerdem halte ich die Länge von drei Monaten Einsatz für die Miliz zu lang - spätestens nach 6 Wochen müssten auch die wieder abgelöst werden.
Was ist eigentlich die konkrete Aufgabe? Man wird doch nicht in Parks die Mindesabstände kontrollieren, oder sind wir in Nordkorea oder Birma?
Ich weiß jetzt nicht, wieviele GWD zur Zeit ihren Dienst ableisten, mich macht es aber schon stutzig, wenn bei knapp 14.000 Berufssoldaten nach der Miliz gerufen wird. Es wäre dazu eine prarlamentarische Anfrage interessant, wieviele der Berufssoldaten wirklich militärisch einsatzfähig sind.

[Dr4ven]

Hier werden wieder Verschwörungstheorien gewälzt, dass es schon absurd ist. Man kann ja über die Notwendigkeit des Einsatzes diskutieren und auch über die Parameter (vor allem die Länge)... dagegen spricht nichts, aber dann bitte einigermaßen seriös.

Wir sprechen uns im Herbst noch einmal, wenn sie mit den Budgetzahlen und den Reduktionen an Verbänden und Kasernen rausrücken, ich wette wenn sie verkaufen euch das als neue Strukturreform LV2021.
Warum sind wohl Fragen nach dem Budget und nach der Sinnhaftigkeit der Miliz Einsatzes bei den täglichen Pressekonferenzen derzeit verboten, werden einfach ignoriert und stattdessen mit immer denselben Standardblöcken einer unfähigen Ministerin beantwortet?
Es geht der Regierung nur um gute Presse und die Steigerung der Zustimmung, der gestrige Wert von 49% für die ÖVP gibt ihnen sogar Recht!
Zeitgleich wird Seitens der ÖVP den Grünen der schwarze Peter wegen nicht verfassungskonformen COVID-19 Gesetzen zugeschoben - ein Schelm, wer Böses denkt!
Wenn man jetzt Neuwahlen 2021 prognostiziert, ist das nach den logisch weitergedachten Lehren der letzten 4 Jahre auch eine Verschwörungstheorie?

Wie man Beamte, VB und den jungen Kader los wird:
Verbände auflösen, Planstellen streichen, Posten nach der kommenden Pensionierungswelle nicht nachbesetzen, Schlussendlich eine Dienstrechtsreform, darauf warten ja alle.
Weiters darf ich auch auf die Reduktion der Stellen in den letzten 5 Jahren hinweisen, alleine im BMLV sind es an die 25% weniger.
Die Diskussion über die Anzahl des Kaders WIRD kommen, geht gar nicht anders und sie ist im Prinzip mit der Infragestellung von Panzern, Abfangjägern, mit denen man die Pandemie nicht in den Griff bekommt, bereits hinter dem Vorhang und in den sozialen Medien entbrannt.
Und wi eien Helmut Brandstätter kürlich sagte, ein Kanzler Kurz bezahlt nicht weniger als 59(!) Pressesprecher im Kanzleramt, die nichts Anders machen, als das Netz nach Artikeln und der Stimmung in der Bevölkerung zu durchforsten und bei den Redakteuren anzurufen was sie bitte zu schreiben haben und was nicht - und nur DANACH richtet sich leider unsere Politik.
Auch nur ansatzweise zu glauben, dass das Bundesheer bei einem Minus im Staatshaushalt von 6% einen einzigen Euro mehr bekommt, ist mMn sehr naiv.

Gegenfrage: Wie will man das Problem der Personalkosten bei gleichzeitig sinkendem Budget sonst in den Griff bekommen?
Das ist keine Verschwörungstheorie, ich zumindest hatte die letzten 5 Jahre bei den Prognosen immer Recht.

[iceman]

Man muß kein Hellseher sein, um zu erkennen, daß das Bundesheer nächstes Jahr nicht mehr, sondern viel weniger Budget haben wird.
Damit wird/muß eine Strukturreform kommen.
Zurück zum Einsatz der Miliz: Unnötige Verschwendung von Steuergeldern, aber bei den Milliarden die gerade verprasst werden ist es anscheinend schon Wurscht....
Wir werden von Wahnsinnigen regiert und (fast) alle Medien liegen dem heiligen Sebastian zu Füssen....

[Milizfuchs]

Ernsthafte Frage: Was kostet so ein durchschnittlicher Milizsoldat denn im Monat? 2k Sold? + 2k Pauschalentschädigung? + Steuern, Versicherung etc, dazu der Einsatz selbst, die Ausrüstung, Transport. 8k/Monat? x 3.000?

Das wären 72 Millionen Euro für 3 Monate. Damit könnte man auch 5.000 kleine Selbstständige retten oder 10.000 Arbeitslose versorgen. Oder rechne ich zu optimistisch?

[Milizler]

Deine Rechnung geht so nicht auf, denn ein Milizsoldat verdient nicht mehr als er im Zivilberuf verdienen würde. Es gibt eine dienstgradabhängige Pauschalentschädigung + Einsatzzulage. In vielen Fällen wird das weniger sein als die Person im Zivilberuf verdient, die Differenz bekommt der Milizsoldat auf Antrag entschädigt.

Nachdem der Durchschnittsverdienst in AT bei ca. 2.360,- im Jahr 2016 würde ich deine Rechnung eher damit ansätzen.

