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BeitragVerfasst: 14. Sep 2015, 12:39 

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14.09.2015
Werner Faymann: "Gleichzeitigkeit von humanitärer Hilfe und Erfüllung ordnungspolitischer Aufgaben ist unverzichtbar"


Zitat:
"Die aktuelle Situation erfordert täglich Entscheidungen. Der Grundsatz dabei ist klar: Österreich wird sich nach wie vor menschlich zeigen, das Asylrecht muss gewährleistet sein. Die Polizei hat an der burgenländischen Grenze gemeinsam mit vielen freiwilligen Helfern Großartiges geleistet. Ich möchte mich für die Erfüllung der ordnungspolitischen und humanitären Aufgaben ausdrücklich bedanken. Nun benötigt das Innenministerium eine Unterstützung durch einen Assistenzeinsatz des Bundesheeres, diese Anforderung ist heute gestellt worden", sagte Bundeskanzler Werner Faymann in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Vizekanzler Reinhold Mitterlehner zur Flüchtlingskrise.

Die Bundesregierung habe nun entschieden, dass die Polizeikräfte durch einen solchen Assistenzeinsatz unterstützt werden sollen. Noch heute werde der Beschluss zum Einsatz von 2.200 Soldaten abgesegnet. "Schon früher haben derartige Einsätze gezeigt, dass unser Bundesheer in der Lage ist, eine wichtige Funktion in Krisensituationen wahrzunehmen. Der Schwerpunkt der Unterstützung wird bei der humanitären Hilfe im Inland liegen, aber auch im Bereich der Grenzkontrollen, dort wo es erforderlich ist" so Faymann. Die Polizei habe ihre Aufgabe immer so verstanden, dass sie sowohl im Bereich der Kontrolle liegt, als auch darin, den Menschen zu helfen: "Diese Gleichzeitigkeit von humanitärer Hilfe und der Erfüllung von ordnungspolitischen Aufgaben ist unverzichtbar", betonte der Bundeskanzler.



Meine Befürchtung ist, dass mit einem neuen AssE an der Grenze, sollten dort Grundwehrdiener eingesetzt werden, die Ausbildung wieder einmal verunmöglicht wird. Ein Einsatzturnus für den AssE SchE dauerte zuletzt sechs Wochen - also fast die komplette BA3:

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Und erst dieser Transporteinsatz: Zuerst zwingt man das BMLVS, seine Fahrzeugflotte zum Truppentransport fast vollständig und ersatzlos außer Dienst zu stellen - dann fordert man einen Assistenzeinsatz zum Flüchtlingstransport an, den die Organisation nur mit "Loch auf - Loch zu - Taktik" bewältigt. Am Ende wird falsches Lob der Bundesregierung stehen, aber keine Taten.


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BeitragVerfasst: 14. Sep 2015, 16:54 

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Übung abgesagt: http://www.bundesheer.at/archiv/a2015/f ... hp?id=4489

Eine (große) Übung der Fliegerabwehr wurde abgesagt, um Kapazitäten für den Assistenzeinsatz freizuhalten.

Das ÖBH kann nicht einmal 500 Soldaten für Assistenz abstellen und eine (große) Übung abhalten!


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BeitragVerfasst: 14. Sep 2015, 17:02 

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Wenn es eine "große" Übung wäre - bei der "Skyshield 15" wären nur 450 Soldaten (~ 3 Kompanien) beteiligt gewesen:



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BeitragVerfasst: 14. Sep 2015, 18:14 

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Es wird wohl der gesamte einsetzbare Kader zusammengerufen werden muessen, das kostet ja auch wie jede Uebung Geld aus dem laufendem Budget.


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BeitragVerfasst: 14. Sep 2015, 21:56 

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Und wie lange gedenkt der Herr VM das dieser Einsatz nur mit Kader dauern soll?
Irgendwann muß dieses ja auch abgelöst werden.


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BeitragVerfasst: 14. Sep 2015, 21:58 

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iceman hat geschrieben:
Und wie lange gedenkt der Herr VM das dieser Einsatz nur mit Kader dauern soll?
Irgendwann muß dieses ja auch abgelöst werden.


