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Rechnungshofbericht zu Eurofighter (Darabos-Deal)

Flugzeuge, Großgerät, Fliegerhorste, ...
Tyroler
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Re: Rechnungshofbericht zu Eurofighter (Darabos-Deal)

Beitrag von Tyroler » 24. Aug 2008, 22:46

Was ich nicht verstehe ist, dass hier versucht wird politisch zu argumentieren. Einmal pro SPÖ (sorry, aber es ist an der Zeit mal nicht schwedisches Arbeit zu kaufen. Auch die SPÖ hatte bei der Draken-Beschaffung geschummelt). Dann mal wieder pro ÖVP.

Meiner Meinung nach, bräuchten wir gar keine Abfangjäger.

Gründe:
1. Mir fehlt die Bedrohung. Wer bitte soll Österreich angreifen?
2. Schon zu meiner aktiven BH-Zeit war es kein Geheimnis, dass ein Ami-Fighter, der von Deutschland nach Italien fliegt oder umgekehrt nie abgefangen werden kann. Dazu ist Tirol zu schmal - und der Draken konnte in Innsbruck nicht landen. Ob der EF in Innsbruck landen kann, kann ich leider nicht behaupten.
3. Eines muß klar sein. Bei einem Geschäft versucht jeder das Beste herauszuholen.
Glaubt ihr vielleicht, wir wären bei den Schweden besser aufgehoben? Die haben uns ja schon mit den Draken über den Tisch gezogen.
Oder mit den Franzosen? Ich bezweifle, dass die Mirage (ich glaub auch ein etwas nicht mehr ganz frischer Typ) das ideale Gerät für Österreich wäre.
Zur F16 - ähm die Amis sind nicht so lieb und nett, dass sie aus reiner Großzügigkeit Flugzeuge verschenken. Mitnichten.

Wenn schon Abfangjäger, dann denke ich macht es Sinn, wie bei den Kampfpanzern, ähnliche oder gleiche Modelle wie unsere Nachbarn zu verwenden.

Außerdem sollten wir uns freuen, erstmal seit langen "neue" Flugzeuge zu haben und nicht alte Gurken, wie es die Draken waren.

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Cyclop
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Re: Rechnungshofbericht zu Eurofighter (Darabos-Deal)

Beitrag von Cyclop » 25. Aug 2008, 07:32

Lieber tyroler, ich glaube Du bist im falschen Thema. Lies Dir vielleicht diesen Artikel einmal durch: http://www.doppeladler.com/oebh/lrue.htm
Die Eurofighter sind für luftraumpolizeiliche Aufgaben angeschafft worden. Die Polizei benötigt man auch "ohne Feind", oder? Auch US Jäger können sich nicht einfach durchschummeln. Es wurde mehrfach probiert und sie wurden erwischt oder abgeschreckt. Berühmt ist der Einsatz gegen F-16, die mit AWACS Unterstützung von Italien nach Deutschland wollten und an den Draken gescheitert sind.

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Re: Rechnungshofbericht zu Eurofighter (Darabos-Deal)

Beitrag von Stoni » 10. Sep 2008, 21:57

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 Berühmt ist der Einsatz gegen F-16, die mit AWACS Unterstützung von Italien nach Deutschland wollten und an den Draken gescheitert sind.


@Cyclop Gibt es dazu igendeinen Artikel!? Wüde mich brennend interessieren.:-)

Tonne
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Re: Rechnungshofbericht zu Eurofighter (Darabos-Deal)

Beitrag von Tonne » 11. Sep 2008, 07:01

Von den F-16 weis ich nichts, aber es gibt einen guten Bericht über den Abfangeinsatz gegen zwei F-117 und eine DC-10
bei Innsbruck. Steht bei Airpower, Ist sogar ein Foto der 3 Maschinen dabei
Adresse hier.
http://www.airpower.at/news02/1023_f-117a/index.html
Gruß aus Wien

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Re: Rechnungshofbericht zu Eurofighter (Darabos-Deal)

Beitrag von Doppeladler » 11. Sep 2008, 07:53

Der Vorfall wurde einmal detailliert im Zelt der LRÜ beim Nationalfeiertag geschildert. Super Link zum Thema: http://www.acig.org/artman/publish/article_381.shtml
Ist aber alles off-topic hier! Bitte bei Bedarf neuen Thread eröffnen!

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Re: Rechnungshofbericht zu Eurofighter (Darabos-Deal)

Beitrag von Cyclop » 13. Mär 2009, 12:25

Darabos auf die Frage, was mit dem "ersparten" Geld passiert:
Der im Zuge der Vergleichsverhandlung mit der Eurofighter GmbH erzielte Reduzierungsbetrag von 250 Mio. Euro wird auf das PSK-Konto, Nr. 5090.008, BLZ 60000, nunmehr lautend auf „Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport (BMLVS)“ von der Eurofighter GmbH einbezahlt werden. Haushaltsrechtlich erfolgt die Verbuchung auf dem Einnahmeansatz 2/14124 „Vergleich Eurofighter“, Voranschlagskonto 8281-000 „Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre“. Die Budgets der Jahre 2009 und 2010 sind Gegenstand von Beratungen auf Regierungsebene und werden dann entsprechend den verfassungsgesetzlichen Vorschriften im Nationalrat beraten. Ich ersuche daher um Verständnis, dass ich zurzeit keine Detailbeantwortungen vornehmen kann.

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Re: Rechnungshofbericht zu Eurofighter (Darabos-Deal)

Beitrag von theoderich » 25. Jun 2009, 20:25

RECHNUNGSHOF - BERICHT
Bundesheer kauft zu teuer ein

25. Juni 2009, 13:46

RH-Bericht über Eurofighter-Vergleich mit Stimmen von SPÖ und ÖVP zur Kenntnis genommen

Wien - Rechnungshofpräsident Josef Moser klagt weiter über mangelndes Kostenbewusstsein bei der Planung von Beschaffungen im Heer. In einer Debatte im Rechnungshofausschuss war am Donnerstag außerdem einmal mehr das Thema Eurofighter Gegenstand. Im Ausschuss wurde der RH-Bericht über den Vergleich der Republik Österreich mit der Eurofighter GmbH mit den Stimmen der Regierungsparteien SPÖ und ÖVP zur Kenntnis genommen.

Nicht militärische Vorgaben, sondern die Erzielung signifikanter Einsparungspotenziale seien bei dem Vergleich im Vordergrund gestanden, erneuerte Moser die RH-Kritik vor dem Ausschuss. Er erinnerte außerdem im Hinblick auf Beschaffungsvorgänge "Eurofighter" und "Jaguar" an die grundsätzliche Kritik des Rechnungshofs an internen Entscheidungsprozessen im Heer bei Rüstungskäufen. Es fehle an Planungsaufträgen mit inhaltlichen Vorgaben, Verantwortungen und Strukturen, an einer umfassenden Kostenermittlung für Beschaffung und Betriebskosten sowie an Bedarfsermittlungen, Prioritätenreihungen und konkreten Realisierungszeiträumen sowie an der Koordination der an Investitionen beteiligten Funktionäre. Dies führe zur Änderung von Beschaffungen im Nachhinein.

Verteidigungsminister Norbert Darabos meinte, die Empfehlungen des Rechnungshofs zum Thema Beschaffungen, insbesondere für ein Lebenszyklusmanagement seien in Umsetzung. Die interne Koordination bei der Planung von Beschaffungen sei verbessert worden. (APA)


Quelle: derStandard.at (25.6.2009)

Endlich werden die Mängel bei den Beschaffungen des Bundesheeres mal auf den Punkt gebracht.

Elo59
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Re: Rechnungshofbericht zu Eurofighter (Darabos-Deal)

Beitrag von Elo59 » 26. Jun 2009, 11:58

Welche Mängel werden auf den Punkt gebracht?

theoderich
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Re: Rechnungshofbericht zu Eurofighter (Darabos-Deal)

Beitrag von theoderich » 26. Jun 2009, 13:22

Ich drücke es einmal so aus: In Österreich gibt es bei den Beschaffungen des Heeres einen undurchsichtigen Mischmasch an Verantwortlichkeiten: Diese sind aufgeteilt zwischen der Zentralsektion (die über allen folgenden Institutionen, Ämtern und Abteilungen steht), dem Generalstab (Gruppe Kontrolle, Planung - Grundsatzplanung, Strukturen und Organisation, Ausbildungswesen, Programme und Budget; Bereitstellung - Logistik, Bereitstellungsunterstützung, Direktion Rüstung und Beschaffung*), den Schulen (Heerestruppenschule, ABC - Abwehrschule, etc.) und dem Amt für Rüstung und Wehrtechnik.
Da soll noch einer sagen, das wäre transparent und einfach - dazu kommt noch, dass gewisse Politiker auch noch mitzureden haben. Dadurch kann eine klare Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen kaum gegeben sein - immerhin sind allein bei der Sektion II "Planung" mindestens 11 Abteilungen für gewisse Teilbereiche eines Beschaffungsvorgangs verantwortlich. Dazu kommen noch Abteilungen bei der Sektion III und die Gruppe Kontrolle. Eventuell wird beim Bundesminister noch die Gruppe Revision ins Spiel gebracht, außerdem die Gruppe Rechtswesen und Legislativer Dienst in der Zentralsektion.

* Ihr untersteht das ARWT.