Aber es ist dennoch eine enorme Belastung für das bestehende BH Budget, davon kommen nämlich die Mittel!

[innsbronx]

Das ist sowieso eine Frechheit, dass die Kosten für die Assistenz nicht zur Gänze durch das verantwortliche Ressort getragen werden. Aktuell müsste man also beim BMI und beim BMSGPK kassieren gehen.

Die Dauer dieses Milizeinsatzes erscheint mir auch zu lange und natürlich stecken dahinter auch populistische Motive der Regierung. Man hätte - da stimme ich auch zu - in erster Linie vielleicht wie bei den Zivis verfahren können und freiwillige Meldungen entgegen nehmen können. Allerdings: (Ich muss vornewegschicken, ich war damals ein Anhänger der Umstellung auf ein Berufsheer, aber nicht gegen ein begleitendes Milizsystem) Wenn es die Miliz nun einmal gibt, auch die selbständig strukturierte Miliz, und diese eine Funktion haben soll, dann muss man sie auch einmal einsetzen. Das ist bislang ja in dieser Form nie geschehen. Es mag vielleicht einen besseren oder adäquateren Zeitpunkt dafür gegeben haben, aber es ist nun einmal wie es ist. Vielleicht (ja, ein Traum) führt das auch dazu, dass auch der Miliz mehr Wertschätzung entgegengebracht wird.

[Milizler]

Mittlerweile habe ich konkrete Zahlen bzgl. tatsächlichem Verdienst, meine Rechnung von Oben geht auf ohne Dienstgradzulage bekommt man Brutto 1817,11. Die Dienstgradzulage liegt in der Range von 61,41 - 380,82. Die Soldaten werden also in der Regel im Zivilberuf mehr verdienen. Somit passt der Ansatz mit dem Durchschnittseinkommen wohl besser. (Natürlich auch unscharf).

Verglichen mit den freiwilligen Einsätzen der Vergangenheit (Freiwillig) ist die Besoldung sehr gering - den Verdienstentgang bekommt man aber ohnehin ersetzt, das aber vl auch ein Hinweis, warum man auf Mobilmachung setzt und nicht auf Freiwilligen Meldungen, da müsste man mehr zahlen.

[theoderich]

Das ist sowieso eine Frechheit, dass die Kosten für die Assistenz nicht zur Gänze durch das verantwortliche Ressort getragen werden. Aktuell müsste man also beim BMI und beim BMSGPK kassieren gehen.

Es gibt zur Kostenübernahme für Assistenzeinsätze keine allgemeine gesetzliche Regelung. Diese Regelungen erfolgen bei sicherheitspolizeilichen Assistenzen durch das Bundesfinanzgesetz oder anlassbezogen per Ministerratsbeschluss und dabei ganz grundsätzlich immer zum Nachteil des BMLV. Assistenzeinsätze zur Katastrophenhilfe, die kurzfristig angefordert werden, muss das BMLV sowieso aus seinem eigenen Budget bezahlen:

• Assistenzeinsatz des Bundesheeres im Grenzgebiet (Reihe BUND 2010/4)
  
  https://www.rechnungshof.gv.at/rh/home/ ... renzgebiet

• Assistenzeinsatz des Bundesheeres im Grenzgebiet; Follow–up–Überprüfung (Reihe BUND 2013/1)
  

  (1) Die Mehraufwendungen über die gesamte Dauer des sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes nach Schengenerweitung betrugen insgesamt rd. 79,6 Mio. EUR. Alle Mehraufwendungen waren aus dem Budget des BMLVS zu decken.

  https://www.rechnungshof.gv.at/rh/home/ ... ow_up-.pdf

• Beschlussprotokoll des 48. Ministerrates vom 22. August 2017
  
  https://www.bundeskanzleramt.gv.at/bund ... -2017.html
  • Erweiterung des Assistenzeinsatzes des Bundesheeres zufolge Beschlusses des Ministerrates vom 14. September 2015, Beschl. Prot. Nr. 73
    
    https://services.bka.gv.at/mrd-xxv/48/48_50_mrv.pdf

• Beschlussprotokoll des 9. Ministerrates vom 4. März 2020
  
  https://www.bundeskanzleramt.gv.at/bund ... -2020.html
  • https://www.bundeskanzleramt.gv.at/medi ... -2020.html
    • Erweiterung des Assistenzeinsatzes des Bundesheeres zufolge Beschlusses des Ministerrates vom 14. September 2015, Beschlussprotokoll Nummer 73, und 17. August 2017, Beschlussprotokoll Nummer 48
      

      Mit dieser Maßnahme allfällig verbundene budgetäre Auswirkungen haben im geltenden BFRG bzw. in den geltenden Budgetansätzen des Ressorts ihre Bedeckung zu finden.

      https://www.bundeskanzleramt.gv.at/dam/ ... 21_mrv.pdf

[Dr4ven]

Vielleicht (ja, ein Traum) führt das auch dazu, dass auch der Miliz mehr Wertschätzung entgegengebracht wird.

Das denke ich schon, ist ja bereits der Fall und der Kanzler hat das bereits angedeutet, was mich als gelernten Österreicher eigentlich eher aufschreckte.
Nur der Hintergrund sollte hinterfragt werden, wie alles was derzeit geschieht.