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Platter & Scheibner kämpfen für 3 neue Black Hawks

Flugzeuge, Großgerät, Fliegerhorste, ...
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Robert T
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Platter & Scheibner kämpfen für 3 neue Black Hawks

Beitrag von Robert T » 30. Aug 2005, 17:44

orf.at hat geschrieben:Platter und Scheibner wollen drei zusätzliche Black Hawks

Verteidigungsminister Günther Platter (ÖVP) und der freiheitliche Klubobmann Herbert Scheibner wollen drei zusätzliche Black Hawks für das Bundesheer. Sie machten Dienstag im Ministerrat einen entsprechenden Vorstoß für den Ankauf der drei Hubschrauber, berichtet der "Kurier". Mit Finanzminister Karl-Heinz Grasser seien Gespräche vereinbart worden.

Neun statt zwölf
Bereits im Oktober 2000 sollten zwölf Maschinen der US-Firma Sikorsky geliefert werden. Diese Zahl gilt international als Mindestzahl für den wirtschaftlichen Betrieb einer Hubschrauberflotte. Grasser wollte nicht zwölf Stück, es wurden damals neun.

Bei der Hochwasserkatastrophe hatten sich gerade die Black Hawks mit ihrer Transportleistung von 25 Personen oder einer Außenlast von vier Tonnen als äußerst wertvoll erwiesen. Scheibner hofft nun, die fehlenden drei Stück zu erhalten.

Löblicher Vorstoss! Nach jedem Hochwasser und jeder Lawine 3 neue Hubschrauber - so kommt bald auch etwas zusammen. Besser wäre es natürlich gleich mehr zu kaufen.
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Beitrag von Robert T » 30. Aug 2005, 20:19

Laut Kurier kosten 3 weitere Black Hawk etwa 60 Mio. Euro

Außerdem steht da noch:
Kurier hat geschrieben:Deshalb sieht Scheibner nun eine gute Möglichkeit, die noch fehlenden drei Stück zu beschaffen. Dafür gibt es noch eine vertragliche Option mit dem Hersteller. Denn bei einem größeren Umfang der Katastrophe hätte Österreich wieder um ausländische Hilfe ersuchen müssen. Was aber nicht leicht ist, wenn gleichzeitig auch die Nachbarländer unter Wasser stehen.
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Beitrag von Robert T » 23. Sep 2005, 20:31

orf.at hat geschrieben:Platter will keine neuen Black Hawks fürs Heer

Keine zusätzlichen Black-Hawk-Hubschrauber wird es laut Auskunft von Verteidigungsminister Günther Platter (ÖVP) vorerst für das Bundesheer geben. Finanziell sei eine Anschaffung zurzeit nicht machbar, erklärte der Minister heute in Innsbruck. Das Bundesheer besitzt derzeit neun der Hubschrauber.

Es sei ein mittelfristiges Ziel, dass neue Black Hawks angeschafft werden, sagte Platter. Der Verteidigungsminister betonte, man könne zwar immer neue Gerätschaften verlangen, "aber nicht jede Armee kann alles haben".

Scheibner überrascht
Medienberichten zufolge hatten Platter und der freiheitliche Klubobmann Herbert Scheibner im Ministerrat einen Vorstoß zur Anschaffung von drei weiteren Black Hawks unternommen.

Mit 16.000 neuen Kampfanzügen werde das Bundesheer noch heuer ausgestattet werden, kündigte Platter an. In zwei Jahren werde dann jeder einen neuen, "modernsten" Kampfanzug haben. Von Sportbekleidung bis hin zur Unterwäsche werde alles dabei sein.

SPÖ und Scheibner auf einer Linie
Scheibner bedauert die Entscheidung. "Dieses heutige Nein von Platter ist doch überraschend gekommen, da wir beide einen Ankauf von drei weiteren Black-Hawk-Hubschraubern als absolut notwendig erachtet haben", so Scheibner heute.

Auch die SPÖ kritisierte Platters Schwenk: Die Hubschrauber hätten bei Notfällen eingesetzt werden können. Die "milliardenteuren Eurofighter-Kampfjets" würden indes "notwendige Anschaffungen unmöglich" machen.
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KM
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Konkurs

Beitrag von KM » 25. Sep 2005, 22:08

Bei diesem Tiroler Seicherl wäre es am besten, alles aufzulösen. Der Platter hat im Heer den Stellenwert, den etwa eine Gehrer im Bildungsbereiche hat. Und der liegt unter Null.

