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BeitragVerfasst: 11. Jul 2015, 20:46 

Registriert: 09. Sep 2008, 22:29
Beiträge: 20724
«Wir brauchen 5 Milliarden Franken»

Zitat:
Auch die von Ihnen angepeilte Armeereform wackelt. Sind Sie vom Nein des Nationalrats überrumpelt worden?

    André Blattmann: Nein. Die demokratische Entscheidfindung ist zu respektieren. Abgesehen davon geht es ja nicht um mein Projekt, sondern um eine Vorlage des Bundesrats. Natürlich hat die Armeeführung intensiv mitgewirkt. Seit sechs Jahren arbeiten wir an der Weiterentwicklung der Armee. Alle Mitglieder der Armeeführung stehen hinter dem Projekt.

Trotzdem droht die Reform abzustürzen.

    Im Parlament gab es keine unüberwindbaren Differenzen zum Bundesrat, auch nicht zwischen Ständerat und Nationalrat. Es besteht ein breiter Konsens, dass die Stossrichtung der Reform stimmt.

Knackpunkt sind die Finanzen. Braucht die Armee wirklich ein Budget von jährlich 5 Milliarden Franken?

    Bundesrat und Parlament müssen Entscheide treffen für Investition, die erst Jahre später umgesetzt werden. Es ist wichtig, dass das Parlament die Kostenfrage jetzt ausdiskutiert und verbindlich festlegt, wie die Armee finanziert werden soll für welche Leistungen.

Nochmals: Braucht es 5 Milliarden?

    Wenn man eine Armee will, die das beschriebene Leistungsprofil erfüllen können muss, dann braucht es 5 Milliarden Franken. Das ist völlig klar.

Weshalb?

    Wir haben dargelegt, dass eine Armee mit einem Sollbestand von 100 000 Soldaten eigentlich 5,4 Milliarden Franken kostet. Dann haben wir den Sparauftrag erhalten, eine Armee für 5 Milliarden zu konzipieren. Deswegen legten wir ein Stationierungskonzept vor, das Einsparungen bei Standorten und Personal vorsieht. Mit den so reduzierten Kosten kommen wir auf 5 Milliarden.

Sie fordern dezidiert ehrliche Lösungen. Welche konkreten Konsequenzen hätten weitere Sparübungen für die Armee?

    Der Bundesrat hat uns beauftragt, bis August darzulegen, wo weitere Einsparungen möglich sind und welche Konsequenzen resultieren. Weil wir in den Betriebskosten bereits zurückgefahren sind, würden alle weiteren Sparaufträge zulasten der Investitionen gehen.

Was heisst das konkret?

    Der einzusparende Betrag wäre integral von den Rüstungsprogrammen abzuziehen. Das hiesse, dass die Armee weiterhin nicht adäquat ausgerüstet werden könnte. Diese Situation hatten wir bereits in der Armee XXI. Diese Entwicklung muss zwingend verhindert werden.

Was geschieht, wenn das Parlament die Armeereform versenkt?

    Ich rechne nicht mit diesem Szenario. Und zwar deshalb nicht, weil kaum inhaltliche Differenzen bestehen und weil die Notwendigkeit der Reform prinzipiell unbestritten ist. Falls die Vorlage trotzdem scheitern sollte, dann fahren wir mit der jetzigen Armee weiter.

Das hiesse, dass die 200 000 Armeeangehörigen ungenügend ausgerüstet blieben und dass Kasernen verlotterten.

    Sie sagen es ja selber, die Reform ist zwingend notwendig. Meine ganz grosse Sorge gilt im Übrigen den Angehörigen der Armee und vor allem den Kadern. Diese brauchen zuverlässige Entscheide und glaubwürdige Lösungen. In den letzten Jahren hat die Politik wiederholt bekräftigt, die Reform koste 5 Milliarden. Eine Abkehr von diesem Eckpfeiler hätte Rückwirkungen auf die Miliz. Natürlich ist der Gesamtrahmen der Bundesfinanzen zu berücksichtigen. Letztlich muss die Politik entscheiden, und die Armee setzt die Entscheide um. Aber unsere Leute fragen sich irgendwann, mit welchen Mitteln man sie in einen Ernstfall schicken würde.

Die Armeereform wird nicht nur von links torpediert. Auch verteidigungswillige Kreise schiessen scharf.

    Wir haben noch Erklärungsbedarf. Die entscheidende Frage ist wohl, wie Verteidigung zu definieren ist. Die Landesverteidigung beginnt heute nicht mehr an der Grenze, wo wir eine gegnerische Panzerarmee erwarten. Cyberattacken können bereits in Friedenszeiten stattfinden, auch der Schutz der kritischen Infrastruktur erfordert frühzeitige Massnahmen. Das Bedrohungsspektrum ist viel breiter als früher. Verteidigung darf nicht mehr aus der Optik des Kalten Kriegs betrachtet werden.

Gewisse Milizverbände haben für diese Argumentation kein Gehör.

    Einige wenige Milizverbände opponieren. Aber es gibt mehr als ein Dutzend Milizorganisationen, die mit der Reform einverstanden sind. Auch die Präsidenten der Offiziersgesellschaften an den Universitäten und Fachhochschulen, also heutige Zugführer und Kompaniekommandanten, haben sich ausdrücklich zur WEA bekannt. Zu nennen sind auch die Schweizerische Offiziersgesellschaft und der Unteroffiziersverband. Das sind tragende Säulen unserer Milizarmee.

Die Milizarmee muss in der breiten Bevölkerung verankert sein. Ist sie das?

