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Medienberichte 2014

Landesverteidigung, Einsätze & Übungen, Sicherheitspolitik, Organisation, ...
theoderich
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Re: Medienberichte 2014

Beitrag von theoderich » 24. Sep 2014, 08:38

Bundesheer: Gleiche Rechte für Frauen bei Milizübungen

Eine Änderung des Wehrgesetzes soll Frauen in Sachen Milizübungen mit Männern rechtlich völlig gleichstellen. Das bedeutet, dass sich Frauen nach einer Freiwilligenmeldung künftig nicht mehr von der Verpflichtung zurückziehen können.

Bisher war das möglich, weil die Milizübungen auf der allgemeinen Wehrpflicht für Männer basieren. Die Novelle soll mehr Planbarkeit bringen, aber auch die Rolle der Frauen in der Miliz aufwerten, sagte ein Sprecher gegenüber der APA.

Die Novelle, die noch bis 17. Oktober in Begutachtung ist, betrifft auch Männer: Um die freiwilligen Meldungen zu Milizübungen zu erhöhen, wird die Gesamtdauer der zu leistenden Milizübungen gesetzlich flexibler gestaltet.



Soldaten kämpfen gemeinsam um den Erhalt ihrer gefährdeten Kaserne

"Wir werden alles unternehmen, was in unserer Macht steht – und an einem Strang ziehen, um eine Schließung der Radetzky-Kaserne Horn zu verhindern", sagt Josef Schütz. Der Chef der Personalvertretung und seine Kollegen aller Fraktionen haben die Nase voll davon, dass "ihre" Kaserne – der KURIER berichtete – wieder einmal als Schließungskandidat gehandelt wird. Im KURIER-Gespräch erklären sie ihren Standpunkt.

Unrichtig

"Ständig wird von Stadtkasernen gesprochen, die man nicht mehr will. Die Horner ist gar keine. Wir liegen am Stadtrand und haben eine neue, leistungsfähige Anbindung an die Umfahrung, müssen also nicht durch die Stadt fahren", betont Schütz. Außerdem würden Gerüchte über den angeblich schlechten Zustand der Gebäude verbreitet. "Wir haben alle Anlagen saniert. In den vergangenen 20 Jahren wurden an die acht Millionen Euro investiert. Das alles war nur durch den enormen Einsatz des Personals möglich", betont der Gewerkschafter der christlichen Fraktion, und sein sozialdemokratischer Kollege Michael Nowak stimmt ihm entschieden zu.

Und wirklich: Beim Lokalaugenschein konnte sich der KURIER-Reporter davon überzeugen, dass sich die Anlagen auf dem zwölf Hektar großen Kasernengelände, das zusätzlich über ein gleich großes Übungsareal verfügt, in einem augenscheinlich guten, ja liebevoll gepflegen Zustand befinden.

"Von der Küche über den Einfahrtsbereich und die Werkstätten bis zur Hindernisbahn ist alles auf dem neuesten Stand", betont Schütz. Der mahnt, an die Schicksale der Familien der 170 betroffenen Heeresmitarbeiter in der Kaserne zu denken.

Bestürzung

"Die Bestürzung ist groß, denn wir hatten gehofft, dass diese Bedrohung vorbei ist", sagt Schütz. Insgesamt sei das Bundesheer mit rund 1000 Mitarbeitern einer der stärksten Arbeitgeber im Waldviertel. "Hier bekommt man das Personal viel leichter als im Speckgürtel um Wien, trotzdem will man die Anlagen dort konzentrieren", kritisiert Schütz. Gemeinsam mit seinen Kollegen hofft er auf weitere kräftige Unterstützung der Politik für den Erhalt des Standortes.

Die Stellungnahme aus dem Verteidigungsministerium lautet: Der Generalstab habe ein Einsparungskonzept erarbeitet, das dem Minister vorliegt. Der wird im Oktober bekannt geben, was davon umgesetzt wird.

