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BeitragVerfasst: 29. Apr 2014, 11:54 

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Beiträge: 20782
Heute ist vom Finanzministerium das Doppelbudget 2014/2015 präsentiert worden. Die Dokumente für das BMLVS findet ihr hier:


Hier die Veränderungen:

    Gesamtbudget

      Finanzierungsvoranschlag - BVA 2013

        2.149,352 Mio. EUR

      Finanzierungsvoranschlag - BVA 2014

        2.157,027 Mio. EUR (+ 7,675 Mio. EUR / + 0,35 %)

      Finanzierungsvoranschlag - BVA 2015

        1.981,680 Mio. EUR (- 175,347 Mio. EUR / - 8,12 %)


    GB 14.02 Streitkräfte

      Finanzierungsvoranschlag - BVA 2013

        1.822,791 Mio. EUR

      Finanzierungsvoranschlag - BVA 2014

        1.796,572 Mio. EUR (- 26,219 Mio. EUR / - 1,44 %)

      Finanzierungsvoranschlag - BVA 2015

        1.616,495 Mio. EUR (- 180,077 Mio. EUR / - 10,02 %)


    DB 14.02.01 Streitkräftebereitstellung

      Finanzierungsvoranschlag - BVA 2013

        427,454 Mio. EUR

      Finanzierungsvoranschlag - BVA 2014

        434,637 Mio. EUR (+ 7,183 Mio. EUR / + 1,68 %)

      Finanzierungsvoranschlag - BVA 2015

        221,101 Mio. EUR (- 213,536 Mio. EUR / - 49,1 %)

    DB 14.02.02 Streitkräfteunterhalt / - einsatzvorbereitung / - Einsatz

      Finanzierungsvoranschlag - BVA 2013

        1.395,337 Mio. EUR

      Finanzierungsvoranschlag - BVA 2014

        1.361,935 Mio. EUR (- 33,402 Mio. EUR / - 2,39 %)

      Finanzierungsvoranschlag - BVA 2015

        1.395,394 Mio. EUR (+ 33,459 Mio. EUR / + 2,45 %)


Auffällig ist der gewaltige Einbruch im Bereich der Beschaffungen. Eine Reduktion um ganze 49 % im Vergleich zu 2014. Das erklärt auch, wieso in den Detailbudgets zur Streitkräftebereitstellung für 2014 und 2015 keine neuen Projekte mehr verzeichnet sind, sondern nur noch der Abschluss von ursprünglich für 2013 geplanten Vorhaben.

Zum Vergleich das BIP 2013:

      313.197 Mio. EUR


D.h. wir halten im Jahr 2014 bei gerade mal 0,68 % des BIP und 2015 bei nur noch 0,51 % des BIP. Im internationalen Vergleich sind wir damit hinter Papua-Neuguinea zurückgefallen - nur Moldawien hat in Europa niedrigere Verteidigungsausgaben von lächerlichen 0,3 % des BIP. Die Republik Österreich hat ihren Stand als absolutes Schlusslicht in der EU somit noch deutlich weiter ausgebaut und einzementiert:


Rücklagen gibt es im BMLVS, gemäß dem Budgetbericht (siehe Tabelle 10), noch in der Höhe von 180,3 Mio. EUR.

    Budgetbericht 2014/2015

    Zitat:
    UG 14 Militärische Angelegenheiten und Sport

    Die Auszahlungen in der gesamten UG 14 beliefen sich 2013 auf 2.273,0 Mio. €, für 2014 sind 2.157,0 Mio. € veranschlagt. Die Differenz beträgt ‐ 116,0 Mio. €.

    Der Anstieg bei den Auszahlungen für Personal ‐ als Teil der Auszahlungen der operativen Verwaltungstätigkeit – gegenüber dem Jahr 2013 beläuft sich auf rund 16,6 Mio. €.

    Im militärischen Bereich wurden 2013 Auszahlungen iHv. 2.158,9 Mio. € geleistet und für 2014 sind hier 2.019,3 Mio. € budgetiert. Die Differenz beträgt ‐139,7 Mio. €. Einerseits gab es 2013 im militärischen Bereich nicht budgetierte Mehrauszahlungen beim Personal, beim betrieblichen Sachaufwand und den Investitionen, die durch Rücklagenentnahmen bedeckt wurden, und andererseits zeigt sich im Finanzierungsvoranschlag 2014 auch die vorgenommene Kürzung der Ermessensauszahlungen.