Quelle: http://www.bmlv.gv.at/organisation/gliederung/images/ge_volltext_aktuell.pdf

Kurz gesagt: Viele Köche verderben den Brei. Wenn es allerorts Abteilungen, Ämter und Einzelpersonen gibt, die Einfluss auf den Kauf von Rüstungsgütern ausüben können und die womöglich auch noch von Lobbyisten bedrängt werden können, ist es ziemlich klar, dass hinter jeder Kleinigkeit gleich ein Skandal vermutet wird. Eine zentrale Behörde könnte dieses Manko sicher beheben (Vielleicht nicht hundertprozentig, aber es wäre eine Verbesserung. Man denke allein an den Verwaltungsaufwand, der mit den derzeitigen Strukturen entstehen muss !!).

Ein zweiter Punkt sind die Prioritätenreihungen und die Realisierungszeiträume: Im BMLV gibt es keine langfristig planbaren Budgetansätze. Dadurch sind Planungen meist von vornherein zum Scheitern verurteilt. Wie es mit den "Prioritätenreihungen" unter diesen Umständen aussieht, ist allen hier seit diesem Jahr bekannt: Es wird fast alles gestoppt oder auf die lange Bank geschoben.
Das neue Haushaltsrecht sieht vor, dass Budgetüberschüsse in dias nächste Budget mitgenommen werden können: Die große Frage ist: Was kann bei einem chronisch unterfinanzierten Budget noch eingespart werden? Da wären zwar Organisation (wie oben dargestellt) und Verwaltung, gewissen Bereichen einfach kein Geld zur Verfügung zu stellen obwohl diese es dringed benötigen würden, Reduzierung der Ausbildung etc. Aber das ist beim BMLV sicher schon geschehen (ausgenommen wahrscheinlich die Verwaltung).
Personaleinsparungen wären eine weitere Option. nur wvon wem sollen diese verantwortet werden?
Zuletzt geändert von theoderich am 26. Jun 2009, 13:54, insgesamt 1-mal geändert.

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Re: Rechnungshofbericht zu Eurofighter (Darabos-Deal)

Beitrag von Elo59 » 26. Jun 2009, 13:49

Aja!

Grundsätzlich beschafft das Heer einmal gar nichts! Weiters beschaffen auch die Schulen nicht selbstständig!

Die Beschaffungen unterliegen einer genau definierten Vorgangsweise, die in den Richtlinien zur Beschaffung exakt geregelt sind. Somit ist sicherstellt, dass das BMF nur Akte vorgelegt bekommt, die nachvollziehbar und klar strukturiert sind.

Also bitte nichts vermischen oder interpretieren, die Faktenlage ist gefragt. Und noch was: für politische Vorgaben ist das BMLV auch nicht verantwortlich zu machen. Gottseidank!!!

theoderich
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Re: Rechnungshofbericht zu Eurofighter (Darabos-Deal)

Beitrag von theoderich » 26. Jun 2009, 14:54

Ich habe nicht behauptet, dass die Schulen selbständig Beschaffungen durchführen. Ich wollte nur aufzeigen, dass eine Mitverantwortung bei der Auftragsvergabe besteht, denn sie sind offenbar zum Teil für die Entwicklung und Erprobung von neuen Systemen zuständig (bei der Flieger- und Fliegerabwehrtruppenschule nicht der Fall, da sie weder den Auftrag, noch die nötige Infrastruktur dazu hat: http://www.bmlv.gv.at/truppendienst/ausgaben/artikel.php?id=607) und damit in den Beschaffungsprozess sicher involviert sind (korrigiere mich bitte, wenn ich mich täusche). Ein paar Beispiele:

http://www.bmlv.gv.at/cms/artikel.php?ID=4484
http://www.bmlv.gv.at/cms/artikel.php?ID=1907
http://www.bmlv.gv.at/truppendienst/ausgaben/artikel.php?id=394
http://www.bmlv.gv.at/truppendienst/ausgaben/artikel.php?id=101
http://www.bmlv.gv.at/truppendienst/ausgaben/artikel.php?id=102
http://www.bmlv.gv.at/cms/artikel.php?ID=958

Ich habe auch nicht geschrieben, dass das BMLV für politische Vorgaben zur Verantwortung gezogen werden müsste, sondern (aus aktueller Sicht) in Einzelfällen der Minister. Wenn ich mich nicht irre, hat er doch nachträglich in einen laufenden Beschaffungsvorgang eingegriffen und das nur mit mangelhafter Beratung. Wenn du der Ansicht bist, das sei unmöglich: Unser momentaner Verteidigungsminister hat das Gegenteil bewiesen. International sicher einmalig, aber zweifellos nicht undenkbar.
Umrüstungen scheinen im Allgemeinen von den früheren Heereszeuganstalten, den heutigen Heereslogistikzentren, vorgenommen zu werden: http://www.bmlv.gv.at/truppendienst/ausgaben/artikel.php?id=504. Das ARWT selber ist ebenso für Tests von neuen Waffensystemen verantwortlich: http://www.bundesheer.at/organisation/beitraege/arwt/index.shtml

P.S.: Ich habe mich ein wenig "undiplomatisch" ausgedrückt. Wie genau läuft es dann deiner Meinung nach ab? Meine Aufstellung der diversen Abteilungen war, wie ich zugeben muss, eine Vermutung, die aber (wenigstens teilweise) belegt werden kann (Ich weiß nur mit Sicherheit, dass die "Bereitstellung" für für Rüstungskäufe die Verantwortung trägt. Und aus diversen Meldungen des BMLV ist auch die Beteiligung von ARWT und Heerestruppenschule ersichtlich. Die Revision und die Zentralsektion sind logischerweise mindestens in einer beratenden Funktion bei den Vertragsverhandlungen beteiligt.). Ich wollte nur aufzeigen, dass es unglaublich kompliziert zu sein scheint und, dass es einfacher sein könnte. Die Verantwortlichkeit einzelner Abteilungen geht schon aus den Angaben auf der BMLV - Website hervor, anderer z.B. aus den Protokollen des Eurofighter - Untersuchungsausschusses:

http://www.parlament.gv.at/PG/AUS/NR/USA/USA_2/XXIII.shtml
http://www.parlament.gv.at/PG/VHG/VHGNR/III/KOMM/AUS/USA/XXIII.shtml#2

P.P.S.: Ich habe etwas nachrecherchiert und festgestellt, dass ich mich in Bezug auf die Erprobung der Kandidaten für die Draken - Nachfolge offenbar nicht geirrt habe: Man hat nur eine "Evaluierung", eine Art "Low Budget - Erpobung", durchgeführt, weil uns die notwendige Infrastruktur fehlt:

GenMjr Mag. Erich Wolf: Im Projekt Nachfolge-Luftraumüberwachungsflugzeug bin ich geflogen: F-16, F-18, Mirage 2000-5, MiG 29, Kfir, Gripen. Das war, wie gesagt, in der Evaluierungsphase. Die Mirage und den Gripen auch in Österreich, wobei ich schon festhalten möchte, dass das keine Flüge waren, wo man einmal kurz eingestiegen ist und eine Runde gedreht hat, sondern wir haben für die Evaluierung ein sehr konkretes und gleichermaßen für alle angewendetes Programm entwickelt, basierend auf einer Ausbildung, die der zweite Pilot, also der jetzige Oberstleutnant Six und ich Ende 1995 erfahren haben.
Da haben wir dann ein Programm entwickelt und gleichermaßen alle Luftfahrzeugsysteme evaluiert – basierend auf diesem Programm. Und für diese Evaluierung in Österreich wurde das Programm noch ganz spezifisch auf die österreichischen Verhältnisse angepasst, auf die Herausforderungen in Österreich. Bei den Systemen Mirage 2000-5 und Gripen konnte das – da hat es eine glückliche Wetterlage gegeben – fast unter „Laborbedingungen“, könnte man sagen,
gleichermaßen abgewickelt werden.
Bei anderen Flugzeugsystemen, die in der Vergangenheit erprobt wurden, weiß ich nur von Erzählungen des Brigadier Bernecker, der also in der Geschichte zurückgehend Draken, Mirage III, Kfir, Mirage III/5 erprobt hat, auch F-16 Anfang der achtziger Jahre in Amerika, soweit mir erinnerlich. Das waren im Wesentlichen die Typen, die im Zuge der Geschichte erprobt wurden –natürlich andere Hubschrauber und so weiter auch, aber jetzt diese Flugzeuge betreffend. – Ich hoffe, Ihre Frage erschöpfend beantwortet zu haben.


Wir konnten, basierend auf diesen Erkenntnissen, den Stand der Technik einfließen lassen: jenen Stand der Technik, der real im operationellen Betrieb verfügbar ist – und nicht das, was in Broschüren steht beziehungsweise in Fachzeitschriften, wo in vielen Fällen von Dingen gesprochen wird, die am Reißbrett – ich sage das jetzt einmal so global –, aber nicht operationell sind.
Unser Bestreben war, brauchbare oder verwertbare Leistungen in das militärische Pflichtenheft einfließen zu lassen, wie sie konkret verfügbar sein werden, zu dem Zeitpunkt sind – und absehbar sein werden für eine Verwendung und Weiterentwicklung eines Flugzeugsystems der vierten oder neuesten Generation.