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Beitrag von Robert T » 01. Okt 2005, 07:05

Prinzhorn Aussendung hat geschrieben:Prinzhorn fordert weitere Transporthubschrauber für den Katastropheneinsatz
Utl.: Beschaffung belebt Kompensationsgeschäfte und damit Wirtschaft

Der Industrie- und Finanzsprecher im Freiheitlichen Parlamentsklub, III. Nationalratspräsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn, unterstützt den Vorstoß von Klubobmann Herbert Scheibner, weitere Transporthubschrauber für das österreichische Bundesheer anzu-kaufen. Diese seien nicht nur für Katastropheneinsätze zunehmend unverzichtbar, ihre Be-schaffung könne auch als Kompensationsgeschäft abgewickelt werden und so zu einer An-kurbelung der österreichischen Wirtschaft, insbesondere im High-Tech-Bereich, beitra-gen.

Während der Ex-Verteidigungsminister und Obmann des Freiheitlichen Parlamentsklubs, Herbert Scheibner, die Notwendigkeit der Beschaffung mit einem deutlichen Mangel an Transporthubschraubern im österreichischen Bundesheer begründet und den US-amerikanischen Black Hawk wegen seines flexiblen Einsatzprofils propagiert, führt III. Nati-onalratspräsident Prinzhorn neben der Notwendigkeit einer Optimierung des Katastrophen-schutzes auch die positive wirtschaftliche Halbzeitbilanz des laufenden Gegengeschäftspro-gramms ins Treffen.

Bereits im Jahr 2000, unmittelbar nach der Katastrophe von Galtür, habe der Rechnungshof anlässlich der Anschaffung von neun Hubschraubern des Typs Black Hawk darauf hingewie-sen, dass damit "der auf militärischen Planungen beruhende Gesamtbedarf an Transporthub-schraubern weiterhin nicht abgedeckt" sei. Heute, nach den tragischen Erfahrungen mit den jüngsten Hochwassereinsätzen im Westen Österreichs, biete sich eine gute Gelegenheit, so Prinzhorn, die Aufstockung der Hubschrauberflotte nachzuholen. Damit würde nicht nur die Einsatzkapazität des österreichischen Bundesheeres deutlich erhöht und der Katastrophen-schutz optimiert, es würde auch das Gegengeschäftsprogramm entsprechend ausgeweitet. Ein zusätzliches Kompensationsvolumen im mittleren bis höheren zweistelligen Millionenbereich wäre die Folge.

Die US-amerikanische Sikorsky Aircraft Corporation, aus deren Produktion der Black Hawk stammt, und deren Partner würden mit Jahreswechsel 2005/06, also zur Halbzeit der Gegen-geschäftsprogrammlaufzeit, über 50 Prozent ihrer Geschäftsverpflichtungen erfüllt haben, betont Prinzhorn. Dies entspreche genau den vertraglichen Verpflichtungen, die eine gleich-mäßige Verteilung des Geschäftsvolumens über die zehnjährige Gesamtlaufzeit des Pro-gramms vorsähen. Darüber hinaus habe sich Sikorsky bis jetzt an alle Vereinbarungen gehal-ten, nämlich: kleine und mittlere österreichische Unternehmen einzubinden, die Projekte auf alle Bundesländer zu verteilen, alle Geschäfte neu anzubahnen und die Zuordnung zum High-Tech-Bereich zu gewährleisten.

Da über 30 Prozent der Verpflichtungen aus dem laufenden Gegengeschäftsprogramm für die verbleibenden fünf Jahre durch nachhaltige Verträge abgesichert seien, wäre die Anschaffung weiterer Transporthubschrauber nicht nur eine sinnvolle Investition in die Einsatzfähigkeit des österreichischen Bundesheeres sondern auch eine solide Basis für die Ausweitung der transatlantischen Exportmöglichkeiten, und damit eine große Herausforderung für österreichische Klein- und Mittelbetriebe, so Prinzhorn abschließend.
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theoderich
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Re: Platter & Scheibner kämpfen für 3 neue Black Hawks

