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 Betreff des Beitrags: ÖBH übernimmt Häftlingstransporte
BeitragVerfasst: 25. Nov 2016, 12:22 

Registriert: 09. Sep 2008, 22:29
Beiträge: 20766
Bundesheer unterstützt Justiz bei speziellen Häftlingstransporten

Zitat:
Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil und Justizminister Wolfgang Brandstetter präsentierten am Freitag in Salzburg eine neue Kooperation der beiden Ministerien: Das Bundesheer wird in speziellen Fällen das Justizministerium beim Transport von besonders gefährlichen Häftlingen unterstützen. Es geht dabei vor allem um die Verlegung von einer Justizanstalt in eine andere oder die Fahrt zu einer Gerichtsverhandlung in gepanzerten Fahrzeugen.

Zitat:
"Wir wollen die bereits mit dem Innenministerium erfolgreich praktizierte ressortübergreifende Zusammenarbeit im Bereich der Überstellungen durch Kooperation mit dem Verteidigungsministerium erweitern. Damit sind wir künftig in der Lage, jegliches Risikoszenario, das vor jeder Überstellung durch Experten bewertet wird, durch entsprechende Sicherheitsvorkehrungen noch besser abzudecken. Diese Kooperationen erhöhen letztlich nicht nur die Sicherheit, sondern sparen auch Kosten, weil sich die Justiz die Anschaffung eigener Spezialfahrzeuge spart", so Justizminister Brandstetter.

Bundesheeres-Fahrzeuge bieten mehr Schutz

Durch den Einsatz der gepanzerten Fahrzeuge "Dingo" und "Pandur" sollen mögliche Befreiungsversuche oder Anschläge auf die transportierten Personen verhindert werden. Die Gefangenen befinden sich in Begleitung von Justizwachebeamten und Angehörigen des Bundesheeres. Die Polizei stellt den äußeren Schutz sicher.



Doskozil/Brandstetter: Bundesheer unterstützt Justiz bei speziellen Häftlingstransporten



Eine gewisse Logik hat das Vorhaben schon. Von welchen Szenarien ging man hier aus? Und wer übernimmt letztendlich die Kosten? Wird das als "Assistenzeinsatz" verbucht, bei dem das Bundesheer auf den Kosten meistens sitzen bleibt, oder als Unterstützungsleistung?

Und beim "Standard" rotiert wieder die Redaktion:



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BeitragVerfasst: 25. Nov 2016, 13:57 

Registriert: 12. Mai 2011, 11:05
Beiträge: 3393
Doskozil versucht alles um NACHHALTIG ein breiteres Feld an Aufgaben für das Bundesheer im Inland zu erreichen, das muss man ihm zugute halten.
Sinn dahinter ist breitere Akzeptanz in der Bevölkerung und eine nachhaltige Steigerung des Budgets.

Man mag ja über Doskozil unterschiedlicher Meinung sein, insbesondere wegen seiner "solche Bilder wollen wir hier nicht sehen" Aussage 2015 im Burgenland, aber so gesehen ist er sicher besser als alles was man seit dem Jahre 2000 im BLMVS gesehen hat, auch wenn seine eigentliche Mission "rette Faymann" fehlgeschlagen ist.

Ausserdem ist er der einzige Politiker der bei seinen Reden noch nie vom Zettel abgelesen hat, was gute Vorbereitung bedeutet und mich zumindest auch immer positiv beeindruckt.


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