    Im Sportbereich weist der vorläufige Erfolg 2013 Auszahlungen iHv. 114,0 Mio. € aus. Im Bundesvoranschlagsentwurf 2014 wurden auszahlungsseitig 137,7 Mio. € veranschlagt. Die Differenz iHv. 23,7 Mio. € ist im Wesentlichen mit der im Jahr 2013 begonnenen Entwicklung eines österreichweiten „Sportstätten‐Masterplan“ begründet: Zahlreiche Infrastrukturprojekte für gesamtösterreichische Sportvorhaben befinden sich in einem Abstimmungsprozess mit den jeweiligen Ländern. Die Realisierung dieser Investitionsvorhaben erfolgt in den Jahren 2014 bis 2018.

    Zitat:
    UG 14 Militärische Angelegenheiten und Sport

    Die Auszahlungen in der UG 14 sind für das Jahr 2015 mit 1.981,7 Mio. € veranschlagt. Dies bedeutet gegenüber dem BVA‐E 2014 eine Verminderung um 175,3 Mio. €. Dieser Differenzbetrag lässt sich im Wesentlichen mit dem erstmaligen Entfall der Eurofighter‐Rate iHv. rund 217,7 Mio. €, die zum Teil mit einer Budgetaufstockung von 129,9 Mio. € zur Abdeckung der laufenden Betriebs‐ und Investitionskosten des österreichischen Bundesheeres kompensiert wird, sowie durch die Kürzung der gestaltbaren Ermessensauszahlungen (‐38,0 Mio. €) und weiteren über den gesamten Ressortbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport verteilten Einsparungen erklären.

    Die Absenkung der Einzahlungen im Finanzierungsvoranschlagsentwurf 2015 iHv. 19,0 Mio. € ist auf erwartete Rückgänge bei Erlösen aus diversen Veräußerungen, Erlösen für erbrachte (hoheitliche) Leistungen, Miet‐ und Pachtzinse sowie auf erwartete geringere Kostenersätze für Auslandseinsätze zurückzuführen.

    Im Sportbereich gibt es 2015 im Vergleich mit dem BVA‐E 2014 keine nennenswerten Änderungen.



    Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2013
    Textteil


    Zitat:
    Die höchsten Rücklagenentnahmen erfolgten in der UG 14 „Militärische Angelegenheiten und Sport“ (183,40 Mio. EUR), in der UG 30 „Unterricht, Kunst und Kultur“ (126,00 Mio. EUR), in der UG 41 „Verkehr, Innovation und Technologie“ (166,83 Mio. EUR), in der UG 43 „Umwelt“ (144,68 Mio. EUR) sowie in der UG 46 „Finanzmarktstabilität“ (1.144,21 Mio. EUR).

    Zitat:
    Die Auszahlungen für den Personalaufwand je VBÄ waren 2013 in folgenden Untergliederungen am höchsten:

      – 12 „Äußeres“ und
      – 04 „Verwaltungsgerichtshof“

    In folgenden Untergliederungen waren sie am geringsten:

      14 „Militärische Angelegenheiten und Sport“ sowie
      – 11 „Inneres“.




Da kommen mir die Aussagen von Klug aus den letzten Wochen, dass man wieder eine Totalreform "ohne Tabus" durchziehen wolle, wie ein Hohn vor. Was will man da noch retten?

    Budget - Landesverteidigung: Schwerpunkte auf Wehrdienstreform, Katastrophenhilfe und Auslandseinsätzen

    Zitat:
    Trotz der notwendigen Einsparungen in den Jahren 2014 und 2015 wird sich die Bevölkerung auch in Zukunft auf das Österreichische Bundesheer verlassen können. "Natürlich stellt uns die Budgetsituation vor Herausforderungen. Wir werden deshalb klare Schwerpunkte setzen, etwa im Bereich Katastrophenhilfe, bei Friedensmissionen im Ausland und bei der Reform des Wehrdienstes", betonte Verteidigungsminister Gerald Klug am Dienstag anlässlich der Budgetrede des Finanzministers.

    Zitat:
    Für die Reform des Grundwehrdienstes sind 30 Millionen Euro pro Jahr vorgesehen. "Damit werden wir nicht nur die Ausbildung völlig neu aufstellen, sondern den Burschen auch ein breiteres Sportangebot und zusätzliche Qualifikations-möglichkeiten bieten", so Klug. Der Großteil der rund 180 Reformmaßnahmen für den neuen Wehrdienst wird 2014 abgeschlossen.

