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BeitragVerfasst: 14. Jun 2017, 20:21 

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iceman hat geschrieben:
Darabos hätte den Vergleich sein lassen sollen und nur die Stückzahl auf 12 T2 reduzieren sollen.


Er hätte überhaupt nichts reduzieren sollen. Dass man von 24 auf 18 heruntergegangen ist und Einsatzausrüstung abbestellt hat, hat schon sämtliche Konzepte über den Haufen geworfen. Darabos hat das Problem dann noch einmal verschlimmert.


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BeitragVerfasst: 14. Jun 2017, 20:45 

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Tja, hätte...


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BeitragVerfasst: 17. Jun 2017, 10:03 

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Eurofighter: Hausdurchsuchung bei früherem EADS-Berater in Wien




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BeitragVerfasst: 18. Jun 2017, 15:37 

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Wide-open market: Global demand for new fighters, attack aircraft surges

Zitat:
According to data from Avascent Analytics, the total number of ongoing or potential competitions for fighters, bombers and attack aircraft is 54. Narrow that to only stated competitions and there's 21: seven in Asia, four in the Americas, eight in Europe, and two in the Middle East and North Africa. Collectively, the stated competitions in those regions from 2011 to 2027 are valued at $106.7 billion.

Zitat:
Austria

Program: Austrian Air Forces - Future Multirole Fighter Aircraft

Agency: Austrian Air Forces

First Year Delivery: 2024

Value, 2011-2017: $950,000,000


Klingt an den Haaren herbeigezogen. Außerdem bekommt man für 847 Mio. EUR keine neuen Flugzeuge - höchstens gebrauchte Jets mit stark eingeschränkter Ausrüstung. Schweden hat 2013 einen Vertrag mit SAAB über den Umbau von 60 JAS-39C zu JAS-39E abgeschlossen, mit einem Wert von 1,824 Mrd. EUR.


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BeitragVerfasst: 19. Jun 2017, 08:44 

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theoderich hat geschrieben:
Schweden hat 2013 einen Vertrag mit SAAB über den Umbau von 60 JAS-39C zu JAS-39E abgeschlossen, mit einem Wert von 1,824 Mrd. EUR.

Der Vertrag ist meiner Kenntnis nach obsolete, weil die KANN man nicht ineinander umbauen!
Der JAS-39E hat ein anderes Fahrwerk, das anders an der Zelle angeschlagen ist, hat das GE F414 Triebwerk aus der F/A-18E/F/G (Durchmesser?), usw. usw.
Da ist nix mit umbauen; müssten neu gebaute Zellen sein oder die betroffenen Zellenteile (Heck mit Fahrwerksaufhängungsteil) wird getauscht; das könnte ich mir gerade noch vorstellen. Aber ob das wirtschaftlich ist?

_________________
Vom Himmel hoch, da komm ich her, ach wenn ich nur schon unten wär´!
A jeder Flug, der hat a End; "Cleared to land!"


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BeitragVerfasst: 19. Jun 2017, 09:22 

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Das ist richtig. Die Schweden verwenden aber Subsysteme bestehender JAS-39A:

    Nya gripenplan
    Svar på skriftlig fråga 2015/16:1523

    Zitat:
    Parallellt pågår utvecklingen av JAS 39E. Totalt anskaffar staten 60 flygplan i den nya versionen. Enligt tidigare riksdagsbeslut baseras övergången till JAS 39E dels på återanvändning av delsystem från JAS 39 A/B, dels på nyproduktion av vissa delsystem eller hela flygplan samt att ta befintliga JAS 39 C/D ur drift så sent som möjligt och på det sättet öka tillgängligheten på flygplan för Försvarsmakten och möjliggöra ytterligare upplåtelse av flygplan.


    Parallel läuft die Entwicklung von JAS 39E. Insgesamt kauft der Staat 60 Flugzeuge der neuen Version. Gemäß dem heutigen Beschluss des Riksdag basiert die Umstellung auf JAS 39E teilweise auf der Weiterverwendung von Teilsystemen von JAS 39 A/B, teilweise auf der Neuproduktion gewisser Subsysteme oder ganzer Flugzeuge, wie auch auf der möglichst späten Außerdienststellung der aktuellen JAS 39C/D, wodurch die Verfügbarkeit von Flugzeugen für die Streitkräfte erhöht wird, und weitere Lieferungen von Flugzeugen ermöglicht werden.



