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Gerüchte: Geplantes Tranche 2-Upgrade für öst. Eurofighter

Flugzeuge, Großgerät, Fliegerhorste, ...
theoderich
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Re: Gerüchte: Geplantes Tranche 2-Upgrade für öst. Eurofight

Beitrag von theoderich » 08. Jul 2015, 10:29

Maschin hat geschrieben:Ich vermute das mit dem Gripen will oder wollen gewisse Luftfahrtjournalisten aber mehr wird nicht dahinter stecken.


Diese Sager haben sich aber keine Journalisten "aus den Fingern gesaugt". Die kamen direkt von der Geschäftseinheit Aeronautics der Firma SAAB!

em
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Re: Gerüchte: Geplantes Tranche 2-Upgrade für öst. Eurofight

Beitrag von em » 08. Jul 2015, 10:56

Ich kann von diesem Gerücht schon deshalb nichts abgewinnen, weil dies mit hohen Kosten verbunden ist.
Für unsere EF würde am Markt pro Flugzeug nicht viel einzubringen sein, hingegen würde die Umstellung der Logistik, Werft, Ausbildung etc sowie die Anschaffung der Gripen einen Milliardenbetrag bedeuten. Wobei für das ÖBH ansonsten nicht mal für das Allernotwendigste mehr Geld da ist und die Zukunft noch düsterer aussieht.

Propellix
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Re: Gerüchte: Geplantes Tranche 2-Upgrade für öst. Eurofight

Beitrag von Propellix » 08. Jul 2015, 11:35

Also ohne 105-Ersatz, wie auch immer der aussieht, werden auch die EFs abgestellt werden; spätestens um oder nach der nächsten NR-Wahl; ersatzlos.
Dem Wähler wird´s wie immer wurscht sein.
Die Bollidiga werden halt den Leuten einreden, Radar reicht, und der Boulevard wird´s trommeln und was Realität ist, ist den Leuten eh´ völlig powidel.
Und Dank des neuen Sicherheitspolizeigesetzes wird diese Seite wie alle ähnlichen sowieso zugedreht werden und zwar gleich nach dem offiziellen In-Kraft-Treten.
Wartet ab... Was wetten...
Big brother is watching us!
Vom Himmel hoch, da komm ich her, ach wenn ich nur schon unten wär´!
A jeder Flug, der hat a End; "Cleared to land!"

em
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Re: Gerüchte: Geplantes Tranche 2-Upgrade für öst. Eurofight

Beitrag von em » 08. Jul 2015, 13:55

Glaube ich nicht - vielleicht eine weitere Reduzierung der Stunden und Piloten.
Die LRÜ ist notwendig und diese wird sicher nicht ohne aktive Komponente betrieben werden.

COP
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Re: Gerüchte: Geplantes Tranche 2-Upgrade für öst. Eurofight

Beitrag von COP » 08. Jul 2015, 13:56

Propelix hat geschrieben:Wartet ab... Was wetten...

Ich wette dagegen. Es wird auch in Zukunft eine aktive Luftraumüberwachung geben.
Auch wenn diese hauptsächlich nur am Papier zu finden sein wird. Aber es wird weiterhin Jets bei uns geben.

em
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Re: Gerüchte: Geplantes Tranche 2-Upgrade für öst. Eurofight

Beitrag von em » 08. Jul 2015, 14:03

Propellix was meinst du mit "Dank des neuen SPG wird diese Seite zugedreht" -
das SPG wurde 2014 novelliert, ich weiß jetzt nichts von einer neuen Novellierung - und warum sollte diese Seite (meintest du damit dieses Forum?) zugedreht werden?

theoderich
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Re: Gerüchte: Geplantes Tranche 2-Upgrade für öst. Eurofight

Beitrag von theoderich » 08. Jul 2015, 15:00

Propellix hat geschrieben:Und Dank des neuen Sicherheitspolizeigesetzes wird diese Seite wie alle ähnlichen sowieso zugedreht werden und zwar gleich nach dem offiziellen In-Kraft-Treten.


Das erscheint mir ziemlich "an den Haaren herbeigezogen":

    Polizeiliches Staatsschutzgesetz; Sicherheitspolizeigesetz, Änderung (110/ME)


      Entwurf

      3. Hauptstück

      Verwenden personenbezogener Daten auf dem Gebiet des polizeilichen Staatsschutzes


      [...]

      Ermittlungsdienst für Zwecke des polizeilichen Staatsschutzes

      § 10. (1) Das Bundesamt und die Landesämter dürfen personenbezogene Daten ermitteln und weiterverarbeiten für

        1. die erweiterte Gefahrenerforschung (§ 6 Abs. 1 Z 1);

        2. den vorbeugenden Schutz vor wahrscheinlichen verfassungsgefährdenden Angriffen (§ 6 Abs. 1 Z 2);

        3. den Schutz vor verfassungsgefährdenden Angriffen aufgrund von Informationen von Dienststellen inländischer Behörden oder ausländischer Sicherheitsbehörden (§ 6 Abs. 1 Z 3);

        4. die Information verfassungsmäßiger Einrichtungen (§ 8).

      [...]