    "Wir werden auch künftig versuchen, bei Ausrüstung und Infrastruktur Akzente zu setzen", so Klug. So wird etwa in den Jahren 2014/15 weiterhin in die Verbesserung der Infrastruktur investiert. Für neue gepanzerte Transportfahrzeuge der Typen Dingo und Iveco stehen rund 54 Millionen Euro bereit. Die Transporthubschrauber vom Typ AB-212 werden für 29 Millionen Euro modernisiert. Darüber hinaus werden 2014 erstmals Drohnen für das Bundesheer beschafft sowie in den Jahren 2014 und 2015 insgesamt 20 neue Sturm- und Flachwasserboote für die Pioniertruppe angekauft.


Ich wüsste gerne, was der Verteidigungsminister da von "Dingo" und "Iveco" faselt? Neue Projekte dafür gibt es gar nicht, nur die im letzten Jahr bestellten "Dingo 2 ATF NF" und die alte GMF-Beschaffung von 2008. Und die Drohnen und Pionierboote sind auch schon vergangenes Jahr geordert worden. Man macht das, was schon unter Darabos üblich war: Alte Anschaffungen im neuen Gewand, damit die Situation nicht ganz so jämmerlich aussieht.

Und dieser Bullshit wird dann auch noch 1:1 via APA von den Printmedien übernommen:


_______________________________

    Zitat:
    Kommuniqué zur 16. Sitzung des Ministerrats vom Dienstag, 29. April 2014

    Regierungsvorlagen (geplante Gesetzesänderungen)

      Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem ein Bundesgesetz über die Förderung des Filmstandortes Österreich (Filmstandortgesetz) erlassen wird sowie das Publizistikförderungsgesetz 1984, das Presseförderungsgesetz 2004, das Bundesmuseen-Gesetz 2002, das Bundestheaterorganisationsgesetz, das Bundesstatistikgesetz 2000, das Staatsdruckereigesetz 1996, das Aktiengesetz, das Gebührenanspruchsgesetz, das Gerichtsorganisationsgesetz, die Gerichtsorganisationsnovelle Wien-Niederösterreich, das Justizbetreuungsagentur-Gesetz, die Rechtsanwaltsordnung, das Einkommensteuergesetz 1988, das Körperschaftsteuergesetz 1988, das Umsatzsteuergesetz 1994, das Stabilitätsabgabegesetz, die Bundesabgabenordnung, das Gesundheits- und Sozialbereich-Beihilfengesetz, das Amtshilfe-Durchführungsgesetz, das Finanzausgleichsgesetz 2008, das Bundeshaftungsobergrenzengesetz, das Scheidemünzengesetz 1988, das Ausfuhrfinanzierungsförderungsgesetz, das Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz, das Personenstandsgesetz 2013, das BFA-Verfahrensgesetz, das Studienförderungsgesetz 1992, das Akkreditierungsgesetz 2012, das KMU-Förderungsgesetz, das Mineralrohstoffgesetz, das Bundespflegegeldgesetz, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977, das Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz, das Arbeitsmarktservicegesetz, das Familienlastenausgleichsgesetz 1967, das Krankenkassen-Strukturfondsgesetz, das Umweltförderungsgesetz und das Umweltkontrollgesetz geändert werden (Budgetbegleitgesetz 2014) (Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und öffentlichen Dienst) (gesetzliche Maßnahmen zur Umsetzung des Budgets 2014)

      Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Bundesfinanzrahmengesetz 2014 bis 2017 geändert und das Bundesfinanzrahmengesetz 2015 bis 2018 erlassen wird (Bundesminister für Finanzen) (Budgetrahmen bis 2018)

      Entwurf eines Bundesgesetzes über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2014 (Bundesfinanzgesetz 2014) (Bundesminister für Finanzen) (Budget 2014)

      Entwurf eines Bundesgesetzes über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2015 (Bundesfinanzgesetz 2015) (Bundesminister für Finanzen) (Budget 2015)

      Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Grunderwerbsteuergesetz 1987 geändert wird (Bundesminister für Finanzen) (Anpassung an das Erkenntnis des VfGH vom 27.11.2012, G 77/12)

      Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem die Begründung von Vorbelastungen durch die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie genehmigt wird (Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie) (haushaltsrechtliche Ermächtigung zu Vorbelastungen für Investitionen)