In erster Linie muss er den Kader einmal bezahlen!


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BeitragVerfasst: 14. Sep 2015, 22:13 

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Laut §9 HGG 2001 werden für Einsätze nach § 2 Abs. 1 lit. a bis c WG 2001 Einsatzprämien ausbezahlt. Die Höhe für Assistenzeinsätze, wie in diesem Fall, beläuft sich auf 48,59 vH (vH = von Hundert, d.h. % des monatlichen Gehalts) für Rekruten und Chargen, 61,51 vH für Unteroffiziere und 80,11 vH für Offiziere. Darüber hinaus erhält jeder Anspruchsberechtigte, der während Funktionsdiensten zur Vorbereitung eines solchen Einsatzes herangezogen wird, für jeden Kalendermonat der Heranziehung eine Einsatzprämie in der halben Höhe der für diesen Einsatz gebührenden Prämie. Es wird auf jeden Fall kostspielig.


In der ZiB2 gab's eine Karte: 466 km Grenze nach Tschechien, 107 km Grenze zur Slowakei, 356 km Grenze nach Ungarn, 330 km Grenze nach Slowenien und 430 km nach Italien. Beim AssE an der Ostgrenze waren über 2.200 Mann auf einer Strecke von 470 km (113 km zur Slowakei, 357 km zu Ungarn) eingesetzt. Im Schnitt ca. 4,68 Soldaten auf 1 km.

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902 Wochen und ein Tag (I) (TRUPPENDIENST, Folge 305, Ausgabe 5/2008)


15 Jahre Assistenzeinsatz zur Grenzraumüberwachung (TRUPPENDIENST, Folge 285, Ausgabe 4/2005)


Bei einem Turnus von sechs Wochen (52 Wochen pro Jahr, d.h. 9 Turnusse) würde das, bei voller Abdeckung der Grenzen über die die Schlepperrouten verlaufen (ohne Italien, wo das Gelände hauptsächlich Hochgebirge ist), einen Bedarf von ca. 33.400 Mann pro Jahr bedeuten.

Was die ungarische Regierung derzeit an der Grenze zu Serbien treibt, ist meines Erachtens ein Overkill und vom humanitären Standpunkt gesehen Wahnsinn. Was ich aber ganz interessant fand, sind die Bilder von MAN HX mit Panzerungskits von Ressenig:



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BeitragVerfasst: 15. Sep 2015, 12:10 
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Beiträge: 1985
Aus dem aktuellen Live Ticker:

diepresse.com hat geschrieben:
Experten warnen vor Belastungen für Bundesheer

Sollte der Assistenzeinsatz an den Grenzen längere Zeit andauern und gleichzeitig ein größeres Hochwasser kommen, könnte das Bundesheer am Ende seiner Kapazitäten ankommen.Wenn der Assistenzeinsatz auf den vollen Umfang von 2.200 Soldaten ausgeweitet wird und Monate lang dauert, werden durch die Rotation insgesamt rund 6.600 Soldaten für den Einsatz benötigt. Und es werden extrem viele Kleinfahrzeuge nötig sein, um diese Soldaten mobil zu halten. Dazu kommt, dass 1.000 Soldaten im Auslandseinsatz sind. Wenn sich das über Monate zieht, wird der Regel- und Ausbildungsbetrieb im restlichen Bundesheer zum Stehen kommen, warnen Experten aus dem Militär.


Nur eine Frage der Zeit bis die ersten besonders klugen Leute wieder nach einem Berufsheer rufen, denn da müsste man ja nicht pausenlos jemanden ausbilden - was natürlich ein Schwachsinn ist.

Spannend wird auch die Frage wo das Bundesheer selbst untergebracht wird. Unterkünfte mit ausreichend Fassungsvermögen wachsen ja gerade jetzt nicht aus dem Boden.