Ich gehe davon aus, dass Sie den Unterschied zwischen Evaluierung und Erprobung machen wollen.
Wie ich ausgeführt habe, haben wir den Zweck der Evaluierung ja erreicht, um eben unsere Grundlagen erstellen zu können. Eine Erprobung ist aus meiner Sicht kein notwendiges Muss, wenn ein derartiges System, das wir beschaffen, in einem Einsatzbetrieb bei einer Luftwaffe ist und wenn man auch ausreichend Zugang zu den Erkenntnissen der Luftwaffen bekommt, die ein derartiges System betreiben. Das muss nicht gemacht werden unter diesen Prämissen, die ich jetzt genannt habe.
Darüber hinaus darf man nicht übersehen, dass auch eine Erprobung mit einem erheblichen Aufwand verbunden ist – und teilweise die technischen Vorkehrungen auf Grund der Größe der österreichischen Luftstreitkräfte in dem Ausmaß nicht gegeben sind, um alle Messungen erschöpfend vornehmen zu können.
Das heißt: Man wird hier auf glaubwürdige, überprüfbare Messergebnisse der anderen Betreiber zurückgreifen.


P.P.S.: Die Meldung zur Debatte im RH - Ausschuss auf der Homepage des Parlaments:


theoderich
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Re: Rechnungshofbericht zu Eurofighter (Darabos-Deal)

Beitrag von theoderich » 17. Nov 2011, 15:50

Nach der Niederlage im Fall Entacher wird sich Norbert Darabos neuerlich warm anziehen müssen: Laut dem aktuellen "Profil" führt der Rechnungshof momentan eine Follow-up-Überprüfung des "Vergleichs der Republik Österreich mit der Eurofighter GmbH" durch.

theoderich
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Re: Rechnungshofbericht zu Eurofighter (Darabos-Deal)

Beitrag von theoderich » 11. Mär 2013, 13:33

Luftraumüberwachungsflugzeuge - Vergleich der Republik Österreich mit der Eurofighter Jagdflugzeug GmbH; Follow-up-Überprüfung


Ziel der Follow–up–Überprüfung zum Thema Luftraumüberwachungsflugzeuge – Vergleich der Republik Österreich mit der Eurofighter Jagdflugzeug GmbH (Eurofighter GmbH) war es, die Umsetzung von Empfehlungen zu beurteilen, die der RH bei einer vorangegangenen Gebarungsüberprüfung abgegeben hatte.


Bild

Aufgrund von Abbestellungen im Vergleich reduzierte sich der Gesamtpreis der Kaufverträge von rd. 1,959 Mrd. EUR auf rd. 1,709 Mrd. EUR. Die Refundierung des Differenzbetrags von 250 Mio. EUR war zwischen September 2008 und März 2009 vereinbart. Allfällige durch den Vergleich entstehende Abgabenschulden waren vom BMLVS zu übernehmen. (TZ 2)

Die Eurofighter GmbH überwies am 30. März 2009, also zum spätest möglichen Zeitpunkt, einen Betrag von insgesamt 250 Mio. EUR an die Republik Österreich, davon rd. 239,70 Mio. EUR als Refundierung sowie rd. 10,30 Mio. EUR als Abgabenschuld aufgrund des Vergleichs. Da die Rückzahlungsregelung im Vergleich bezüglich des Zahlungstermins vom BMLVS nicht überprüfbare Bedingungen enthielt, konnte nicht festgestellt werden, wann sich die Einsparung bei der Eurofighter GmbH realisiert hatte. Deshalb konnte ein allfälliger Zinsentgang für die Republik Österreich aufgrund der Refundierung zum spätest möglichen Zeitpunkt durch die Eurofighter GmbH nicht ausgeschlossen werden. (TZ 2)

Der Vergleich betraf neben den Kaufverträgen auch vier In–Service–Support–Verträge über logistische Unterstützungsleistungen (Teil der Betriebskosten). Dabei wurde das Entgelt für die zum damaligen Zeitpunkt noch nicht abgeschlossenen Verträge um 4 Mio. EUR pro Jahr gegenüber den Angeboten herabgesetzt. Diese jährliche Einsparung war auf die geplante Nutzungsdauer der Flugzeuge von 30 Jahren hochgerechnet. Somit wurde eine Verringerung des Entgelts in Höhe von 120 Mio. EUR errechnet und dem Vergleich zugrundegelegt. Zum Zeitpunkt des Abschlusses der ersten Serviceverträge im Dezember 2007 war erst eine Entgeltreduktion in Höhe von rd. 17 Mio. EUR gegenüber den Angeboten gesichert. (TZ 2)

Das BMLVS wies nunmehr eine weitere Entgeltreduktion aus dem Vergleich gegenüber den für die Folgeverträge vom Mai 2011 vorgelegten Angeboten von rd. 19,04 Mio. EUR aus. Mangels Vergleichsangeboten und Kalkulationsunterlagen war die Angemessenheit der Preise in den Angeboten nicht nachvollziehbar und daher auch nicht die Höhe der Entgeltreduktion. (TZ 2)


Militärische Planungen

(1) Der RH hatte in seinem Vorbericht empfohlen, die militärischen Planungsgrundlagen für die Luftraumüberwachung und –sicherung zu vervollständigen, zu harmonisieren und in das Konzeptsystem des BMLVS zu überführen.

(2) Im Rahmen des Nachfrageverfahrens hatte das BMLVS mitgeteilt, dass sich die weiterführenden militärischen Planungsdokumente im ressortinternen Stellungnahmeverfahren befänden. Das BMLVS strebe die Fertigstellung der Dokumente im Jahr 2010 an. Bis dahin sei die bestehende Konzeptgrundlage5 weiterhin als ausreichende konzeptionelle Grundlage gültig, die in Zusammenschau mit konkreten Realisierungsvorgaben anzuwenden sei.

(3) Der RH stellte nunmehr fest, dass die nach dem Konzeptrahmenplan des BMLVS vorgesehenen Grundlagendokumente für die Luftraumüberwachung und –sicherung aktualisiert wurden und vollständig vorlagen. Das operative Verfahrenskonzept „Luftsouveränität“ wurde im November 2011, also während der Überprüfung durch den RH, als verbindliche Planungsgrundlage verfügt und löste das operativ–taktische Konzept vom November 2007 ab. Der Fähigkeiten– und Anforderungskatalog für die Luftraumüberwachung und –sicherung wurde im April 2011 genehmigt.

In die Planungsdokumente wurden auch jene Eckdaten übernommen, die bereits im Oktober 2009 im Rahmen einer logistischen Analyse festgelegt worden waren. Dabei waren die militärischen Vorgaben für den Betrieb der Eurofighter sowie für die Luftraumüberwachung und –sicherung und den Ausbildungsflugbetrieb gegenüber früheren Planungen deutlich reduziert worden. Die Einschränkungen erfolgten insbesondere aus budgetären Gründen.

Das BMLVS setzte die Empfehlung um, weil es die militärischen Planungsgrundlagen für die Luftraumüberwachung und –sicherung vervollständigt, harmonisiert und in das Konzeptsystem des BMLVS überführt hatte. In den Planungsdokumenten wurden die militärischen Vorgaben für den Betrieb der Eurofighter sowie für die Luftraumüberwachung und –sicherung und den Ausbildungsflugbetrieb jedoch insbesondere aus budgetären Gründen gegenüber früheren Planungen deutlich reduziert.


Einsatzausrüstung

(1) Der RH hatte in seinem Vorbericht empfohlen, hinsichtlich der Einsatzausrüstung den Bedarf anhand der zu erwartenden Einsatzszenarien zu ermitteln.

Durch den Vergleich waren Selbstschutz– und elektrooptische Zielerfassungssysteme für die Eurofighter abbestellt worden, die im Vergabeverfahren zwingend zu erfüllende Leistungselemente (Muss–Kriterien) dargestellt hatten. Weiters hatte die in militärischen Planungsdokumenten vorgesehene Einsatzausrüstung der Flugzeuge (Zusatztanks und Sehhilfen zur Identifizierung von Luftzielen bei Nacht) noch gefehlt.

(2) Im Rahmen des Nachfrageverfahrens hatte das BMLVS mitgeteilt, dass Zusatztanks beschafft worden seien, deren Lieferung im Jahr 2010 erfolgt sei. Die Ausstattung der Piloten mit Sehhilfen zur Identifizierung von Luftzielen bei Nacht sei in Bearbeitung.

(3) Der RH stellte nunmehr fest, dass das BMLVS im Dezember 2008 Zusatztanks (einschließlich Schulungs– und Logistikpaket) um rd. 11,49 Mio. EUR beschafft hatte. Die Zusatztanks wurden 2010 geliefert, waren aus technischen Gründen jedoch erst nach einer umfassenden Software–Modifikation der Flugzeuge ab April 2011 bei den ersten Flugzeugen nutzbar.

Im Fähigkeitenkatalog für die Luftraumüberwachung und –sicherung vom April 2011 wurde weiterhin eine Nachtsichtfähigkeit der Einsatzmittel gefordert. Das BMLVS hatte den Bedarf an entsprechender Einsatzausrüstung noch nicht konkretisiert. Laut BMLVS werde die Ausstattung mit Sehhilfen zur Identifizierung von Luftzielen bei Nacht bei einer der am Eurofighter–Programm teilnehmenden Nationen erprobt und vom BMLVS „weiter verfolgt“.

