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 Betreff des Beitrags: Re: EU - Battle Groups
BeitragVerfasst: 29. Nov 2012, 17:11 

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Einsatztraining der EU-Battlegroup 2012 abgeschlossen

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Zitat:
Am Truppenübungsplatz selbst übte das österreichische EU-Kontingent ihre Hauptaufgabe, die Versorgung der EU-Battlegroup. In verschiedensten Einsatzszenarien, wie das Führen von Versorgungskonvois unter Feindbedrohung, Schutz vor improvisierten Sprengkörpern, Erste Hilfe und Fernmeldeausbildung, wurden die möglichen Aufgaben trainiert.

Als Abschluss und Höhepunkt der dreiwöchigen Intensivausbildung wurde das im Training Erlernte im scharfen Schuss auf den verschiedenen Schießbahnen des Truppenübungsplatzes Allentsteig überprüft.



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 Betreff des Beitrags: Re: EU - Battle Groups
BeitragVerfasst: 28. Jan 2013, 21:02 

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ÖVP: Soldaten nach Mali

Zitat:
Die „Battle Groups“ der EU stellt der Außenminister hingegen infrage: Die Eingreiftruppen der EU seien noch nie zum Einsatz gekommen – offenbar handle es sich um eine „Fehlkonstruktion“. Im Inland denkt er an Strafen für Österreicher, die sich trotz Reisewarnung in Krisengebiete begeben haben. Denn: „Eine Rettung durch das Außenamt verursacht Kosten.“ Eine Summe nannte Spindelegger nicht.



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 Betreff des Beitrags: Re: EU - Battle Groups
BeitragVerfasst: 29. Jan 2013, 01:05 

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Beiträge: 451
Battle Group also bereits am auslaufen fuer 'die insel der seeligen'.
Swindelegger ist halt DER mann wenns zur gesamtsicherheit kommt.
Oder nicht!


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 Betreff des Beitrags: Re: EU - Battle Groups
BeitragVerfasst: 29. Jan 2013, 11:44 
Dumme Frage, aber wozu braucht man die BattleGroups denn wirklich?
In sämtlichen Krisenregionen, in denen Europa in den letzten Jahren mitgemischt hat, waren immer nur Verbände einzelner Staaten am Werk. Aber keine BG

Möglicherweise habe ich aber auch nur den Sinn der BG nicht genau verstanden...


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 Betreff des Beitrags: Re: EU - Battle Groups
BeitragVerfasst: 29. Jan 2013, 12:17 

Registriert: 12. Mai 2011, 11:05
Beiträge: 3393
COP hat geschrieben:
Möglicherweise habe ich aber auch nur den Sinn der BG nicht genau verstanden...



Nimms als Pilotprojekt, mehr ists auch nicht.


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 Betreff des Beitrags: Re: EU - Battle Groups
BeitragVerfasst: 30. Jan 2013, 18:11 

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Letztes Zusammentreffen der EU-"Battle Group 2012-2" (29. Jänner 2013)

Bild

Zitat:
250 Soldaten der EU-"Battle Group 2012-2" fanden sich am Dienstag zu einem letzten Festakt in der Raab-Kaserne in Mautern ein.


Zitat:
In Anwesenheit von Streitkräftekommandant Generalleutnant Franz Reißner, Einsatzsektionsleiter Generalleutnant Christian Segur-Cabanac sowie zahlreichen Fest- und Ehrengästen traten zum letzten Mal alle Soldaten der "EUBG 2012-2" zum Auflösungsappell an.



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 Betreff des Beitrags: Re: EU - Battle Groups
BeitragVerfasst: 19. Mär 2013, 10:43 

Registriert: 09. Sep 2008, 22:29
Beiträge: 20762
EU-Battlegroups: Europas arbeitslose Streitkraft

Zitat:
Die im Juni 2004 ins Leben gerufenen EU-Battlegroups wurden bislang noch kein einziges Mal eingesetzt. Aufgabe einer Battlegroup ist es, im Falle einer Krise eine erste Truppenpräsenz zu gewährleisten, wenn ein rasches Eingreifen vonnöten ist. Im Idealfall liegt für einen Einsatz ein UN-Mandat vor. Dementsprechende Anlässe hätte es genug gegeben: 2006 zur Absicherung der Wahlen im Kongo oder im selben Jahr zur Sicherung des Waffenstillstands zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon, 2008 zur Krisenbewältigung im Ostkongo oder als Unterstützungsoperation im Tschad, heuer in Mali. Die Antwort lautete aber immer Nein. Wenig überraschend erscheint daher, dass zahlreiche Politiker scharfe Kritik an den EU-Battlegroups üben. Österreichs Außenminister Michael Spindelegger beispielsweise bezeichnete sie letztes Jahr als "Fehlkonstruktion", für den französischen EU-Parlamentarier Arnaud Dejean war es eine "Schande", dass sie vor knapp zwei Monaten nicht in Mali eingesetzt wurden.