_________________
Beordert bei 1./JgB NÖ


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BeitragVerfasst: 15. Sep 2015, 15:16 

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Zitat:
Spannend wird auch die Frage wo das Bundesheer selbst untergebracht wird. Unterkünfte mit ausreichend Fassungsvermögen wachsen ja gerade jetzt nicht aus dem Boden.



http://www.bundesheer.at/archiv/a2015/f ... hp?id=4490

Winterfeste Zelte werden mitgenommen.


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BeitragVerfasst: 15. Sep 2015, 22:07 

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Das ungarische Volk will genauso wie das tschechische und slowakische keine Fremden im Land, handelt die Politik dagegen, ist das ein Todesurteil.
Ungarn betreibt nur noch reine Selbstverteidigung, abgesehen davon sind sie ja eh auch pleite und koennen auf Dauer so eine Voelkerwanderung nicht stemmen.

Es sind doch eh schon alle Busse innerhalb Serbiens nach Kroatien umgeleitet worden.
Jetzt kommen die Leute eben via Kaernten oder Steiermark rein, schlimmstenfalls via Italien und dem Brenner oder Osttirol...sind sie erstaml ausserhalb Serbiens gibt es genug Moeglichkeiten.
Ein Problem koenen die vielen immer noch ungeraeumten Minenfelder zwischen Kroatien und Serbien sein, deswegen wird dort auch bei den Kroaten am meisten dicht gemacht werden.
Nickelsdorf wird nur noch die Reste Ungarns durchwinken, dann kann man dort wieder aufmachen und das Bundesheer gen Sueden verschieben, Tschechien kontrolliert auch schon stichprobenartig und weitet aus wenn es sein muss.

Es wird nochviel schlimmer werden,das hat erst angefangen, denn niemand der angebliche 200.000 auf der Balkanroute wird umkehren.


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BeitragVerfasst: 16. Sep 2015, 12:25 

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Es gibt, in Anbetracht der aktuellen Situation, einen lesenswerten Aufsatz aus der Schriftenreihe Armis et Litteris der TherMilAk:

    „Wir sind froh, dass ihr hier seid!“. Der Assistenzeinsatz des Bundesheeres zur Grenzraumüberwachung 1990 bis 2004 (= Armis et Litteris 17)

    Zitat:
    Im Sommer 1990 überschritten großteils rumänische Staatsbürger, welche hauptsächlich aus Ungarn kamen, illegal die österreichische Staatsgrenze. Infolge der vielfältigen Möglichkeiten für illegale Grenzübertritte an der insgesamt 346 km langen burgenländischen Grenze, erwiesen sich auch die immer häufiger, zuletzt täglich durchgeführten Schwerpunktaktionen der Gendarmerie für eine effektive Grenzraumüberwachung als unzureichend, weil mit dem vorhandenen Personalstand der Exekutive (Gendarmerie und Zoll) kein ausreichend dichtes Überwachungsnetz aufgebaut werden konnte.

    Es sollte aber ein „kleiner Ort“ am Leitha-Gebirge den Impuls zur Assistenzleistung des Bundesheeres geben. In Kaisersteinbruch gab es seitens des Innenministeriums im März 1990 konkrete Planungen, männliche Asylanten in der Kaserne Kaisersteinbruch unterzubringen. Bezüglich einer möglichen Adaptierung der „Uchatius“-Kaserne als Flüchtlingslager wurden seitens des Militärkommando Burgenland (MilKdo B) pioniertechnische Vorbereitungen getroffen, um das Lager in vier Sektoren für maximal 600 Personen aufteilen zu können.