    Unsere Armee ist so gut verankert wie seit langem nicht mehr. Vor zwei Jahren haben 73 Prozent der Stimmberechtigten und alle Kantone Ja zur allgemeinen Wehrpflicht gesagt. Die neuste Sicherheitsstudie der ETH besagt, dass 80 Prozent der Befragten die Armee als notwendig erachten. Für mich fast noch wichtiger ist, dass 74 Prozent der 20- bis 29-Jährigen Ja zur Armee sagen.

Sie erwähnen das Nein zum Gripen nicht. Das war ein arger Dämpfer. Wie soll es weitergehen mit der Luftwaffe?

    Der Bedarf an Luftkriegsmitteln ist prinzipiell unbestritten aus Sicht jener, die eine Armee wollen. Zunächst werden wir die Erneuerung der Luftverteidigungsmittel ins Rüstungsprogramm aufnehmen. In zwei bis drei Jahren wollen wir mit der Evaluation eines neuen Jets beginnen, so dass das Parlament in den 2020er Jahren entscheiden kann.

Ist die Armee nach dem Nein zum Gripen selbstkritisch über die Bücher gegangen?

    Sicherlich haben alle Befürworter zum Misserfolg beigetragen. Wunsch und Wirklichkeit klafften auseinander. Erfolg bedingt geschlossene Reihen.

Zitat:
Welche Beschaffungsvorhaben haben für die Armee zurzeit Priorität?

    Für die Bodentruppen sind neue 12-cm-Minenwerfer auf Radschützenpanzern vorrangig. Priorität haben zudem der Ersatz der bisherigen Panzerabwehr, die Modernisierung der Boden-Luft-Verteidigung, die Kampfwertsteigerung der F/A-18 und ein taktisches Aufklärungssystem. Abzulösen sind ferner die jetzigen Radschützenpanzer, und neue Führungsnetze sind zu installieren.



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BeitragVerfasst: 20. Jul 2015, 11:05 

Registriert: 09. Sep 2008, 22:29
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KKdt André Blattmann äussert sich zur Situation WEA (18. Juli 2015)

Zitat:
Im Juni hat der Nationalrat die Botschaft zur WEA in der Gesamtabstimmung abgelehnt. Eine Folge davon ist die Verschiebung des Beginns der Umsetzung um ein Jahr auf den 1.1.18. Was ist passiert und wie geht es weiter?

Zuerst gilt es festzustellen, dass wir in einem normalen politischen Prozess sind. Wenn die WEA nun in eine zweite parlamentarische Runde geht, dann ist dies in unserem System durchaus normal. Es ist sogar gut. Es gibt uns nämlich die Möglichkeit, nochmals zu erklären und die Reihen zu schliessen. Und es gilt, zwei Aspekte klar voneinander zu trennen.

Der erste Aspekt betrifft den Inhalt der WEA. Der Ständerat hat die WEA mit 32:3 Stimmen gutgeheissen. Ein ausgezeichnetes Resultat. Auch im Nationalrat fanden sich nur wenige inhaltliche Differenzen. Dies stimmt mich sehr positiv für den weiteren Verlauf.

Der zweite Aspekt ist die Finanzierung. Dabei steht vor allem die Verbindlichkeit und die Verankerung zur Debatte. Wie verbindlich soll das Armeebudget festgelegt und wo soll dieses festgeschrieben werden? Dass die Finanzierung der Armee noch lange nicht gesichert ist, zeigt auch die Diskussion des Bundesrates um das neue Sparpaket.

In die nun weiter andauernde politische Debatte hat sich die Armee nicht einzumischen. Wenn wir nun aber sehen, welche Dimension die finanzielle Debatte annimmt, dann wird offensichtlich, dass es wesentlich einfacher ist, wenn wir uns wenigstens inhaltlich einig sind.

Erinnern wir uns, wo wir gestartet sind. Bei einem Planungsauftrag von 2008 für 80‘000 AdA und der Auflage, dass wir uns auf die wahrscheinlichen Einsätze auszurichten hätten.

Mit dem Sicherheitspolitischen Bericht, dem Armeebericht und der Mängelliste hatten wir für die Planung ab 2010 eine ausgezeichnete Basis. Nun, nach der hartnäckigen Arbeit von vielen Mitarbeitenden und Angehörigen der Armee stehen wir in den Startblöcken für eine modern ausgerüstete Milizarmee, die auch viele Mängel der letzten Jahre beheben wird.

Ein Mobilmachungssystem wird wieder eingeführt, die Rüstungsplanung sieht vor, etliche Mängel in der Ausrüstung zu schliessen, und mit der Verbesserung der Kaderausbildung und der längeren Führungserfahrung wird die Glaubwürdigkeit unseres Milizkaders gesteigert.

Der breite Konsens in Politik und Armee über ein erweitertes Verständnis von Verteidigung wird uns zu einer Armee führen, welche auf aktuelle und künftige Konflikte ausgerichtet ist. Geschützte und redundante Führungsnetze ermöglichen die Führung der Armee auch bei Cyberattacken auf die zivile und/oder militärische Infrastruktur. Mit den geplanten Rüstungsprogrammen sind dringend notwendige Beschaffungen und Modernisierungen für das gesamte Spektrum von Schutz bis Kampf – Panzerabwehrwaffen (MASS), Panzerminenwerfer (Mörser), BODLUV, Upgrade F/A-18 etc. – vorgesehen.