    Berichte

    9 Berichte, darunter

      Österreichisches Stabilitätsprogramm; Fortschreibung 2013 bis 2018

      Lage der Tourismus und Freizeitwirtschaft in Österreich 2013

      Personalplan 2014

      Personalplan 2015

      Aufnahmepolitik 2014 - 2018

      ÖBB Rahmenplan 2014 - 2019

    Sonstiges

    unter anderem

      Äußerung in einem Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof

      5 Zustimmungen zu Landesgesetzen gemäß Art. 97 B-VG

      Energie-Control Austria (E-Control); Tätigkeitsbericht 2013

      2 Vertragsunterzeichnungen

      2 Abkommensinkraftsetzungen



    Zitat:
    Kommuniqué zur 14. Sitzung des Ministerrats vom Dienstag, 08. April 2014

    Regierungsvorlagen (geplante Gesetzesänderungen)

      Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Sicherheitspolizeigesetz geändert wird (Sicherheitspolizeigesetz-Novelle 2014) (Bundesministerin für Inneres) (Ausweitung der Befugnisse der Sicherheitsbehörden bei Sportgroßveranstaltungen etc.)

      Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Versicherungsaufsichtsgesetz und das Betriebliche Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz geändert werden (Bundesminister für Finanzen) (Vorbereitung auf das Aufsichtsregime für Versicherungs- und Rückversicherungsunternehmen durch Solvabilität II etc.)

    Berichte

    3 Berichte, darunter

      Arbeitsmarktlage im Monat März 2014

    Sonstiges

    unter anderem

      Partnerschaftsvereinbarung für den Einsatz der Struktur- und Investitionsfonds in Österreich in der Programmperiode 2014 bis 2020

      Programm für den Einsatz der EFRE-Mittel "Investitionen für Wachstum und Beschäftigung Österreich" für die Programmperiode 2014 bis 2020

      restriktiver Budgetvollzug im Finanzjahr 2014 und in den Finanzjahren danach

      Nationales Reformprogramm 2014

      Inkraftsetzung eines Doppelbesteuerungsabkommen

_______________________________

    IGBO hat geschrieben:
    Presseaussendung 280414

    Veröffentlicht am Montag, 28. April 2014 15:39.
    Geschrieben von Siegfried Albel.

    Österreicherinnen und Österreicher wegen der Geschehnisse in der Ukraine besorgt.
    Budget darf das Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung nicht negieren!


    Zahlreiche Österreicherinnen und Österreicher haben sich in der Online-Petition ( http://www.petitionen24.com/schutz-_und ... nein_danke ) für ein adäquates Verteidigungsbudget und gegen undifferenziertes Sparen ausgesprochen. Neben Schutz und Hilfe bei Naturereignissen wurden dabei auch die Geschehnisse in der Ukraine mehrfach als Grund für ernsthafte Besorgnis angesprochen.

    Wie seitens der IGBO aber auch der ÖOG bereits mehrfach aufgezeigt kann aber nur sparen, wer genug hat, um etwas „weglegen“ zu können. Alles andere kann nicht als Sparen sondern muss als Reduzieren bezeichnet werden!

    Beim Bundesheer aber gibt es nichts mehr, was man im Sinne von Sparen „weglegen“ könnte!

    Sogar der zuständige Bundesminister hat eingestanden, dass man „am Boden des Fasses angelangt sei!“ In der Praxis ist aber bereits der normale Ausbildungs- und Übungsbetrieb in Frage gestellt! Soldaten ohne entsprechende Ausbildung und Praxis und mit ungenügender Ausrüstung in einen Einsatz schicken zu wollen, ist unverantwortlich.

    Die IGBO fordert daher neuerlich ein sofortiges Überdenken der das Bundesheer betreffenden so genannten „Sparmaßnahmen“ und warnt die Bundesregierung eindringlich davor, die Bundesverfassung in Sicherheitsfragen zu missachten!

    Die IGBO fordert wie auch die tausenden Unterzeichner und Unterzeichnerinnen der Petition ein Verteidigungsbudget, das die Erfüllung der in der Bundesverfassung festgelegten Aufgaben des Bundesheeres gewährleistet!

    Daher unterstützt die IGBO mit Nachdruck gemeinsam mit der Plattform „Wehrpflicht Neu“ die Onlinepetition „Schutz- und wehrlos, nein danke!“ und ersucht alle Bürgerinnen und Bürger, dies auch zu tun!



Zuletzt geändert von theoderich am 23. Aug 2014, 19:07, insgesamt 2-mal geändert.