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BeitragVerfasst: 19. Jun 2017, 22:30 

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EADS-Lobbyist Herbert W.: Der Mann, der "W. Lüssel" erfand



Der ORF ist wieder auf Meinungsmache aus:

    ZIB 2

    Mo, 19.06.2017 22.00 Uhr


    Zitat:
    Warum ausgerechnet 18 Flugzeuge? Laut dem Offert, das der Eurofighter-Hersteller EADS dem damaligen Finanzminister Karl-Heinz Grasser 2001 angeboten hat, hätten es für Österreich 13 Flieger auch getan.


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BeitragVerfasst: 20. Jun 2017, 14:45 

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Eurofighter-Ausschuss:
Gusenbauer streut Darabos Rosen




Gusenbauer: "Darabos hat in seiner Verantwortung entschieden"



Und die "Krone" wieder mal besonders höhnisch (Bei der Art und Weise, wie dieser Richard Schmitt seine Artikel formuliert, vergeht einem das Zeitunglesen.):



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BeitragVerfasst: 23. Jun 2017, 14:56 

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„Pressestunde“ mit Mag. Hans Peter Doskozil, Bundesminister für Landesverteidigung und Sport, SPÖ

Zitat:
Tatsache ist, dass der Betrieb der Abfangjäger die finanziellen Möglichkeiten Österreichs bei Weitem übersteigt. Doskozil lässt daher auch die Einstellung der Eurofighter überprüfen, das Ergebnis soll in den nächsten Tagen vorliegen.

Zitat:
Die Fragen in der „Pressestunde“ am Sonntag, dem 25. Juni 2017, um 11.05 Uhr in ORF 2 stellen:

Esther Mitterstieler
„News“

und

Thomas Langpaul
ORF



Da werden "Tatsachen" fabriziert - dieses Jahr sind 70,2 Mio. EUR für den Betrieb des "Eurofighter" budgetiert. Das sind 3,36 % des Verteidigungsbudgets! Und was die "finanziellen Möglichkeiten Österreichs" betrifft: Das Bundesfinanzgesetz 2017 sieht Ausgaben von 77457,185 Mio. EUR vor. Also belastet der Betrieb des "Eurofighter" das Bundesbudget mit "ruinösen" 0,09 %.


Um einen Vergleich heranzuziehen: Das mittlere Nettojahreseinkommen eines unselbständigen Erwerbstätigen in Österreich betrug im Jahr 2015 21.298 EUR. Also ca. 1774 EUR netto monatlich. Davon wurden 11,4 % für Ernährung und alkoholfreie Getränke, 2,3 % für alkoholische Getränke und Tabakwaren, 4,8 % für Bekleidung und Schuhe, 27 % für Wohnen und Energie*, 6,9 % für Wohnungsausstattung, 3,9 % für Gesundheit, 13,7 % für Verkehr, 1,5 % für Kommunikation, 11,4 % für Freizeit und Hobby, 1 % für Bildung, 6,9 % in Cafés und Restaurants und 9,2 % für sonstige Ausgaben verwendet.

Die Ausgaben für den "Eurofighter" im Verteidigungsbudget entsprechen etwa dem Anteil, der von den Österreichern 2015 für Wohnungsinstandhaltung* ausgegeben wurde - 3,4 %.


Umgelegt auf die Ausgaben für den "Eurofighter im Bundesbudget entspricht es dem Anteil, den die Österreicher Jahr für Jahr für alkoholische Getränke oder Papierwaren (u.a. auch Printmedien) verbrauchen.


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BeitragVerfasst: 24. Jun 2017, 23:51 

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Versuchte Erpressung?
Politikberater Fußi: "War eine Falle"
"Fuzzibalds" Bettelmail im Eurofighter-Strafakt





Zuletzt geändert von theoderich am 29. Jun 2017, 22:24, insgesamt 1-mal geändert.

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BeitragVerfasst: 25. Jun 2017, 17:35 

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Bei Listenwahl gescheitert:
Peter Pilz kündigt Rückzug an




Minister Doskozil über Betrugsanzeige
Im Eurofighter-Krimi floss Geld an Verein Jörg Haiders



Pressestunde mit Verteidigungsminister Doskozil (SPÖ)

So, 25.06.2017 11.05 Uhr 54:00 Min


Zitat:
LANGPAUL: "Kommen wir zum zweiten großen Thema, das jeden Verteidigungsminister dieses Landes der letzten Jahre intensiv beschäftigt hat - die Luftstreitkräfte. Da haben Sie jetzt eine Anzeige eingebracht. Sie wollen den Eurofighter-Vertrag als Gesamtes sozusagen wegen arglistiger Täuschung ... was genau? Rückabwickeln? Einen Nachlass herausschlagen? Also ... was genau ist das Ziel, das Sie mit dieser Anzeige verfolgen?"