Weiters erhob der RH, dass im operativen Konzept „Luftsouveränität“ vom November 2011 eine Vernetzung der Flugzeuge über taktische Datenlinks vorgesehen war. Die Verfügbarkeit des taktischen Datenlinks hatte bereits im Vergabeverfahren ein Muss–Kriterium dargestellt. Zum Betreiben des Datenlinks waren auch Funkgeräte erforderlich. In einem Bericht aus dem Jahr 2005 hatte der RH auf vertragliche Unstimmigkeiten hingewiesen, weil die Funkgeräte gemäß den Kaufverträgen von der Eurofighter GmbH zu liefern waren, gemäß einer Anlage zu den Kaufverträgen jedoch vom BMLVS bereitzustellen waren (Reihe Bund 2005/3, TZ 6).

Der RH stellte nunmehr fest, dass das BMLVS im April 2008 die Funkgeräte um rd. 8,24 Mio. EUR beschafft hatte. Um eine Erstverwendbarkeit (Minimalvariante) des taktischen Datenlinks zu realisieren, war aber noch ein bodenseitiges Management–Tool um rd. 2 Mio. EUR geplant.

Das BMLVS setzte die Empfehlung teilweise um, weil es zwar den Bedarf an Zusatztanks präzisiert und die Beschaffung durchgeführt hatte, den Bedarf an weiterer Einsatzausrüstung (Sehhilfen zur Identifizierung von Luftzielen bei Nacht) jedoch noch nicht konkretisiert hatte. Der RH hielt zudem kritisch fest, dass das BMLVS die vorgesehene Vernetzung der Flugzeuge über taktische Datenlinks noch nicht realisiert hatte, obwohl es bereits im April 2008 entsprechende Funkgeräte um rd. 8,24 Mio. EUR beschafft hatte. Ein bodenseitiges Management–Tool um rd. 2 Mio. EUR war erst geplant.

Der RH empfahl dem BMLVS, hinsichtlich der Einsatzausrüstung — insbesondere betreffend die Nachtsichtfähigkeit — den Bedarf anhand der zu erwartenden Einsatzszenarien zu konkretisieren.

    Laut Stellungnahme des BMLVS werde die laufende Erprobung von Sehhilfen zur Identifizierung von Luftzielen bei Nacht (Nachtsichtbrillensystemen) bei einer der am Eurofighter–Programm teilnehmenden Nationen weiter verfolgt. Die Herstellung der bodenseitigen Einrichtungen für den taktischen Datenlink sei in Umsetzung und das Vergabeverfahren eingeleitet.


      Verhandlungsergebnis mit der Eurofighter GmbH (1101/J) (Beantwortet am 27. August 2007)

      1. Wann haben Verhandlungsrunden mit der Eurofighter GmbH stattgefunden (bitte um genaue Angabe der Daten)?

        Zu 1:

        Die Verhandlungsrunden mit der Eurofighter GmbH haben am 19. und 24. Mai 2007 sowie am 18. und 24. Juni 2007 stattgefunden.

      2. Wann wurde das von Ihnen am 26. Juni präsentierte Verhandlungsergebnis erzielt?

      6. Wann wurde von Ihnen das Verhandlungsergebnis ratifiziert?

      7. Wann wurde von Ihnen das Verhandlungsergebnis unterschrieben?

      8. Mit welchem Datum ist das Verhandlungsergebnis für den Bund bindend geworden?

        Zu 2, 6 bis 8:

        Das Verhandlungsergebnis wurde am 24. Juni 2007 erzielt und am selben Tag unterschrieben. Die Vereinbarung wurde am 26. Juni 2007 bindend.

      4. Welche Einsparungen belaufen sich auf die Reduktion um drei Flugzeuge und welche Einsparungen belaufen sich um eine Reduktion von Tranche 2- auf Tranche 1 -Flugzeugen?

        Zu 4:

        Da eine derartige Aufschlüsselung nicht vorgenommen wurde, lässt sich diese Frage nicht beantworten.

      5. Welche sonstigen Einsparungen konnten erzielt werden?

      63. Welche sonstigen Kosten fallen aufgrund der Reduktion nunmehr an, die aufgrund des Eurofighter-Kaufvertrages ursprünglich nicht angefallen wären?

        Zu 5 und 63:

        Durch die Reduktion und Vereinheitlichung der Typen sind Einsparungen bzw. Kostenreduktionen für den Entfall von zwei Logistikschienen Eurofighter „Typhoon“ inklusive Infrastruktur und logistischen Leistungen, Ausbildungen, Publikationen und Handling für Tranche 1/Block 5 (nach Umbau auf Tranche 2) und reiner Tranche 2/Block 8, für Infrastrukturaufwendungen im Rahmen militärischer Flugplätze und Werften, für das Betreiben (Ausbildung, Betrieb und Materialerhaltung) für DASS und FLIR sowie für die Reduktion der Anzahl der Piloten erwartbar.

      9. Warum haben Sie von Einsparungen von 400 Mio. € gesprochen, wenn gleichzeitig der Geschäftsführer der Eurofighter GmbH von Einsparungen im Volumen von 370 Mio. € spricht?

      Wodurch ergibt sich diese Differenz?

      Welche Zahl stimmt tatsächlich?

        Zu 9:

        In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass die Ersparnis jedenfalls 370 Mio. Euro beträgt, sich jedoch auf Grund eines „Besserungsscheines" auf etwa 400 Mio. Euro erhöhen kann. In diesem Betrag nicht berücksichtigt sind alle jene Einsparungen, die mit Verringerungen von Investitionen in der Infrastruktur zum Betrieb des Eurofighter „Typhoon“, im Bereich der Ausbildung von Piloten und in geringeren Logistikkosten für nur eine Type Eurofighter „Typhoon“ einhergehen sowie die auf 30 Jahre gerechneten, geringeren Kosten beim Betrieb von nur 15 statt 18 Stück Eurofightern „Typhoon“.

      10. Wann erhält die Republik Österreich die erzielten Einsparungen in Höhe von 370 Mio. €?

      11. Werden diese in einem Betrag oder in mehreren Raten überwiesen?

      12. In welcher Form erhält die Republik Österreich diese Mittel (Rücküberweisung des Betrages oder nur Bezahlung vom Gesamtkaufpreis minus 370 Mio. €)?

      13. Welchen Betrag erhält Österreich in dieser Form?

        Zu 10 bis 13:

        Auf Grund der im Vertrag festgelegten Finanzierungsstruktur sind von der Republik alle Zahlungen selbst unabhängig von einer Veränderung oder Aufhebung des Vertrages, zu leisten, so dass nur die bereits geleisteten Zahlungen von Eurofighter GmbH wieder zurückgefordert werden können. Die Rückforderungsansprüche von 250 Mio. Euro, die sich aus den Entgeltsreduktionen wegen Leistungsänderungen ergeben haben, werden fällig, sobald sich die jeweilige Einsparung bei Eurofighter GmbH realisiert oder den Vorteil erlangt hat, jedoch frühestens ab September 2008 und spätestens bis März 2009. Die Herabsetzung der sich aus den ISS-Verträgen ergebenden Entgelte wird jährlich mit 4 Mio. Euro wirksam. Der Gesamtbetrag von 370 Mio. Euro wird somit in Teilbeträgen überwiesen werden.

      14. Stimmt es, dass die neun fabriksneuen Eurofighter dem Block 5 entsprechen?

        Zu 14:

        Ja.

      16. Stimmt es, dass die Republik Österreich nunmehr 6 gebrauchte Eurofighter erhalten soll?

        Zu 16:

        Es werden sechs Luftraumüberwachungsflugzeuge der Type Eurofighter „Typhoon“ in fast neuwertigem Zustand geliefert.

      17. Nach vorliegenden Informationen werden von der deutschen Luftwaffe 6 gebrauchte Eurofighter der Block-2-Generation statt neuer Block-8-Eurofighter angeschafft. Wie rechtfertigen Sie diesen Rückgang auf gebrauchte Block-2-Flugzeuge?

        Zu 17:

        In diesem Zusammenhang ist klarzustellen, dass der Vertrag der Eurofighter GmbH das Recht einräumte, Flugzeuge der Tranche 1/Block 5 zu liefern, sofern Flugzeuge der Tranche 2/Block 8 noch nicht lieferbar sein sollten. Die Eurofighter GmbH hat diese Option für zumindest sechs Flugzeuge wahrgenommen. Da Flugzeuge der Tranche 1/Block 5 jedoch selbst nach der von der Eurofighter GmbH geschuldeten Aufrüstung nicht den Flugzeugen der Tranche 2/Block 8 vollständig entsprochen hätten, hätte das Bundesheer zukünftig zwei verschiedene Flugzeugtypen erhalten, die auch zweierlei Logistik erfordert hätten. Das Vorhandensein zweier unterschiedlicher Flugzeugtypen hätte auf Dauer Schwierigkeiten bereitet und erhöhte Betriebskosten verursacht. Dieses Problem, das durch die mangelhafte Ausgestaltung des ursprünglichen Vertrages hervorgerufen wurde, konnte nur durch die einheitliche Lieferung von Flugzeugen der Tranche 1/Block 5 vermieden werden; eine ausschließliche Lieferung von Flugzeugen der Tranche 2/Block 8 wäre keinesfalls erreichbar gewesen, da derartige Flugzeuge frühestens nächstes Jahr zur Verfügung stehen werden. Abgesehen davon, dass nur durch die Beschränkung auf Flugzeuge der Tranche 1/Block 5 die Typeneinheit erreichbar und die fehlerhafte Ausgestaltung des Vertrages ausgemerzt werden konnte, werden die heutigen Anforderungen an die Jagdflugzeuge auch durch Flugzeuge der Tranche 1/Block 5 erfüllt. Alle an das Bundesministerium für Landesverteidigung gelieferten Flugzeuge haben einheitlichen Block-Standard und besitzen die gleichen operationellen Fähigkeiten wie die Block 8 Flugzeuge im Sinne des Vertrages.

