Neuartiges Coronavirus (COVID-19) & Bundesheer

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Dr4ven
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Re: Neuartiges Coronavirus (COVID-19) & Bundesheer

Beitrag von Dr4ven »

Oberleutnant hat geschrieben:
Mi 6. Mai 2020, 16:12
Ohne Worte!

https://www.sn.at/salzburg/chronik/sold ... n-87202093
Hat mir keiner geglaubt, was? :-)
Aber der Befehl passt zum Reissner und er kam rein zufällig auch noch gerade zum Tag der Befreiung Mauthausens.

iceman
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Re: Neuartiges Coronavirus (COVID-19) & Bundesheer

Beitrag von iceman »

Was steht in dem Artikel?

IndieGrz
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Registriert: Mo 30. Apr 2018, 15:06

Re: Neuartiges Coronavirus (COVID-19) & Bundesheer

Beitrag von IndieGrz »

Dr4ven hat geschrieben:
Do 7. Mai 2020, 11:53
Oberleutnant hat geschrieben:
Mi 6. Mai 2020, 16:12
Ohne Worte!

https://www.sn.at/salzburg/chronik/sold ... n-87202093
Hat mir keiner geglaubt, was? :-)
Aber der Befehl passt zum Reissner und er kam rein zufällig auch noch gerade zum Tag der Befreiung Mauthausens.
Meines Wissens kam die Anordnung aus der Sektion IV (Einsatz) und wurde von Reißner zähneknirschend umgesetzt. Erst die Ministerin bereitete dem Spuk ein Ende.

Dr4ven
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Re: Neuartiges Coronavirus (COVID-19) & Bundesheer

Beitrag von Dr4ven »

iceman hat geschrieben:
Do 7. Mai 2020, 16:29
Was steht in dem Artikel?
https://www.pressreader.com/austria/sal ... 4609889867
IndieGrz hat geschrieben:
Do 7. Mai 2020, 20:55
Meines Wissens kam die Anordnung aus der Sektion IV (Einsatz) und wurde von Reißner zähneknirschend umgesetzt. Erst die Ministerin bereitete dem Spuk ein Ende.
Interessant, dann macht auch der dritte mögliche Grund der im Artikel genannt wird mehr Sinn.

innsbronx
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Re: Neuartiges Coronavirus (COVID-19) & Bundesheer

Beitrag von innsbronx »

Ja, wahnsinn. Aber der wahre Grund wurde ja immer noch nicht genannt. Grund 3, dass man der Miliz keinen Erfolg gönnen will, macht für mich irgendwie keinen Sinn. Käme doch niemand auf die Idee, da die Schuld bei der Miliz zu suchen... eher in einer Wiener Tintenburg. Grund 2 klingt zwar nach einem realistischen Vorfall, aber wenn es jedesmal gleich einen Erlass gäbe, wenn irgendwer einen dummen Spruch ablässt, dann wäre die Ministerialbürokratie mit nichts anderem mehr beschäftigt. Da erscheint mir Grund 1 noch am plausibelsten - bei allem dem Mangel im Bundesheer wäre es doch ein Wunder, wenn man genügend Schleifen hätte.... Aber selbst dann: Ein Schildbürgerstreich.

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Doppeladler
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Re: Neuartiges Coronavirus (COVID-19) & Bundesheer

Beitrag von Doppeladler »

Bundesheer: 600 Milizsoldaten beenden am Montag den Einsatz

Tanner: „Sechs Jägerkompanien werden morgen die Einsatzräume verlassen“
Wien (OTS) - Seit gestern Mittag steht fest: die Grenzen werden wieder geöffnet. Durch die Grenzöffnung zu unseren Nachbarländern war auch für den derzeit laufenden Assistenzeinsatz des Bundesheeres bzw. den Einsatz der Miliz eine neue Beurteilung notwendig. Denn das Bundesheer ist gemäß Wehrgesetz auf Grundlage einer Anforderung der Behörden tätig.

„Daher werden mit dem morgigen Tag sechs Jägerkompanien die Einsatzräume verlassen und in ihre Garnisonen verlegen. Darunter sind Jägerkompanie Vorarlberg, die Jägerkompanien Tulln und Korneuburg, die 1. Jägerkompanie des Jägerbataillons Niederösterreich sowie die eingesetzten Milizkompanien aus Oberösterreich und Salzburg. Es ist geplant, dass die betroffenen Soldatinnen und Soldaten am Montag ihren letzten Dienst im Rahmen dieses Präsenzdienstes versehen“, verkündete Verteidigungsministerin Tanner heute im Ö1-Mittagsjournal.