Beitrag von theoderich » 26. Feb 2012, 01:33

DER SOLDAT 4/2012 hat geschrieben:Observer

Rechtzeitig an Notfälle denken

Österreich erlebte jüngst wieder riesige Schneemengen in Westösterreich. Bundesheerhubschrauber mussten viele Menschen bergen und versorgen. Sie waren das einzige Verbindungsmittel zu den von der Außenwelt abgeschnittenen Regionen. Von den neun vorhandenen größeren Transporthubschraubern (S-70 Black Hawk) wurden alle einsatzbereiten (vier?) eingesetzt. Ein Teil musste wegen Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten pausieren. Zum Glück brauchte man keine größeren Evakuierungsmaßnahmen setzen, wie vor Jahren in Galtür. Dann wäre das arme Bundesheer mit seinen zu kleinen Budgetmitteln wieder überfordert gewesen, wie damals. In dieser vergangenen Zeit mussten NATO-Hubschrauber aus dem befreundeten Ausland helfen, um viele Menschenleben zu retten. Wäre es nicht an der Zeit – trotz aller Sparmaßnahmen – für Notfälle zu investieren? Das Bundesheer hat noch immer eine Option für drei weitere Black Hawk-Helikopter, weil man damals nur neun anstatt wie geplant zwölf kaufen konnte. Kann oder will man nicht daran denken, dass es wieder Katastrophen im Schneegebiet und den Ruf nach großem Transportraum geben könnte? Und dann?

Ähnliches kann im Osten unseres Staatsgebietes geschehen. Der Autor erinnert sich noch an die frühen 70er Jahre und auch später, als es einigen Schneefall gab und dann ein heftiger Wind einsetzte. Das Resultat waren massive Schneeverwehungen: Im nördlichen Burgenland, im östlichen Niederösterreich südlich und nördlich der Donau. Meterhoher Schnee machte Straßen und Wege unpassierbar. Viele Straßenzüge wurden ganz plötzlich zu tödlichen Fallen, Hunderte Autofahrer wurden in ihren Fahrzeugen – auch mit Kleinkindern – eingeschlossen. Nicht bloß einige Stunden, sondern manchmal eine lange Nacht hindurch. Oft ohne Heizung, weil der Kraftstoff längst ausgegangen war. Aber auch ganze Ortschaften wurden eingeschlossen und waren durch nichts Ziviles erreichbar. Wer konnte helfen? Das Bundesheer mit all seinen Kettenfahrzeugen: Schützenpanzer ebenso wie Kampfpanzer bargen festsitzende Fahrzeuge z.B. auf den Bundesstraßen 9 und 10 bzw. auf der Autobahn A2. Sie brachten Lebensmittel in abgeschnittene Orte und transportierten Kranke und Notpatienten. Die Kettenfahrzeuge waren die Einzigen, die sich noch in den schneeverwehten Gebieten bewegen konnten. Damals war man heilfroh, dass es sie gab, und sprach nicht von überflüssigem Gerät, weil es die „Panzerschlacht im Marchfeld“ nicht geben würde. Übrigens nie gegeben hätte, denn die Schlüsselzonen für derartige Szenarios lagen im und rund um das Mostviertel Niederösterreichs. Bezweifelt etwa jemand, dass sich derartige Notfälle wiederholen können? Ob man dann noch genügend Panzer mit Ketten haben wird? Österreich wäre trotz aller Budgetsorgen gut beraten, für derartige Katastrophen rechtzeitig vorzusorgen.


1969

    Dezember

    Dezember winterlich und kalt, Berlin Mitteltemp. –5,4, teilweise der kälteste Dezember des Jahrhunderts bisher

    20.12. starke Schneefälle in Österreich, Ungarn und der CSSR, Verwehungen, viele Orte abgeschnitten, heftige Stürme über der Adria, gesamter Schiffsverkehr lahmgelegt.

1970

    Januar

    Kälte hält an, Eisgang an Nord- und Ostseeküste, Dauerfrost bis –15°, Treibeis auf Elbe und Weser,

    16.1. Schneestürme nördlich der Elbe, völliger Zusammenbruch des Verkehrs, Dörfer abgeschnitten, Schneeverwehungen, 4 Tote.

    Februar

    10.2. Eines der schwersten Lawinenunglücke der Geschichte in den französischen Alpen, Val d’Isere 200 Tote, Alpen schlimmster Lawinenwinter seit 30 Jahren.

    Ende Februar rasche Schneeschmelze und anhaltende Regenfälle, schwere Überschwemmungen und Hochwasser im Süden und Westen, Rhein und Donau tagelang betroffen.


    1971

      Januar

      erneut Kältewelle in Mitteleuropa, bis –40°, starke Schneefälle, Versorgungsprobleme, auch Südeuropa betroffen, Spanien bis –27°, Schnee in Cordoba, Zitrusernte vernichtet.


Die Option für die drei "Black Hawks" müsste doch längst verfallen sein? Der Vertragsabschluss mit der Firma Sikorsky ist mittlerweile über zehn Jahre her. Der Autor dieses Kommentars scheint von "warmen Eislutschern" zu träumen - der Kauf von auch nur drei neuen Hubschraubern ist in dieser Budgetsituation absolut undenkbar.


