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 Betreff des Beitrags: Positionspapier Generalstab
BeitragVerfasst: 02. Nov 2017, 10:59 
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POSITIONSPAPIER GENERALSTAB

Rechtzeitig zu den Koalitionsverhandlungen hat der Generalstab des Österreichischen Bundesheeres im Oktober 2017 unter dem Titel “Sicherheit verbessern – Bundesheer stärken” ein Positionspapier zur Weiterentwicklung der Landesverteidigung veröffentlicht.

Weiterlesen: http://www.doppeladler.com/da/oebh/posi ... neralstab/


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 Betreff des Beitrags: Re: Positionspapier Generalstab
BeitragVerfasst: 02. Nov 2017, 11:16 

Registriert: 17. Jun 2016, 11:30
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Erstmal - Danke. Hab auch schon im Forum danach gefragt.

Ist nicht alltäglich, dass sich der Generalstab, vermutlich in Abstimmung mit Noch-Minister Doskozil, so aus der Deckung wagt.

Spannend finde ich aus dem überraschend guten und äußert professionell gelayouteten Papier 2 Punkte:
  1. Als Ziel halbsoviel auszugeben im Vergleich zur NATO mit dem 2% Ziel was schon ca 50% mehr wäre als wir aktuell ausgeben...
  2. Generell das mit Frauen. Im sehr oberflächlichen ÖVP-Wahlprogramm steht ausdrücklich die Idee einer Stellung für Frauen.
    Bin gespannt ob man noch weiter geht und eine Dienstpflicht für Frauen einführt. Die Frage ist, ob das Thema dann mehr die ÖVP/FPÖ oder die rot/grüne Opposition mobilisieren würde. Ich sage immer eine Dienstpflicht - seit Abschaffung der Zivildienstkommissionen gibt es ein freies Wahlrecht zwischen Zivil- und Waffendienst.


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 Betreff des Beitrags: Re: Positionspapier Generalstab
BeitragVerfasst: 02. Nov 2017, 13:03 

Registriert: 09. Sep 2008, 22:29
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de10kcl hat geschrieben:
[*]Als Ziel halbsoviel auszugeben im Vergleich zur NATO mit dem 2% Ziel was schon ca 50% mehr wäre als wir aktuell ausgeben...


Ich kann mir nicht vorstellen, dass es so weit kommen wird. Bei der Reduktion des Verteidigungsbudgets von 0,8 % auf 0,5 % ist ein Zeitraum von sechs Jahren vergangen (2009-2015). Wie soll da das aktuelle Budget innerhalb von vier oder fünf Jahren fast verdoppelt werden können?

Das BIP 2016 lag bei 353.297 Mio. EUR. Aktuell grundelt das Bundesheer bei 2.084,145 Mio. EUR herum - das sind 0,58 % des BIP! Das heißt, man bräuchte fast 1,5 Mrd. EUR zusätzlich.


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 Betreff des Beitrags: Re: Positionspapier Generalstab
BeitragVerfasst: 02. Nov 2017, 15:25 

Registriert: 12. Mai 2011, 11:05
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Das Positionspapier ist ein Papiertiger...nett aber sinnlos.
Es sieht finanziell einfach schlecht aus.


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 Betreff des Beitrags: Re: Positionspapier Generalstab
BeitragVerfasst: 02. Nov 2017, 16:01 

Registriert: 09. Sep 2008, 22:29
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Es ist aufschlussreich, wenn man betrachtet, was von der "strukturellen Budgeterhöhung" übriggeblieben ist:

    Bundesheer: Neue Struktur und Schwergewichte (3. Oktober 2014)


        ÖBH 2018 (III-284 d.B.)

        Zitat:
        Bereits im Endbericht ÖBH 2018 wurde für einen minimalen Fähigkeitserhalt beim Bundesheer ein zusätzlicher (mindest-) Finanzmittelbedarf von € 1.044 Mio. bis 2020 geäußert, demgegenüber als Sonderinvest eine Finanzierungszusage von € 350 Mio. sowie die in Aussicht Stellung weiterer Mittel von € 266 Mio. nach 2019 stehen. Insgesamt handelt es sich dabei um € 616 Mio., wodurch ein Delta von € 428 Mio. alleine bei einer Betrachtung bis 2020 entsteht. Stellt man den Bedarf bis 2020 lediglich der 1. Tranche des Sonderinvest gegenüber ist das Delta als entsprechend höher (ca. € 700 Mio.) anzunehmen. Zusätzlich sind die Abschläge im BFR 2016-19 in der Höhe von € 176 Mio. zu berücksichtigen, welche den Sonderinvest von ca. € 350 Mio wiederum halbieren.