      18. Werden die Block-2-Flugzeuge auf Kosten der Eurofighter GmbH auf Block-5-Flugzeuge aufgerüstet?

      Wenn nein, warum nicht?

        Zu 18:

        Ja.

      19. Wie argumentieren Sie die Baugleichheit, wenn es laut Informationen gar nicht möglich ist, Block-2-Flugzeuge baugleich auf Block-5-Flugzeuge hochzurüsten?

        Zu 19:

        Die den Anfragestellern vorliegenden Informationen dürften offensichtlich nicht mehr den tatsächlichen Gegebenheiten entsprechen. Derzeit rüsten die vier Hauptbetreibernationen alle Flugzeuge der Tranche 1 auf Tranche 1/Block 5 Standard auf.

      20. Hat Eurofighter GmbH ihre vertragliche Aufklärungspflicht hinsichtlich der Aufrüstungsschwierigkeiten von Block 2 auf Block 5 eingehalten?

        Zu 20:

        In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass die Eurofighter GmbH die Verpflichtung übernommen hat, ausschließlich Flugzeuge der Tranche 1/Block 5 zu liefern. Sie hat daher auch für die Baugleichheit der umgerüsteten Block 2 Flugzeuge einzustehen. Es kann daher im Gegensatz zur früheren Vertragslage nicht mehr zur Lieferung unterschiedlicher Luftraumüberwachungsflugzeuge kommen. Demzufolge kann eine Verletzung der Aufklärungspflichten von Eurofighter GmbH nicht erkannt werden.

      23. Wie rechtfertigen Sie den Umstand, dass das Bundesministerium für Landesverteidigung immer nur fabriksneue Flugzeuge ausgeschrieben hat, jetzt aber durch das Verhandlungsergebnis gebrauchte Flugzeuge erhalten wird?

        Zu 23:

        Nur durch eine Festlegung auf Flugzeuge der Tranche 1/Block 5 konnten die Folgen der für die Republik nicht sachgerechten Ausgestaltung des ursprünglichen Vertrages vermieden werden. Im Hinblick darauf, dass jedoch keine ausreichende Anzahl von fabriksneuen Luftraumüberwachungsflugzeugen der Tranche 1/Block 5 zur Verfügung steht, und um die angestrebte Typeneinheit zu erreichen, wurde auf die teilweise Lieferung von nicht völlig neuen Flugzeugen zurückgegriffen.

      25. Gemäß taktisch-operativem Konzept ist die Luftraumüberwachung mit 18 Eurofightern selbst nur in einem Aufklärungs-, Führungs- und Wirkungsverbund (IADS) möglich. Wie wollen Sie nunmehr mit 15 Eurofightern die Luftraumüberwachung sicherstellen?

        Zu 25:

        Der Unterschied in der Stückzahl liegt in der Durchhaltefähigkeit (Dauerleistung) des Systems bei der Durchführung einer Schutzoperation. Bei 18 Luftraumüberwachungsflugzeugen verteilen sich die dafür erforderlichen Flugstunden auf mehr Luftfahrzeuge und die geplanten Wartungsereignisse treten entsprechend später ein. Bei 15 Luftraumüberwachungsflugzeugen ist daher die Belastung der einzelnen Luftfahrzeuge für diesen Zeitraum entsprechend höher.

      26. Warum durfte Brigadier Jeloschek der Öffentlichkeit erklären, dass die Luftraumüberwachung mit 12 Eurofightern gesichert ist?

      27. Der Untersuchungsausschuss betreffend Eurofighter hat bereits am 14. Juni 2007 den Beschluss gefasst, das vom Bundesminister für Landesverteidigung immer wieder angesprochene Papier des Generalstabs als Beweismittel einzufordern. Dieses wurde vom Bundesminister für Landesverteidigung erst am 26. Juni übermittelt. In dieser Information des Generalstabes gibt es keine einzige Empfehlung für eine Reduktion der Luftraumüberwachungsflugzeuge. Warum hat Brigadier Jeloschek am 21.06. in der Öffentlichkeit (z.B. Ö 1-Mittagsjournal) behaupten können, die Luftraumüberwachung sei auch mit 12 Eurofightern möglich?

      28. Haben Sie oder Ihr Kabinett Brigadier Jeloschek eine diesbezügliche Weisung erteilt?

      Wenn nein, werden Sie disziplinarrechtlich gegen Brigadier Jeloschek vorgehen, da er Umstände der Öffentlichkeit bekannt gegeben hat, die nicht der Wahrheit entsprechen, weil in der Information des Generalstabs keinerlei Empfehlung für eine Reduzierung enthalten ist?

      Wenn nein, warum nicht?

        Zu 26 bis 28:

        Brigadier Dipl.-Ing. Jeloschek hat in seinen öffentlichen Aussagen erklärt, dass die Luftraumüberwachung unter den gegebenen Voraussetzungen der zusammenwirkenden Systeme nicht mit weniger als zwölf Abfangjägern machbar ist. Diese Aussage findet in der angesprochenen Planungsunterlage des Generalstabs, worin unter anderem verschiedene Varianten aufgezeigt werden, unter welchen Umständen die Luftraumüberwachung möglich ist, ihre Deckung und entspricht laut militärischer Einschätzung der Realität. Demzufolge erübrigt sich ein disziplinarrechtliches Vorgehen.

      30. Gemäß operativ-taktischem Konzept des Bundesheeres sind im Rahmen des Führungs-, Aufklärungs- und Wirkungsverbundes (IADS) nicht nur die Eurofighter als aktive Komponente der Luftraumüberwachung notwendig, sondern auch Schulflugzeuge in zweiter Rolle und zusätzliche fliegende Einsatzmittel sowie ein integriertes bodengestütztes System der Fliegerabwehr. Was werden Sie unternehmen, um die Schulflugzeuge in der Zweitrolle diesbezüglich langfristig zu stärken und zu verbessern?

      31. Wie hoch sind die Kosten, die für eine langfristige Sicherstellung der Einsatzfähigkeit der Schulflugzeuge anfallen?

        Zu 30 und 31:

        Derzeit wird diese Aufgabe von Flugzeugen der Type Saab 105 OE erfüllt. Die Weiterführung dieses Systems unterliegt derzeit einem Beurteilungsprozess, wobei auch andere „Lösungsmodelle“ einbezogen werden. Im Hinblick auf diesen, noch nicht abgeschlossenen Prozess ersuche ich um Verständnis, dass eine detailliertere Beantwortung dieser Fragen derzeit nicht möglich ist.

      32. Was werden Sie unternehmen, um zusätzliche fliegende Einsatzmittel zum Einsatz gegen „slow-mover" im Zusammenwirken des IADS einsetzen zu können?

      33. Werden Sie gemäß dem operativ-taktischen Konzept dafür bewaffnete Hubschrauber vorsehen?

      Wenn nein, warum nicht?

      34. Wann werden Sie Bewaffnung für die Hubschrauber beschaffen?

      35. Wie hoch sind dafür die Kosten?

        Zu 32 bis 35:

        Nach dem taktisch-operativen Konzept ist als zusätzliches aktives Einsatzmittel im IADS-Verbund der Einsatz von bewaffneten Hubschraubern für einen bestimmten Geschwindigkeitsbereich (Slow-Mover) sowie zur Überwachung von „Areas of Interest“ vorzusehen.

        Diese Aufgabe wird derzeit vom Hubschrauber OH-58B wahrgenommen. Mit dem Auslaufen dieses Systems sollen die angeführten Aufgaben durch ein in Planung stehendes System (bewaffneter Aufklärungs-/Mehrzweckhubschrauber) erfüllt werden. Die Kosten hiefür sind derzeit nicht bezifferbar.

      36. Was werden Sie unternehmen, um das integrierte bodengeschützte System der Fliegerabwehr gemäß IADS zu verbessern bzw. einsatzbereit zu haben?

      Wie hoch sind dafür die Kosten?

        Zu 36:

        Hiezu ist festzuhalten, dass „IADS“ aus systemtechnischer Sicht die Einbindung aller aktiven und passiven Einsatzmittel in einem Aufklärungs-, Führungs- und Wirkungsverbund Luft bedeutet. Im Rahmen der Einbindung/Führungsfähigkeit der bodengestützten Systeme der Fliegerabwehr für Einsätze im In- und Ausland sind folgende Projekte kurz- bis mittelfristig zu realisieren: Upgrade C2I RAC 3D (AZR), als Aufklärungsanteil, Tactical Operations Center (TOC) als Führungsanteil, Daten- & Kommunikationsnetz. Weitere Projekte wie Systemanpassung IFF im Aufklärungs- und Zielzuweisungsradar (AZR), als Aufklärungsanteil und Fliegerabwehrlenkwaffe neu, “Dual Use IRIS-T” (Verwendung der gleichen Lenkwaffe wie der Eurofighter Typhoon vom bodengestützten System aus) stellen Planungsvarianten dar. Zur Umsetzung der einzelnen Projekte kann mit Gesamtkosten von rund. 54 Mio. Euro mittelfristig bis zum Jahr 2015 gerechnet werden.