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BeitragVerfasst: 08. Mai 2014, 09:12 

Registriert: 09. Sep 2008, 22:29
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Pressekonferenz in Presseclub Concordia
Mittwoch, 14. Mai 2014, 10 Uhr
BUNDESHEER OHNE ZUKUNFT?




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BeitragVerfasst: 14. Mai 2014, 00:13 

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Parlamentskorrespondenz Nr. 416 vom 13.05.2014
Klug will Bundesheer an einsatzwahrscheinliche Aufgaben ausrichten

Zitat:
Von einer "Herkulesaufgabe" sprach Verteidigungsminister Gerald Klug heute angesichts der angespannten budgetären Lage seines Ressorts. Das Bundesheer sei in seinem derzeitigen Zustand zu groß für ein 2-Milliarden-Budget, gab er bei der Behandlung Voranschlagsansätze 2014 und 2015 für die Untergruppe Militärische Angelegenheiten im Budgetausschuss zu bedenken und kündigte eine Neuausrichtung der Truppe auf die einsatzwahrscheinlichen Aufgaben an. Die Einsatzbereitschaft des Bundesheers sei aber ungeachtet der Einsparungen derzeit gewährleistet, versicherte er.

Zitat:
Der Rückgang der Budgetmittel im Jahr 2014 um 5,1 % gegenüber 2013 resultiert dabei vor allem aus der Kürzung von Ermessensausgaben, das abermalige Absinken im Folgejahr wiederum ist in erster Linie durch den Entfall der Eurofighter-Rate zu erklären.

Zitat:
Kritik und Sorge bei den Abgeordneten

Die Sorge um das Bundesheer zog sich wie ein roter Faden durch die Debatte, wobei vor allem die Abgeordneten der Oppositionsparteien Kritik an den Budgetkürzungen übten. FPÖ-Wehrsprecher Mario Kunasek bezeichnete die Lage als ernst und befürchtete ebenso wie seine Fraktionskollegen Hubert Fuchs und Reinhard Eugen Bösch negative Folgen für Personal, Miliz und Heeresbeschaffungen. Team Stronach-Mandatar Georg Vetter sah in der Minderdotierung ein falsches und unverantwortliches Signal, dies vor allem auch vor dem Hintergrund der aktuellen Krise in der Ukraine. Christoph Vavrik nahm seitens der NEOS Gerald Klug in die Pflicht und meinte, sein Mitleid mit dem Ressortchef halte sich in Grenzen. Keine großen Erwartungen an den Minister hatte auch Peter Pilz von den Grünen. Er nehme schon zum 17. Mal an Budgetverhandlungen im Ausschuss teil, immer sei von neuen Konzepten für das Bundesheer die Rede, die dann aber nie kommen, bemerkte er.

Von einer ernsten Lage sprach auch ÖVP-Mandatar Bernd Schönegger, der sich allerdings überzeugt zeigte, dass die Einsatzfähigkeit des Bundesheers gewährleistet bleiben werde. Diese Einschätzung teilten auch die Sozialdemokraten, deren Wehrsprecher Hannes Weninger vor allem auf die Neuausrichtung des Bundesheers setzte.

Klug: Bundesheer zu groß für 2 Milliarden €-Budget

Verteidigungsminister Gerald Klug bekräftigte einmal mehr, er verstehe sich in der Regierung als Teamspieler und habe sich an den Bundesfinanzrahmen zu orientieren. Seine Aussage, das Bundesheer sei am Boden des Fasses angekommen, präzisierte er mit den Worten, die österreichische Armee, wie sie zur Stunde aufgestellt ist, sei zu groß für ein 2 Milliarden €-Budget. Angesichts der angespannten Budgetsituation stehe er in den nächsten beiden Jahren vor großen Herausforderungen. Trotz aller Anstrengungen – Klug sprach von "Herkulesaufgaben" - werde es aber nicht möglich sein, in diesem Zeitraum strukturelle Versäumnisse aus der Vergangenheit zur Gänze aufzuholen.

Einsatzbereitschaft des Bundesheers bleibt aufrecht

Auf Basis der vom Parlament beschlossenen Sicherheitsstrategie werde das Bundesheers auf die militärisch einsatzwahrscheinlichen Aufgabenstellungen neu ausgerichtet werden, kündigte der Minister an. Dies seien jene Aufgaben, die nur mit militärischen Mitteln erfüllt werden können und die zivilen Kräfte überfordern, erklärte er der ÖVP-Abgeordneten Claudia Durchschlag. Die Einsatzbereitschaft bleibe selbstverständlich gewährleistet, bestätigte Klug gegenüber den SPÖ-Abgeordneten Hannes Weninger und Harald Troch. Ziel sei auch die Fortsetzung des internationalen Engagements auf hohem Niveau, unterstrich er und wies auf die Vorgabe von 1.100 SoldatInnen pro Jahr für den Auslandseinsatz hin.

