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Medienberichte 2017

Landesverteidigung, Einsätze & Übungen, Sicherheitspolitik, Organisation, ...
theoderich
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Re: Medienberichte 2017

Beitrag von theoderich » 30. Nov 2017, 11:27

Hofer hofft auf Regierung vor Weihnachten

ÖVP und FPÖ sehen ihre gemeinsame Regierung in Reichweite. „Ich hoffe, dass wir zügig vorankommen, dass wir noch vor Weihnachten eine neue Bundesregierung haben“, sagte FPÖ-Verhandler Norbert Hofer heute. Laut ÖVP-Verhandler Gernot Blümel könnte die Bewertung der Verhandlungsergebnisse der Fachgruppen noch diese Woche abgeschossen werden. Danach sollen die „Dissenspunkte“ geklärt werden.

Mehr Geld soll es laut Hofer für das Bundesheer geben. Für Blümel ist das eine Frage der budgetären Leistbarkeit.


theoderich
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Re: Medienberichte 2017

Beitrag von theoderich » 30. Nov 2017, 16:17

Polizei hat keine Spur vom Todesschützen von Stiwoll

Die Bundesheer-Fahrzeuge vom Typ Iveco "Husar" mit hochauflösenden optischen und Wärmebildkameras seien mittlerweile abgezogen worden. Dafür war eine Woche eine Drohne der Wiener Neustädter Firma Schiebel im Einsatz, mit Live-Kamera und Wärmebildgerät. Auch dies habe laut Oberst Gerald Haider von der Direktion für Spezialeinheiten nichts ergeben.


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Re: Medienberichte 2017

Beitrag von chuckw » 30. Nov 2017, 16:18

theoderich hat geschrieben:
Hofer hofft auf Regierung vor Weihnachten
Mehr Geld soll es laut Hofer für das Bundesheer geben. Für Blümel ist das eine Frage der budgetären Leistbarkeit.


In Endeffekt ist die Frage nach der Höhe des Budgets für das Bundesheer NUR eine Frage des politischen Willens. Alles andere ist blabla.
Alles läßt sich durch Standhaftigkeit und feste Entschlossenheit erreichen. (Prinz Eugen v. Savoyen)

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Re: Medienberichte 2017

Beitrag von theoderich » 01. Dez 2017, 13:38

Neue Regierung dürfte am 20. Dezember angelobt werden

Ob es für die Landesverteidigung tatsächlich eine Milliarde Euro mehr geben soll, ist noch nicht klar, Inhaltliches ist aus diesem Kapitel offiziell noch nicht bekannt. Klar ist jedoch, dass Türkis-Blau auch über die Zukunft des Eurofighters entscheiden muss.


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Re: Medienberichte 2017

Beitrag von theoderich » 04. Dez 2017, 08:16

Fünf Jahre Kaserne ohne Rekruten

Jährlich 100 Rekruten versahen als sogenannte Systemerhalter - also als Kraftfahrer, in der Küche, als Kellner oder Wachsoldat im Absperrdienst - bis Ende 2012 am Truppenübungsplatz Seetaleralpe ihren Dienst.

Einmalige Anschaffungskosten

Ihre Einsparung bringt rund 300.000 Euro jährlich. Demgegenüber stehen einmalige Anschaffungskosten: So musste als Ersatz für die Wachsoldaten eine 350.000 Euro teure Anlage installiert werden, sagt Christian Fiedler vom Militärkommando Steiermark, „um Touristen, Wanderer, auch Landwirte zu Zeiten des Schießbetriebes davon abzuhalten, in den Gefahrenbereich hineinzugehen. Das kann man sich so vorstellen, dass an bestimmten Punkten und Wegkreuzungen Leuchtsäulen und Warnleuchten angebracht sind“. Auch mussten Geräte wie ein Traktor oder ein Schneeräumfahrzeug angeschafft werden, die die Arbeit der Grundwehrdiener ersetzen können.