Die Gründe für ein Nichteinsetzen der EU-Battlegroups sind vielfältiger Natur. Einer davon ist der politische Entscheidungsprozess, der laut vorgegebenem Zeitplan schnell vonstatten gehen muss. Erklären sich die EU-Staaten grundsätzlich bereit, in einer Krise aktiv zu werden, wird ein Krisenmanagementkonzept erstellt. Nach Billigung des Konzepts auf EU-Ebene muss jedes einzelne Land innerhalb von fünf Tagen zustimmen, um der Operation eine rechtliche Grundlage zu geben. Von Staat zu Staat variieren die Entscheidungsprozesse, in manchen Ländern ist ein Parlamentsbeschluss erforderlich, in anderen reicht hingegen ein Regierungsentscheid. In Österreich beispielsweise bedarf es eines Beschlusses des Ministerrates und des Hauptausschusses im Parlament.

Dieses ganze Prozedere, sagen viele Beobachter, ist der Hauptgrund, weshalb es noch zu keinem einzigen Einsatz gekommen ist. Auch der österreichische Militärexperte Gerald Karner sieht darin die größte Hürde: "Der EU-Rat ist nicht in der Lage, derartige Entscheidungen so schnell zu treffen. Da spielen viele unterschiedliche nationale Interessen eine Rolle." Bei diesen Interessen gibt es einen tiefen Graben zwischen jenen Ländern, die das Militär als aktives Element einer Sicherheitspolitik betrachten und den anderen, die einen Einsatz der Streitkräfte als allerletzte Option sehen. Auf der einen Seite vorwiegend Großbritannien und Frankreich, auf der anderen Seite - bis auf punktuelle Ausnahmen - der Rest.

Als Lösung schlägt Karner eine Reformierung des Entscheidungsprozesses vor, die allerdings einen gravierenden Nebeneffekt hätte: "Um den Prozess zu reformieren, müsste der politische Wille bestehen, dass Nationalstaaten ein wenig von ihrer Souveränität aufgeben. Das ist allerdings sehr unwahrscheinlich, sodass ich auch einen Einsatz der EU-Battlegroups in naher Zukunft für unwahrscheinlich halte".

Ein weiteres Argument gegen ein Einsetzen der EU-Battlegroups ist die Kostenfrage. Zwar wird ein Teil durch den Athena-Mechanismus finanziert, eine Art EU-Topf, mit dem gemeinsame Einsätze finanziert werden sollen. Doch betrifft das nur einen geringen Teil der Kosten, ansonsten gilt das Prinzip: "Costs lie where they fall". Die Länder, die bei einem eventuellen Einsatz gerade die Battlegroups stellen, müssten also auch die meisten Kosten tragen. Dementsprechend gehören die betreffenden Staaten meist nicht zu den Befürwortern eines Einsatzes.

"Gewinnt man damit Wählerstimmen? Ich denke nicht"

Andere Gründe für das Nichteinsetzen der EU-Battlegroups nennt Claudia Major, Expertin für Sicherheitspolitik der deutschen Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP). Ihrer Meinung nach ist der fehlende Stellenwert des Faktors Sicherheit dafür verantwortlich: "Die Staaten haben die Einsätze nicht als Priorität angesehen. Der Entscheidungsprozess ist schwierig, zugegeben, aber im Endeffekt keine Hürde, wenn der politische Wille für einen Einsatz vorhanden wäre." Die Mehrheit der EU-Staaten, so Major, glaubt nicht, dass es momentan Sicherheitsrisiken gibt: "Fühlt Europa sich substanziell militärisch bedroht? Nein. Auf der politischen Agenda steht derzeit die Wirtschaftskrise ganz oben. Sicherheit und Verteidigung finden sich auch nirgends in den Top 3. Gewinnt man damit Wählerstimmen? Ich denke nicht."

Dass eine relevante sicherheitspolitische Komponente der EU aber vonnöten ist, zeigen die Entwicklungen der NATO, jenem Militärbündnis, das mit der Unterstützung der USA steht und fällt. Und die sehen es mit Missfallen, dass die europäischen Staaten sich immer mehr aus der Verantwortung stehlen, und zwar sowohl aus der NATO als auch im Rahmen der EU.