Die wieder eingeführte Mobilmachung wird ein rasches und situatives Aufgebot der Armee ermöglichen und die regionale Struktur mit den Territorialdivisionen gibt unserem Land massgeschneiderte und ortskundige Kräfte, um gezielt helfen, schützen oder kämpfen zu können.

All dies ist als Gesamtsystem in die Planung der WEA eingeflossen. Zu diesem Gesamtsystem gehören aber die notwendigen Finanzen.

Auch hier ein Blick zurück: Die Berechnungen des Armeeberichtes zeigen auf, dass eine vollausgerüstete Armee wie sie mit der WEA geplant ist, 5.4 Mrd kosten würde. Nach mehreren Sparrunden – vor allem beim Personal und den Betriebskosten – konnten wir eine ehrliche Lösung mit einem Kostendach von 5.0 Mrd vorschlagen.

Sollte dieses Budget aber nun erneut substantiell reduziert werden, hätte dies gravierende Folgen. Da die Betriebskosten bereits massiv reduziert wurden, würde dieses neue Sparprogramm hauptsächlich auf Kosten der Investitionen gehen. Oder mit anderen Worten: Die Mängel könnten nicht behoben, Material könnte nicht beschafft bzw. erneuert und es müssten weitere Leistungseinbussen in Kauf genommen werden.

Vor dem Hintergrund dieser Überlegungen werden wir nun eine neue Lagebeurteilung vornehmen und dem Bundesrat Varianten vorschlagen. Dabei steht das Gleichgewicht zwischen Leistungen und Ressourcen im Zentrum. Die Armee wird den Entscheid der Politik umsetzen.

Eines wollen wir alle nicht mehr: Dass wir am Ende mit einer neuen Armeeorganisation und klaren Aufträgen dastehen und bereits zu Beginn das Geld dafür nicht erhalten. Dies hatten wir nämlich nun 12 Jahre lang. Diese Erfahrung müssen wir nicht wiederholen.

Genau weil diese Überlegungen auch bei Parlamentariern tief eingebrannt sind, bin ich sicher, dass es nicht soweit kommen wird. Es geht also um eine Lösung, bei der Leistungen und Ressourcen im Einklang sind.



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BeitragVerfasst: 12. Aug 2015, 08:14 

Registriert: 12. Mai 2011, 11:05
Beiträge: 3392
Sehr interessante Übungsannahme bei der CONEX 15 der schweizer Armee im September:

CONEX 15

16.-25. September 2015, Nordwestschweiz / Jurasüdfuss


Bild

Vom 16.-25. September 2015 führt die Territorialregion 2 in der Nordwestschweiz und am Jurasüdfuss die Truppenübung "CONEX 15" durch. Rund 5000 Angehörige der Armee werden mögliche Einsätze zugunsten ziviler Behörden wie die Bewachung und Überwachung wichtiger Infrastrukturen oder die Unterstützung im Bereich Genie und Rettung trainieren. Wichtig ist dabei die Zusammenarbeit mit den zivilen Partnern (unter anderen die Schweizerischen Rheinhäfen Basel, das Universitätsspital Basel, das Grenzwachtkorps und die SBB) sowie mit den Kantonen Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn sowie deren Polizeikorps. Im Rahmen der Übung finden für die Bevölkerung eine Präsentation und Ausstellung (EXPO) von Fähigkeiten und Mitteln der beteiligten Truppen in Muttenz und ein grosser Vorbeimarsch (DEFILEE) in Zofingen statt.

ÜBUNGSSZENARIO:

In einem fiktiven Europa der Zukunft, mit neuen Ländern und Grenzen, herrscht Wirtschaftskrise. Die Folgen wirken sich auch auf die Schweiz aus: Verknappung der Vorräte, Schwarzhandel, kriminelle Organisationen. Grosse Öl-, Gas- und Getreidevorräte werden zum Ziel von Sabotagen und Plünderungen. Ausserdem führen ethnische Spannungen zu grösseren Flüchtlingsströmen in die Schweiz.

Der Bundesrat hat Teile der Armee aufgeboten, um das Grenzwachtkorps zu verstärken und die zivilen Partner der Kantone (Polizei, Feuerwehr, Sanität) subsidiär zu unterstützen. Die Armee wird mit dem Schutz besonders gefährdeter Infrastrukturen der Telekommunikation, der Stromversorgung und der Lebensmittelverteilung beauftragt.


ÜBUNGSBETEILIGTE UND SCHWERPUNKT IHRER AUFTRÄGE:

Führungsunterstützungsbataillon 22 (FU Bat 22):
Gebirgsinfanteriebataillon 17 (Geb Inf Bat 17):
Unterstützt Grenzwachtkorps (GWK).

Schützenbataillon 14 (S Bat 14):
Unterstützt Grenzwachtkorps (GWK).

Infanteriebataillon 20 (Inf Bat 20)
+ Hundeführerkompanie 14 (Hundefhr Kp 14):

Schützt zu gunsten der zivilen Behörden den Rheinhafen Basel und unterstützt weitere zivile Behörden wie z.B. die Zollbehörden.

Militärpolizeibataillon 2 (MP Bat 2):
Unterstützt die Kantonspolizei Aargau und die Bahntransportpolizei der SBB.