      37. Was werden Sie unternehmen, damit das passive Luftraumbeobachtungssystem für den IADS einsatzbereit ist?

      Wie hoch sind dafür die Kosten?

        Zu 37:

        Neben den in der Frage 36 angeführten Projekten, welche auch die Luftraumüberwachungstruppe und damit das passive System betreffen, sind zusätzlich folgende Projekte in Realisierung bzw. in mittelfristiger Planung: Ersatz der ortsfesten Radaranlagen Steinmandl und Speikkogel durch Long Range Radar (LRR), Ersatz der mobilen Radarstationen, zusätzlich Erneuerung der Infrastruktur von ortsfesten Radaranlagen. Für die Umsetzung dieser Projekte kann mit Gesamtkosten von rund. 91 Mio. Euro mittelfristig bis zum Jahr 2013 gerechnet werden.

      39. Wie stehen Sie zu der Tatsache, dass der Präsident des Rechnungshofes am 26. Juni schriftlich folgendes festhielt:

      „In diesem Sinn findet eine weitere Reduktion des Leistungsumfanges in den dem Rechnungshof während der Prüfung vorgelegenen rechtlichen Bestimmungen, politischen Vorgaben und militärischen Konzepten keine Deckung."?

        Zu 39:

        Ich darf in diesem Zusammenhang auf die ebenfalls durch den Rechnungshof festgestellte Tatsache im Eurofighter Bericht „Reihe Bund 2005/3“ hinweisen; Zitat: „der Reduzierung der Stückzahl lagen keinerlei militärische Erwägungen zu Grunde“. Im Unterschied dazu, wurde von mir die Beurteilung der geänderten Rahmenbedingungen veranlasst. Die vom Generalstab vorgelegten Planungsunterlage hat verschiedene Varianten aufgezeigt, unter welchen Umständen die Luftraumüberwachung mit einer geringeren Stückzahl möglich ist.

      40. Welche darüber hinausgehenden militärischen Konzepte, welche eine Reduzierung des Leistungsumfanges rechtfertigen oder begründen können, liegen Ihnen vor?

        Zu 40:

        Unter Bedachtnahme auf die politische Entscheidung der damaligen Regierung zur österreichischen Sicherheitsdoktrin 2001 ist eine unmittelbare militärische Bedrohung Österreichs aus der Luft nicht mehr vorliegend (Vorwarnzeit von bis zu 10 Jahren). Durch die Notwendigkeit der Beachtung zur Fähigkeit der militärischen Zusammenarbeit in Europa zur Abwehr der nicht militärischen Bedrohung aus der Luft sowie nach Auswertung des Leistungsberichtes Luftraumüberwachung des Streitkräfteführungskommandos konnte eine weitere Reduktion von Fähigkeiten für einen Kampfeinsatz unter feindlicher militärischer Bedrohung verantwortet werden.

        Es erfolgte damit auch die Angleichung der Ausstattung des österreichischen Eurofighter „Typhoon“ an den Eurofighter „Typhoon“ der deutschen Bundeswehr, die als Referenzluftwaffe festgelegt wurde. Die deutsche Bundeswehr hat sowohl in den bestehenden Eurofightern „Typhoon“ als auch in zukünftigen der Tranche 2 keine Ausstattung mit FLIR. Die Ausstattung mit DASS der deutschen Bundeswehr begründet sich mit deren Auslandseinsätzen. Die für Österreich notwendigen Grundvoraussetzungen dazu wurden einerseits bereits durch meinen Amtsvorgänger nicht umgesetzt, anderseits ist bei keinem Luftraumüberwachungseinsatz in Österreich mit einer militärischen Bedrohung zu rechnen.

      41. Welche rechtlichen Bestimmungen, die eine Reduzierung des Leistungsumfanges rechtfertigen oder begründen können, liegen Ihnen vor?

        Zu 41:

        Wie bereits ausgeführt, ist für eine erfolgreiche Auftragserfüllung im Bereich der Luftraumüberwachung das Zusammenspiel der Kräfte in einem Aufklärungs-, Führungs- und Wirkungsverbund Luft (IADS) ausschlaggebend. Wie auch der Generalstab in seiner Planungsunterlage dargelegt hat, sind verschiedene Varianten für eine aktive Luftraumüberwachung denk- und umsetzbar.

      42. Hat nach wie vor das operativ-taktische Konzept zur Sicherstellung der Luftraumüberwachung und Luftraumsicherung vom Juni 2005 Gültigkeit?

      Wenn nein, durch welches operativ-taktische Konzept wurde dieses abgelöst?

        Zu 42:

        Das operativ-taktische Konzept zur Sicherstellung der Luftraumüberwachung befindet sich derzeit in Überarbeitung.

      43. Wie lange sind die nunmehr von Ihnen bestellten Eurofighter der Tranche 1 ohne jegliche Aufrüstung oder Erneuerung von Komponenten einsatzbereit?

      44. Wann muss eine derartige Erneuerung von Komponenten stattfinden?

      45. Wann muss eine Erneuerung der Computersysteme der Tranche 1-Flugzeuge stattfinden?

      46. Wie hoch sind dafür die Kosten?

      47. Wer hat diese Kosten zu tragen?

        Zu 43 bis 47:

        Solange sich die der derzeitigen Planung zu Grunde gelegten Anforderungen für die Fähigkeiten des Eurofighter „Typhoon“ nicht ändern, bzw. es zu keiner Änderung der Sicherheitsdoktrin kommt, ist keine Aufrüstung vorgesehen. Erneuerungen in logistischer Sicht sind dann zu entscheiden, wenn einerseits ein entsprechendes Programm von den vier Hauptbetreibernationen für die Luftfahrzeuge der Tranche 1/Block 5 ausgearbeitet wurde, oder andererseits ein über die Abdeckung der laufenden „In Service Support Verträge“ hinausgehender Bedarf entsteht. Eine Angabe von Kosten ist derzeit nicht möglich.

      50. In welchem Ausmaß wird durch das Abbestellen der Infrarot-Suchgeräte die Einsatztauglichkeit der Eurofighter vermindert?

      51. Ist Ihnen bekannt, dass durch das Wegfallen der Infrarot-Suchgeräte der Eurofighter sich nicht mehr „unsichtbar" anderen Flugzeugen annähern kann?

      Wenn ja, warum haben Sie trotzdem diese gerade für Abfangjäger sinnvolle Technologie abbestellt?

        Zu 50 und 51:

        Für die Auftragserfüllung des Bundesheeres im Bereich der Luftraumüberwachung ergibt sich durch die Nichtbeschaffung des Infrarot-Suchgerätes keine Einschränkung in der Einsatztauglichkeit des Eurofighter „Typhoon“ . Durch die Leistungsfähigkeit der anderen im Eurofighter „Typhoon“ eingebauten Geräte, wie Bordradar und LINK 16 Netzwerk, erfolgt ein exaktes Heranführen des Eurofighter „Typhoon“ bei jedem Wetter an das Ziel. FLIR dient der Zielsuche bei angeordneter Radarabschaltung, was auf Grund der derzeitigen Bedrohungslage in Österreich nicht notwendig ist. Eine Zielidentifizierung mit FLIR ist darüber hinaus nur bei Vorhandensein einer entsprechenden Bedrohungsbibliothek möglich, wobei diese jedoch nicht bestellt wurde. In Ableitung der Verfahren zur Identifizierung von Luftfahrzeugen im Rahmen der Luftraumüberwachung im Frieden im Heimatland bei anderen Luftwaffen darf auf die Verwendung von entsprechenden Nachtsichtbrillen zur Erfüllung der Aufgabe „Feststellen“ hingewiesen werden. Für das Bundesheer besteht eine Einladung zur Mitwirkung der Einführung von Nachtsichtbrillen bei der Referenzluftwaffe.

      52. Wird durch die Reduktion der Flugzeuge auch die Anzahl der Flugstunden, die ursprünglich mit 1.800 Flugstunden im Jahr angesetzt waren, reduziert?

      Wenn ja, wie viele Flugstunden sollen nunmehr absolviert werden?

      60. Wie viele Flugstunden absolviert nach der von Ihnen angeordneten Reduktion nunmehr ein Eurofighter im Jahr?

        Zu 52 und 60:

        In einem aufbauenden Stufenplan ist es in der Einführungsphase vorgesehen, die Zahl der Piloten und der Flugstunden abhängig vom Lieferplan und der logistischen Möglichkeit zur

      54. Wie sollen diese Piloten auf ihre notwendigen Flugstunden kommen?

        Zu 54:

        Die Bewirtschaftung der Flugstunden der Eurofighter „Typhoon“ Piloten erfolgt im Rahmen des Regelbetriebes der Luftraumüberwachung. Wie bereits erwähnt, sind in der Einführungsphase 100 Flugstunden pro Jahr geplant. Danach ist die Flugstundenproduktion auf die Anforderungen und Erkenntnisse aus der Einführungsphase abzustimmen. Eine Sicherstellung von ausreichend Flugstunden ist daher mit den verfügbaren Luftfahrzeugen jedenfalls darstellbar.