Zitat:
Dass Staaten aufgrund der Wirtschaftskrise sparen, kann ihnen nicht unbedingt angelastet werden. Doch kann ihnen laut Experten zurecht vorgeworfen werden, nicht das Notwendige mit dem Praktischen zu verbinden, also militärische Kräfte zu bündeln und damit gleichzeitig Geld zu sparen. "Die Europäer haben Redundanzen in den militärischen Strukturen, sie halten immer noch Kräfte aufrecht, die nicht in multinationale Einsätze gehen können. Wenn man von dem Speck etwas abschneidet, wären die finanziellen Mittel für Battlegroup-Einsätze reichlich vorhanden", sagt Karner.

Die EU-Battlegroups können trotz allem aber nicht als Fehlkonstruktion bezeichnet werden. Bei der Initiierung im Jahr 2004 war Einsatzfähigkeit nur einer der Hauptaspekte, ein anderer war der, die einzelnen Staaten durch dieses Projekt zu multinationaler Zusammenarbeit und zur Transformation ihrer Streitkräfte zu animieren. "Viele Streitkräfte waren damals noch auf Territorialverteidigung ausgelegt. Den Ländern war klar, dass es für ein Krisenmanagement schnellerer Verlegbarkeit und Einsatzfähigkeit bedarf. Sie brauchten dafür aber ein militärisches Modell, an dem sie sich orientieren konnten", erklärt Major. Die Battlegroups lieferten dieses Modell, und Schweden beispielsweise richtete sich bei der Reformierung seiner Streitkräfte stark danach.

Auch Gerald Karner stellt den EU-Battlegroups trotz des Mankos eines fehlenden Einsatzes ein gutes Zeugnis aus, er streicht dabei vor allem die Zusammenarbeit der verschiedenen Streitkräfte hervor: "Die Battlegroups haben der Integration der Streitkräfte gedient, unabhängig davon, ob sie eingesetzt werden oder nicht. Militärische Strukturen wurden auch in Friedenszeiten multinational zusammengefügt, es kam zu gemeinsamen Trainingseinheiten. Bis dahin wurden Truppen bunt zusammengewürfelt, die sich erst bei einer Mission zu einer einsatzfähigen Truppe fügen mussten."

"Es sollte eine europäische Armee geben"

Trotz der genannten Vorteile gibt es aber einen breiten Konsens darüber, dass das Konzept der EU-Battlegroups im Speziellen und die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Allgemeinen überarbeitet werden muss. Dies soll auf einem EU-Gipfel im Dezember geschehen. Für Claudia Major ist es dort von elementarer Bedeutung, dass sich "Europa bewusst macht, dass es Fähigkeiten abgebaut hat, dass es militärisch nur mehr gemeinsam handlungsfähig ist."

Einen Schritt weiter geht Gerald Karner, er denkt an den Aufbau einer gemeinsamen europäischen Armee: "In letzter Konsequenz kann daran kein Weg vorbeiführen. Kein Land allein kann mehr die neuen Bedrohungen abwehren, das geht nur gemeinsam. Und das wäre auch ökonomischer, weil zu viele Streitkräfte der nationalen Verteidigung dienen, was ja oft gar nicht mehr notwendig ist." Dass es in absehbarer Zukunft dazu kommt, hält Karner für unwahrscheinlich, schließlich müssten die Staaten dafür einige Souveränitäten abgeben. Aber: "Es sollte sie geben, und ich glaube, es wird sie auch irgendwann geben."



Das "übliche Gesudere" - frei nach Alfred Gusenbauer. Es ist eben ein weit verbreiteter Glaube, dass Europa auf alle Zeit nie mehr militärisch bedroht werden wird - daraus folgen dann Ansichten (um nicht zu sagen "Wahnvorstellungen"), dass man in der EU keine nennenswerten militärischen Kapazitäten mehr bräuchte (verbunden mit gängigen Vorurteilen gegen die USA und die NATO) und dass mit den "Battle Groups" eine (real nicht vorhandene) "Militarisierung der EU" vonstatten gehen würde. In Österreich hat man diese Weltanschauung perfektioniert - "die anderen werden schon ...". Die nicht vorhandene wehrpolitische Information durch das BMLV tut ihr übriges zur Vorherrschaft ideologisch gefärbter Wahnvorstellungen im sicherheitspolitischen Diskurs.


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 Betreff des Beitrags: Re: EU - Battle Groups
BeitragVerfasst: 23. Apr 2013, 10:33 

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Obstlt Michael Lipptert, MSD, Kdt PzStbB 3, in: Der Legionär. Truppenzeitung des Panzerstabsbataillons 3, 1/2013 hat geschrieben:
EU-Battlegroup 2012-2 erfolgreich beendet

Die EUBG 2012-2 ist für das österreichische Bundesheer und für das Panzerstabsbataillon 3 Geschichte. Da die Europäische Union die Battle Group nicht eingesetzt hat, haben wir planmäßig am 31. Dezember 2012 um Mitternacht unsere Bereitschaft beendet. Dies ist natürlich in einem würdigen Rahmen geschehen. Wir waren ca. 30 Personen, die im Kommandogebäude des Panzerstabsbataillons 3 gemeinsam Silvester gefeiert haben und um Mitternacht auf die Beendigung der Stand By Phase angestoßen haben. Nun gilt es alle Erkenntnisse, die wir in den letzten Jahren gewonnen haben, zu sammeln und auszuwerten, damit die Erfahrungen und das erworbene Wissen nicht verloren gehen. Die nächste Beteiligung an einer EUBG ist bereits fixiert. Österreich wird sich an der EUBG 2016-2 wieder als Logistic Lead Nation beteiligen. Die Lead Nation wird wieder Deutschland sein.