    DOSKOZIL: "Ja, ich möcht' vorausschicken: Wir haben - und das war auch am Beginn meiner Amtszeit - natürlich schon definiert und definieren müssen und beurteilen müssen ,Wie gehen wir mit dieser Situation um?'. Wir haben eine Task Force, die natürlich sehr viel Informationen gesammelt hat, aus den Staatsanwaltschaften München, auch Wien. Wir hatten eine Informationslage und es war mir bewusst, dass wenn wir die nächsten Schritte gehen, dass wir externe Experten brauchen, dass wir möglicherweise auch andere Rechtssysteme beurteilen müssen, das angloamerikanische Rechtssystem beurteilen müssen, in diesen Sachverhalt hinein. Wir haben diese Entscheidung aus zweierlei Hinsicht getroffen: Dass wir intensiv diese Causa bearbeiten wollen und versuchen wollen, alles aufzudecken, alles auf den Tisch zu legen. Einerseits, weil es aus meiner Sicht unverantwortlich wäre, wenn man nicht versucht, auch als Minister, Korruption aufzudecken. Und andererseits, für das Ressort war es auch wichtig, hier diese Abläufe auf den Tisch zu legen, weil wir ja schon wieder in den nächsten Prozess starten müssten und die nächste Beschaffung der Saab-105 eigentlich starten müssten! [LANGPAUL: "Der Nachfolger ... ja ... ja."] Und es ist nicht verantwortlich, dass man diese Causa nicht abgeschlossen hat, dass man nicht alle Karten auf den Tisch gelegt hat und dann schon wieder in die nächste Beschaffung geht und damit das System Eurofighter im Österreichischen Bundesheer verfestigt. Auf der einen Seite. Und auf der anderen Seite geht es hier um sehr viel Geld; das ist Geld des Steuerzahlers und da bin ich der Meinung, dass alle Karten auf den Tisch gelegt werden müssen."

LANGPAUL: "Aber was genau erwarten Sie sich davon, wenn es sozusagen nach Ihrem Plan läuft. Was steht am Ende dieses Prozesses?"

    DOSKOZIL: "Na, wir haben jetzt mehrere Komponenten: Wir haben auf der einen Seite die Strafanzeige eingebracht. Die Strafanzeige ist getragen von zwei Elementen - auf der einen Seite können wir nachweisen, auch mit EADS-Unterlagen, mit Airbus-Unterlagen, dass wir darüber getäuscht wurden, dass Eurof ... äh Airbus lieferfähig war, dass Airbus tatsächlich das, was sie im Erstvertrag 2002 - der übrigens auch unter Schwarz-Blau geschlossen wurde - liefern können. Wir haben ja auch jetzt das Modell Tranche 1, auf der einen Seite.

    Und andererseits wurden wir klar und deutlich darüber getäuscht ..."

LANGPAUL: "Ursprünglich ... ich sag nur, ursprünglich bestellt war Tranche 2, dieses modernere ... die modernere Variante. [DOSKOZIL: "Richtig."] Ihr Vorgänger, Minister Darabos, hat sich dann mit EADS geeinigt [DOSKOZIL: "Tranche 1."], Tranche 1, weil's billiger ist, einfacher gestrickt [MITTERSTIELER: "Und ein paar Flieger weniger auch, oder?"; DOSKOZIL: "Es waren ein paar Flieger weniger, keine Frage, es führt zu vielen Problemen. Natürlich, es müssen Updates gemacht werden ..."] ... was jetzt zu Problemen führt."

    DOSKOZIL: "... auch andere Länder haben Probleme mit der Tranche 1. Man muss ganz offen auch sagen: Ich bin nicht der Meinung beispielsweise, wenn wir von aktiver Luftraumüberwachung reden und wir aktive Luftraumüberwachung auch als unsere Aufgabe definieren, verfassungsrechtliche Aufgabe definieren, dass wir dann nur von 8 bis 16 Uhr oder von 8 bis 20 Uhr und während der Nacht nicht fliegen können. Das ist auch ein Faktor, der gehört bereinigt. Und auf der anderen Seite - um auf Ihre Frage zurückzukommen - wurden wir auch darüber getäuscht, dass hier ein Betrag von über 183 Millionen Euro, den der Steuerzahler bezahlen muss, eingepreist wurde, der nicht Kaufpreis des Eurofighters war, sondern der verwendet wurde für Gegengeschäfte und Offsetgeschäfte."