Zuletzt geändert von theoderich am 27. Sep 2014, 14:58, insgesamt 1-mal geändert.

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Re: Medienberichte 2014

Beitrag von theoderich » 25. Sep 2014, 14:43

Demonstrativ gute Laune und viele Reformvorhaben bei ÖVP

Die Steuerreform, die Verwaltungsreform und die Bildung - das waren nur drei Themen, die ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner bei der ÖVP-Klubtagung am Donnerstag anschnitt.

Eingeräumt hat Mitterlehner das „distanzierte Verhalten“ der Partei nach der Bundesheer-Volksbefragung. Nun gelte es, diese Reform zu verhandeln. Grundsätzlich brauche man ein funktionierendes Heer.

    http://www.tt.com/politik/9023817-92/demonstrativ-gute-laune-und-viele-reformvorhaben-bei-övp.csp


OSG neuer Eigentümer der Sporck-Kaserne

Die Sporck-Kaserne in Oberwart hat seit Mittwoch mit der Oberwarter Siedlungsgenossenschaft (OSG) einen neuen Eigentümer: Die Liegenschaft, die im Sommer kurzfristig als Unterkunft für Asylwerber im Gespräch war, wurde um 910.000 Euro verkauft.

Die Sporck Kaserne befindet sich in unmittelbarer Zentrumslage und verfügt über eine Grundstücksfläche von rund 7.200 Quadratmeter.

Ebenfalls verkauft wurde vor kurzem der mehr als 76.000 Quadratmeter große Garnisonsübungsplatz in Oberwart. Eine Privatperson bezahlte dafür rund 130.000 Euro.


    Ein Fetisch für den Hausgebrauch (Kommentar)

    Für die österreichische Identität ist sie wichtiger als Lipizzaner und Mozartkugeln - das musste schon Wolfgang Schüssel erfahren, als er zur Zeit seiner Kanzlerschaft die Neutralität gemeinsam mit anderen angestaubt wirkenden Versatzstücken des Österreichbewusstseins ins Museum verräumen wollte. Dabei ist die österreichische Neutralität kein Wunschkind der österreichischen Politik gewesen: Nach 1945 wollte man Freiheit; die einschränkende Selbstverpflichtung, keinen Bündnissen beizutreten und keine Stützpunkte auf österreichischem Territorium zuzulassen, hat sich erst 1954 in den Staatsvertragsverhandlungen herauskristallisiert.

    Die Sowjetunion erwartete sich damals viel von einem neutralen Österreich: Die neutralen Länder im Alpenraum würden in Friedenszeiten einen Keil im Nato-Territorium bilden. Und im Kriegsfall, das hatte man noch als Lehre des deutschen Überfalls auf Belgien 1914 im Hinterkopf, hilft einem neutralen Land die Neutralität ohnehin nichts - es wird einfach überrannt.

    Also wurde Österreich nahegelegt, als Preis für den Abzug der ehemals alliierten, inzwischen aber im Kalten Krieg befindlichen Besatzungstruppen seine Neutralität zu erklären. "Immerwährend" schrieben die Österreicher dazu und erklärten: "nach Schweizer Muster". Für die Bevölkerung war das nur ein Randaspekt von Staatsvertrag und Truppenabzug 1955 - eine gewisse Popularität erreichte die Neutralität erst in den 1970er-Jahren, als die Regierung Kreisky sie mit einem realistischen Verteidigungskonzept unterfütterte.

    Ab diesem Zeitpunkt begann man aber auch an der Neutralität herumzudeuteln: Es waren Offiziere des Bundesheeres, die unter Hinweis auf die Pflichten des Neutralen eine dem Konzept entsprechende Ausrüstung verlangten - während die Politik diese Mittel mit dem Hinweis verweigerte, dass Österreich als neutraler UN-Standort viel besser geschützt sei als durch Waffen.