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 Betreff des Beitrags: Re: EU - Battle Groups
BeitragVerfasst: 29. Mai 2013, 12:57 

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Beiträge: 20762
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      Im Gespräch: Generalleutnant Wosolsobe

      Zitat:
      TD: Seit 2007 werden zwei Battle Groups pro Halbjahr für Einsätze der EU bereitgestellt. Bis dato wurde noch keine eingesetzt. Wie sehen sie die künftige Entwicklung der Battle Groups?

        W: Die finanzielle Belastung, die durch das Bereithalten und den Einsatz der EU-Battle Groups auf die Mitgliedstaaten zukommt, ist beträchtlich. Gerade in finanziell schwierigen Zeiten wird deshalb gezögert, diese Mittel einzusetzen. Die EU läuft deshalb tatsächlich Gefahr, die Battle Groups als Instrument zu verlieren. Sie ist bereits in einer Phase, in der nicht mehr jedes Halbjahr zwei Battle Groups befüllt werden können. Das ist ein erstes Anzeichen, dass das Interesse der Staaten, diese zu befüllen, nachlässt. Dennoch möchte ich hier mit einem Plädoyer für die Battle Groups fortsetzen, und zwar aus zwei Gründen: Zum einem aus einem militärstrategischen/militärpolitischen Grund: Trotz eventueller Schwächen der Battle Groups sind sie das wesentliche Einsatzmittel der EU - jedenfalls theoretisch. Die Staaten, die Battle Groups bereitstellen, nehmen das sehr ernst. Man kann daher davon ausgehen, dass diese Instrumente wirklich zur Verfügung stünden. Zum anderen weisen die Battle Groups unabhängig von ihrem Wert als strategisches Einsatzmittel, ähnlich wie bei Pooling & Sharing, gerade für kleinere EU-Staaten einen hohen Wert in der Schaffung und Entwicklung einer gemeinsamen Verteidigungskultur auf. Diesbezüglich wird konkret die Zusammenarbeit gefördert, und es wird gezeigt, dass sie funktioniert. Gerade für Nicht-NATO-Staaten ist das einer der letzten starken Motivationsfaktoren, um überhaupt neue Fähigkeiten bereitzustellen. Das betrifft Österreich besonders, und unser Engagement sollte aufrechterhalten, weiterentwickelt und ausgebaut werden. Österreich könnte theoretisch diesen Wert, den es aus der Battle Group generiert, auch aus anderen Formen der internationalen Zusammenarbeit gewinnen. Ich halte aber die Voraussetzungen, das im Rahmen einer Battle Group zu tun, für weitaus günstiger.

      TD: Wie sieht man in Brüssel die regelmäßige Beteiligung Österreichs an der Battle Group. Welche Rolle spielt das im gemeinsamen Verbund?

        W: Das kann man gar nicht hoch genug einschätzen. Das ist sichtbar und wird als wertvoller Beitrag geschätzt - nicht nur von den jeweiligen Lead Nations der jeweiligen Battle Groups, sondern auch im Gesamtkonzept der EU. Österreich wird hier in den Battle Group-Koordinationskonferenzen deutlich wahrgenommen.

      TD: Wo, wann und in welchen Szenarien kann nun eine Battle Groups zum Einsatz kommen?

        W: Battle Groups können ein breites Spektrum von Szenarien abdecken. Es würde dem Grundgedanken der raschen Reaktion widersprechen, wenn man die Szenarien, in denen sie zum Einsatz kommen sollen, im Detail vorhersagen könnte - die raschen Einsatzverbände sind eben da, um überraschende Lageentwicklungen abzudecken. Könnte man diese im Detail vorhersehen, würde man keine Battle Group brauchen und könnte mit einer extra für den jeweiligen Einsatzraum generierten Force zielorientiert arbeiten.