    Gegen diese Unterbringung gab es Demonstrationen durch die Bevölkerung von Kaisersteinbruch. Während der Streit weiter eskalierte, erreichte den burgenländischen Landeshauptmann Johann Sipötz (SPÖ) die Nachricht, den Bundesminister für Inneres Dr. Franz Löschnak (SPÖ) telefonisch bezüglich der Unterbringung der Asylanten zu kontaktieren. Zu mitternächtlicher Stunde kam es zufolgendem telefonischen Dialog: Bundesminister für Inneres Löschnak: „Ich brauche unbedingt diese zweihundert Plätze in Kaisersteinbruch.“ Landeshauptmann Sipötz: „Es ist undenkbar. Es ist jeder Einzelne, der dort wohnt, dagegen.“ Bundesminister für Inneres Löschnak dazu: „Es kommen jeden Tag hundert bis zweihundert Illegale über die Grenze.“ Diesem Argument entgegnete Landeshauptmann Sipötz: „Was nützen dann zweihundert Plätze, es wird übermorgen wieder kein Platz vorhanden sein.“ Um dieses Problem einer sinnvollen Lösung zuzuführen, schlug ihm Landeshauptmann Sipötz den Einsatz des Bundesheeres als Assistenzleistung vor. Bedenken äußerte Bundesminister für Inneres Löschnak: „Ein solcher Vorschlag wird vor allem in unserer Partei Diskussionen auslösen.“ Landeshauptmann Sipötz sah den Einsatz des Bundesheeres an der Grenze jedoch positiv und sagte auch seine Unterstützung zu diesem Vorhaben zu.

    Am 28. August 1990 wurde der Leiter G 3-Operation im Führungsstab des Armeekommandos (AK) Oberst dG Christian Ségur-Cabanac ) vom Stabschef des Armeekommandos, Divisionär Josef Pollhammer beauftragt, an einer Besprechung im Bundesministerium für Inneres (BMI) in der Herrengasse teilzunehmen.

    [...]

    Bei dieser Besprechung wurde die Sicherheitslage im Burgenland wie folgt dargestellt: Seit dem Sommer 1990 hatte sich in Folge der Öffnung der Grenzen das Verkehrsaufkommen und die Umweltbelastung mit ausländischen Kfz erheblich gesteigert und die Kleinkriminalität war angestiegen. Das Bewirtschaften der Felder durch die meist weibliche Bevölkerung (in den „Pendlergemeinden“) war, da die „illegalen Grenzgänger“ in den Feldhütten schliefen, schwer möglich. Die Bevölkerung verspürte ein enormes Gefühl der Unsicherheit. Damals überquerten in der Woche (schätzungsweise) 1.000 bis 1.500 illegale Grenzgänger die Grenze nach Österreich.

    Die Gendarmerie und die Zollwache des Landes waren überlastet, zumal die burgenländische Gendarmerie personell noch für einen Einsatz am „Eisernen Vorhang“ konzipiert war.

    Matzka hatte ursprünglich die Idee, Beobachtungsposten des Bundesheeres mit Funkgerät und Innenhelm an die Grenze zu stellen. Beim Auftauchen von Illegalen hätten diese an die Gendarmeriestreifen weitermelden sollen.

    Zitat:
    Es war jedoch von vorneherein klar, dass nur Truppen in der Struktur eines Jägerverbandes ohne schwere Waffen für diesen Einsatz in Verwendung kamen. 1990 war das Bundesheer ein ausschließlich auf Mobilmachung abgestütztes Ausbildungsheer, welches den Begriff Präsenzeinheit nicht kannte. [Schon ab 1987 wurde von ObstdG Christian Ségur-Cabanac (1987 Leiter AK/G 3/Operation) geplant, dass für bestimmte Arten von Einsätzen – Einsatz bei der Schneeräumung bis hin zu sicherheitspolizeilichen Einsätzen und zur Katastrophenassistenz – Präsenzstrukturen für die militärische Aufgabenerfüllung und des Assistenzeinsatzes zu schaffen.]


Damals ging es um 100 - 200 illegale Grenzgänger pro Tag - alleine heute waren es 8.400 Personen ...


Und angesichts der Personalmängel bei Polizei und Heer stellt sich die Frage, ob nicht ein technisches Überwachungssystem an der Grenze sinnvoll wäre? Ich denke dabei an UAS und kombinierte elektro-optische und Radarsensoren am Boden. Natürlich mobil - ein System mit fix installierten Sensoren im gesamten Süden, Osten und Nordosten Österreichs wäre unbezahlbar.