„Das klassische Soldatenerlebnis“

Trotzdem: Langfristig wird eingespart, und die Grundwehrdiener können in anderen Bereichen und an anderen Standorten eingesetzt werden. Man wolle die Rekruten aus den Bereichen Küchenhilfsdienst oder Soldatenservierdienst im Cafe wegbringen, sagt Fiedler:

Seetaleralpe „Spezialfall“

An einigen der österreichweiten Pilotprojektstandorte ging man wieder zum System der Grundwehrdiener als Systemerhalter zurück, heißt es aus dem Verteidigungsministerium - die Seetaleralpe sei ein Spezialfall, hier rechne sich die Umstellung.


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Re: Medienberichte 2017

Beitrag von theoderich » 04. Dez 2017, 20:16

Bei Heeresmarsch verstorbener Rekrut hatte Herzprobleme


Dass der "Standard" das veröffentlicht, ist eine Frechheit.


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Dr4ven
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Re: Medienberichte 2017

Beitrag von Dr4ven » 05. Dez 2017, 10:09

Diese Wahnsinnigen beim Standard müssen sofort verklagt werden.
Des Weiteren fordere ich den Entzug der Presseförderung bei wiederholtem Verstoss gegen das Gesetz.
Wo bitte leben wir, dass so etwas straffrei gemacht werden darf?

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Re: Medienberichte 2017

Beitrag von theoderich » 05. Dez 2017, 12:09

Toter Rekrut: Leak hat „Grenze überschritten“



"ORF-Liste falsch"
Die wahren FPÖ-Pläne für die Regierungsbeteiligung

Die am Montag in der "ZiB 1" des ORF kolportierte Ministerliste inklusive fixen Ressortzuteilungen gibt es so definitiv nicht. Aus der FPÖ hieß es dazu gegenüber der "Krone" kurz nach der Sendung: Man wolle sowohl das Innen- als auch das Verteidigungsministerium oder das Innen- und das Justizministerium.

Heinz-Christian Strache als neuer Verteidigungsminister? Nicht unbedingt, wie es aus Kreisen der FPÖ heißt. Man sei nach wie vor am Innenministerium interessiert und könne sich da eine Kombination mit Verteidigungs- oder Justizministerium vorstellen. Dass die ÖVP das Finanzministerium erhalte, sei sehr wahrscheinlich, eine fixe Ministerliste, wie im ORF berichtet, gebe es aber nicht.

Bei einem Gespräch mit krone.at erklärte FPÖ-Chef Strache, dass er wohl nur Vizekanzler werde, aber daneben als "Sicherheitskoordinator" die Arbeit des Innen- und Verteidigungsministerims überwachen möchte. Das ist ein Anzeichen dafür, dass man nun doch vom Ressort ´"Heimatschutz" wegkommen möchte.

Vonseiten der FPÖ heißt es, das Budget stehe, aber es seien noch viele Detailfragen zu klären. Die Präsentation der neuen Regierung werde also nicht vor dem 18. Dezember erfolgen können.


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Re: Medienberichte 2017

Beitrag von theoderich » 05. Dez 2017, 23:17

Personal, Kasernen, Gerät: Das Heer hat in vielen Bereichen schwer zu kämpfen

Doch, so der stellvertretende Militärkommandant im OÖN-Gespräch, der weit verbreitete Eindruck, "es passt wieder alles", sei irreführend. Beim Heer gebe es viele Baustellen. Und um diese in den Griff zu bekommen, wären vor allem entsprechende Finanzmittel nötig. "Wir brauchen ein Heeresbudget in Höhe von einem Prozent des BIP." Er wisse, dass das nicht schon 2018 möglich sein werde, "aber in Tranchen" müsse das machbar sein, sagt der Oberst.