    Österreich interpretiere seine Neutralität selbst, lautete fortan das politische Mantra. Das ging so weit, dass die Regierung 1994 die Formel verwendete, dass "Österreich als neutrales Land in die EU geht" - was so ähnlich klingt wie der Hinweis, dass eine Frau als Jungfrau in die Ehe gehe.

    Beim Fall des Eisernen Vorhangs und noch mehr beim Zerfall Jugoslawiens hat Österreich alle Freiheitsbestrebungen zumindest verbal viel deutlicher unterstützt, als das dem neutralen Status entsprechen würde. Im Golfkrieg 1991 winkte Österreich Transporte von Nato-Rüstungsgütern für die Koalition gegen Saddam Hussein durch; im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden mit der Nato sind mehr oder weniger regelmäßig Nato-Soldaten im Land. Das regt in der Bevölkerung keinen mehr auf - solange Österreich formal an seiner Neutralität festhält und nicht etwa der Nato beitritt. Denn das könnte neben anderen Pflichten auch finanzielle Auflagen bedeuten.

    So bleibt die Neutralität als Fetisch für den Hausgebrauch auf dem Papier bestehen, während Regierung und Parlament - jeweils im Einzelfall - tun, was man wohl auch täte, wenn man einem Bündnis angehörte: Sanktionen gegen Unruhestifter mittragen zum Beispiel. Oder sogar Truppen entsenden wie jene in den Tschad.

    Womit aus der Neutralität eine Solidarität mit den Partnern wird.

Zuletzt geändert von theoderich am 27. Sep 2014, 09:43, insgesamt 1-mal geändert.

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Re: Medienberichte 2014

Beitrag von theoderich » 26. Sep 2014, 10:37

    DER SOLDAT, Nr. 18/2014, 24. September 2014 hat geschrieben:Observer

    Warten auf Reformen?

    Die Politik, die Medien und Teile der Öffentlichkeit warten auf Reformen für das Bundesheer. Sie hat der Verteidigungsminister angekündigt und der Generalstab hat sie auszuarbeiten. Natürlich hat der Politiker das letzte Wort dazu. Aber, bitte, was können das denn für Reformen sein? Wurde etwa die Bundesverfassung und ihre Artikel 9a und 79 („Österreich bekennt sich zur umfassenden Landesverteidigung“, Aufgaben des Bundesheeres) geändert? Gibt es eine neue, abgeänderte Fassung der erst vor einem Jahr beschlossenen Sicherheitsstrategie, die die Aufgaben des Heeres dezidiert festschreibt? Nein, keine derartige Reform für das Wehrwesen wurde durch den Gesetzgeber beschlossen. Einzig die dafür erforderlichen Mittel, wie Finanzierung und angepasste Gesetze, fehlen. Ob das nun der Herr Finanzminister glaubt oder nicht, aber die Not des Heeres sinngemäß als Taktik und Panikmache der Kommandanten herabzuqualifizieren, ist eigentlich bereits allein eine katastrophale Dramatik für die Situation unseres Landes. Hier werden indirekt höchste Offiziere des Heeres, die ein Gelöbnis auf die Treue zur Republik und auf ihre staatlichen Organe abgelegt haben, der Unwahrheit bezichtigt. Gibt es noch viel mehr Negatives für unseren Staat? Will man dem Urteil der militärischen Experten nicht trauen oder verweigert man die Realität? Armes Österreich!