    Merkblatt für das Bundesheer. Schutz, Aufgaben und Techniken (September 2002) hat geschrieben:
    Das Gefechtsfeldradar ist ein Gerät, das boden- oder fahrzeuggestützt zur Aufklärung von Personen (bis 10 km) und Fahrzeugen (bis 15 km) eingesetzt werden kann. Es benötigt quasioptische Sicht zum Aufklärungsziel und kann dichteres Blattwerk nicht durchdringen. Schneefall und Regen führen dagegen zu keiner wesentlichen Herabsetzung der Wirkung. Die aufzuklärenden Ziele müssen sich jedoch mit mehr als 1 km/h bewegen, um erkannt zu werden. Durch starken Wind verursachte Bewegungen von Baumkronen können zu Fehlimpulsen führen.

    Das Gefechtfeldradar kann die Richtung und Entfernung zu einem entdeckten Ziel mit der Genauigkeit von etwa ±1 Strich und ±10 m angeben. Eine Unterscheidung zwischen einer Einzelperson und einer Personengruppe ist ab etwa 5 km möglich. Bestimmte Bewegungscharakteristiken lassen auch eine frühere Erkennung zu. Eine mögliche akustische Auswertung der Radarimpulse kann zusätzlich Hinweise auf die Art des erkannten Zieles geben. Die Identifizierung der Ziele wird dagegen meist nicht möglich sein. Daher ist ein Einsatz gemeinsam mit Wärmebildgeräten oder Restlichtverstärkern größerer Reichweite anzustreben.

    Das Gefechtsfeldradar eignet sich daher vor allem für die Überwachung weiträumiger, offener Geländeabschnitte gegen Infiltration. Dabei ist das Gefechtsfeldradar auf überhöhten Punkten einzusetzen. Da es allerdings aktiv abstrahlt, ist seine Aufklärung auch im Raumschutz wahrscheinlich. Durch einen beweglichen Einsatz oder zumindest häufigen Stellungswechsel kann auch ein räumlich oder zeitlich schwergewichtsmäßiger Einsatz erfolgen. Gefechtsfeldradartrupps können kleinen Verbänden in Schwergewichtsräumen unterstellt werden.

    Optronische Geräte umfassen nach dem Wirkungsprinzip Wärmebildgeräte, Restlichtverstärker oder Infrarotgeräte. Je nach Geräteklasse sind folgende Sichtweiten gegeben:

      – Wärmebildgeräte/groß mit etwa 5 km Sichtweite, meist fahrzeuggestützt mit Monitor,
      –
      Wärmebildgeräte/klein mit etwa 3 km Sichtweite, auch handgehalten einsetzbar, teilweise auch mit Monitor,
      –
      Nachtsichtferngläser auf Restlichtbasis mit etwa 300 m Sichtweite,

      Nachtsichtbrillen auf Restlichtbasis mit etwa 200 m Sichtweite,

      Waffenoptronik (meist von Lenkwaffen) mit einer für elektronische Aufklärung nutzbaren Sichtweite von etwa 2 000 m.

    Die derzeit im Bundesheer eingesetzten Geräte sind passiv. Wärmebildgeräte/groß wirken günstig mit Gefechtfeldradar zusammen. Wärmebildgeräte/klein sowie Nachtsichtferngläser und -brillen ermöglichen den eingesetzten Kräften die Identifizierung der Ziele und den gezielten Einsatz der Waffen.

    [...]

    Der Einsatz bestimmter Sensoren (zB Bewegungsmelder) erfolgt am zweckmäßigsten in sichttoten Räumen, tiefgestaffelt entlang beurteilter Annäherungsmöglichkeiten und Bewegungslinien oder an sensiblen Punkten von Objekten. Eine Überwachung von größeren Räumen ist auf Grund der schwierigen Interpretation der Signale und der Vielzahl der Umwelteinflüsse (Tiere, Niederschläge) nur schwer möglich. Durch den Einsatz von Sensoren kann insbesondere beim Schutz von Objekten eine wesentliche Einsparung an Kräften erreicht werden.