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 Betreff des Beitrags: Re: EU - Battle Groups
BeitragVerfasst: 31. Mai 2013, 07:28 

Registriert: 09. Sep 2008, 22:29
Beiträge: 20762
Anti-Terror-Übung am Balkan kein Alarmsignal

Zitat:
Erstmals trifft Verteidigungsminister Gerald Klug seine Kollegen aus den Nachbarländern. Auf Einladung Kroatiens (ab 1. Juli EU-Mitglied) kommen die Heereschefs im Adria-Ort Mali Lošinj zusammen, um über die Battlegroup zu beraten und um einer Antiterror-Übung österreichischer und kroatischer Kampfsoldaten beizuwohnen.

KURIER: Herr Minister, die Battle­groups waren noch nie im Einsatz. Hat die EU-Kampftruppe überhaupt einen Sinn?

    Gerald Klug: Unsere bisherigen Beteiligungen zeigen, dass die Battlegroups wesentlich zur Verbesserung der militärischen Kooperation und der Weiterentwicklung der europäischen Streitkräfte beitragen. Dafür sind die Battlegroups ein echter Motor. Wir werden auch überlegen, wie wir die Battlegroups zukünftig effektiver gestalten können und das in Brüssel vorbringen.



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 Betreff des Beitrags: Re: EU - Battle Groups
BeitragVerfasst: 16. Jul 2013, 18:10 

Registriert: 09. Sep 2008, 22:29
Beiträge: 20762
"Kürzungen in Verteidigungsbudgets sind ein Problem"

Zitat:
Die Presse: Bei europäischen Militäreinsätzen prescht meist eine Nation vor - etwa in Mali und Tschad, wo Frankreich das tat. Die anderen EU-Staaten tragen den Einsatz zwar politisch mit, sind aber zurückhaltend mit dem Einsatz von Mitteln. Ist das ein Problem?

    Wosolsobe: Den Begriff Vorpreschen möchte ich nicht so übernehmen. Es stimmt: In Mali hat Frankreich rasch gehandelt. Hätte es das nicht getan, gäbe es jetzt gar keine Möglichkeit, eine EU-Ausbildungsmission nachzuziehen. Im Tschad gab es ein starkes französisches Engagement, um die Sache ins Rollen zu bringen. Zum Beiseitestehen einiger Länder: Das ist immer ein Problem. Denn es signalisiert, dass die angekündigte politische Unterstützung doch nicht so tief geht. Das ist kein gutes Zeichen für den Verlauf einer längeren Aktion, insbesondere wenn sie auf Schwierigkeiten stößt. Je länger eine Mission dauert, desto größer wird der Bedarf an Kräften. Man braucht dann eine Anzahl von Nationen, die bereit sind, sich zu beteiligen.

Die Presse: Warum sind dann bisher die EU-Battle Groups nicht zum Einsatz gekommen, die ja ohnehin bereitstehen würden?

    Wosolsobe: Aus einer Vielzahl von Gründen, von denen 80 Prozent technischer Natur sind. Der bedeutendste ist aber sicher die fehlende politische Bereitschaft der jeweiligen Leitnation bei einem Einsatz - wegen des Systems der Multinationalität. Aber trotz ihrer Kostspieligkeit erfüllen die Battle Groups schon durch den Umstand, dass sie bereitgehalten werden müssen, gerade für kleinere Staaten eine wichtige Funktion. Für Österreich etwa ermöglicht das, sich auf unterstützende Funktionen und wirkliche Kampffunktionen vorzubereiten. Das ist aber natürlich keine Entschuldigung dafür, dass die Battle Groups nie zum Einsatz kamen. Das ist kein befriedigender Zustand. Es ist eine der Herausforderungen der nächsten Jahre, hier zu einem Fortschritt zu gelangen.

Die Presse: Und wie könnten die Battle Groups schon jetzt verwendet werden?

    Wosolsobe: Eine theoretische Möglichkeit wäre ein Einsatz als Reservekraft, zum Beispiel für die Operation „Althea": Die EU-Truppe in Bosnien und Herzegowina ist zahlenmäßig schwach - unter der Auflage, dass man eine Reservekraft bereithält, sollte es zur Eskalation kommen. Das hat man jetzt etwas kompliziert gelöst. Das hätte aber auch eine Battle Group übernehmen können, die gerade dafür auch die richtige Größenordnung hätte. Aber einige Länder wollen sich strikt ans Konzept halten und sagen: Ein Einsatz der Battle Groups als Reserve ist nicht vorgesehen, weil sie dann ihre Funktion als Element der schnellen Einsatzbereitschaft verlieren würden.



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 Betreff des Beitrags: Re: EU - Battle Groups
BeitragVerfasst: 22. Jul 2013, 22:43 

Registriert: 09. Sep 2008, 22:29
Beiträge: 20762
Die „Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik“ in weiter Ferne (ÖMZ 1/2013, Friedrich W. Korkisch)

Zitat:
Die EU Rapid Reaction Force

[...]