COP
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Re: Platter & Scheibner kämpfen für 3 neue Black Hawks

Beitrag von COP » 26. Feb 2012, 12:24

theoderich hat geschrieben:Die Option für die drei "Black Hawks" müsste doch längst verfallen sein? Der Vertragsabschluss mit der Firma Sikorsky ist mittlerweile über zehn Jahre her. Der Autor dieses Kommentars scheint von "warmen Eislutschern" zu träumen - der Kauf von auch nur drei neuen Hubschraubern ist in dieser Budgetsituation absolut undenkbar.

Wozu brauche ich diesbezüglich eine Option? Mit der Firma Sikorsky sicher nicht, denn die Black Hawks werden sicher nicht großartig teurer geworden sein. Diese Option ist möglicherweise eher für unsere Gesetzeslage notwendig, sodass ich mir eine Neuausschreibung ersparen könnte - wobei ich nicht weiß, ob man überhaupt bei der Bestellung weiterer Gerätschaft, welche bereits im Dienst des Staates ist, so etwas überhaupt durchführen muss.

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Re: Platter & Scheibner kämpfen für 3 neue Black Hawks

Beitrag von PzBrig15 » 26. Feb 2012, 14:45

In Europa fehlen immer wieder Hubschrauber. Die Bestandshubschrauber sind entgegen den Versprechungen der Industrie nie immer voll Einsatzfähig. Ich bin nur ein mal gespannt wie man kritische Situationen die über einige Wochen andauern könnten dann abdecken will. Und das Argument leere Kassen lasse ich auch nicht mehr durchgehen weil jede kleine Handwerkskammer und jeder kleine Bürgermeister und Abteilungsleiter heuer wieder seine " Neujahrsempfänge" veranstaltet hat . Wenn man diese Kosten einmal darlegt , dann wäre genügend Geld für Hubschrauber vorhanden.Egal in welchem Land. Die Niderlande haben ja Ihre Super-Puma Flotte auch angeschafft, grrrr.
Klagt nicht , kämpft !!!

Maschin
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Re: Platter & Scheibner kämpfen für 3 neue Black Hawks

Beitrag von Maschin » 26. Feb 2012, 19:26

PzBrig15 hat geschrieben:In Europa fehlen immer wieder Hubschrauber. Die Bestandshubschrauber sind entgegen den Versprechungen der Industrie nie immer voll Einsatzfähig. Ich bin nur ein mal gespannt wie man kritische Situationen die über einige Wochen andauern könnten dann abdecken will. Und das Argument leere Kassen lasse ich auch nicht mehr durchgehen weil jede kleine Handwerkskammer und jeder kleine Bürgermeister und Abteilungsleiter heuer wieder seine " Neujahrsempfänge" veranstaltet hat . Wenn man diese Kosten einmal darlegt , dann wäre genügend Geld für Hubschrauber vorhanden.Egal in welchem Land. Die Niderlande haben ja Ihre Super-Puma Flotte auch angeschafft, grrrr.


Die Niederlande haben ihre 17 Cougar aus Kostengründen stillgelegt. Die haben nur mehr die 17 Chinooks, 4 Alouette III , 3 AB212.
und 24 Apache!
Was ich weiss ist die Option der Black Hawks schon ausgelaufen. Und dadurch wir die Version S-70-A-42 besitzen, müssten unsere
auch wieder neu gebaut werden. Das wären auch wieder an die 50 Mio€. Also keine Chance für das Arme Österreich.

ISEK
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Re: Platter & Scheibner kämpfen für 3 neue Black Hawks

Beitrag von ISEK » 26. Feb 2012, 22:03

Werte Kameraden,

ich weiß, dass ich mit meinem Post wahrscheinlich nicht auf freudige Stimmen und Meinungen treffen werde.
Aber die Diskussion führt ins leere und ist der Zeit auch etwas hinterher! Das Problem ist doch das die Politik falsch denkt.
Wir sind alle Europäer und führen alle ein eigenes Heer, ein eigene Polizei, eine eigenes Finanzsystem.

Ich weiß jeder hat die Pflicht sich selbst zu verteidigen, was ist wenn der böse Ungar etc. aber es ist doch so!
Jedes Land führt Systeme die extrem kostspielig und teilweise extrem uneffizient sind! Was wir brauchen auch wenn es
mir teilweise selbst nicht schmeckt ist ein Euroheer.