Wichtige Baustellen des Heeres:

Personal: Man habe vor allem im heurigen Jahr einen Zulauf, "wie wir ihn über Jahre nicht gehabt haben", zeigt sich Hehenberger begeistert. Aber: Es sei dringend notwendig, dass dieser Zulauf weiter anhalte. Schließlich erreichen in den kommenden Jahren Hunderte Soldaten der geburtenstarken Jahrgänge das Pensionsalter, "vor allem bei den Unteroffizieren."

Kasernen: Um den Soldaten entsprechende Rahmenbedingungen zu bieten, bedürfe es unter anderem kräftiger Investitionen in die Infrastruktur. "Wir konnten in Hörsching (Fliegerhorst Vogler) die Sanierung weitgehend abschließen. Aber es warten weitere große Brocken." Hehenberger zählt gleich mehrere Kasernen auf, wo dringender Handlungsbedarf bestehe.

Besonders nötig wären Sanierungsarbeiten in Ried (Zehner-Kaserne, Mannschaftsgebäude, Küche etc.). In Wels (Hessen-Kaserne) müssten die Tests bei der Soldaten-Anwerbung noch immer in einem Containerdorf durchgeführt werden. Investitionen in Gebäude wären auch in Freistadt (Tilly-Kaserne, Jägerbataillon 15) und Enns (Towarek-Kaserne, Heeresunteroffiziersakademie) nötig.

In Freistadt betreffe das vor allem das Objekt 3, das längere Zeit als Asylwerber-Unterkunft genutzt wurde. In Enns steht zudem schon lange eine Sporthalle auf dem Wunschzettel. Diesbezüglichen Bedarf meldet auch Hörsching an.

Stellungsstraße: Die ursprünglich eigentlich schon abgesegneten Pläne einer Verlegung von Ergänzungsabteilung und Stellungsstraße von der Garnisonstraße in Linz nach Hörsching liegen seit Monaten auf Eis. Hauptgrund: Ein Baustopp für einen dafür benötigten Zubau bei der Feldambulanz am Fliegerhorst Vogler.

Luftunterstützung: Während beim Kommando Luftunterstützung (LuU) in Hörsching der Neubau zweier Gebäude (Luftumschlagpunkt, Flugbetrieb) lange überfällig ist, sind zudem auf Bundesebene gleich zwei Hubschraubertypen "altersschwach". Das betrifft die Alouette III sowie die OH-58 "Kiowa", die in Aigen/Ennstal (Steiermark) bzw. Langenlebarn (NÖ) stationiert sind. Hier bedarf es dringend einer Entscheidung, um mit neuem Gerät auch die Katastrophenhilfe über das Jahr 2022 hinaus gewährleisten zu können.

Eklatant ist der Personalmangel – bei Piloten und Technikern. Das liegt unter anderem an der Blockadehaltung des Kanzleramtes (BKA), was konkurrenzfähige Verträge für die Spezialisten betrifft.

Luftraumüberwachung: Ist schon für die Nachbeschaffung von mindestens zwölf Mehrzweckhubschraubern ein dreistelliger Millionenbetrag einzuplanen, dürfte dieser bei einer Nachbeschaffung bzw. Nachrüstung im Bereich der Luftraumüberwachung bei weitem übertroffen werden. Hier geht es einerseits um ein Nachfolgemodell des bald auszuphasenden Jet-Trainers Saab 105 OE, mit dem derzeit die Hälfte der Luftraumüberwachung bestritten wird. Völlig unklar ist zudem, was mit dem Sorgenkind Nummer eins, dem Eurofighter "Typhoon", passieren wird. Nachrüsten oder Stilllegen und damit ein Ankauf anderer Jets? Diese Entscheidung muss bald getroffen werden. Unabhängig davon, wie sie ausfallen wird: Sie wird auf jeden Fall enorm teuer (bis zu zwei Milliarden Euro).

Kampfpanzer: Geradezu mickrig dürfte sich dagegen der Finanzaufwand für eine anstehende Kampfwertsteigerung der insgesamt noch 54 Kampfpanzer Leopard 2A4 in Wels ausnehmen.