      55. Wie wollen Sie gewährleisten, dass die Eurofighter-Piloten auf die notwendigen 100 Flugstunden im Jahr kommen?

        Zu 55:

        Die angesprochenen 100 Flugstunden sind als grundlegende Planungsgröße für die Produktion von Flugstunden je Luftfahrzeug zu sehen. Für den Eurofighterpiloten sind derzeit keine exakten Flugstunden am Eurofighter „Typhoon“ verfügt. Für die Einführungsphase sollen jedoch 80 Flugstunden am Eurofighter, 30 Flugstunden am Düsentrainer und 40 Flugstunden am Simulator erreicht werden.

      56. Wo soll die Aus- und Weiterbildung der Eurofighter-Piloten stattfinden?

        Zu 56:

        Die Umschulung der für den Eurofighter „Typhoon“ vorgesehenen Piloten findet bei der deutschen Luftwaffe im Rahmen von Lehrgängen statt. Danach findet die letzte Phase der Ausbildung in Österreich statt. Diese wird im Rahmen des Verbandes und unter Nutzung der Simulationssysteme verwirklicht.

      57. Wer finanziert die Aus- und Weiterbildung der Eurofighter-Piloten?

      Wie hoch sind dafür die Kosten?

        Zu 57:

        Die Ausbildung wird im Rahmen des Projektes Eurofighter abgewickelt und kostet derzeit pro Pilot rund 1,5 Mio. Euro. Die Weiterbildung erfolgt im Rahmen des Regelbetriebes des Systems Luftraumüberwachung. Es sind bezüglich dieser Kosten sowohl für die Flugstunde als auch für die Simulatorausbildung derzeit keine Zahlen vorliegend. Realistische Kostensätze dafür werden erst im Laufe der Einführungsphase zu ermitteln sein.

      58. Wie viele der 15 Eurofighter werden sich gleichzeitig in der Regelwartung befinden?

        Zu 58:

        Fünf.

      59. Wie viele Eurofighter sind demnach zur gleichen Zeit einsatzbereit?

        Zu 59:

        Durchschnittlich zehn.

      61. Wie rechtfertigen Sie den durch den vermehrten Flugeinsatz der Eurofighter erhöhten Abnutzbedarf und somit die kürzere Lebensdauer dieser Flugzeuge?

        Zu 61:

        Hiezu ist klarzustellen, dass Eurofighter „Typhoon“ auf 6.000 Flugstunden pro Zelle ausgelegt sind. Bei der Annahme, dass in der Einführungsphase 100 Flugstunden pro Jahr anfallen, ergibt dies eine Lebensdauer von 60 Jahren je Luftfahrzeug (gefordert war eine Lebensdauer von 30 Jahren). Von einer Reduzierung der Lebensdauer durch vermehrten Flugeinsatz kann demzufolge nicht ausgegangen werden.

      64. Wann haben Sie das Gutachten von Univ.-Prof. Dr. Koziol erhalten?

        Zu 64:

        Ich wurde laufend von o. Univ.-Prof. i.R. Dr. Dr. h.c. Helmut Koziol über die wesentlichen Ergebnisse seiner Arbeit informiert. Der Gutachter wartete die Ergebnisse der Sitzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Nationalrates hinsichtlich der Beschaffung von Kampfflugzeugen am 22. Juni 2007 ab, informierte mich danach über das endgültige Ergebnis seiner gutachterlichen Stellungnahmen und stellte dieses am 25. Juni 2007 in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit mir vor. Die formelle endgültige Ausfertigung des Gutachtens wurde mir am 26. Juni 2007 übergeben.


      Der Eurofighter "Typhoon" (IX) (TRUPPENDIENST, Folge 308, Ausgabe 2/2009)

      Derzeit fliegen die Piloten noch ohne Nachtsichtunterstützung. Die Integration von Night Vision Goggles ist mit der Einführung des Eurofighter-Avionikhelms HEA vorgesehen.

      Derzeit ist für die deutschen Eurofighter die Einrüstung des Infrared Search and Track Systems (IRST) nicht vorgesehen. IRST ist die Bezeichnung der Deutschen Luftwaffe für das System FLIR PIRATE, eines bilderzeugenden Infrarotsensors der zweiten Generation (Details siehe TD Heft 6/2008, "Der Eurofighter ‚Typhoon‘" Teil VII).



      Eurofighter – Hightech zwischen zwei Tragflächen – Teil 2 (9. Juli 2012)

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      Neben den Hardwareänderungen zum SRP 4.3 bei Tranche 1 Eurofightern erfolgt in Nörvenich parallel die Einrüstung der technischen Komponenten der Helmet Equipment Assembly auf Seiten des Luftfahrzeugs. Dabei ist das Jagdbombergeschwader 31 „B“ neben CASSIDIAN verantwortlich für die HEA-Ersteinrüstungen aller Eurofighter-Verbände der Luftwaffe.

      Hauptkomponenten des HEA sind der knapp zwei Kilogramm schwere Kohlefaser-Helm des Piloten mit halbdurchlässigem Projektionsspiegel und zwei Vierfarb-Bildröhren mit hoher Auflösung, die Flugdaten und Waffenparameter in das Helmvisier einspiegeln. Cockpitseitig wird das so genannte Head Tracking System mit zwei Sensoren an den vorderen Seitenkonsolen sowie einem Sensor am Schleudersitz oberhalb des Piloten eingerüstet. Diese Sensorik erkennt die Kopfbewegungen des Piloten an Hand der Infrarot-Strahlung der außen auf der Helmschale verteilten Tracker-Dioden. Mit der Einrüstung des HEA erfährt der Eurofighter eine wesentliche Steigerung seiner operationellen Fähigkeiten. Durch die Einspiegelung von allgemeinen Flugdaten, wie Geschwindigkeit, Höhe, Fluglage, Anstellwinkel, Daten der Zielerfassung durch Radar und Infrarotsensoren im Helmvisier des Piloten, sowie der Funktionalität der Spracherkennung und Sprachsteuerung (DVI – Direct Voice Input) eröffnen sich neue Möglichkeiten für den Luftkampf. Der Pilot kann sein Ziel ständig im Auge behalten und erhält jederzeit alle wichtigen Informationen auch ohne Blick in das vor ihm liegende Head Up Display (HUD) oder auf die Multifunction Head Down Displays (MHDD). Damit gewinnt der Eurofighter-Pilot entscheidende Vorteile, sowohl im Luftkampf als auch im Luft-Bodeneinsatz.

        http://www.luftwaffe.de/portal/a/luftwaffe/!ut/p/c4/NYsxD4IwEEb_0V1bE0PcrCyuLoDbWRqolpZcDlj88baD3
        0ve8vLhEwuJ9jCRhJwoYo-DC5fXAfEA-sgGidwMxG4OOxilDby3iF39jR5cTl6qxScJxROTZIY1s8RaNuZSIIw4KN1ad
        Vb_6W_TGXu6mca0d_vAdVmuP8M6AKY!/


      Helmet Mounted Symbology System

        http://www.baesystems.com/product/BAES_026376/helmet-mounted-symbology-system?_afrLoop=6866
        06242672000&_afrWindowMode=0&_afrWindowId=null&baeSessionId=f12dR1pNd0T2NHkvpPrkFjn2TKYkwQT
        HJTrsyt3kn4v41
        hhgFMtk!-1798418191#%40%3F_afrWindowId%3Dnull%26baeSessionId%3Df12dR1pNd0T2NHkvpPrkFjn2TKY
        kwQTHJTrsyt3kn4v41hhgFMtk%2521-1798418191%26_afrLoop%3D686606242672000%26_afrWindowMode%3D0%26_adf.ctrl-state%3Dlqkqfmbt9_4


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Ausgaben für das System Eurofighter

Das BMLVS setzte die Empfehlung des RH, in Hinblick auf die deutliche Steigerung der geschätzten Betriebskosten eine umfassende Berechnung vorzunehmen, nicht um, weil es die Ausgaben für den Betrieb des Systems Eurofighter nicht vollständig erfasst hatte. Der RH anerkannte jedoch entsprechende Bemühungen der Zentralstelle des BMLVS. Zudem wurde im Überwachungsgeschwader und in der Fliegerwerft in Zeltweg eine Kosten– und Leistungsrechnung eingeführt, jedoch ohne gesonderte Ausweisung des Eurofighter–spezifischen Anteils. Die Daten wurden auch nicht mit jenen der Zentralstelle zusammengeführt. Somit fehlte ein Gesamtüberblick über die Ausgaben für den Betrieb des Systems Eurofighter. (TZ 5)

Die Entwicklung der Betriebsausgaben für das System Eurofighter unterlag starken Schwankungen; laut BMLVS beliefen sich die Betriebsausgaben im Jahr 2010 auf rd. 32,59 Mio. EUR und im Jahr 2011 auf rd. 85,43 Mio. EUR. Für die Folgejahre (2012 bis 2015) rechnete das BMLVS mit jährlichen Betriebsausgaben von rd. 59 Mio. EUR bis rd. 65 Mio. EUR. Bezogen auf die jeweils kumulierten Betriebsausgaben, kostete eine Eurofighter–Flugstunde durchschnittlich rd. 56.000 EUR (2010) bzw. rd. 63.000 EUR (2011). (TZ 5)

Die nachvollziehbaren Gesamtausgaben für das System Eurofighter beliefen sich von 2005 bis 2011 — unter Berücksichtigung der Refundierung von 250 Mio. EUR im Jahr 2009 — auf rd. 1,566 Mrd. EUR. Für die Jahre 2012 bis 2015 schätzte das BMLVS die Folgeausgaben einschließlich ausständiger Kaufpreisraten für die Flugzeuge auf rd. 1,011 Mrd. EUR. Insgesamt ergäben sich somit von 2005 bis 2015 Gesamtausgaben von rd. 2,577 Mrd. EUR für das System Eurofighter. (TZ 5)


      Reihe Bund 2002/3. Vorbereitung der Nachfolgebeschaffung von Luftraumüberwachungsflugzeugen

      Betriebskosten im Jahr 2000 (für die SAAB 35 OE und SAAB 105 OE)

          77,30 Mill EUR

      Kosten einer Flugstunde für

          SAAB 35 OE rd 37 600 EUR

          - SAAB 105 OE rd 5 500 EUR


      Die tägliche Einsatzbereitschaft der Draken wurde sowohl von der jeweiligen Anzahl der technisch einsatzbereiten Flugzeuge als auch von der Anzahl der verfügbaren Einsatzpiloten bestimmt; dabei war die friedensmäßige Minimalanforderung in personeller Hinsicht stets erfüllt, nicht jedoch die technische.