Kaum hatte die NATO die Response Force beschlossen, zogen Frankreich und im Schlepptau Deutschland mit der EU-Rapid Reaction Force (ERRF, geführt vom EU Military Staff) und dem Helsinki Headline Goal von 1999 nach. Man sah eine 60.000 Mann starke europäische Interventionsstreitmacht für „Out of Area“-Einsätze vor (15 Brigaden, 400 Flugzeuge, 100 Schiffe); diese sollte im Umkreis von 4.000 (6.000) km10) „um Europa“ herum durch freiwillige Teilnahme zum Einsatz kommen; alle EU-Staaten sollten einen finanziellen Beitrag leisten. Rechnet man die Logistikteile mit ein und zwei Rotationen dazu, hätte die EU für einen über 18 Monate gehenden vollen Einsatz rund 350.000 Mann aufwenden müssen, und diese waren 2006 nicht mehr vorhanden. Frankreich forderte daher die Unterstellung von NATO-Kräften und Technik, was einige Staaten zunächst ablehnten, ehe man sich 2003 auf die „Berlin Plus“-Formel einigte (Unterstützung bei der Einsatzplanung und strategische und technische Unterstützung, um die 42 „shortfalls“ zumindest teilweise auszugleichen).

Von der NATO hatte sich Österreich aufgrund politischer Vorgaben 2002 wegbewegt, und man löste im BMLV sogar das zuständige Referat auf. Man hatte in den 1990er-Jahren zweimal einen NATO-Beitritt überlegt, schwenkte aber voll auf die EU um. Das BMLV plante nunmehr für die ERRF umgehend einen Pool mit rund 4.200 Mann („Brigadeäquivalent“) für mögliche Einsätze, dazu sechs Jagdflugzeuge und vier Hubschrauber.

Wo sollte das ERRF eingesetzt werden? Genannt wurden Afrika, die Regionen Schwarzes Meer und Kaukasus. Es sickerte durch, dass man in Paris v.a. Afrika im Auge hatte, und ein Einsatz in Osteuropa hätte eine Konfrontation mit Moskau bedeutet. Solche Einsätze waren (im Gegensatz zur GASP) mit dem deutschen Grundgesetz nicht vereinbar und entsprachen auch nicht deutschen Interessen. Mehrere Staaten zeigten keine Bereitschaft Kampfeinsätze mitzutragen, andere verlangten vorab eine UNO-Sicherheitsrats-Resolution. Beklagt wurde auch die Unschärfe der Europäischen Sicherheitsstrategie für das 21. Jahrhundert, deren Fassung vom Dezember 2003 noch unverbindlicher war als jene vom Juni 2003. Das alles bedeutete aber letztlich einen erneuten Bruch im Verhältnis USA-NATO-EU. Es gibt daher bis heute keinerlei politische oder militärische
Kooperation zwischen EU und NATO, was auch der österreichische Botschafter bei der NATO, Karl Schramek, am 3. Juni 2012 bei einer Enquete im Parlament in Wien feststellte.

Ja zu den Battle Groups, aber Scheu vor „Battle“

Eine vorgesehene EU-Streitkräfteintegration, wie vor Jahren noch angestrebt, war bei divergierenden Interessen und unterschiedlicher Ausrüstung und divergierenden politischen Zielsetzungen eher unrealisierbar. In der NATO und in der EU fanden sich, neben der Dichotomie von NATO und EU, nunmehr zwei Typen von Streitkräften: kleine Berufsarmeen (mit teilweisem Fehlen ausreichend schwerer Waffen und fehlenden Luftunterstützungselementen) oder schlecht ausgebildete Wehrpflichtigenkontingente mit sehr kurzen Ausbildungs- und Präsenzzeiten mit den gleichen Defiziten. Was der ERRF half, war die bereits erreichte Interoperabilität, die sich durch die NATO Standardization Agreements (STANAG) und PfP-Homogenisierungen ergab. Die EU plante daher 2004, aufgrund eines französisch-britischen Vorschlages, statt der nun aufgegebenen ERRF unter dem Titel Helsinki Headline Goal 2010, dann 19 so genannte Tactical Groups, die dann als Battle Groups (BG) bezeichnet wurden.

Die kurze Entsendung einer Militärmission unter dem Namen Artémis im Jahre 2003 in die Republik Kongo, wie auch die mühsame Zusammenstellung der Ad-hoc-BG für den Kongo-Einsatz im Sommer 2006, zeigen das Problem multinationaler Einsätze und von BGs generell auf. Es sind immer nur zwei BGs (unter Führung einer „Framework Nation“) einsatzbereit, was deren Einsatz zum Risiko macht; sollten rasch Verstärkungen („Follow On Force“) erforderlich oder eine Exit-Operation zwingend werden, stellen sich unter hohem Zeitdruck mehrere politische und strategisch-operative Fragen. Die Logistik über große Distanzen erfordert Zwischenlandeplätze; Kampfeinsätze sind nicht auszuschließen. Das könnte einen NATO-Einsatz erforderlich machen.