LANGPAUL: "Und darauf - das ist einer der Hauptgründe, auf die Sie Ihre Anzeige stützen. Aber noch einmal die Frage: Was ist das Ziel? Was soll am Ende dieses Prozesses stehen?"

    DOSKOZIL: "Das Ziel durch diese beiden ... durch diese beiden Aspekte ist aus unserer Sicht ganz klar dokumentiert, dass wir den Vertrag ankämpfen können, bekämpfen können. Dass es zu einer Vertragsauflösung kommen muss, aus unserer Sicht, rechtlich kommen muss. Und das Ziel ist eine Rückabwicklung."

MITTERSTIELER: "Herr Minister, stimmt das? Das würde der Republik am Ende 1,1 Milliarden Euro bringen. Würden Sie dieses Geld dann einsetzen, um - wie Sie schon gesagt haben: Es braucht nicht zwei Flugzeugtypen zur Sicherheit des Landes, sondern es könnte auch eines genug sein. Würde das heißen, dass wir auf die Eurofighter komplett verzichten?"

    DOSKOZIL: "Diese Frage sind wir gerade auszuarbeit ... die wollen wir gerade beurteilen. Wir haben uns ja vorgenommen, auch im Nachlauf zu dieser Causa, dass wir auf der einen Seite beurteilen: ,Wie gehen wir um mit Gegengeschäften, mit Waffenlobbyisten?' - diese Fragen haben wir schon beantwortet. Es wird hinkünftig keine Gegengeschäfte im militärischen Bereich geben, es werden auch keine Waffenlobbyisten mehr zugelassen - auf der einen Seite.

    Und die zweite Frage, die wir uns in dieser Causa gestellt haben, war: ,Wie soll hinkünftig aktive Luftraumüberwachung in Österreich stattfinden?' Und ganz unabhängig von diesem Verfahren: Was ist militärisch effektiv? Ich hab's schon angesprochen: Wir wollen rund um die Uhr in der Lage sein, aktive Luftraumüberwachung stattfinden zu lassen. Und was ist wirtschaftlich effizient? Und diese Beurteilung wird getroffen. Diese Beurteilung wird höchstwahrscheinlich Ende Mai ... äh, Ende Juni, Anfang Juli fertig sein. Dann werden wir sie präsentieren. Wir haben diesen Auftrag ganz klar auch ergebnisoffen definiert und formuliert. Und es ist durchaus möglich, dass es so im Ergebnis sein kann, wie Sie sagen, dass wir zu irgendeinem Zeitpunkt - 2019, 20, 21 ... das hängt natürlich von den Wartungsverträgen ab, das hängt davon ab ,Wie schnell kann man Piloten in ein anderes System umschulen?', dass wir sagen: Ab diesem Zeitpunkt steht der Eurofighter - wir wechseln in ein anderes System. Weil es ganz einfach militärisch besser ist und wirtschaftlich günstiger ist."

MITTERSTIELER: "Jetzt sind wir aber schon Ende Juni. Vielleicht können Sie uns ja einen konkreten Punkt schon nennen, aus dem Papier. In welche Richtung es geht."

    DOSKOZIL: "Ich glaube jetzt hab' ich schon sehr viel gesagt! Was hier beurteilt wird, was die Ergebnisse sein könnten. Aber ich würde bitten, dass die Arbeiten noch fertig gestellt werden können. Das ist ja auch ... es arbeiten ja Experten an diesen Papieren. Es hat ja auch internationale Kooperationen hier gegeben, um eben auch an Zahlen zu kommen, um das auch hinterlegen zu können. Und wir haben uns definiert, dass es Anfang Juli sein wird und da werden wir dieses Ergebnis auch entsprechend bekanntgeben."