        (5) Abgesehen von den Fällen der Abs. 2 bis 4 sowie den Ermittlungen nach § 12 sind das Bundesamt und die Landesämter für Zwecke des Abs. 1 berechtigt, personenbezogene Daten aus allen anderen verfügbaren Quellen durch Einsatz geeigneter Mittel, insbesondere durch Zugriff etwa auf im Internet öffentlich zugängliche Daten, zu ermitteln und weiterzuverarbeiten.


      Erläuterungen

      Zu § 10:

      § 10 Abs. 1 enthält als Grundsatzbestimmung eine allgemeine Ermächtigung zur Ermittlung und Weiterverarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen des Ermittlungsdienstes und knüpft hinsichtlich der Zwecke des Staatsschutzes an taxativ aufgezählte Aufgaben an. Begrenzt wird die Verarbeitungsermächtigung durch die spezifischen Regelungen der folgenden Absätze sowie der besonderen Bestimmungen für die Ermittlung nach § 12. Die Weiterverarbeitung der Daten iS einer Speicherung erfolgt nach den Vorschriften des § 13a SPG iVm § 14 PStSG. Sollen die auf Grundlage des § 10 ermittelten Daten auch in einer gesonderten Datenanwendung gespeichert werden, müssen die Voraussetzungen des § 11 vorliegen, sofern es sich nicht um die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit dem Schutz kritischer Infrastruktur oder verfassungsmäßiger Einrichtungen handelt, die weiterhin im SPG (§ 53a) verbleiben soll.

      [...]

      Abs. 5 übernimmt mit einer geringfügigen Änderung im Wortlaut die Bestimmung des § 53 Abs. 4 SPG ins PStSG. Mit dem geänderten Wortlaut wird explizit auf Ermittlungen im Internet Bedacht genommen und zwar insoweit, als es sich um die Ermittlung von im Internet öffentlich zugänglichen Daten handelt. Damit soll hinsichtlich der Terminologie eine Parallele zu den öffentlichen Orten gemäß § 27 Abs. 2 SPG hergestellt werden. Unter „öffentlich zugänglichen Daten“ sind all jene zu verstehen, die einem nicht von vornherein bestimmten Personenkreis im Internet zugänglich sind. Das bedeutet, dass von der Ermittlungsermächtigung jedenfalls die Ermittlung all jener Daten umfasst ist, die beim Surfen im Netz, in offenen Foren, Blogs oder Newsgroups jedermann zugänglich sind. Aber auch das Ermitteln in Foren oder sozialen Netzwerken, bei denen sich derjenige, der einen Zugang haben möchte, zwar mittels Nickname anmelden muss, ansonsten aber keine zusätzliche Sicherungsschranke vorhanden ist, ist von der Ermächtigung des Abs. 5 umfasst. Dass alleine das Zulegen eines Nickname für den Zutritt zu einem Forum dazu führen soll, die Daten als nicht-öffentlich zu beurteilen und daraus ein schutzwürdiges Geheimhaltungsinteresse abzuleiten, kann mit Blick auf die Literatur (Peter Burgstaller, Soziale Netzwerke- Eine rechtliche Einführung, lex:itec 02-03/12, 17; Henrichs/Wilhelm, Polizeiliche Ermittlungen in sozialen Netzwerken, Kriminalistik 1/2010, 35) und die Entscheidung des deutschen Bundesverfassungsgerichts, das sich in der Entscheidung vom 27. Februar 2008, 1 BvR 370/07 sehr ausführlich mit Ermittlungen im Internet auseinandersetze, verneint werden: Danach besteht im Internet kein schutzwürdiges Vertrauen eines Kommunikationsteilnehmers in die Identität und Wahrhaftigkeit seiner Kommunikationspartner, da hierfür keinerlei Überprüfungsmechanismen bestehen. Jedem Teilnehmer ist bewusst, so dass Bundesverfassungsgericht weiter, dass er die Identität seiner Partner nicht kennt oder deren Angaben über sich jedenfalls nicht überprüfen kann. Sein Vertrauen darauf, dass er nicht mit einer staatlichen Stelle kommuniziert, ist in der Folge nicht schutzwürdig (Rz 311).

      Eine Ermittlung von öffentlich zugänglichen Daten im Internet gestützt auf Abs. 5 kommt weiters nur bei rein passiv-rezeptiven Erheben von Daten in Betracht; sollen Daten aktiv durch Kommunikation mit einem anderen ermittelt werden, also durch gezielte Interaktion mit anderen Nutzern iS einer Einholung von Auskünften, dann sind die Voraussetzungen für eine verdeckte Ermittlung nach § 12 zu prüfen.

      Ebenso kann auf Abs. 5 keine Ermittlung von nicht öffentlichen Daten gestützt werden. Darunter sind Ermittlungen etwa in geschlossenen Foren zu verstehen, für die es kennzeichnend ist, dass sie nur einem beschränkten Teilnehmerkreis offen stehen (Stichwort „Freunde“) und die Teilnahme an der Kommunikation in der Regel an die Erteilung einer gesonderten Berechtigung (eventuell unter Verwendung einer Verschlüsselung) geknüpft ist.


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