    Der Einsatz von Sensoren erfordert vor allem in der Auswertung große Erfahrung. Daher werden Sensoren in der Regel von eigenen Elementen eingesetzt. Diese können kleinen Verbänden oder auch Einheiten unterstellt werden.

    Behelfsmäßig können Sensoren unter Verwendung handelsüblicher Bewegungsmelder und Lichtschranken auf unterster Ebene Kräfte sparen.

    Aufklärungsdrohnen sind unbemannte Flugkörper mit verschiedenen elektronischen Aufklärungssensoren. Sie haben eine Reichweite von etwa 100 km und fliegen entlang einer vorgegebenen Route oder werden gesteuert. Sie übermitteln die Aufklärungsergebnisse entweder während des Fluges oder speichern diese für eine Auswertung nach ihrer Rückkehr. Die Charakteristik möglicher Aufklärungsziele im Raumschutz, die Menge an Aufklärungsdaten und der Zeitbedarf bis zur Auswertung lassen jedoch lediglich einen Einsatz beim Schutz von wenig bevölkerten, weitläufigen, offenen oder gebirgigen Grenzabschnitten gegen Infiltration erfolgreich scheinen. Daneben können Drohnen gezielt zur örtlichen Aufklärung bei Verdachtsmomenten eingesetzt werden.

Ich bezweifle stark, dass diese Angaben noch dem aktuellen technischen Stand entsprechen.



Zuletzt geändert von theoderich am 16. Sep 2015, 21:10, insgesamt 1-mal geändert.

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BeitragVerfasst: 16. Sep 2015, 13:05 

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Naja die Kosten dafuer waeren in Anbetracht der immensen Mindestsicherungskosten ab 2015 ein billiges Unterfangen.


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BeitragVerfasst: 16. Sep 2015, 17:06 

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Das Versorgungsbataillon hat es auch getroffen - die geplante Übung mit dem JaKdo wurde wegen des Flüchtlingseinsatzes abgesagt:

    Zitat:
    Versorgungsbataillon

      1 Std.


    Info vom BKdt:

    Liebe Kameraden,
    ich muss Euch leider mitteilen, dass das für nächste Woche vorgesehene Convoy-Training gemeinsam mit dem JaKdo VERSCHOBEN ist und nächste Woche NICHT STATTFINDET.

    Die Aufhebung der Einberufungsbefehle kommt natürlich ganz offiziell.

    Der Grund dafür ist, dass das VR1 zT bereits im Einsatz ist, zT in Bereitschaft ist und u.U. die KIKAS auch als Unterkunft für Flüchtlinge möglich ist.

    Wir haben noch eine "Sparvariante" der Übung ohne LKW und ohne Kfz ausgearbeitet ...Ihr könnt Euch aber vorstellen, dass "Convoy-Training" ohne Kfz aber etwas dünn gewesen wäre...Besser also nächste Jahr!

    Ich persönlich hätte natürlich gerne die Ausbildung gemacht, aber es ist meines Erachtens in der gegebenen Situation die richtige Entscheidung, da das VR1 eben mit Schwergewicht im AssE ist und die Lage der nächsten Wochen ungeklärt ist.

    Ich darf allen Kameraden für ihre Vorbereitung und ihren Einsatz danken, insbesondere denjenigen, die sich noch nachträglich gemeldet haben!
    Wichtig dabei ist, dass es ganz klar nur eine Verschiebung auf nächstes Jahr sein soll!


Die "KIKAS" ist übrigens die Kirchner-Kaserne in der Kasernstraße in Graz.


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BeitragVerfasst: 16. Sep 2015, 22:09 

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Und was bringt ein technisches Überwachungssystem? Versorgt das dann die Leute auch automatisch? Und nimmt es eventuell gar Asylanträge entgegen?


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BeitragVerfasst: 17. Sep 2015, 06:37 

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Wieso dieser Zynismus? Du wirst wohl registriert haben, dass das Bundesheer seit heute wieder in begrenztem Umfang Grenzüberwachung durchführt. Und durch solche technischen Hilfsmittel ließen sich Personal und Kosten einsparen (Darüber hinaus wären sie in einer Zweitrolle für den Objektschutz verwendbar.). Vor allem müssten nicht 2000 Mann an der Grenze stehen, wie beim AssE GRÜ - man könnte dort reagieren, wo es wirklich erforderlich ist.