Zitat:
Was nun die Einzelheiten der Heeresreform betrifft, teilte der Minister mit, zunächst gehe es darum, ein Grundkonzept zu erarbeiten, auf dessen Basis dann die Infrastruktur aufgestellt werde. Eine Debatte über Kasernenstandorte sei deshalb derzeit noch verfrüht, meinte Klug Abgeordnetem Nikolaus Berlakovich (V) gegenüber. Klar war für den Ressortchef überdies, dass es auch zu einer aufgabenorientierten Anpassung der Heeresorganisation kommen müsse. Eine Aufteilung von Verwaltung und Truppe im Verhältnis 1:1 bleibe Zielvorgabe für das Jahr 2020, versicherte er.

Thema der Debatte waren auch die Veräußerungen von Heeresliegenschaften, die von FPÖ-Mandatar Axel Kassegger angesprochen wurden. Wie Klug mitteilte, sind für 2014 144 Liegenschaftsverkäufe mit einer Erlösprognose von 29-35 Millionen Euro vorgesehen. Für 2015 wiederum liegen die erwarteten Erlöse aus Veräußerungen zwischen 20 und 40 Millionen Euro. Was die Rücklagen betrifft, informierte Klug Abgeordneten Konrad Antoni (S), dass aus diesem Titel 2014 bereits 71 Millionen Euro zum Verbrauch zugewiesen wurden und noch 30 Millionen Euro verbleiben. In diesem Jahr werde grundsätzlich mit keiner neuen Rücklagenzuführung gerechnet.

Dienstrecht für SoldatInnen soll Zeitlaufbahnen ermöglichen

Ein Dienstrecht für SoldatInnen ist im Regierungsprogramm vorgesehen, bestätigte Klug Abgeordnetem Reinhard Eugen Bösch (F) gegenüber. Dies könne aber nur Teil eines gesamten neuen Dienstrechts sein. Außer Streit stand für den Minister, dass das Bundesheer ein für den Soldatenberuf adäquates Dienstrecht braucht. Erste Vorschläge seien bereits in Ausarbeitung, wobei die Entwicklung von Zeitlaufbahnen als zentrales Anliegen verfolgt werde, gab Klug bekannt.



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BeitragVerfasst: 15. Mai 2014, 14:37 

Registriert: 09. Sep 2008, 22:29
Beiträge: 20782
Österreichs Sicherheits- und Verteidigungsbranche hat weltweit hervorragenden Ruf

Zitat:
Angesichts der heute von der Österreichischen Offiziersgesellschaft (ÖOG) dargestellten bedrohlichen finanziellen Situation des österreichischen Bundesheeres, wonach das Bundesheer laut ÖOG "auf Grund von vorgeschriebenen Kürzungen nach privatwirtschaftlichen Kriterien bald den Konkurs anmelden müsste", weist Reinhard Marak, Geschäftsführer der ARGE Sicherheit & Wirtschaft in der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), auf die generellen Auswirkungen dieser Entwicklung auf die österreichische Wirtschaft hin: "Österreichs Sicherheits- und Verteidigungsbranche hat weltweit einen hervorragenden Ruf. Die rund 100 Unternehmen haben 11.000 direkt Beschäftigte - nimmt man die Zulieferer hinzu, sichert die Branche sogar über 20.000 Jobs. Auftragsrückgänge beim Bundesheer könnten diese Arbeitsplätze teilweise gefährden."


Wie viel den Politikern unsere Rest-Rüstungsindustrie wert ist, hat man vor ein paar Monaten an SSF gesehen: Kein Aufschrei, sondern stille Billigung der Schließung eines Traditionsbetriebs mit mehreren hundert Mitarbeitern. Und insgeheim haben wahrscheinlich bei der Verkündung des Endes für die Panzerproduktion in Wien in den Parteizentralen die Sektkorken geknallt.


Schönegger: Reduktion von sechs Eurofighter-Piloten stand nie zur Debatte!