Geniebataillon 6 (G Bat 6):
Erstellt im Raum Boningen eine Stahlträgerbrücke; leistet bautechnische Unterstützung bei der Einrichtung und dem Abbau des Bewachungsdispositivs des Rheinhafens Basel; hält sich bereit für weitere Unterstützung der zivilen Behörden, insbesondere mit Baumaschinen.
Katastrophenhilfebataillon 2 (Kata Hi Bat 2):
Führt im Raum Kleinhüningen mit der SBB eine Kompanieübung durch; plant den Bau eines temporären Flüchtlingsauffangslagers für 300 Personen im Raum Ballwil und hält sich bereit, das Lager innert 24 Stunden aufzubauen und zu betreiben; plant den Bau einer Stahlträgerbrücke im Raum Bannwil und hält sich bereit, diese zu erstellen und zu betreiben.
Spitalbataillon 75 (Spit Bat 75):
Unterstützt das Universitätsspital Basel.

DAILY-TICKER CONEX 15:

Der DAILY-TICKER CONEX 15 erscheint vom 16.-25. September 2015 jeweils täglich abends und soll aufzeigen, was die beteiligten Truppen während der Übung leisten. Er wird jeweils hier aufgeschaltet.

EXPO CONEX 15:

19.-22. September 2015, 10.00-20.00 Uhr, Feldreben-Areal in Muttenz BL

Die EXPO soll der interessierten Bevölkerung, den Angehörigen der Truppe und den geladenen Gästen Gelegenheit bieten, sich über die Armee und ihre eingesetzten Truppen zu informieren, mit ihnen in direkten Kontakt zu treten und sie hautnah zu erleben. Das Gros der beteiligten Truppen stellt seine Fahrzeuge, seine Ausrüstung und seine Leistungsfähigkeit zur Schau. Daneben gibt es Informationen zur Weiterentwicklung der Armee, zu Einsätzen zur Friedensförderung und zur Logistik. Abgerundet wird das Angebot durch Verpflegungsmöglichkeiten aus der Militärküche. Wir freuen uns auf Ihren Besuch und die gemeinsamen Begegnungen.

EXPO TAGE:

Samstag, 19. September: Tag der Angehörigen
Sonntag, 20. September: Tag für die Bevölkerung
Montag, 21. September: Tag für Schulen und militärische Verbände
Dienstag, 22. September: Besuchstag, offizieller Anlass

Öffnungszeiten: jeweils von 10.00 Uhr bis 20.00 Uhr.

Die EXPO-Tage sind thematisch auf die genannten Besuchergruppen ausgerichtet. Es sind jedoch alle Besucher an jedem Tag willkommen.

AUSSTELLER UND PROGRAMM:

Führungsunterstützungsbataillon 22 (FU Bat 22)
Schützenbataillon 14 (S Bat 14)
Infanteriebataillon 20 (Inf Bat 20)
Hundeführerkompanie 14 (Hundefhr Kp 14)
Militärpolizeibataillon 2 (MP Bat 2)
Geniebataillon 6 (G Bat 6)
Katastrophenhilfebataillon 2 (Kata Hi Bat 2)
Spitalbataillon 75 (Spit Bat 75)
Formation der Luftwaffe

Detaillierte Informationen zum Programm werden in den kommenden Wochen auf dieser Seite publiziert.

ANREISE:

Aufgrund des sehr beschränkten Parkplatzangebotes wird den Besuchern dringend empfohlen, mit den öffentlichen Verkehrsmitteln anzureisen:

Tram Nr. 1/14 ab Basel SBB/Aeschenplatz bis Haltestelle „Zum Park“, danach zu Fuss gemäss Wegweiser.
Bahnhof Muttenz, danach zu Fuss gemäss Wegweiser.

DEFILEE CONEX 15:

25. September 2015, 14.00-16.00 Uhr, Zofingen AG

Als krönender Abschluss der Übung "CONEX 15" findet ein Vorbeimarsch (DEFILEE) aller eingesetzten Truppen, inklusive Fahrzeuge, statt. Zeitgleich ist ein Trainingsflug der Patrouille Suisse über Zofingen geplant. Wir laden Sie ein, dieses DEFILEE entlang der General-Guisan-Strasse in Zofingen hautnah mitzuverfolgen. Erwartet werden rund 5500 Besucher, Angehörige und Gäste.

DEFILEE:

25. September 2015, 14.00-16.00 Uhr, Zofingen AG



TEILNEHMER:

Führungsunterstützungsbataillon 22 (FU Bat 22)
Schützenbataillon 14 (S Bat 14)
Infanteriebataillon 20 (Inf Bat 20)
Hundeführerkompanie 14 (Hundefhr Kp 14)
Militärpolizeibataillon 2 (MP Bat 2)
Geniebataillon 6 (G Bat 6)
Katastrophenhilfebataillon 2 (Kata Hi Bat 2)
Spitalbataillon 75 (Spit Bat 75)

PROGRAMM:

Die genannten Bataillone werden mit dem Gros ihrer Bestände und Fahrzeuge teilnehmen.
Für die mit diesem Ereignis verbundenen Unannehmlichkeiten wie Verkehrsbeschränkungen oder allfällige Lärmimmissionen bitten wir um Verständnis.
Detaillierte Informationen zum Programm werden in den kommenden Wochen auf dieser Seite publiziert.

http://www.he.admin.ch/internet/heer/de ... egion.html


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BeitragVerfasst: 13. Aug 2015, 07:43 

Registriert: 09. Sep 2008, 22:29
Beiträge: 20724
Das scheint, sowohl von der Größenordnung als auch von der Übungsannahme her, quasi wie ein Äquivalent zur "Schutz 2014" zu sein:


Mit ein bisschen mehr Öffentlichkeitsarbeit.
________________

Bundesrat Maurer soll SVP-Spitze umstimmen (11. August 2015)

Zitat:
Nach dem Nationalrat, der die Weiterentwicklung der Armee (WEA) im Juni vorerst abgelehnt hat, ist in der September-Session wieder der Ständerat an der Reihe. Dessen Sicherheitskommission hat in diesem Seilziehen jetzt Härte markiert. Sie bekräftigt, das Armeebudget mittelfristig auf 5 Milliarden Franken pro Jahr anzuheben. Sie bleibt auch bei der Idee, der Armee neu vierjährige Zahlungsrahmen zuzusichern. Hingegen lehnt die Kommission es ab, ein fixes Minimalbudget im Militärgesetz festzuschreiben, wie Kommissionspräsident Alex Kuprecht (Schwyz, svp.) erklärt.