LANGPAUL: "Aber noch einmal ... ganz kurz zurück: Derzeit haben wir zwei Modelle: Die Saab-105, die in den nächsten Jahren ausscheiden muss, weil sie ihre sag'ma Lebensdauer überschreitet, und den Eurofighter. Sie haben in einem Interview in den letzten Wochen gesagt: Ein Modell wäre günstiger als zwei Modelle zu unterhalten, aufgrund der Wartung, aufgrund der Ausbildung und aufgrund ... sag'ma anderer Kriterien. Das würde aber heißen: Der Eurofighter allein wird wahrscheinlich nicht dieses eine Modell sein, weil der eben besonders teuer ist, auch in der Flugstunde [DOSKOZIL nickt]. Jedes andere vergleichbare Modell wäre wahrscheinlich ähnlich teuer. Das heißt, es wäre dann so ein Modell: Bisschen kleiner, bisschen leichter ... bewaffneter Trainer ... Irgend so etwas, mit dem auch Luftraumüberwachungstätigkeiten durchgeführt werden können, als ein Modell für die österreichischen Luftstreitkräfte in Frage kommend.

Da ist jetzt meine Frage: Ein Grund auch für die Eurofighter-Entscheidung damals war ja: Der ist fähig und in der Lage, im multinationalen Verband auch Einsätze zu fliegen, gemeinsam mit anderen Luftstreitkräften, wenn man irgendwo friedenssichernd, friedensschaffend unterwegs sein wollte. Österreich hat das in der Vergangenheit nie gewollt, nie durchgeführt. Ein Modell wie ich es jetzt geschildert habe, ein bewaffneter Trainer - das ist sozusagen eine Stufe unter dem Eurofighter liegt - wäre dazu nicht in der Lage. Damit wären Sie auch zufrieden."

    DOSKOZIL: "Nein, überhaupt nicht. Es ist ganz klar, dass die aktive Luftraumüberwachung durch einen Überschallflieger sichergestellt werden muss. Das ist aufgrund der Herausforderung, der Aufgabenstellung erforderlich. Und die Berechnungen werden in die Richtung gehen, dass wir diese Aufgabenstellung auch entsprechend umsetzen können. Und es ist nicht ganz korrekt, dass die ... dass vergleichbare Modelle, die auch Überschall-Abfangjäger sind, ähnliche Betriebskosten haben wie Eurofighter. Eurofighter ist in seiner Endkonfiguration, wenn er die technischen Möglichkeiten final hätte, die wir teilweise nicht haben, sicherlich ein ausgezeichnetes Flugzeug! Aber - und das steht fest - er ist im Betrieb ein sehr, sehr teures Flugzeug. Und es gibt andere Modelle, die sehr, sehr günstiger sind."

LANGPAUL: "Und was könnten das für Modelle sein? Oder was schwebt Ihnen da vor?"

    DOSKOZIL: "Ich glaub' der Markt ist überschaubar. Es kann sich jeder ausmalen und kann sich jeder vorstellen, welche Modelle hier zur Verfügung stehen."

MITTERSTIELER: "Also die Gripen sind da nach wie vor ein Thema, oder?"

    DOSKOZIL: "Es sind alle, die diese Voraussetzungen erfüllen, die Überschallflieger sind, sind ein Thema."

LANGPAUL: "Aber Sie wollen jetzt keinen nennen. F-16 oder die Aermacchi [DOSKOZIL: "Es bringt jetzt auch nichts ..."] M-346."

    DOSKOZIL: "... einen Flieger zu nennen, weil unser Konzept und unsere Strategie in die Richtung geht, dass wir uns jetzt definieren ,Wie gehen wir weiter mit der aktiven Luftraumüberwachung?' und die Entscheidung getroffen wird ,Wird der Eurofighter eingestellt und wechseln wir in ein anderes System - ja oder nein? Und wann?'

    Diese Entscheidung wird jetzt Ende Juni getroffen. Und erst dann beginnt der Prozess und der Vergabeprozess und der Verhandlungsprozess mit etwaigen Anbietern und anderen ... Staaten möglicherweise. [LANGPAUL: "Aber ..."] Und jetzt schon in eine Richtung zu gehen, wäre ja falsch und auch strategisch falsch."

LANGPAUL: "Aber es ist doch sehr plausibel, dass Sie die Entscheidung werden treffen müssen: Saab-105-Nachfolge - ja oder nein. Und wenn ja, mit welchem Modell [DOSKOZIL nickt] bevor klar ist, was aus dem Eurofighter-Gerichtsverfahren herauskommt."

