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910. Sitzung des Bundesrates vom 15.07.2020

Dringliche Anfrage an Verteidigungsministerin Tanner. Ein Bundesrat spricht Klartext und bringt es auf den Punkt.

Tanner: „Ich rudere nicht zurück, ich marschiere durch“ Verteidigungsministerin Klaudia Tanner über die Zukunft des Heers, die Widerstände im Apparat und ihren „ZiB 2“-Auftritt. Die Presse: Ihr Stabschef hat diese Woche in einem Hintergrundgespräch einen Plan vorgestellt, der der Abschaffung des Bu...

Bis zu 2200 Soldaten für Assistenzeinsatz an der Grenze Der seit 2015 laufende Assistenzeinsatz des Bundesheeres an den Republiksgrenzen wird verlängert - und kann personell aufgestockt werden. Das Bundesheer stellt bis zu 2200 Soldaten für Grenzschutz bereit. Derzeit sind 850 Soldaten im Einsatz. ...

Das Motto der Landesverteidigung: Wird schon nichts passieren Das Bundesheer bekommt keine Budgetaufstockung und geht in Richtung einer Hilfsorganisation bei Naturkatastrophen. Doch das ist kurzsichtig. Sie erinnern sich noch an Norbert Darabos? Oder an Gerald Klug? Zwei SPÖ-Verteidigungsminister, ...

Der Generalstab lernte Tanner so richtig kennen Eklat im Verteidigungsministerium wegen Budget: Ministerin Klaudia Tanner verließ wutentbrannt die Sitzung. Jeden Dienstag treffen sich die Führungskräfte im Verteidigungsministerium – Generalstab, Sektionschefs, manchmal auch die Ministerin – zur Lei...