Zitat:
Ohne ein Minimalbudget von jährlich 5 Milliarden während vier Jahren werde sie der WEA nicht zustimmen, kündigte die SVP an.

Laut Kuprecht, der ebenfalls der SVP angehört, würde das Parlament mit einer solchen Bestimmung aber seine eigene Budgetkompetenz beschneiden, «Ein fixer Betrag im Gesetz wäre ein Misstrauensvotum des Parlaments gegen sich selber», sagte er. Man brauche auch eine gewisse Flexibilität, um die Gelder notfalls zwischen den Jahren verschieben zu können. Mit Fixbeträgen bestehe die Gefahr, dass Kreditreste entständen, die dann verfielen.

Kuprecht will nun zusammen mit Verteidigungsminister Ueli Maurer, der ebenfalls der SVP angehört, versuchen, seine Partei umzustimmen. Er und Maurer würden in nächster Zeit «mit der Rennleitung der SVP Diskussionen führen», kündigt Kuprecht an.

Gemäss seiner Darstellung hat sich die finanzielle Lage etwas entspannt. Denn das Verteidigungsdepartement (VBS) habe derzeit gar nicht genügend beschaffungsreife Projekte, um kurzfristig ein Budget von 5 Milliarden ausschöpfen zu können. Möglich sei dies erst ab 2019 oder sogar 2020, sagt Kuprecht. Gemäss seiner Vorstellung soll das jährliche Militärbudget darum kontinuierlich ansteigen – von 4,7 Milliarden im Jahr 2017 bis 5 Milliarden im Jahr 2020. In den ersten Jahren würde die Armee auf diese Weise auch einen «Sparbeitrag» erbringen, sagt Kuprecht. Total würde der Zahlungsrahmen für die ersten vier Jahre gemäss Kuprechts Rechnung 19,4 Milliarden umfassen.

Mit diesen Zahlen ist Kuprecht allerdings sehr optimistisch. Im Bundesrat ist derzeit ein Sparprogramm in der Pipeline, das weniger hohe Armeeausgaben erlauben würde. Je nach Ausgestaltung dieses Sparpakets werden der Armee gemäss zuverlässigen Informationen von 2017 bis 2020 nicht 19,4 Milliarden Franken zur Verfügung stehen, sondern nur 18,5 bis 18,9 Milliarden.



Zuletzt geändert von theoderich am 28. Aug 2015, 12:49, insgesamt 1-mal geändert.

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BeitragVerfasst: 28. Aug 2015, 12:47 

Registriert: 09. Sep 2008, 22:29
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Kompromissversuch bei der Armeereform (25. August 2015)

Zitat:
Nun haben sich bürgerliche Politiker auf einen Kompromiss verständigt. Dieser Kompromiss sieht so aus: Das Parlament soll zeitgleich mit der Armeereform WEA einen einfachen Bundesbeschluss beschliessen, der für die Armee einen Vier-Jahres-Rahmenkredit für 2017 bis 2020 festlegt. Mit diesem Rahmenkredit hätte die SVP ihre finanziellen Zusicherungen; im Gegenzug soll sie der WEA zustimmen.

Zitat:
Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats hat diesen Kompromiss am Dienstag formalisiert: Mit 15 gegen 10 Stimmen hat sie den Bundesrat beauftragt, bis im November einen entsprechenden Bundesbeschluss vorzulegen. In der Dezembersession soll der Nationalrat den Bundesbeschluss und die WEA dann behandeln. Die FDP-Nationalrätin Corina Eichenberger glaubt, dass sich die WEA mit diesem Vorgehen retten lässt: «Ich bin zuversichtlich, dass dieser Bundesbeschluss den Weg zu einer Verabschiedung und zur Inkraftsetzung der WEA öffnet.»

SVP-Fraktionschef Adrian Amstutz signalisiert seine Unterstützung. «Ich bin im Bild über dieses Vorgehen», sagt er. Der Plan der Kommission entspreche «der Forderung der SVP zur Sicherstellung der Armeefinanzierung». Dass der Finanzrahmen nun nicht im Gesetz, sondern in einem Bundesbeschluss fixiert werden solle, sei nicht entscheidend. Zwar räumt Amstutz ein, dass der vierjährige Finanzrahmen nicht sakrosankt wäre: Das Parlament könnte ihn in der jährlichen Budgetdebatte jederzeit unterschreiten. Amstutz glaubt aber, dass das Parlament sich dies nicht getrauen würde. «Das Parlament könnte es dem Schweizervolk nicht erklären, wenn es nach all seinen Beteuerungen und Entscheiden für ein 5-Milliarden-Budget von seinem eigenen Vier-Jahres-Rahmenkredit abweichen würde.» Der Teufel steckt allerdings im finanziellen Detail. Denn die Sicherheitspolitische Kommission hat noch nicht über Geld geredet. Es ist also noch offen, welcher Betrag am Ende im Bundesbeschluss stehen wird.