Hatte toter Rekrut einen Herzfehler?

Auf KURIER–Anfrage betont Heeressprecher Michael Bauer, dass man zu "personenbezogenen Gesundheitsdaten" keine Auskunft gebe. "Hier (mit dem Medienbericht, Anm.) hat man eindeutig eine Grenze überschritten", sagt Bauer. Deshalb werde man gegen die Veröffentlichung rechtlich vorgehen. Das Verteidigungsministerium hat bereits eine Anzeige gegen unbekannt "wegen dem Verstoß gegen den Datenschutz" gemacht.

Fotos von Toni P. aus seiner Schulzeit im November 2016 – acht Monate vor dem Einrücktermin – zeigen kein adipöses, sondern ein recht sportliches Bild des jungen Mannes: Der Schüler steht neben Klassenkameraden, fällt durch seine breiten Schultern und seinen muskulösen Körper auf.

Am 10. Juli 2017, dem Einrücktag, musste er sich noch einmal einem medizinischen Check unterziehen. Ein normales Prozedere, das jeden Rekruten erwartet. An dem besagten Tag habe er 15 Kilogramm weniger als bei der Musterung gewogen. Er hatte bei einer Größe von 1,92 Meter ein Körpergewicht von 115 Kilogramm.

Dass der junge Wiener innerhalb der zweieinhalb Jahren abnahm, könnte auf eine angestrebte Karriere beim Bundesheer hinweisen. Denn wie einige Kameraden aussagten, wollte Toni P. Berufssoldat werden.

Erneut hohe Werte

Fakt ist, dass der damals 17-Jährige bei der Musterung die Wertungsziffer fünf – von neun möglichen – erhielt. Bei der zweiten Untersuchung wurde ihm dann die Wertungsziffer acht gegeben. Und das obwohl es bei Toni P. erneut Auffälligkeiten gegeben haben soll. Der Wiener soll erhöhte Blutdruckwerte und einen hohen Ruhepuls gehabt haben. Laut Bundesheer könnte das darauf zurückzuführen sein, dass der damals 19-Jährige das sogenannte "Weißkittelsyndrom" aufwies. Ein bekanntes Phänomen, bei dem Patienten bei einem Arztbesuch einen höheren Puls haben – was meist durch Nervosität ausgelöst wird.

Ob es trotzdem zu Verfehlungen gekommen ist, muss die Staatsanwaltschaft Krems klären. Anfang nächsten Jahres soll dann die Entscheidung fallen, ob es zu einer Anklage kommt oder nicht.


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Re: Medienberichte 2017

Beitrag von theoderich » 09. Dez 2017, 18:00

Der große Abschied: ÖVP und FPÖ feilschen um Ministerlisten

Fest steht auch, dass sich die Ministerienlandschaft ändern wird. Das heißt, die derzeit 14 Ressorts werden unter Schwarz-Blau anders zusammengesetzt sein als heute. Ein Insider sagt es ganz offen: "Die Ministerien werden sicher nicht mehr so ausschauen, wie sie jetzt ausschauen."

Was mögliche Zusammenlegungen oder Kompetenzverlagerungen betrifft, schwirrt eine Fülle von Gerüchten. Manche dürften frei erfunden sein. Unmöglich wäre etwa, dass sich das Kanzleramt die Budgethoheit aus dem Finanzministerium krallt. Die Budgethoheit steht per Verfassung dem Finanzministerium - einem der wenigen zwingend vorgeschriebenen Ressorts - zu. Darauf weist Verfassungsrechtler Bernd-Christian Funk hin.

Neben dem Finanzministerium sind nur zwei Ressorts verfassungsgesetzlich vorgeschrieben: ein eigenes Innen- und ein eigenes Verteidigungsministerium. Dennoch machen Spekulationen über eine Fusion dieser Ressorts die Runde. Dies wäre zwar verfassungswidrig, allerdings könnte ein Minister beide Ressorts leiten. Das wäre aber politisch extrem heikel, zumal aus der Verfassung abzuleiten sei, dass eine "gewisse Gewaltenbalance" bestehen müsse, sagt Funk.