      Laut den Berechnungen des BMLV belief sich der bisherige Betriebsaufwand für die beiden Flugzeugsysteme Draken und SAAB 105 OE im Jahr 2000 auf 26,89 Mill EUR. Vom RH veranlasste Erhebungen ergaben Betriebskosten in der Höhe von 77,30 Mill EUR im Jahr 2000. Eine Flugstunde kostete rd 37 600 EUR beim Draken und rd 5 500 EUR bei der SAAB 105 OE.



      Reihe Bund 2005/3. Luftraumüberwachungsflugzeuge. Kaufverträge. Finanzierung. Gegengeschäftsvertrag

      Die Angebotseinholung sah für 24 Flugzeuge rd. 2.700 Flugstunden pro Jahr vor. Der Kaufvertrag sah für 18 Flugzeuge 1.800 Flugstunden im Jahr vor.


      Aufgrund der Erzeugerangaben nahm das BMLV einen jährlichen Betriebsaufwand von 50 Mill. EUR bzw. rd. 28.000 EUR je Flugstunde an.

      Wie der RH feststellte, enthielten die Berechnungen des BMLV nur einen Teil der tatsächlichen Kosten. Unberücksichtigt blieben die Personalkosten, Infrastruktur–Investitionen und Gemeinkosten. Er empfahl daher, die in den ersten drei bis fünf Betriebsjahren anfallenden Betriebskosten unter Berücksichtigung der Leistungsänderungen umfassend zu berechnen.


Weiterer Investitionsbedarf für die Luftraumüberwachung und – sicherung

Im Rahmen der Luftraumüberwachung und –sicherung ist das System Eurofighter im Verbund der Luftstreitkräfte einzusetzen. Für die Sicherstellung der Systemfähigkeit der anderen Teilsysteme im Verbund der Luftstreitkräfte setzte das BMLVS Investitionen in Höhe von rd. 146 Mio. EUR um. Der Finanzbedarf für geplante Investitionen wurde vom BMLVS — je nach Umsetzungsvariante — mit rd. 341 Mio. EUR bis rd. 521 Mio. EUR quantifiziert. Den Schätzungen des BMLVS lagen keine abgeschlossenen Planungen zugrunde. (TZ 6)

Einsatzfähigkeit der Piloten

Die Empfehlung des RH, Lösungsmöglichkeiten zur Sicherstellung der Flugstundenproduktion sowie der damit verbundenen Einsatzfähigkeit der Eurofighter–Piloten zu prüfen und rechtzeitig die entsprechenden Vorkehrungen zu treffen, setzte das BMLVS nicht um.

Keiner der Eurofighter–Piloten erreichte die vom BMLVS für die volle Einsatzbefähigung vorgesehene jährliche Flugstundenleistung. Statt 110 Flugstunden jährlich absolvierten sie im Durchschnitt 74 Stunden (2010) bzw. 70 Stunden (2011). (TZ 7)

Das Ausbildungskonzept für die Eurofighter–Piloten lag erst im Entwurf vor. (TZ 8)

Aufgrund von Bemühungen des BMLVS konnten die externen Ausbildungskosten pro Eurofighter–Pilot in Höhe von rd. 7,47 Mio. EUR ab dem Jahr 2011 um rd. 413.000 EUR reduziert werden. (TZ 8)

Trotz Ablauf der Ermächtigung im Jahr 2008, mit einer Richtlinie Sonderverträge mit neu eintretenden Militärpiloten abzuschließen, nahm das BMLVS bis Ende 2011 noch 15 weitere Militärpiloten auf, für die — mangels neuer Richtlinie — jeweils Einzelgenehmigungen des BKA erforderlich waren. (TZ 9)



Ganz "zufällig" erscheint dieser Bericht ausgerechnet an dem Tag, an dem Norbert Darabos sein Amt an seinen Nachfolger übergibt und damit aus der Schusslinie laviert worden ist ...


      Eurofighter-Einführung im Jahr 2015 abgeschlossen

      Zum heutigen Rechnungshof-Bericht zum Eurofighter stellt das BMLVS fest, dass die Einführungsphase des Abfangjägers erst im Jahr 2015 abgeschlossen sein wird. Bis dahin gelten völlig andere Parameter, Vorgaben, Flugstunden und Ziele für die Pilotenausbildung. So wie ein Studienanfänger zu Beginn seines Studiums nicht über jenes Wissen verfügt, dass ein promovierter Akademiker hat, so dient auch beim Eurofighter der Zeitraum bis 2015 zur Einführung des Systems. Diese Phase beinhaltet das Sammeln von Erfahrungen bei der Ersatzteilbewirtschaftung, bei der Ausbildung und dem Herstellen der Einsatzbereitschaft der Piloten sowie bei Abläufen im Flugbetrieb.


      Die Tatsache, dass Flugzeuge wegen fehlender Ersatzteile nicht einsatzbereit waren, ist dem Umstand geschuldet, dass ein neuer Wartungsvertrag mit EADS ausgehandelt wurde. Dieser Vertrag hat dem Bundesheer rund 30 % im Vergleich zu dem abgelaufenen Vertrag eingespart. In der Übergangszeit in der Dauer von rund fünf Monaten ist es zu Engpässen gekommen.

      Der Eurofighter muss nach einer bestimmten Anzahl von Flugstunden (z.B. 10, 50, 100, 400,...) technische Wartungsintervalle durchlaufen. Diese sind vom System vorgeben und für die Flugsicherheit zwingend erforderlich. Eine ständige Einsatzbereitschaft aller 15 Eurofighter wird daher niemals gegeben sein und ist in keiner Armee dieser Welt möglich.

      Der RH bestätigt, dass mehr als die Hälfte aller Empfehlungen umgesetzt wurden. Dies betrifft insbesondere die Steigerung der Nachtsichtfähigkeit, die Herstellung der bodenseitigen Einrichtungen für den taktischen Datenlink, die umfassende Erfassung der Ausgaben für den Betrieb, konkrete Planungen der Kosten für die Luftstreitkräfte, Regelungen bezüglich der Sonderverträge der Piloten oder die frühzeitige Einbindung des BMWFJ.

Zuletzt geändert von theoderich am 11. Sep 2014, 22:34, insgesamt 11-mal geändert.

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Re: Rechnungshofbericht zu Eurofighter (Darabos-Deal)

Beitrag von theoderich » 26. Mär 2013, 19:20

Verteidigungsminister Klug lehnt Frauen beim Zivildienst ab

STANDARD: Wird Österreich die Eurofighter noch los - oder sollen die Abfangjäger ohnehin bleiben?

    Klug: Die Luftraumüberwachung ist Bestandteil der Landesverteidigung - und der Eurofighter ist einsatzfähig. Es ist fahrlässig zu behaupten, dass der Eurofighter nicht fliegt. Ich möchte hier schon daran erinnern, dass es nicht die SPÖ war, die diesen Beschaffungsvorgang eingeleitet hat. Klar ist aber auch, dass mein Amtsvorgänger Norbert Darabos den Vertrag gut nachverhandelt hat.

STANDARD: Der Rechnungshof kommt zu anderen Resultaten: Die Flieger kämen um eine Milliarde teurer, als Darabos angegeben hat.

    Klug: Selbstverständlich nehme ich den Bericht des Rechnungshofes ernst, doch hier liegen Irrtümer vor. Auf Basis des mir vorliegenden Materials halte ich fest: Der Bericht listet auch Mängel in der Vergangenheit auf, die bereits behoben sind - etwa was die Lieferung von Ersatzteilen betrifft, die jetzt auch vertraglich abgesichert ist.

STANDARD: Sind Sie sicher, dass alle Eurofighter einsatzbereit sind? Es heißt, zwei seien bereits kannibalisiert, um für die verbliebenen dreizehn Stück Ersatzteile zu haben.

    Klug: Grundsätzlich sind nie alle Abfangjäger einsatzbereit, das ist einfach nicht möglich, weil das Fluggerät nach Einsätzen regelmäßig gewartet werden muss. Außerdem haben wir nun eine Taskforce eingerichtet, was die Korruptionsvorwürfe betrifft ...


Norbert Darabos und "gut nachverhandelt" - das ist ein Widerspruch in sich.

iceman
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Re: Rechnungshofbericht zu Eurofighter (Darabos-Deal)

Beitrag von iceman » 26. Mär 2013, 19:41

Logischerweise wird Klug nicht seine eigene Partei anpatzen.

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