Lange Zeit ging man davon aus, dass der erste Vier-Jahres-Rahmenkredit rund 19,5 Milliarden Franken betragen würde. In den letzten Monaten haben sich die Finanzperspektiven aber stark verdüstert; derzeit arbeitet der Bundesrat an einem neuen Sparpaket, das auch die Armee betreffen dürfte. In der Bundesverwaltung kursieren provisorische Zahlen, die für die Armee einen Vier-Jahres-Rahmenkredit von deutlich unter 19 Milliarden vorsehen. «Im Wissen um diese Schlaumeierei», sagt Amstutz, habe die SVP die WEA in der ersten Runde abgelehnt. Er verlangt deshalb ultimativ 20 Milliarden, also 5 Milliarden pro Jahr. «Unter 20 Milliarden stimmt die SVP der WEA nicht zu.»



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BeitragVerfasst: 07. Sep 2015, 19:56 

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Ständerat hält an Reform fest

Zitat:
Der Ständerat hält an der Armeereform fest. Das hat er am Montag einstimmig bestätigt. Die Frage des Armeebudgets, die im Nationalrat zum Absturz der Vorlage geführt hat, war nur am Rand ein Thema.



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BeitragVerfasst: 22. Sep 2015, 16:37 

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Nationalrat gegen Kauf von Transportflugzeugen

Zitat:
Der Kauf von Transportflugzeugen werde vom Verteidigungsdepartement derzeit ohnehin geprüft, sagte Bundesrat Ueli Maurer. Es sei keine militärische Priorität, der Bundesrat sei aber der Meinung, dass dies nach zehn Jahren wieder geprüft werden sollte.

Zitat:
Zunächst sah es so aus, als habe der Wind nun gedreht. Auf Antrag der Sicherheitspolitischen Kommission stimmte die grosse Kammer am Dienstag einer Motion aus dem Ständerat zu. Diese verlangte vom Bundesrat eine Vorlage für den Kauf von einem oder mehreren Flugzeugen mit dem Rüstungsprogramm 2018.

Das Resultat fiel allerdings knapp aus. Als der Nationalrat aufgrund eines Ordnungsantrags von Oskar Freysinger (svp., Wallis) erneut abstimmte, fiel die Abstimmung klar ablehnend aus: Der Nationalrat sprach sich mit 98 zu 85 Stimmen deutlich gegen den Kauf von Transportflugzeugen aus.

Auf Kosten anderer Rüstungsvorhaben

Ausschlaggebend war der Widerstand der SVP. Die Fraktion befürchtet, dass die Maschinen vorwiegend für Friedenseinsätze im Ausland gebraucht würden, während andere Rüstungsvorhaben für die Armee auf die lange Bank geschoben werden müssten. Maurer bestätigte, dass die geschätzten 200 bis 500 Millionen Franken, die für den Kauf nötig wären, auf Kosten anderer Rüstungsvorhaben gehen würden.

Er erinnerte auch daran, dass die Armee ihren Transportbedarf in den letzten Jahren problemlos auf dem zivilen Markt abdecken konnte. Die zwei wöchentlichen Flüge für die Versorgung der Swisscoy in Kosovo werden mit gemieteten Flugzeugen absolviert.

Die Grüne Aline Trede (Bern) warb dafür, bei dieser Lösung zu bleiben. Diese sei viel günstiger, zudem könnte je nach Aufgabe ein passendes Flugzeug gemietet werden. 2004 habe der Bedarf für ein Transportflugzeug nicht nachgewiesen werden können. Daran habe sich seither nichts geändert, sagte Trede. Die Linke war in der Frage allerdings gespalten.



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BeitragVerfasst: 01. Okt 2015, 18:07 

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«Personell dünn auf der Brust»

Zitat:
Herr Maurer, im Gegensatz zur Armee könnte der Zivilschutz sehr schnell viele Personen aufbieten. Ist der Zivilschutz besser aufgestellt als die Armee?

    Tatsächlich kann der Zivilschutz schneller mehr Leute aufbieten als die Armee. Wir rechnen mit 50 000 Personen, die kurzfristig für einen Einsatz verfügbar wären. Bei der Armee sind es im Schnitt nur etwa 3000 bis 4000 Personen, allenfalls ergänzt mit Rekruten am Ende ihrer Ausbildung.

Die Armee soll mit der anstehenden Reform weiter schrumpfen. Kann sie ihre Aufgabe überhaupt noch erfüllen?

    Die Grösse der Armee wird vom Parlament festgelegt. Über einen grösseren Bestand nachzudenken, ist zurzeit politisch nicht opportun. Man muss sich einfach bewusst sein, dass nicht 100 000 Personen jederzeit zur Verfügung stehen, wie vielleicht in der Öffentlichkeit teilweise der Eindruck herrscht. Klar ist, dass die Armee bei einer stetigen Verkleinerung nicht mehr alle Aufgaben erfüllen kann. Was die Armee macht, macht sie sehr gut. Aber personell sind wir sehr dünn auf der Brust.

Die Weiterentwicklung der Armee, Ihr Prestigeprojekt, wurde bereits vor den Wahlen 2011 aufgegleist und ist immer noch nicht im Ziel. Was läuft falsch?

    Die Diskussionen mit dem Parlament sind eigentlich sehr fruchtbar. Auch in der Armee selbst hat man vieles noch einmal überdacht. Wir haben intern wirklich Verbesserungen erzielt, so dass wir mit weniger Mitteln dieselben Aufgaben erfüllen können. Aber ja, die Reform sollte langsam unter Dach und Fach, denn den Armeeangehörigen − gerade unseren Milizkadern − verleidet es langsam. Sie wollen endlich wissen, wohin die Reise geht.