Es muss ein Umdenken stattfinden, mit unserem Budget zu glauben alles allein machen, können und tun zu müssen ist absurd.
Für die Kosten der 1o5er, Jettrainer/Pilotenausbildung allein kann ich jeden Piloten ein FirstClass Ticket in die Hand drücken und die Ausbildung bei den Amies oder unseren Deutschen, Schweizer oder Schwedischen Kollegen machen lassen. Das gleiche zieht sich durch unsere HuAk, Milak und Heeresspitäler.
ISEK
3.Gd/KP
ET 04/02

Einheit - Korps - Gott - Vaterland

Die Neutralität ist dann glaubwürdig und wird auch akzeptiert, wenn sie bewaffnet ist.

theoderich
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Re: Platter & Scheibner kämpfen für 3 neue Black Hawks

Beitrag von theoderich » 26. Feb 2012, 22:31

ISEK hat geschrieben:Jedes Land führt Systeme die extrem kostspielig und teilweise extrem uneffizient sind! Was wir brauchen auch wenn es mir teilweise selbst nicht schmeckt ist ein Euroheer.


Die Idee einer "Europäischen Armee" geistert bekanntlich schon seit Jahrzehnten durch die Medien und die Tagespolitik. Einer der bekanntesten Vorstösse war die sogenannte Europäische Verteidigungsgemeinschaft, die im Jahr 1952, also noch während der Besatzungszeit in Österreich, von Charles de Gaulle und seinem Verteidigungsminister René Pleven initiiert wurde. Sie kam über das Papierstadium nicht hinaus.


Der zweite ernsthafte Vorstoß war die Gründung der Westeuropäischen Union:

______________________________________________________

Nach Ende des Kalten Krieges wurde dann die Europäische Union mit einer eigenen verteidigungspolitischen Komponente begründet - und in jedem Vertrag war die Perspektive einer "Europäischen Armee" enthalten. Inklusive einer obligatorischen Ausnahmeregelung für die neutralen Staaten:

VERTRAG ÜBER DIE EUROPÄISCHE UNION

Amtsblatt Nr. C 191 vom 29. Juli 1992


ENTSCHLOSSEN, eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zu verfolgen, wozu auf längere Sicht auch die Festlegung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik gehört, die zu gegebener Zeit zu einer gemeinsamen Verteidigung führen könnte, und so die Identität und Unabhängigkeit Europas zu stärken, um Frieden, Sicherheit und Fortschritt in Europa und in der Welt zu fördern,


Artikel J.4

(1) Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik umfaßt sämtliche Fragen, welche die Sicherheit der Europäischen Union betreffen, wozu auf längere Sicht auch die Festlegung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik gehört, die zu gegebener Zeit zu einer gemeinsamen Verteidigung führen könnte.

(2) Die Union ersucht die Westeuropäische Union (WEU), die integraler Bestandteil der Entwicklung der Europäischen Union ist, die Entscheidungen und Aktionen der Union, die verteidigungspolitische Bezüge haben, auszuarbeiten und durchzuführen. Der Rat trifft im Einvernehmen mit den Organen der WEU die erforderlichen praktischen Regelungen.

(3) Die Fragen, die verteidigungspolitische Bezüge haben und die nach diesem Artikel behandelt werden, unterliegen nicht den Verfahren des Artikels J.3.

(4) Die Politik der Union nach diesem Artikel berührt nicht den besonderen Charakter der Sicherheits- und Verteidigungspolitik bestimmter Mitgliedstaaten; sie achtet die Verpflichtungen einiger Mitgliedstaaten aus dem Nordatlantikvertrag und ist vereinbar mit der in jenem Rahmen festgelegten gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

(5) Dieser Artikel steht der Entwicklung einer engeren Zusammenarbeit zwischen zwei oder mehr Mitgliedstaaten auf zweiseitiger Ebene sowie im Rahmen der WEU und der Atlantischen Allianz nicht entgegen, soweit sie der nach diesem Titel vorgesehenen Zusammenarbeit nicht zuwiderläuft und diese nicht behindert.

(6) Zur Förderung der Ziele dieses Vertrags und im Hinblick auf den Termin 1998 im Zusammenhang mit Artikel XII des Brüsseler Vertrags in seiner geänderten Fassung kann dieser Artikel nach Artikel N Absatz 2 auf der Grundlage eines dem Europäischen Rat 1996 vom Rat vorzulegenden Berichts, der eine Bewertung der bis dahin erzielten Fortschritte und gesammelten Erfahrungen enthalten wird, revidiert werden.