Politisch extrem heikel wäre auch, wenn Innen- und Justizministerium beziehungsweise Verteidigungs- und Justizministerium zusammengelegt würden, wie ebenfalls schon kolportiert wurde. Theoretisch möglich wären die Kombinationen zwar, denn es handelt sich durchwegs um Exekutivorgane, weshalb die Gewaltenteilung zwischen Exekutive und Judikative nicht verletzt würde. Denn die Judikative stellen die Gerichte dar, nicht das Justizministerium. Aber: "Zu viel Macht in der Hand einer Partei wäre problematisch", erklärt Verfassungsrechtler Heinz Mayer. Und dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen einer solchen Machtkonzentration in einem "Superministerium" zustimme, sei mehr als unwahrscheinlich.

Abgesehen davon weist Funk auf die Namensfrage hin. Dass das Innenministerium in "Heimatschutzministerium" umbenannt werden könnte, sei unmöglich. In der Verfassung sei explizit von einem Innenministerium die Rede, damit sei auch der Name geschützt. Nicht so beim Ministerium für Landesverteidigung; hier wäre eine Namensänderung theoretisch möglich.

Prinzipiell legt der Nationalrat mit einer einfachen Mehrheit fest, welche Ministerien es neben den vorgeschriebenen Finanz-, Innen-, und Verteidigungsressorts gibt.



Koalitionsverhandlungen: Sechs Ministerien für FPÖ wahrscheinlich

Sperrstunde war am Samstag im Palais Epstein um drei Uhr morgens – elf Stunden hatten die Chefverhandler von FPÖ und ÖVP gefeilscht. „Es konnten große Brocken ausgeräumt werden“, hieß es aus Verhandlerkreisen. Die Regierung könne vielleicht schon am 18. Dezember angelobt werden.

Es verdichtet sich weiters, dass die neben dem Innenministerium auch das Verteidigungsressort an die FPÖ gehen könnte – somit wären erstmals seit Langem wieder beide Ressort in der Hand einer Partei. Dass man die Ministerien bisher eher trennte, hat historische Gründe: Beim Bürgerkrieg 1934 schossen Polizei und Bundesheer gemeinsam auf Arbeiter. Es war übrigens bei der zweiten schwarz-blaue Regierung (2003-2006), als erstmals nach dem Krieg beide Ressorts in einer Koalition wieder in die Hand einer Partei kamen – nämlich die der ÖVP.

Wer hier Minister werden könnte, wird noch diskutiert. Der steirische FPÖ-Klubobmann und Soldat Mario Kunasek wird genannt – aber auch Parteichef Strache selbst. Es gilt aber eher als wahrscheinlich, dass für Vizekanzler Strache ein weiteres, kleineres Sicherheitsressort herausgelöst wird. Das größte und budgetstärkste Ministerium, das die FPÖ erhalten soll, ist das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie, das wohl um „Forschung“ aufgefettet werden soll. Für das Ressort meldete Norbert Hofer Interesse an. Das sechste, und letzte Ressort, das auch in gewisser Weise an die FPÖ geht, ist das Außenministerium. Das soll Karin Kneissl leiten, die zwar parteiunabhängig ist, aber von der FPÖ vorgeschlagen wurde.


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Re: Medienberichte 2017

Beitrag von theoderich » 11. Dez 2017, 11:30

10. Dezember 2017

    Container-Dorf auch in der Welser Kaserne nötig

    Wie berichtet müssen in Hörsching (Bez. Linz-Land) aktuell 80 Grundwehrdiener in Containern schlafen. Diese wurden im Jahr 2015 aufgestellt, um Flüchtlinge unterzubringen. Nachdem die Kaserne Ebelsberg aufgelöst wurde, platzt allerdings der Fliegerhorst in Hörsching aus allen Nähten.