Auch Ihre eigene Partei hat Sie hängenlassen und hat im Nationalrat gegen die Vorlage gestimmt. Sind Sie verärgert?

    Der Entscheid des Nationalrates hat zwei Seiten. Einerseits die angesprochene Verzögerung, andererseits sind wir nun gezwungen, noch einmal über die Finanzierung nachzudenken. Diese muss gesichert sein.

Was passiert, wenn die Reform definitiv scheitern sollte? Gibt es einen Plan B?

    Kurzfristig wäre die grösste Herausforderung, wie wir nicht zu viel Personal verlieren. Wir sind jetzt schon dran, die Bestände auf die Zielgrösse von 100 000 zu reduzieren. Entweder müssten wir Verbände zusammenlegen oder die Wiederholungskurse verlängern, was politisch kaum machbar wäre. So oder so: Jeder andere Plan B wäre genauso schwierig wie die geplante Reform.



«Die Gefahr für die Schweiz hat sich erhöht»

26.09.2015 | Basler Zeitung

Zitat:
Ein gutes Stichwort: Mit der letzten Session vor den Wahlen ist die Legislaturperiode soeben zu Ende gegangen. Die Streitereien rund um das Militärbudget und die Weiterentwicklung der Armee (WEA) vermitteln nicht den Eindruck, dass unter der Bundeshauskuppel die Unterstützungsbereitschaft für die Landesverteidigung gestiegen ist. Täuschen wir uns?

    Ueli Maurer: Dank des bürgerlichen Schulterschlusses hat sich die Situation grundsätzlich verbessert. Die bürgerlichen Parteien stehen uneingeschränkt zur Armee. Das Sicherheitsbewusstsein, das sich auch in der Zusammenarbeit mit den Kantonen ausdrückt, wurde geschärft. Vergessen wir nicht: 2008 war vorgesehen, die Truppengrösse auf 80000 Mann zu reduzieren und den jährlichen Militäretat mit vier Milliarden Franken auszustatten. Die damaligen Abbaupläne haben wir inzwischen korrigiert: Heute reden wir über einen Bestand von 100000 Mann und fünf Milliarden Jahresbudget. Doch es dürfte ruhig noch mehr sein. Unsere Ressourcen sind sehr begrenzt. Im Krisenfall stehen uns derzeit auf Anhieb bloss fünf Infanteriekompanien, zwei Schutz- und Rettungskompanien und eine Sanitätskompanie zur Verfügung. Das ist nicht viel.

Wie erklären Sie Aussenstehenden diesen jämmerlichen Zustand? Die Welt präsentiert sich derzeit als Pulverfass, aber National- und Ständeräte scheinen in der Armee noch immer ein beliebtes Sparobjekt zu sehen. Weshalb?

    In den politischen Diskussionen stelle ich fest, dass falsche Annahmen bestehen. Man spricht von 100000 Armeeangehörigen und glaubt, einmal mit dem Finger zu schnippen reiche, um sie aufzubieten. Effektiv besteht die Armee, welche sich gerade im Dienst befindet, jedoch nur aus rund 4000 Mann. So klein ist die Zahl ausgebildeter Soldaten und Kader, die wir in nützlicher Frist aufbieten können. Je nach Ausbildungsstand könnten allenfalls noch einige Rekruten aufgeboten werden. Wir sind nun daran, Ausbildungs- und Bereitschaftsgrad zu verbessern. Dies ändert jedoch nichts an der Tatsache sehr knapper Bestände. Es wird noch einmal einige Jahren dauern, bis die Realitäten erkannt und Verbesserungen erzielt sind.

Und in dieser Zeit müssen wir hoffen, dass nichts geschieht.

    Wir wollen nicht schwarzmalen. Es wurden auch einige essenzielle Verbesserungen erzielt. Die Einheiten erhielten neue, sehr moderne Ausrüstungen. Die Anstrengungen, das Material wieder wie früher dezentral zu lagern, kommen gut voran. Wir arbeiten ausserdem darauf hin, rascher mobilisieren zu können. Doch all diese Reformen benötigen Zeit. Das Wissen, wie eine Mobilisierung abläuft, welche Faktoren dabei zu beachten sind, ist grösstenteils verlorengegangen und muss zuerst wieder einstudiert werden.

Der grosse Zankapfel ist, ob die Armee jährlich über fünf Milliarden Franken verfügen soll. Reicht dieser Betrag langfristig aus?

    Wir sprechen vom absoluten Minimum, denn eigentlich würde die WEA ein jährliches Budget von 5,4 Milliarden Franken verlangen. Die Waffensysteme werden komplexer und damit teurer, ihre Einsatzdauer hingegen geringer. Allein die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und der Erhalt der bisherigen Einsatzmittel wird die Fünf-Milliarden-Schwelle übersteigen. In den nächsten 30 Jahren müssen wir mehr Geld in die Rüstungsausgaben investieren, wenn wir technologisch mithalten wollen. Wir erleben derzeit einen Technologiesprung, wie er in den letzten 20 Jahren nicht mehr stattgefunden hat. Die Waffen werden wesentlich präziser, ihre Reichweite wird grösser. Die elektronische Kriegsführung und die Übermittlung haben an Bedeutung gewonnen.


Sind schwere Waffen wie Panzer und Artillerie vor diesem Hintergrund obsolet geworden?