Der Einsatz von BGs oder ähnlichen Verbänden erfordert von den teilnehmenden Staaten Einstimmigkeit, politische und mediale Überzeugungsarbeit. oder geht oft nur mit freiwilliger Beteiligung wie beim Tschad-Einsatz (2008-2009). Eine Hauptschwäche der national gemischten BGs ist der Zwang, bei Einsätzen entweder mitzumachen oder deren Einsatz durch Herausziehen des nationalen Kontingents zu Fall zu bringen. Ein weiteres Problem ist die Tatsache, dass solche Einsätze nie auf wenige Monate beschränkt sind. De facto konkurrieren heute Einsätze der USA mit Koalitionspartnern, UNO-Missionen, NATO-Einsätzen, den (noch nicht eingesetzten) EU-BGs, Ad-hoc-Missionen (wie in Haiti oder Ost-Timor), Einsätzen der Afrikanischen Union und solchen unter russischer Führung.

Im Zusammenhang mit der Lagebeurteilung wurde in Brüssel das in der WEU eingerichtete WEU Situation Center 1999 der EU übergeben und zum EU Joint Situation Center; es steht dem EU Military Staff zur Verfügung und inkludiert das Single Intelligence Analysis Center.



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 Betreff des Beitrags: Re: EU - Battle Groups
BeitragVerfasst: 11. Sep 2013, 22:39 

Registriert: 09. Sep 2008, 22:29
Beiträge: 20762
EU To Consider Options for Deploying Battlegroups

Zitat:
Options for deploying European Union battlegroups —the EU’s rapid-response forces — will be discussed during a series of meetings Sept. 25-26.

The battlegroup discussion comes ahead of a meeting of EU defense ministers in November and a summit of EU heads of state and government on defense matters in December.


Zitat:
In a news release following an informal meeting of EU defense ministers in Vilnius, Lithuania, on Sept. 5-6, Lithuanian Defense Minister Juozas Olekas said his EU counterparts supported his view that the upcoming European Council — the December summit of EU heads of state and government on defense matters — should also address the future of EU battlegroups.

“We would like to get a strong political message in December to update the current level of ambition and commitment to use EU battlegroups,” Olekas said at the meeting. “We propose to use EU battlegroups in a more flexible way by using, for instance, only some part of the group in line with a crisis scenario.”

Lithuania’s defence policy director, Vaidotas Urbelis, told Defense News that various options from EU member states are being discussed ahead of the Nov. 19 meeting of defense ministers. The UK, Lithuania and Latvia, for example, suggest taking a modular approach, as they do not see EU battlegroups as a “closed box.”

“The idea is that, for a particular crisis, elements of a battlegroup could be used,” Urbelis said. “A standard battalion is made up of three infantry companies, but three infantry companies are not always needed if the EU is responding to a crisis. It could be a crisis needing just one company.”

On a separate issue, Lithuania’s Olekas, whose country currently holds the presidency of the EU, said that “the deterioration of the situation in our southern neighborhood clearly shows that the EU needs to enhance its role as a security provider. More active engagement of partners to the Common Security and Defence Policy should therefore be one of the solutions.

“We have received a clear message from our eastern partners that they are ready for more active engagement to CSDP by contributing their capabilities and expertise,” he said.



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 Betreff des Beitrags: Re: EU - Battle Groups
BeitragVerfasst: 10. Okt 2013, 11:53 

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Beiträge: 20762
Obstlt Michael Lippert MSD, in: Der Legionär. Truppenzeitung des Panzerstabsbataillons 3. 2. Ausgabe 2013 hat geschrieben:
EU Battlegroup 2016 - 2

Seit einer Woche ist es fix, das Panzerstabsbataillon 3 hat den Auftrag erhalten, wieder das Bataillonskommando, die Stabskompanie und weitere Elemente für die EU Battlegroup 2016-2 zu stellen. Die Details werden erst nach den ersten Verhandlungen mit den Partnernationen feststehen. Zum jetzigen Zeitpunkt wäre zu früh bereits im Detail darüber zu berichten. Aber eines steht fest: für das Panzerstabsbataillon 3 ist es eine Auszeichnung, wieder diesen Auftrag erhalten zu haben und wir werden wieder unser Bestes geben, damit die EU Battlegroup 2016-2 erneut ein Erfolg wird.