Es geht mir dabei nicht um Flüchtlingshilfe, sondern um eine langfristige Lösung für die Grenzraumüberwachung, sollte sie erforderlich werden. Statt 5 Soldaten pro Kilometer könnte man (abhängig von der Topographie) alle 10 - 15 Kilometer ein Sensorfahrzeug mit zwei oder drei Mann Besatzung aufstellen. Den Rest würde dann ein kleines Kontingent Soldaten oder überhaupt die Polizei übernehmen.

An der Schengen-Außengrenze, z.B. in Polen, ist die Nutzung technischer Hilfsmittel gang und gäbe:



Bulgarien hat an seiner Grenze "Extremmaßnahmen" wie Ungarn gesetzt, die ich persönlich nicht befürworte:

________________

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Zitat:
Joseph Dempsey
@JosephHDempsey

#Hungary Counter Terrorism Centre (TEK) BTR-80 Armoured Personnel Carriers #Serbia border deployment #refugeescrisis

________________

Im folgenden Text wird geschildert, wie Deutschland die Überwachung der Schengen-Außengrenzen vor der Erweiterung am 21. Dezember 2007 bewerkstelligt hat (Mit durchschnittlich 11 Grenzschutzbeamten pro Kilometer.):

    Schengen – Erfahrungsbericht 2000

    Zitat:
    3.2.5 Hohe Personalstärke und moderne Einsatztechnik

    Deutschland setzt an seinen Außengrenzen zur Durchführung von Grenzkontroll- und Überwachungsmaßnahmen rund 20.350 Kräfte ein (BGS 13.200, Zollverwaltung 6.200, Bayerische Landespolizei 650, Wasserschutzpolizeien Hamburg und Bremen 300). Davon leisten an den Landgrenzen 11.500, auf den Flughäfen 5.800 und an den Seegrenzen 3.000 Personen Dienst. Die höchste Personaldichte mit 6.500 Polizeivollzugsbeamten des BGS und 3.400 Bediensteten anderer Grenzbehörden ist wegen des anhaltenden Zuwanderungsdrucks und der damit im Zusammenhang stehenden Kriminalität an den Grenzen zu Polen und Tschechien zu verzeichnen. Die Verantwortlichkeit für die Außengrenzsicherung der 356 km langen bayerisch-tschechischen Grenze liegt für die „grüne Grenze“ beim BGS und für die Grenzübergänge bei der Bayerischen Landespolizei.

    Die mit Grenzsicherungsaufgaben betrauten Behörden verfügen zur Durchführung der grenzpolizeilichen Maßnahmen über moderne Einsatzmittel. Der Bundesgrenzschutz setzt ca. 1.000 Kraftfahrzeuge, sechs Streifenboote auf der Oder, über 70 Hubschrauber, 104 Wärmebildsichtanlagen (darunter 80 mobile auf Fahrzeugen und fünf in Polizeihubschraubern sowie drei ortsfeste) zur Überwachung der Grenzen ein.

    Die Zollverwaltung verwendet 738 Dienst-Kfz, 50 Boote (davon 11 Streifenboote im Bereich der deutsch-polnischen Grenze auf der Oder und im Stettiner Haff sowie zwei auf der Elbe an der Grenze zu Tschechien) und 37 Wärmebildgeräte (davon 12 auf Zollbooten). Die Wasserschutzpolizei Hamburg ist ausgerüstet mit 10 Dienstbooten, 30 Dienstkraftfahrzeugen, 59 Datenstationen (vorgesehen für INPOL/SISAbfragen) und fünf Dokumentenprüfgeräten. In besonderen Sicherheitslagen werden auch Polizeihubschrauber, Nachtsichtgeräte, Spurensicherungsgerät sowie Diensthunde der Landespolizei Hamburg eingesetzt sowie bei speziellen Anlässen die Containerkontrollanlage (CPA) des Zolls genutzt.