Durch den Wegfall der gesundheitsbehördlichen Grenzkontrollen haben sich die personellen Anforderungen an das Bundesheer verringern. Der sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsatz bleibt jedoch aufrecht.

„Klar ist, die Migrationseinsätze laufen weiter und werden auch fordernder. Durch die weitgehende Öffnung der Grenzen der EU-Staaten wird auch der Migrationsdruck wieder stärker“, so die Ministerin. „Daher verbleiben die übrigen sieben Jägerkompanien im Migrationseinsatz, im COVID19- Einsatz an der Grenze zu Italien sowie im Einsatz bei den Botschaften und systemrelevanten Gebäuden. Wir müssen hier bedarfsorientiert handeln, da der Bedarf in Summe weiterhin hoch ist, müssen wir das Bundesheer einsatzfähig halten.“

Geplant ist der Einsatz der restlichen Milizsoldaten bis Ende Juli. Sollten sich gravierende Veränderungen ergeben, so wird auch hier die Lage der Einsätze neu beurteilt.

Mit heute sind noch 3.800 Soldaten im Einsatz: 1.600 sind im Assistenzeinsatz gegen Covid19, 260 leisten bezahlte Unterstützungsleistungen, 700 sind im Auslandseinsatz und 400 in einsatzgleichen Verpflichtungen. 830 sind zur Überwachung der Staatsgrenze zur Verhinderung illegaler Migration im Einsatz. Dieser Einsatz läuft bereits seit 2015.
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... laboeinzel
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theoderich
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Re: Neuartiges Coronavirus (COVID-19) & Bundesheer

Beitrag von theoderich »


theoderich
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Re: Neuartiges Coronavirus (COVID-19) & Bundesheer

Beitrag von theoderich »

Einsätze des Bundesheeres im Zusammenhang mit der Coronakrise (1647/AB)

https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XX ... ndex.shtml

theoderich
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Re: Neuartiges Coronavirus (COVID-19) & Bundesheer

Beitrag von theoderich »

Unterstützung der Post durch das Österreichische Bundesheer (2079/J)
1. Aufgrund welcher gesetzlichen Grundlage übernehmen die Soldaten des Österreichischen Bundesheeres die Aufgaben der Post?
  • Zu 1:

    Der Einsatz der Soldatinnen und Soldaten erfolgte auf Grund eines Antrags der Österreichischen Post AG in Form einer Unterstützungsleistung des Österreichischen Bundesheeres. Unterstützungsleistungen beruhen unmittelbar auf Art. 79 Abs. 1 Bundes-Verfassungsgesetz in Verbindung mit § 2 Abs. 2 Z 1 und Abs. 3 Wehrgesetz 2001
    Hier wird ernsthaft behauptet, das Paketsortieren in einem Postverteilerzentrum würde der "allgemeinen Einsatzvorbereitung" im Rahmen der militärischen Landesverteidigung (§ 2 Abs. 2 Z1 WG 2001) entsprechen?!?
2. Wie viele Soldaten des Österreichischen Bundesheeres werden für die Unterstützung der Österreichischen Post bereitgestellt? (Bitte um genaue Auflistung nach Bundesland)
  • Zu 2:

    Für die Unterstützung der Österreichischen Post AG wurden aus dem Bundesland Wien 131 Soldatinnen und Soldaten, aus dem Bundesland Niederösterreich 108, aus dem Bundesland Oberösterreich 49, aus dem Bundesland Salzburg 62, aus dem Bundesland Tirol 16, aus dem Bundesland Kärnten 56, aus dem Bundesland Steiermark 186 und aus dem Bundesland Burgenland 9 bereitgestellt.
5. Wie lange ist es geplant, dass die Soldaten die Aufgaben der Post übernehmen?
  • Zu 5:

    Die Soldatinnen und Soldaten übernahmen die Aufgaben der Postmitarbeiterinnen und -mitarbeiter im Verteilerzentrum Hagenbrunn bis 30. Mai 2020 und im Verteilerzentrum Inzersdorf bis 6. Juni 2020.
8. Welche Maßnahmen sind geplant, falls es zu einer Ansteckung eines Soldaten während dem Einsatz kommt?
  • Zu 8:

    Alle Soldatinnen und Soldaten wurden vorsorglich einem PCR-Test unterzogen. Als es zu einer Ansteckung kam, wurde der betroffene Cluster in Quarantäne gestellt und die gesundheitsbehördlich vorgeschriebenen Maßnahmen ergriffen.
9. Wurden alle Sicherheitsmaßnahmen in Bezug auf Covid-19 beim Transport zum Verteilerzentrum der Post eingehalten?

a.) Falls nein, welche Sicherheitsmaßnahmen wurden missachtet?

b.) Wer hat die Kontrolle sichergestellt?
  • Zu 9, 9a und 9b:

    Die täglichen Transporte zum Verteilerzentrum und retour in die Dabsch Kaserne nach Korneuburg erfolgten unter Einhaltung aller Sicherheitsmaßnahmen in Bezug auf COVID-19. Die Kontrollen wurden durch Spezialisten des ABC Abwehrzentrum und durch die eingeteilten Transportkommandanten sichergestellt.
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XX ... ndex.shtml


Einberufung der Miliz (3761/J-BR/2020)
3) Hinsichtlich der Einberufung der Miliz:

a. Wie viele MilizsoldatInnen werden tatsächlich einberufen und ab wann konkret?
  • Zu 3 a:

    Ab 10. April 2020 wurden 2.552 Angehörige des Milizstandes zum Einrückungstermin 4. Mai 2020 einberufen.
g. Ist die Einberufung der Miliz unter den sich derzeit abzeichnenden Lockerungen in der von Ihnen angekündigten Stärke überhaupt noch notwendig?
l. Welches Ziel verfolgen Sie konkret mit der Einberufung der Miliz?
  • Zu 3 g und 3 l:

    Zum Zeitpunkt der Assistenzanforderung waren Dauer und Umfang des Assistenzeinsatzes im Rahmen von COVID-19 noch nicht absehbar. Derzeit zeichnet sich eine Reduktion der Aufgaben für das Österreichische Bundesheer (ÖBH) im Rahmen des Assistenzeinsatzes ab. Um eine längerfristige Durchhaltefähigkeit des ÖBH gewährleisten und auf Lageänderungen geeignet reagieren zu können, war die Aufbietung von 2.500 Angehörigen des Milizstandes als erforderlich beurteilt worden.
j. Wie hoch ist der Anteil der MilizsoldatInnen die der Einberufung auf Grund Befreiung nicht nachkommen, listen Sie die Zahlen nach Grund auf.
  • Zu 3 j:

    667 Wehrpflichtige wurden gemäß § 26 Abs. 1 Z 1 WG 2001 von der Verpflichtung zur Leistung des Einsatzpräsenzdienstes befreit, 222Wehrpflichtige gemäß § 26 Abs. 1 Z 2 WG 2001.
k. Wieso wurde die Miliz erst so spät einberufen? Liegt das an der von Ihrem Vorgänger, BM a. D. Thomas Starlinger seinerzeit betonten fehlenden Einsatzfähigkeit des Österreichischen Bundesheers?
  • Zu 3 k:

    Nein, der Zeitpunkt der Einberufung der Miliz steht in keinem Zusammenhang mit der Einsatzbereitschaft des ÖBH. Die Einberufung zum Termin 4. Mai 2020 erfolgte unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Bedürfnisse und der rechtlichen Fristen.
n. Sind Ihnen Komplikationen bei der Berufsfreistellung von MilizsoldatInnen bekannt?
iv. Ist eine Abgeltung der Urlaubstage, die die MilizsoldatInnen an ihrem Arbeitsplatz zu befürchten haben, vorgesehen? Wenn nein: warum nicht?
  • Zu 3 n, iv:

    Der geltende - und aus meiner Sicht ebenfalls der vorstehend bereits erwähnten Evaluierung zu unterziehende - § 9 Abs. 2 Arbeitsplatz-Sicherungsgesetz 1991 sieht tatsächlich eine Verkürzung des Urlaubsanspruchs im laufenden Urlaubsjahr vor, wenn Präsenz- Ausbildungs- oder Zivildienstzeiten 30 Tage übersteigen. In Anerkennung dieses gesetzlichen Umstandes habe ich daher im Rahmen meiner wehrrechtlichen Möglichkeiten dafür Sorge getragen, dass ab 31 Tagen Leistung des Einsatzpräsenzdienstes jedem Einsatzpräsenzdiener zwei Werktage in Form einer Dienstfreistellung nach § 45 WG 2001 gewährt werden, wobei sich das Ausmaß mit der Dauer dieser Präsenzdienstleistung kontinuierlich erhöht (ab 86 Tagen: sieben Werktage).
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/BR ... ndex.shtml

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