    DOSKOZIL: "Das ist richtig! Das ist richtig. Wir treffen diese Entscheidung auch unabhängig davon! Wenn wir jetzt das Gerichtsverfahren komplett wegdenken: Stellen wir uns vor, diese ganze Eurofighter-Causa wäre korrekt abgelaufen, es hätt' keine Schmiergelder gegeben, es hätt' keine Korruption gegeben, keine Gegengeschäfte - und es hat alles bestens funktioniert. Dann müssten wir jetzt auch beurteilen: Wechseln wir in ein anderes System oder behalten wir den Eurofighter. Weil es auch meine Verantwortung als Minister ist, für das Bundesheer, für das Ressort, das beste System zu haben. Und das beste System, in dieser Zusammenschau, ist eben militärisch effektiv - wir wollen auch rund um die Uhr aktive Luftraumüberwachung machen können, wir wollen sie aber kostengünstigst machen können.

    Und das, diese Beurteilung, da ist eine Verantwortung des Ministers, die muss er treffen."

LANGPAUL: "Wär' das nicht a bisserl a Schildbürgerstreich, den Eurofighter, der ja als Fliegersystem relativ jung ist - zumindest im Österreichischen Bundesheer - stillzulegen und wieder was anderes zu kaufen, obwohl der noch Lebensdauer hat ... ich weiß nicht, 20 ... 25 Jahre. Das ... das erinnert fast ein bisserl an Zwentendorf. Wir ... wir haben das mal und dann entscheiden wir uns, es nicht zu benützen."

    DOSKOZIL: "Ja schauen Sie, ich hab' die ... den Kauf des Eurofighters nicht zu verantworten. Der wurde 2002 gekauft [LANGPAUL: "Aber Sie haben ihn geerbt sozusagen, im letzten halben Jahr."] Im Wissen dessen, dass es ein sehr teures System ist. Und ich glaube schon, dass ich im Interesse des Österreichischen Bundesheeres und im Interesse des Steuerzahlers eine Entscheidung zu treffen habe, die möglicherweise sogar militärisch besser ist, aber günstiger ist."

MITTERSTIELER: "Wie kann man sich das eigentlich dann vorstellen, wenn eine Rückabwicklung, wie Sie's vorher gesagt haben, das würde ja bedeuten, dass Österreich keine zusätzlichen Kosten hat beim Eurofighter, richtig? Das müsste dann ja Airbus tragen."

    DOSKOZIL: "Das ist jetzt wieder die Causa im Verhältnis zu Airbus, die Strafanzeige. Also, wie gesagt, wir sind ... überzeugt davon, dass wir das Verfahren gewinnen. Ich habe die Punkte schon am Tisch gelegt. Wie gesagt, auf der einen Seite die Täuschung über die Lieferfähigkeit und auf der anderen Seite die Einpreisung dieser 183 Millionen Euro. Man muss sich vorstellen, der Steuerzahler zahlt einen Preis, fast 2 Milliarden - im Endeffekt waren's dann durch den Vergleich 1,7 Milliarden - an ein Unternehmen für ein Flie ... für einen Flieger, der in Wirklichkeit gar nicht so viel kostet! Und der Steuerzahler zahlt 183 Millionen dafür, dass Offsetgeschäfte organisiert werden.

    Ich hab' hier eine Unterlage mit: Das ist eine Unterlage, die erstellt wurde 2007, ungefähr ein Monat nachdem die Vergleichsverhandlungen abgeschlossen wurde. Man sieht hier auch den Preis - 1,7 Milliarden Euro. Und das ist eine Unterlage - Sie sehen hier, das ist aus der Münchner Staatsanwaltschaft, das ist der leitende Staatsanwalt vor Ort. Eine Unterlage, die ein Airbus-Dokument ist, die von der Finanzverantwortlichen von Airbus erstellt wurde. Und auch nach den Vergleichsverhandlungen 2007 wurden hier die Offsetgeschäfte, 183,4 Millionen Euro, in der Gesamtsumme eingepreist. Das [MITTERSTIELER: "Na, das heißt, das hätte deutlich sinken müssen!"] dokumentiert ganz klar ... das dokumentiert auf der einen Seite ganz klar, dass diese Gelder eingepreist worden sind und auf der anderen Seite muss man sich auch die Frage stellen - und das ist jetzt Aufgabe der Staatsanwaltschaft, das war Aufgabe unserer Task Force: Was ist eigentlich mit diesen Geldern passiert? Ist hier Korruption, ist hier geschmiert worden? Was ist passiert? Und ich möchte auch hier ein Beispiel nennen, um das so klar und deutlich auch zu veranschaulichen, warum wir so stringent auch diesen Weg gehen:

    4 Millionen Euro von diesen 183 Millionen Euro sind über Fonds, Stiftungskonstruktionen, über diese Vector-Konstruktion, die hier die Drehscheibe war, das Geld zu verteilen, wo es eine direkte Verbindung auch zu Airbus gibt, nach Kärnten geflossen! Sind in eine ... in eine Stiftung, in einer ersten Phase nach Kärnten geflossen. Das können wir alles mit Airbus-Unterlagen nachweisen! Von dieser Stiftung sind in weiterer Folge 52.000 Euro an einen Verein geflossen, wo Jörg Haider, der damalige Landeshauptmann, ausschließlich verfügungsberechtigt war. Also wir können beispielsweise nachweisen, dass Steuergelder zu Airbus gegangen sind, in die Vector-Konstruktion gegangen sind und über verschiedene Firmen und Stiftungskonstruktionen nach Kärnten gegangen sind. Und dort wieder in kleinen Schritten in einen Verein gegangen sind, wo es nur drei Vereinsmitglieder gab, der Vereinsobmann der ehemalige Landeshauptmann Dr. Jörg Haider war, und nur er verfügungsberechtigt war, über dieses Geld zu verfügen. Und das sind Dinge, die kann man nicht akzeptieren. Das sind Dinge, die muss man am Tisch legen und das sind Dinge, die muss man einerseits rechtlich und andererseits politisch aufarbeiten."

MITTERSTIELER: "Also dazu haben Sie die Unterlagen. Aber worauf ich da noch hinauswollte, war eigentlich auch das: Können Sie ausschließen, dass in Zukunft - sollten wir dieses - ,wir' ... Sie dieses Verfahren für Österreich gewinnen - gegen Airbus -, können Sie ausschließen, dass es für den österreichischen Steuerzahler noch einen Cent kostet, dieser Eurofighter?"

    DOSKOZIL: "Na, ich kann ausschließen, dass wir sicherlich keinen Vergleich schließen werden, dass wir sicherlich uns in keine Situation begeben werden, wo es nur in irgendeiner Phase zum Nachteil des eu ... des österreichischen Steuerzahlers gereichen wird. Wir haben eine entsprechende Sachlage. Wir sind noch nicht so weit, aber wir sind bald so weit, dass wir auch anglo-amerikanische Recht beurteilen. Auch das ist ein interessanter Anknüpfungspunkt, auch für Airbus. Dass ich schon der Meinung bin, dass wir aufgrund der Sachlage, aufgrund des Strafverfahrens - es gibt jetzt auch Ermittlungsverfahren in die eine oder andere Richtung und es hat ja schon Hausdurchsuchungen gegeben in die eine oder andere Richtung - dass wir eine sehr gute Ausgangsposition haben und, dass es mit Sicherheit so ausgehen wird, dass es für den österreichischen Steuerzahler gut ausgeht."


Zuletzt geändert von theoderich am 27. Jun 2017, 20:56, insgesamt 2-mal geändert.

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BeitragVerfasst: 25. Jun 2017, 20:38 

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Mangels griffiger Argumente muß jetzt ein Verstorbener herhalten...

Aus meiner Praxis kann ich sagen, daß bei Gegengeschäften immer ein Betrag für den dazugehörigen Aufwand bei der Abwicklung eingerechnet wird (direkt oder indirekt). Ob dieser Betrag explizit auszuweisen ist, hängt von den Bestimmungen im Kaufvertag ab.


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BeitragVerfasst: 26. Jun 2017, 10:20 

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theoderich hat geschrieben:
„Pressestunde“ mit Mag. Hans Peter Doskozil, Bundesminister für Landesverteidigung und Sport, SPÖ
Zitat:
Tatsache ist, dass der Betrieb der Abfangjäger die finanziellen Möglichkeiten Österreichs bei Weitem übersteigt. Doskozil lässt daher auch die Einstellung der Eurofighter überprüfen, das Ergebnis soll in den nächsten Tagen vorliegen.

Zitat:
Die Fragen in der „Pressestunde“ am Sonntag, dem 25. Juni 2017, um 11.05 Uhr in ORF 2 stellen:
Esther Mitterstieler
„News“
und
Thomas Langpaul
ORF


Da werden "Tatsachen" fabriziert - dieses Jahr sind 70,2 Mio. EUR für den Betrieb des "Eurofighter" budgetiert. Das sind 3,36 % des Verteidigungsbudgets! Und was die "finanziellen Möglichkeiten Österreichs" betrifft: Das Bundesfinanzgesetz 2017 sieht Ausgaben von 77457,185 Mio. EUR vor. Also belastet der Betrieb des "Eurofighter" das Bundesbudget mit "ruinösen" 0,09 %.