    Im Bereich der deutsch-tschechischen Grenze führte der BGS ein Pilotprojekt durch, bei dem zur Erkennung unerlaubter Einreisen modulare Sensorsysteme eingesetzt wurden. Durch flankierende taktische Einsatzmaßnahmen konnten in allen Detektionsfällen – für das polizeiliche Gegenüber völlig überraschend – Zugriffe getätigt werden.

    3.3 Strategien zur Bekämpfung der unerlaubten Einreise und der Schleusungskriminalität

    Die Feststellungen zum Lagebild „Unerlaubte Einreise“ an den Binnengrenzen und im Inland belegen auch weiterhin die Notwendigkeit konsequenter Einreisekontrollen an den Schengener Außengrenzen zur wirkungsvollen Unterbindung unerlaubter Einreisen und die Erforderlichkeit einheitlicher Standards für Fahndungsmaßnahmen, Ermittlungen und aufenthaltsbeendende Maßnahmen.

    Die Bekämpfung der unerlaubten Einreise und der Schleusungskriminalität an den Grenzübergängen der Außengrenzen erfolgt grundsätzlich in engem Zusammenwirken zwischen BGS, den Polizeien der Länder Bayern, Bremen, Hamburg – soweit diese grenzpolizeiliche Aufgaben wahrnehmen – und dem Zoll einerseits sowie den Grenzbehörden der Nachbarstaaten andererseits. Der 30-km-Grenzraum wird hauptsächlich durch uniformierte Kräfte im offenen Einsatz überwacht. An erkannten Brennpunkten werden Sonderfahndungseinsätze unter schwerpunktmäßiger Einbeziehung des Nahbereichs von Grenzübergängen und grenzüberschreitenden Wanderwegen durchgeführt. Bei diesen Maßnahmen kommen auch Wärmebildgeräte und Polizeihubschrauber zum Einsatz.

    An bestimmten Abschnitten wird die „grüne Grenze“ durch den Bundesgrenzschutz nach einem 3-Linien-Konzept überwacht. In der ersten Linie werden uniformierte Streifen schwerpunktmäßig rund um die Uhr, anlassbezogen zivile Streifen sowie Diensthunde und Wärmebildgeräte eingesetzt. Die zweite Linie wird rund um die Uhr durch zivile Streifen und im Bedarfsfall durch Einsatz uniformierter Streifen sowie durch Einrichtung von Kontrollstellen überwacht. In der dritten Linie werden lagebildabhängige Kontrollen auf relevanten Bahnreisewegen durchgeführt. Bei Schwerpunktmaßnahmen sind auch mobile Kontroll-, Überwachungs- und Fahndungseinheiten im Einsatz.

    Die Überwachung der Binnengrenzgebiete geschieht in enger Kooperation mit den Länderpolizeien im Rahmen abgestimmter Einsatzpläne. So werden etwa Regeldienstkräfte des BGS durch zusätzliche Einsatzhundertschaften unterstützt und gemischt besetzte Fahndungsstreifen sowie mit den Landespolizeien abgestimmte eigene und gemeinsame Kontrollen im Bahnverkehr durchgeführt. Die bereits Mitte 1999 feststellbaren und in das Jahr 2000 hineinreichenden unerlaubten Einreisen auf vorwiegend aus Bozen (Italien) kommenden Güterzügen konnten durch den Einsatz einer mobilen Videoüberwachungsanlage auf dem Bahnhof Bozen drastisch reduziert werden.

    Die in mehreren Ländern geschaffenen Rechtsgrundlagen für verdachts- und ereignisunabhängige Identitätskontrollen zur Bildung eines „Sicherheitsschleiers“ im grenznahen Raum tragen aus deren Sicht wesentlich dazu bei, das Kontrolldelikt Schleusungskriminalität zu erkennen und wirksam zu bekämpfen.



Zuletzt geändert von theoderich am 18. Sep 2015, 19:33, insgesamt 2-mal geändert.

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