Diese Bestimmungen finden sich auch im Vertrag von Amsterdam von 1997 und im Vertrag von Nizza von 2001. Ein wesentlicher Bruch kam 2004 mit dem u.a. von Valery Giscard d'Estaing erstellten Entwurf einer EU-Verfassung:


VERTRAG ÜBER EINE VERFASSUNG FÜR EUROPA [EINFÜHRUNG DER "MILITÄRISCHEN BEISTANDSKLAUSEL"]

Amtsblatt Nr. C 310 vom 16. Dezember 2004

TITEL III

DIE ZUSTÄNDIGKEITEN DER UNION


    ABSCHNITT 2

    GEMEINSAME SICHERHEITS- UND VERTEIDIGUNGSPOLITIK


      Artikel I-16

      Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

      (1) Die Zuständigkeit der Union in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik erstreckt sich auf alle Bereiche der Außenpolitik sowie auf sämtliche Fragen im Zusammenhang mit der Sicherheit der Union, einschließlich der schrittweisen Festlegung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik, die zu einer gemeinsamen Verteidigung führen kann.

    Artikel I-41

    Besondere Bestimmungen über die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik


      (2) Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik umfasst die schrittweise Festlegung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik der Union. Diese führt zu einer gemeinsamen Verteidigung, sobald der Europäische Rat dies einstimmig beschlossen hat. Er empfiehlt in diesem Fall den Mitgliedstaaten, einen Beschluss in diesem Sinne im Einklang mit ihren verfassungsrechtlichen Vorschriften zu erlassen.

      Die Politik der Union nach diesem Artikel berührt nicht den besonderen Charakter der Sicherheits- und Verteidigungspolitik bestimmter Mitgliedstaaten; sie achtet die Verpflichtungen bestimmter Mitgliedstaaten, die ihre gemeinsame Verteidigung in der Nordatlantikvertrags-Organisation verwirklicht sehen, aufgrund des Nordatlantikvertrags und ist vereinbar mit der in jenem Rahmen festgelegten gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.


      (7) Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats müssen die anderen Mitgliedstaaten nach Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung leisten. Dies lässt den besonderen Charakter der Sicherheits- und Verteidigungspolitik bestimmter Mitgliedstaaten unberührt.

      Die Verpflichtungen und die Zusammenarbeit in diesem Bereich bleiben im Einklang mit den im Rahmen der Nordatlantikvertrags-Organisation eingegangenen Verpflichtungen, die für die ihr angehörenden Staaten weiterhin das Fundament ihrer kollektiven Verteidigung und das Instrument für deren Verwirklichung ist.



In der aktuell gültigen konsolidierten Fassung des Vertrags über die Europäische Union steht folgendes über die eventuelle (nicht grundsätzlich beabsichtigte) Etablierung einer Europäischen Armee:

VERTRAG VON LISSABON ZUR ÄNDERUNG DES VERTRAGS ÜBER DIE EUROPÄISCHE UNION UND DES VERTRAGS ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT, unterzeichnet in Lissabon am 13. Dezember 2007

ENTSCHLOSSEN, eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zu verfolgen, wozu nach Maßgabe des Artikels 42 auch die schrittweise Festlegung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik gehört, die zu einer gemeinsamen Verteidigung führen könnte, und so die Identität und Unabhängigkeit Europas zu stärken, um Frieden, Sicherheit und Fortschritt in Europa und in der Welt zu fördern,


Artikel 24
(ex-Artikel 11 EUV)

(1) Die Zuständigkeit der Union in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik erstreckt sich auf alle Bereiche der Außenpolitik sowie auf sämtliche Fragen im Zusammenhang mit der Sicherheit der Union, einschließlich der schrittweisen Festlegung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik, die zu einer gemeinsamen Verteidigung führen kann.


ABSCHNITT 2

BESTIMMUNGEN ÜBER DIE GEMEINSAME SICHERHEITS- UND VERTEIDIGUNGSPOLITIK


Artikel 42
(ex-Artikel 17 EUV)


    (2) Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik umfasst die schrittweise Festlegung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik der Union. Diese führt zu einer gemeinsamen Verteidigung, sobald der Europäische Rat dies einstimmig beschlossen hat. Er empfiehlt in diesem Fall den Mitgliedstaaten, einen Beschluss in diesem Sinne im Einklang mit ihren verfassungsrechtlichen Vorschriften zu erlassen.