Zitat:
"Das ist keine besonders vertrauensbildende Vorgangsweise", sagte ÖVP-Wehrsprecher Abg. Mag. Bernd Schönegger und bezog sich damit auf die Vorgangsweise von Verteidigungsminister Klug: er hat im Budgetausschuss am vergangenen Dienstag kein Wort über die Reduktion der Rekruteneinberufungen oder Pilotenreduzierung verloren, genau dies aber zwei Tage später bekanntgegeben. "Das entspricht in keiner Weise unserer Vorstellung von einer ordentlichen Planung. Es wird Zeit, dass der Minister Einsparungen beim Bundesheer mit seinem Koalitionspartner ÖVP im Vorfeld abklärt", so Schönegger heute, Donnerstag.

"Die Erfüllung der verfassungsmäßigen Aufgaben ist schon heute nur noch durch den ganz besonderen Einsatz und die Improvisationsfähigkeit der Angehörigen des österreichischen Bundesheers gegeben. Es gilt daher, mit dem Budget für das Landesverteidigungsressort sorgsam und gezielt umzugehen und die richtigen Prioritäten zu setzen. Bundesminister Klug setzt die falschen oder, schlimmer, keine Prioritäten. Mit seiner überfallsartigen Planung gefährdet er die Einsatzfähigkeit des Bundesheeres und damit auch die Sicherheit Österreichs, sagt Schönegger anlässlich der erst jetzt bekannt gewordenen Reduktion der Eurofighterpiloten und der reduzierten Einberufung von Rekruten 2015 und 2016.

Zitat:
Die strukturelle Untergrenze von vier Brigaden, neun Militärkommanden, 27 Bataillonen wird bei aller Reformnotwendigkeit nicht mehr zu unterschreiten sein. Schönegger: "Es geht um die Sicherheit Österreichs, und da müssen wir die Erfüllung der Inlandspflicht als prioritäre Pflicht vor der Kür im Bereich der Auslandseinsätze sehen."

Der ÖVP-Wehrsprecher geht heute davon aus, dass die Lage sich nun noch ernster als angenommen darstellt: "Die 42,5 Millionen Euro Sparvorgaben für 2014 können dieses Landesverteidigungsfiasko bei einem Zwei-Milliarden-Euro-Budget jedenfalls nicht ausgelöst haben, weswegen sich der Verdacht durchaus erhärtet, dass es weit größere Probleme in der Budgetierung gibt, als diese Sparvorgabe."




So etwas verlogenes und arrogantes wie unsere Politiker muss man lange suchen. Reine Vernebelungstaktik.
___________________________

Im übrigen ersuche ich alle die hier mitlesen und mitschreiben die folgende Petition zu unterzeichnen (Obwohl ich mit den Freiheitlichen so überhaupt nichts am Hut habe. Aber hier steht immerhin ein Nationalratsabgeordneter dahinter.):



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BeitragVerfasst: 16. Mai 2014, 09:03 

Registriert: 16. Mai 2014, 08:49
Beiträge: 1
Hi @ all- mal einen freundlichen Gruß in die Runde.

Ich bin zwar neu angemeldet hier, lese aber schon einige Jahre mit und habe auch immer wieder Kontakt zum BH.
Wenn es erlaubt ist, würde ich auch gerne meine Meinung dazu abgeben.

Warum/ wie habe ich noch Kontakt zum BH: 4x militärisch den Marsch in Nijmegen absolviert, und (mit heuer) 4x den Marsch in Bornem (Dodentocht), erst gestern eine Übung unter Einbindung des Deko-Zuges aus Mautern als FF-Mitglied absolviert.

Ich finde es absolut enttäuschend und unbefriedigend wie mit dem Militär / unserem Bundesheer in den Medien umgegangen wird, und wie wenig Rückgrat aber auch scheinbar einige Offiziere in höheren Positionen haben. Ein Minister der eher gegen das BH eingestellt ist, als ein klarer Befürworter- Beamte die Einsparugen beschließen aber scheinbar überhaupt keine Ahnung der Materia haben.
Meiner Meinung nach fehlt es eindeutig an einem klaren Bekenntnis ZUM Bundesheer und seiner Bestimmung. Alles was bisher die letzten Jahre verbockt und verplant wurde ist ja fast nicht mehr gut zu machen.