Dennoch: Das wird´s gewesen sein mit den Taifuns. Jetzt kann der Minister nicht mehr zurück und wird die Eufis abstellen lassen; tut er es nicht, wird er unglaubwürdig in des Wahlvolks Augen. Und da kommt´s auf JEDE Stimme an, da die SPÖ unbedingt vor den Blauen durch´s Ziel muss.
Er KANN politisch nicht sagen, "...zu teuer,..", Anzeigen lancieren und dann noch Geld in die Maschinen stecken. Die MÜSSEN weg, auch wenn´s der GRÖSSTE Holler auf der Erde wäre.
Leider...
Naja, dann kommen halt die L39NG statt der Saab 105 und aus. Ende Überschall.

Und selbst eine etwaige schwarz-blaue Regierung wird dieses Fanal österr. Politik loswerden wollen.

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BeitragVerfasst: 26. Jun 2017, 14:55 
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Beiträge: 117
Bin ja gespannt wie sich die Roten die Verwertung der EF vorstellen, weil mit Abstellen allein ist es ja nicht getan.


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BeitragVerfasst: 26. Jun 2017, 15:16 

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Die Flugzeuge sollen angeblich vollständig zerlegt und ihre Komponenten verkauft werden:



Das Nachfolgemuster soll 2019, 2020 oder 2021 eintreffen. Dazu würde gut die Außerdienststellung der alten Mirage 2000N bei der Armée de l'Air passen - diese ist absolut inkompatibel mit den eingeführten Systemen des Bundesheers und hat vermutlich auch mit einem schwindenden Ersatzteilstock und hohen Betriebskosten zu kämpfen. Als Tüpfelchen auf den i wären wir weltweit der einzige Betreiber. Also eine echte Ideallösung:

    Projet de loi actualisant la programmation militaire pour les années 2015 à 2019 et portant diverses dispositions concernant la défense

    Zitat:
    La réorganisation permettra de respecter, en volume à défaut du calendrier, la prévision de la LPM initiale, et de donner corps à la décision prise par le Président de la République de disposer d'un second escadron nucléaire Rafale en remplacement des Mirage 2000N avant 2018.



    COMPTES RENDUS DE LA COMMISSION DES AFFAIRES ETRANGERES, DE LA DEFENSE ET DES FORCES ARMEES

    Zitat:
    Pour l'aviation de chasse, la rénovation de 55 Mirage 2000D a été décidée pour des premières livraisons à compter de 2020. Des bombes de 250 kg et des kits de guidage de précision ont été commandés, faisant suite au niveau d'engagement constaté en opérations.

    Zitat:
    Cette manoeuvre, extrêmement exigeante, exécutée sans aucune concession, se déroule parfaitement entre l'ouverture dans moins d'un an du 2ème escadron de Rafale à vocation nucléaire à Saint-Dizier et le retrait de service du Mirage 2000N en septembre 2018.


    Projet de loi de finances pour 2017 : Défense : équipement des forces

    Zitat:
    La cible globale retenue par le Livre blanc sur la défense et la sécurité nationale de 2013 est de 225 avions de chasse, comprenant des Rafale, des Mirage 2000-5 et des Mirage 2000D. Compte tenu du format d'armée ainsi visé et des ressources financières dégagées pour le réaliser, la livraison de 26 nouveaux avions Rafale a été prévu, à raison suivant la programmation initiale, de onze appareils en 2014, onze autres en 2015 et les quatre derniers en 2016, dont neuf Rafale « air » et six Rafale « marine » entre 2015 et 2016. Pour pallier l'étalement de ces livraisons de Rafale et préserver une cohérence d'ensemble de la flotte d'avions de combat, une rénovation de 55 Mirage 2000D a été programmée, les appareils rénovés étant à livrer entre 2019 et 2024, parallèlement à l'utilisation de flottes plus anciennes, comme celle des Mirage 2000-5. La rénovation de 45 avions Mirage 2000D sera commandée en 2017, pour un coût total de 490 millions d'euros aux conditions économiques de 2016; cette opération fait l'objet de la sous-action 78 du programme 146.



    Mirage 2000 N

    Bild

    Zitat:
    Armé du missile de croisière nucléaire ASMP-A, il assure la permanence de la dissuasion nucléaire. Il peut également tirer des munitions air-sol conventionnelles, guidées laser ou non.

    Date de mise en service : avril 1988



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