    Die Politik der Union nach diesem Abschnitt berührt nicht den besonderen Charakter der Sicherheits- und Verteidigungspolitik bestimmter Mitgliedstaaten; sie achtet die Verpflichtungen einiger Mitgliedstaaten, die ihre gemeinsame Verteidigung in der Nordatlantikvertrags-Organisation (NATO) verwirklicht sehen, aus dem Nordatlantikvertrag und ist vereinbar mit der in jenem Rahmen festgelegten gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

    (3) Die Mitgliedstaaten stellen der Union für die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zivile und militärische Fähigkeiten als Beitrag zur Verwirklichung der vom Rat festgelegten Ziele zur Verfügung. Die Mitgliedstaaten, die zusammen multinationale Streitkräfte aufstellen, können diese auch für die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik zur Verfügung stellen.

    Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern. Die Agentur für die Bereiche Entwicklung der Verteidigungsfähigkeiten, Forschung, Beschaffung und Rüstung (im Folgenden „Europäische Verteidigungsagentur“) ermittelt den operativen Bedarf und fördert Maßnahmen zur Bedarfsdeckung, trägt zur Ermittlung von Maßnahmen zur Stärkung der industriellen und technologischen Basis des Verteidigungssektors bei und führt diese Maßnahmen gegebenenfalls durch, beteiligt sich an der Festlegung einer europäischen Politik im Bereich der Fähigkeiten und der Rüstung und unterstützt den Rat bei der Beurteilung der Verbesserung der militärischen Fähigkeiten.


    (7) Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung, im Einklang mit Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen. Dies lässt den besonderen Charakter der Sicherheits- und Verteidigungspolitik bestimmter Mitgliedstaaten unberührt.


Es existieren im Vertrag von Lissabon gewisse Sonderbestimmungen über die "Ständige Strukturierte Zusammenarbeit", die einer "EU-Armee im privilegierten Rahmen" ähnelt:


KONSOLIDIERTE FASSUNG DES VERTRAGS ÜBER DIE EUROPÄISCHE UNION

Artikel 46

(1) Die Mitgliedstaaten, die sich an der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit im Sinne des Artikels 42 Absatz 6 beteiligen möchten und hinsichtlich der militärischen Fähigkeiten die Kriterien erfüllen und die Verpflichtungen eingehen, die in dem Protokoll über die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit enthalten sind, teilen dem Rat und dem Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik ihre Absicht mit.

(2) Der Rat erlässt binnen drei Monaten nach der in Absatz 1 genannten Mitteilung einen Beschluss über die Begründung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit und über die Liste der daran teilnehmenden Mitgliedstaaten. Der Rat beschließt nach Anhörung des Hohen Vertreters mit qualifizierter Mehrheit.

(3) Jeder Mitgliedstaat, der sich zu einem späteren Zeitpunkt an der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit beteiligen möchte, teilt dem Rat und dem Hohen Vertreter seine Absicht mit.

Der Rat erlässt einen Beschluss, in dem die Teilnahme des betreffenden Mitgliedstaats, der die Kriterien und Verpflichtungen nach den Artikeln 1 und 2 des Protokolls über die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit erfüllt beziehungsweise eingeht, bestätigt wird. Der Rat beschließt mit qualifizierter Mehrheit nach Anhörung des Hohen Vertreters. Nur die Mitglieder des Rates, die die teilnehmenden Mitgliedstaaten vertreten, sind stimmberechtigt.

Die qualifizierte Mehrheit bestimmt sich nach Artikel 238 Absatz 3 Buchstabe a des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union.

(4) Erfüllt ein teilnehmender Mitgliedstaat die Kriterien nach den Artikeln 1 und 2 des Protokolls über die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit nicht mehr oder kann er den darin genannten Verpflichtungen nicht mehr nachkommen, so kann der Rat einen Beschluss erlassen, durch den die Teilnahme dieses Staates ausgesetzt wird.

Der Rat beschließt mit qualifizierter Mehrheit. Nur die Mitglieder des Rates, die die teilnehmenden Mitgliedstaaten mit Ausnahme des betroffenen Mitgliedstaats vertreten, sind stimmberechtigt.

Die qualifizierte Mehrheit bestimmt sich nach Artikel 238 Absatz 3 Buchstabe a des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union.

(5) Wünscht ein teilnehmender Mitgliedstaat, von der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit Abstand zu nehmen, so teilt er seine Entscheidung dem Rat mit, der zur Kenntnis nimmt, dass die Teilnahme des betreffenden Mitgliedstaats beendet ist.