Aus meiner (rein subjektiven) Sicht kann ich nur sagen: das BH ist schon lange am Ende. In Nijmegen hatten wir nichtmal weiße Handschuhe für den Ehrenzug bei der Eröffnungsfeier- alles was wir hatten waren alte, löchrige weiße - oder doch eher gräuliche- Fleecehandschuhe. Von einem Fahnengurt spreche ich mal gar nicht.
Verlegung nach Nijmegen slebst organisiert- Vorstreckung der Fahrtkosten privat ?! Ewig lange bis wir etwas zurückbekommen haben.
Der Marc-Aurel-Marsch verlegt auf Do und Fr- anstatt wie früher Fr und Sa- weil man sich Überstunden sparen möchte? Geht es noch?
Deko-Zug gestern: am liebsten Übung absagen weil man Angst hat die Zelte reißen ein. Die Ausrüstung an sich alt und verschlissen.... .

Das Ende ist schon hinter uns- wir haben es nur noch nicht realilsiert. Die nächsten Jahre warden aber dafür sorgen.

LG,
Mike


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BeitragVerfasst: 16. Mai 2014, 18:52 

Registriert: 09. Jun 2009, 17:39
Beiträge: 604
Servus Mike786!

Wenn man im Bundesheer davon ausgeht, was investiert wird, hat das Bundesheer sein Ende schon seit 1955 hinter sich! Die Systemmängel auszugleichen ist die stete Herausforderung des österreichischen Soldaten!

Zweckmäßigerweise gründet man für seine Events im Bataillon einen Unterstützungsverein und sucht sich Sponsoren - dann klappts auch mit Märschen und den sonstigen Events!


Beste Wünsche und kameradschaftliche Grüße

Weinviertler


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BeitragVerfasst: 17. Mai 2014, 18:15 

Registriert: 09. Sep 2008, 22:29
Beiträge: 20782
Laut einem Posting auf der "Luftunterstützung Fanpage" steht ein großer Teil der Hubschrauberflotte des Bundesheeres (angeblich die "Alouette III") vor dem Aus:


Ich war heute Nachmittag übrigens im Parlament. Der Bau soll in den kommenden Jahren für gut eine halbe Milliarde Euro saniert werden ...



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BeitragVerfasst: 17. Mai 2014, 20:40 

Registriert: 12. Mai 2011, 11:05
Beiträge: 3393
Es wird eher die C-130 erwischen.


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BeitragVerfasst: 18. Mai 2014, 09:23 
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Das die C130 stillgelegt werden kann ich mir beim besten willen nicht vorstellen. Aber ich habe in die Fliegerei wenig Einblick.

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BeitragVerfasst: 18. Mai 2014, 09:27 
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Ohne die C-130 gibt es keine Auslandseinsätze mehr.

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BeitragVerfasst: 18. Mai 2014, 09:30 
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Naja das wiederum glaube ich auch nicht, den die C130 gibt es noch gar nicht so lange und es gab davor auch Auslandseinsätze, man muss halt jeglichen Transport wieder zukaufen.

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BeitragVerfasst: 18. Mai 2014, 12:04 

Registriert: 12. Mai 2011, 11:05
Beiträge: 3393
hakö hat geschrieben:
Ohne die C-130 gibt es keine Auslandseinsätze mehr.


Die Herkys wurden als 'unsicher zu betreiben' tituliert, steht so in der aktuellen Ausgabe von 'Military Technology'.
Ich kanns mir derzeit auch nicht vorstellen, damit würde man auch die Fähigkeit zur Evakuierung der Staatsbürger im Ausland verlieren, aber es wird derzeit wirklich alles am Tisch gelegt.


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BeitragVerfasst: 18. Mai 2014, 12:10 

Registriert: 12. Nov 2008, 18:23
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Entweder wird irgendwem die Wartung zu teuer oder er hat Angst, eine Maschine in einem echten Krisengebiet zu verlieren - ich will mir die Schlagzeilen unserer Kleinfrmatsblättchen nicht vorstellen..


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BeitragVerfasst: 18. Mai 2014, 12:30 

Registriert: 09. Sep 2008, 22:29
Beiträge: 20782
Die österreichischen C-130K in ein "echtes Krisengebiet" samt mit Bedrohung durch Fliegerabwehr zu schicken, wäre ohnehin unverantwortlich der Besatzung und den Passagieren gegenüber. Die drei Maschinen verfügen 12 Jahre nach dem Ankauf noch immer über keine Selbstschutzsysteme.



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BeitragVerfasst: 18. Mai 2014, 20:02 

Registriert: 24. Jan 2013, 20:50
Beiträge: 1013
Ich glaube es wird früher die Al-3, Saab-105 und PC-6 erwischen und somit auch Aigen und Lale.
Desweiteren Leo, M-109 und Fla. In Zukunft wird es wahrscheinlich einen haufen Kasernen zu kaufen geben.


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