    "Sicherheitsmilliarde plus": Mehr Geld für das Bundesheer (22. April 2016)


Bei der "Sicherheitsmilliarde" hat man sich einfach mit "Bindungen im Rahmen der Veranschlagung" beholfen, um dem Bundesheer Geld zu entziehen:


Das bedeutet für 2017: 150 Mio. EUR "strukturelle Erhöhung" und 73 Mio. EUR für "Migrationsbewältigung" bedeuten 223 Mio. EUR an nicht rücklagefähigen Mittelverwendungsbindungen. De facto lag das Budget 2017 nur bei 2.095,30 Mio. EUR + 50 Mio. EUR "Verbleib von Einnahmen" (Die Obergrenze 2016 lag bei 2.071,9 Mio. EUR. 2017 bedeutete das also eine Erhöhung um magere 23,4 Mio. EUR oder 1,12 %. Die Inflationsrate lag 2016 bei 0,9 %.). Bei einem BIP 2016 von 353.297 Mio. EUR sind das 0,59 % des BIP.

Obwohl im letzten BFRG der Rahmen des BMLVS für 2017 von 2.098,7 Mio. EUR auf 2.318,3 Mio. EUR erhöht wurde:


Für 2018 ist eine Budgetkürzung auf nur noch 2.279,5 Mio. EUR vorgesehen, das ist ein Minus von 38,8 Mio. EUR oder 1,6 %.


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 Betreff des Beitrags: Re: Positionspapier Generalstab
BeitragVerfasst: 03. Nov 2017, 11:43 
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Ja, das war absehbar. Zusätzlich werden die aufgeschobenen Investitionen und die neuen Anstellungen auf Lebenszeit die Kostensituation verschärfen.
theoderich hat geschrieben:
Für 2018 ist eine Budgetkürzung auf nur noch 2.279,5 Mio. EUR vorgesehen, das ist ein Minus von 38,8 Mio. EUR oder 1,6 %.

Gegenüber welchem (wo dokumentierten) Ausgangswert?


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 Betreff des Beitrags: Re: Positionspapier Generalstab
BeitragVerfasst: 03. Nov 2017, 12:06 

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Doppeladler hat geschrieben:
Gegenüber welchem (wo dokumentierten) Ausgangswert?


Ich nehme an dem derzeitig vorliegenden Budgetrahmen und der Tranchenaufteilung des Sonderinvests.
Hoffentlich ändert sich der zukünftige Budgetrahmen ins deutlich notwendig Positive, wenn auch nur schrittweise.


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 Betreff des Beitrags: Re: Positionspapier Generalstab
BeitragVerfasst: 03. Nov 2017, 19:45 

Registriert: 09. Sep 2008, 22:29
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Doppeladler hat geschrieben:
theoderich hat geschrieben:
Für 2018 ist eine Budgetkürzung auf nur noch 2.279,5 Mio. EUR vorgesehen, das ist ein Minus von 38,8 Mio. EUR oder 1,6 %.


Gegenüber welchem (wo dokumentierten) Ausgangswert?


Gegenüber der Obergrenze 2017 aus dem BFRG 2017-2020:


Also statt 2.318,3 Mio. EUR im Jahr 2017 nur noch 2.279,5 Mio. EUR im Jahr 2018.


P.S.: Ich habe mal nachgesehen, wie sich die Wert der UG 14 für 2017 und 2018 in den letzten BFRG entwickelt haben (Jeweils im Vergleich zum BFRG des Vorjahres.):



Zuletzt geändert von theoderich am 05. Nov 2017, 21:55, insgesamt 8-mal geändert.

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 Betreff des Beitrags: Re: Positionspapier Generalstab
BeitragVerfasst: 05. Nov 2017, 09:58 
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Danke!


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 Betreff des Beitrags: Re: Positionspapier Generalstab
BeitragVerfasst: 06. Nov 2017, 13:44 

Registriert: 12. Mai 2011, 11:05
Beiträge: 3392
Doppeladler hat geschrieben:
Ja, das war absehbar. Zusätzlich werden die aufgeschobenen Investitionen und die neuen Anstellungen auf Lebenszeit die Kostensituation verschärfen.


Das ist auch der Grund, warum man nur zögerlich anstellt.


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