Gipfel soll über europäisches Drohnenprojekt entscheiden (26. Oktober 2013)

Zitat:
Der EU-Gipfel im Dezember soll sich der künftigen EU-Verteidigungspolitik widmen. Im Rahmen einer umfassenden Strategie soll auch der künftige Einsatz von Drohnen im militärischen und nicht-militärischen Bereich entschieden werden, sagte der Vorsitzende des EU-Militärkomitees, General Patrick de Rousiers, in Brüssel.

Zitat:
Der EU-Gipfel sollte auch die Bereitschaft der EU-Staaten unterstreichen, in Zukunft besser auf EU-Militärmissionen vorbereitet zu sein, sagte der General. Dies bedeute etwa, dass im Rahmen einer Planung für mögliche künftige Einsätze Finanzmittel abrufbar sind. So sollten etwa die "Battlegroups" der EU mit zusätzlichen maritimen und Luftwaffen-Kapazitäten ausgestattet sein.



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 Betreff des Beitrags: Re: EU - Battle Groups
BeitragVerfasst: 20. Okt 2013, 22:30 

Registriert: 09. Sep 2008, 22:29
Beiträge: 20762
Head of Agency Publishes Report on CSDP (15. Oktober 2013)


      Zitat:
      II. Proposals and actions to strengthen CSDP

      [...]

      Military rapid response

      With regard to military rapid response, the case for highly capable and interoperable forces, available at very short notice for EU operations, is stronger than ever.

      Within the broader area of rapid response, Battlegroups continue to be the flagship military tool. At their April meeting this year, Defence Ministers highlighted the need to improve the effective employment of the EU Battlegroups (EU BGs) and their operational relevance. EU BGs have been and are still instrumental for helping reinforce the interoperability and effectiveness of Member States' military forces, but they have yet to be deployed.

      Work is under way to increase the Battlegroups' usability in the field, while maintaining the level of ambition and sticking to the common commitment of all Member States to the sole military capabilities on stand-by for possible EU rapid response operations. While efforts should intensify to mitigate the persistent gaps in the EU BG roster, a number of avenues are being considered to make BGs more usable. With discussions still on-going, these include:

        - developing Battlegroups' "modularity" would allow incorporating the modules provided by the Member States most interested in a given crisis, avoiding a too rigid and prescribed composition of the EU BGs, and allowing for more proportionate contributions according to Member States' means.

        - enhancing further the "exercises" and "certification" dimension of EU BGs would lead to greater interoperability, readiness and operational effectiveness of Member States' forces. Efforts to seek synergies with NATO - notably in the context of its Connected Forces Initiative - should allow ensuring coherence and mutual reinforcement.

        - improving advanced planning on the most likely crisis scenarios requiring the use of an EU rapid reaction.

      The future of the EUBGs is but one part of the wide Rapid Response concept that provides capabilities fit for all environments either in support of a land based response or separately utilising the advantages of either European Air or Maritime capabilities or both. The challenge of Rapid Response is the need to adapt to a range of scenarios - this means flexibility and adaptability.

      In addition, there would be value in further developing its rapid response toolbox. This would reinforce our ability to react to the wide range of possible crises rapidly, but also flexibly, mobilising the required capabilities possibly in combination with other instruments including civilian ones. This could include the means to assess crises and possible responses by the development of structured civil-military rapid reaction assessment teams.

      In parallel, cost sharing or common funding, while being sensitive issues, must be addressed to foster Member States' involvement and help find consensus on EU BGs or other Rapid response assets' deployment.


      Zitat:
      The Lisbon Treaty

      There is an unused potential of the Lisbon Treaty in terms of rapid deployment. The Treaty provides for a Start-Up Fund made up of Member States' contributions for CSDP tasks which are not, or cannot be, charged to the Union budget. However, so far there appears to be no consensus on creating such a Fund.

      Secondly, Article 44 opens up the possibility for the Council to entrust the implementation of a task to a group of Member States that are willing and have the necessary capability for such a task. This article could be used in the context of rapid reaction, when consensus exists, and a group of Member States is willing to provide capabilities and take action on behalf of the Union. This offers benefits in terms of flexibility and speed of action. Its application would be ad hoc, when a situation arises, but its potential scope of application should be further explored with the Member States. In a way, the case of Mali, with one Member State deploying quickly with others providing niche support such as strategic transport, prefigured such an approach.

          Way forward:

            - implement the roadmap on rapid deployment of civilian missions, for stocktaking in December and further impetus if required; consider reviewing the financial regulation as applying to civilian CSDP;

            - Ministers to endorse in November a new approach to the EU's military Rapid Response, including the Battlegroups;

            - discuss with Member States their willingness to address the issue of an increase of common funding areas of application and enhanced Member State support for CSDP missions and operations;

            - consider improvements in terms of structures and processes in the context of the EEAS review;

            - consider the relevant Lisbon Treaty articles, in particular article 44 TEU.



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