    Und auch in Wels ist der Platz knapp. Dort werden nämlich Tests für jene Rekruten abgewickelt, die sich länger beim Bundesheer verpflichten wollen.

    Das Problem: Der Ansturm ist groß, der nötige Platz dafür fehlt allerdings. Also wurden auf einem Parkplatz insgesamt 49 Container – 40 Büro-Container, sieben Gang-Container, zwei WC-Container – aufgestellt. Dort werden nun die Tests – sie dauern drei Tage – durchgeführt.

    Bundesheer-intern sind die Container-Lösungen mehr als umstritten. Der Grund sei, so Insider, dass viele Entscheidungen derzeit in Schwebe sind. So ist weiter unklar, ob die Stellungsstraße in der Linzer Garnisonsstraße bleibt, oder nach Hörsching kommt. "Die Container sind ein Indiz, dass die Garnisonsstraße erhalten bleiben muss", so ein Insider.

    Unklar ist auch, ob nicht etwa die Lehrkompanie aus Freistadt ebenfalls nach Hörsching kommt – was kurios ist, angesichts der aktuellen Platzprobleme.


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Re: Medienberichte 2017

Beitrag von theoderich » 13. Dez 2017, 08:21

Verteidigungsministerium: Grüne Uniform, blaue Führung

So wie es aussieht, dürften die Freiheitlichen nun aber gleich beide Ressorts erhalten. Wobei das Verteidigungsministerium eher als Verschubmasse angesehen wird: Sollten die Freiheitlichen im Endspurt bei den Verhandlungen also noch auf wichtige Maßnahmen bestehen, könnten sie im Gegenzug das Bundesheer doch noch aufgeben. Im Ministerium an der Rossauer Lände wird dennoch überlegt, wer in den kommenden Jahren der Chef sein wird (eine Chefin zeichnet sich eher nicht ab): Die besten Karten hat jedenfalls der 41-jährige Steirer Mario Kunasek, immerhin Unteroffizier und ehemaliger Wehrsprecher der FPÖ im Parlament.

Der einzige Haken: Kunasek hatte den Nationalrat vor zwei Jahren verlassen, um sich auf die Landtagswahl in seiner Heimat zu konzentrieren.

Von der Entscheidung, wer Minister wird, hängt jedenfalls eine weitere wichtige Personalentscheidung ab: Jene des Generalstabschefs. Der jetzige, Othmar Commenda, wird bald in Pension gehen. Ein möglicher Kandidat ist Robert Brieger. Der Wiener war unter anderem Kommandant der EU-Truppe in Bosnien und Herzegowina. Ein „hochintelligenter Mann, der sehr überlegt handle“, heißt es im Heer. Nachsatz: Es gebe aber nicht viele Kandidaten, die unter einer blauen Führung für diesen Posten in Frage kommen.

Offen ist noch, welche Agenden der Freiheitliche Parteichef, Heinz-Christian Strache, übernehmen soll. Kolportiert wurde unter anderem eine Art Sicherheitsministerium, unter anderem mit Katastrophenschutz. Wie das aber rechtlich funktionieren soll, ist unklar.

Derzeit kann das Bundesheer als Assistenz ausrücken. Allerdings kann man diesen Bereich nicht völlig von den militärischen Tätigkeiten trennen – die Agenden also aus dem Verteidigungsministerium auszugliedern, scheint sehr unwahrscheinlich.


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Re: Medienberichte 2017

Beitrag von theoderich » 15. Dez 2017, 13:12

Kunasek (FPÖ) bei Doskozil:
Erstes Geheimtreffen der Heeres-Minister!


Deshalb steht's in der "Krone" - weil es unglaublich "geheim" war ...

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Re: Medienberichte 2017

Beitrag von theoderich » 15. Dez 2017, 18:29


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Re: Medienberichte 2017

Beitrag von innsbronx » 16. Dez 2017, 11:33

Auch kein großes Format.

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