    Diese Elemente werden erneuert und weiterhin eingesetzt, allerdings in anderer Form. Vorrücken mittels «Feuer und Bewegung» hat ausgedient. Heute wird mit Cyberattacken, Desinformationskampagnen und gezielten Aktionen agiert. Alle Armeen der Welt rüsten ihre Sondereinsatzkräfte hoch. Wir sahen das beispielsweise bei den russischen Spezialeinheiten auf der Krim. Diese Entwicklungen prägen das militärische Umfeld.

In jeder Kaderschule wird den Aspiranten eingetrichtert, immer auch eine Eventualplanung auszuarbeiten. Ausgerechnet die Armeeführung verpasste es jedoch, eine solche bei der WEA vorzunehmen. Man ging davon aus, dass die Reformen ab 2017 gelten, prompt wurden sie von Ihnen auf 2018 verschoben. Das wirkt nicht überzeugend.

    Sie blenden aus, welche grossen Veränderungen die WEA mit sich bringt. Ganze Bataillone werden aufgelöst, 80000 Mann müssen umgeteilt werden. Das ist eine riesige Übung, die wir nicht übers Knie brechen dürfen. Bei der Rekrutenschule wechseln wir von bisher drei zu neu zwei Starts pro Jahr. Alleine diese Anpassung bedingt eine Vorlaufzeit von drei Jahren. Mir ist wichtig, dass die Reform von Beginn an funktioniert.



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BeitragVerfasst: 06. Okt 2015, 20:37 

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hatten wir das schon oder noch nicht ?

http://www.watson.ch/Schweiz/Armee/183073305-Das-steht-auf-Ueli-Maurers-geheimer-Einkaufsliste

Das ist ein Programm vom dem andere Länder nur Träumen


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BeitragVerfasst: 06. Okt 2015, 20:46 

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Das hatten wir schon, nur in einem anderen Thread:


Und was "andere Länder" die darüber "träumen" betrifft: In durchschnittlichen europäischen Staaten sind solche Beschaffungsprogramme die Regel, nicht die absolute Ausnahme. 1100 Mio. CHF sind nach aktuellem Wechselkurs (1 EUR = 1,0936 CHF) 1,005 Mrd. EUR.


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BeitragVerfasst: 11. Okt 2015, 22:17 

Registriert: 18. Mai 2014, 18:24
Beiträge: 244
Irgend was Stimmt nicht
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienkonferenzen/2015/2/11_02_2015_1034.html
Min 5 wird gesagt das sind die letzten Mercedes Fahrzeuge und im Rüstung Auflistung ist der Punkt 2016 wieder drin oder
ist Noch mal ein Fahrzeug im Gespräch ??


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BeitragVerfasst: 22. Okt 2015, 11:22 

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Beiträge: 20724
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Stabilisierungsprogramm 2017–2019
Wo der Bundesrat den Rotstift ansetzen will (21. Oktober 2015)

Zitat:
Mit dem Stabilisierungsprogramm 2017–2019 will der Bundesrat 790 Mio. Fr. (2017), 970 Mio. Fr. (2018) und 1,02 Mrd. Fr. (2019) einsparen. Wichtig ist: Bei diesen stolzen Beträgen handelt es sich nicht etwa um Abstriche am Status quo, sondern sie beziehen sich auf die Finanzplanzahlen für die kommenden Jahre, die teilweise noch erhebliche Zuwächse enthalten.

Zitat:
Armee. Gemäss Bundesrat ist ein Armeebudget von 4,5 bis 4,8 Mrd. Fr. finanzierbar. Um das Projekt Weiterentwicklung der Armee (WEA) nicht zu gefährden, will die Regierung die Sparbeiträge des Militärs ab 2018 reduzieren. Die von den Bürgerlichen geforderte 5-Milliarden-Armee ist aber auf die Zeit nach 2020 verschoben.



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BeitragVerfasst: 23. Okt 2015, 13:00 

Registriert: 09. Sep 2008, 22:29
Beiträge: 20724
Sicherheitspolitische Konsultationen mit dem Schweizer Armeestab

Zitat:
Kooperation zwischen den Streitkräften

Die traditionell gute Kooperation zwischen der Schweizer Armee und dem Österreichischen Bundesheer soll zukünftig um eine Zusammenarbeit im Bereich der Rekrutenausbildung und beim Lufttransport ergänzt werden.


Wie hieß es noch vor ein paar Wochen? Die Schweizer Armee kann "ihren Transportbedarf [...] problemlos auf dem zivilen Markt abdecken"?


Zuletzt geändert von theoderich am 25. Okt 2015, 19:48, insgesamt 1-mal geändert.

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BeitragVerfasst: 25. Okt 2015, 18:05 

Registriert: 14. Dez 2011, 13:35
Beiträge: 594
Zitat:
Tatsächlich kann der Zivilschutz schneller mehr Leute aufbieten als die Armee. Wir rechnen mit 50 000 Personen, die kurzfristig für einen Einsatz verfügbar wären. Bei der Armee sind es im Schnitt nur etwa 3000 bis 4000 Personen, allenfalls ergänzt mit Rekruten am Ende ihrer Ausbildung.


De facto ist es in der Schweiz also auch nicht besser als in Österreich.


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BeitragVerfasst: 25. Okt 2015, 21:20 

Registriert: 18. Mai 2014, 18:24
Beiträge: 244
Abwarten SVP wird die neue Regierung Bilden da wird eh einiges wieder Umgeworfen werden


Sommer SVP wollte größere Armee


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