(6) Mit Ausnahme der Beschlüsse nach den Absätzen 2 bis 5 erlässt der Rat die Beschlüsse und Empfehlungen im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit einstimmig. Für die Zwecke dieses Absatzes bezieht sich die Einstimmigkeit allein auf die Stimmen der Vertreter der an der Zusammenarbeit teilnehmenden Mitgliedstaaten.



PROTOKOLL ÜBER DIE STÄNDIGE STRUKTURIERTE ZUSAMMENARBEIT NACH ARTIKEL 28a DES VERTRAGS ÜBER DIE EUROPÄISCHE UNION


Um ehrlich zu sein, halte ich eine "Europäische Armee" in Zeiten von allgemeinen Einsparungen und im Lichte der aktuell betriebenen Politik der EU-Mitgliedsstaaten für noch undurchführbarer als bisher schon. Die von Anfang an enthaltenen Ausnahmeregelungen für neutrale Staaten wie Österreich, schließen eine Beteiligung des Bundesheeres an einer "gemeinsamen Verteidigung" im Sinne des Vertrags von Lissabon von vornherein aus.

Was die EU in den vergangenen 20 Jahren nicht geschafft hat, wird sie in den nächsten 20 Jahren ebensowenig schaffen. Unabhängig vom Spardruck. Es wird eventuell mehr regionale Kooperationen und gemeinsame Kapazitäten für einen begrenzten Kreis von willigen Mitgliedsstaaten geben - aber auch nicht mehr. Der "verteidigungspolitische Sonderfall" Österreich wird sich an einer gemeinsamen europäischen Armee auf keinen Fall beteiligen. Wenn man das militärische Gewaltpotential der Republik Österreich nicht überhaupt komplett auflöst und sich auf den "Goodwill" der restlichen EU-Mitgliedsstaaten verlässt.

Militärpolitik: Die Europäische Armee - ein fernes Ziel? (Truppendienst, Folge 297, Ausgabe 3/2007)


Beistand: "Österreich macht sich lächerlich" (9.12.2003; Norbert Darabos)

Zuletzt geändert von theoderich am 27. Feb 2012, 14:16, insgesamt 26-mal geändert.

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Re: Platter & Scheibner kämpfen für 3 neue Black Hawks

Beitrag von wARLOCK » 26. Feb 2012, 23:08

ohne zwang wird es niemals sowas wie eine europäische armee geben. die westeuropäischen staaten haben mehr als 1,5mio soldaten unter waffen für die im jahr rundweg 300mrd $ ausgegeben werden. dass das preis-leistungsverhältnis absolut besch**en ist muss ich wohl nicht weiter ausführen.

aber es ist nunmal wie es ist, jeder kocht sein eigenes süppchen und frankreich bspw wird den teufel tun und das kommando über seine streitkräfte an brüssel abgeben. die herren dort können sich nichtmal entscheiden wie bananen auszusehen haben, wie will man da sicherheitspolitik betreiben?

Dr4ven
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Re: Platter & Scheibner kämpfen für 3 neue Black Hawks

Beitrag von Dr4ven » 27. Feb 2012, 10:09

Man muss ja nicht alles an eine (fremde) Stelle abgeben, ich denke da gibt's einfach zu viele Sesselfurzer die Angst vor Änderungen und Umzug haben.

Man könnte eine Art Pentagon unterhalten in der jedes Land seine Vertreter sitzen hat, dazu noch 5 Kommanden in diesbezüglichen Ländern (Zentral-,Ost-,West- Süd-, Nordeuropa) und gut ists.

Es sitzen doch jetzt schon die ganzen Attachés mit ihrem Personal in Belgien...

COP
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Re: Platter & Scheibner kämpfen für 3 neue Black Hawks

Beitrag von COP » 27. Feb 2012, 12:25

Jeder Staat ist souverän und möchte selbst bestimmen, ob, wann und wo sie Soldaten hinschicken. Man bedenke den Aufschrei in der Bevölkerung wenn bestimmt wird, dass österreichische Soldaten irgendwo in einem fernen Land zu einen Kampfeinsatz geschickt werden.

Dr4ven
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Re: Platter & Scheibner kämpfen für 3 neue Black Hawks

Beitrag von Dr4ven » 27. Feb 2012, 14:24

Jeder will alles (Sicherheit) haben, keiner will was tun.

Wie gesagt, irgendwann wird auch in unseren Breitengraden wieder was passieren und wenn unser Heer dann nicht so kann wie's gebraucht wird, hat man ein Problem.

2011 war das Jahr mit den meisten Konflikten/Kriegen seit 1945.

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