    Doch die Dramatik geht noch weiter. Wenn nun der Generalstab Vorschläge für Änderungen im Heer ausarbeitet, was werden denn diese beinhalten? Es wird einzig und allein darum gehen können, mit den dz. und für das Jahr 2015 zur Verfügung gestellten Geldern den Dienstbetrieb notdürftigst aufrechtzuerhalten. Aber ob das Heer alle seine gesetzlichen Aufgaben erfüllen kann, muss bezweifelt werden. Genügt es, die „einsatzwahrscheinlichen militärischen Aufgaben“ – was immer das auch sein mag – zu erfüllen? Vielleicht schafft man es gerade noch, die vergleichsweise einfache Katastrophenhilfe und die prestigeträchtigen Auslandseinsätze zu bewältigen. Es muss schon sehr bezweifelt werden, ob das auch die wichtigsten Aufgaben für das Heer sind. Aber wie sieht es mit dem Schutz der für unseren Staat und die Bevölkerung lebenswichtigen Infrastruktur aus oder mit dem Luftraum? Gar nicht zu reden von der komplexen Aufgabe der Grenzsicherung? Wie viel kann von der qualifizierten Ausbildung unseres Kaders und der Mannschaften erhalten bleiben oder muss gestrichen werden? Was geschieht mit dem modernen Gerät für Boden- und Lufttruppen? Ist die Instandsetzung oder ein notwendiges Überholen (Upgrade) noch möglich? Über Investitionen, ohne die ein Heer nur ausbluten kann, darf man gar nicht nachdenken.

    Wenn in der nahen Zukunft Reformen verkündet werden, dann können das im besten Fall notdürftige Maßnahmen sein, um den Schein eines Heeres zu wahren. Sie sind vergleichbar mit einem Heftpflaster auf einer tiefen, schweren Wunde, sind aber keine Sanierung des Heeres.

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Re: Medienberichte 2014

Beitrag von theoderich » 26. Sep 2014, 16:11

Ausmusterung auf Sparflamme

Diese Ausmusterung findet heuer allerdings auf Sparflamme statt. Militärakademiker berichten, dass zu ihrer Ehrung vor allem die Schüler des Militärrealgymnasiums antreten werden - andere Truppen paradieren zu lassen kann sich das Bundesheer nicht mehr leisten.

Dabei war bisher die Übernahme der Offiziere in den regulären Dienst stets Anlass für eine Parade - in den letzten Jahren ohnehin oft die einzige, bei der die Streitkräfte zeigen konnten, was sie herzuzeigen haben. Oder: hatten. Denn inzwischen sind große Teile der Räderfahrzeuge ausgeschieden worden (wenn das "Pickerl" mehr als 2.000 Euro gekostet hätte, musste das Auto hergegeben werden), Panzer wurden eingemottet, Flieger lieber auf dem Boden belassen.

Selbst Übungsflüge zu teuer

In früheren Jahren galt es als Ehre, dass die jungen Offiziere mit einem Überflug einer Abfangjäger-Rotte geehrte wurden. Solche Flüge wurden als "Übungsflug" verbucht, also als Flugstunden, die die Piloten sowieso absolvieren mussten. Aber auch das ist nicht mehr zulässig.

"Die Parade hätte rund zwei Millionen Euro gekostet. Das können wir uns schlicht nicht mehr leisten", sagt ein Sprecher des Verteidigungsministeriums dem STANDARD. Auch Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) hat am Samstag Besseres zu tun, als die jungen Offiziere in die Armee aufzunehmen - es ist das erste Mal, dass der zuständige Minister bei der Zeremonie fehlen wird. Klugs Anwesenheit ist nämlich bei der Regierungsklausur in Schladming erforderlich, wo es nicht zuletzt um das Budget (mit dem das Bundesheer schon jetzt nicht mehr auskommt) gehen wird.

Sparpläne für das Militärgymnasium

Dem militärischen Standort Wiener Neustadt droht ohnehin noch weiteres Ungemach. Denn im Ministerium kursieren Pläne, das der Theresianischen Militärakademie vorgelagerte Militärrealgymnasium überhaupt aufzulösen - obwohl das Einsparungspotenzial besonders gering ist. Der Lehrkörper dort wird nämlich aus dem Unterrichtsbudget finanziert. Neuer Direktor des Gymnasiums wird übrigens mit 1. Oktober Werner Sulzgruber, der als Historiker profunde Kenntnisse der Geschichte von Wiener Neustadt hat und vor allem zu dessen jüdischer Vergangenheit geforscht hat.

Weniger Probleme dürfte es für die Fortbildung höherer Offiziere geben: Für die akademische Nachqualifikation der Generalstabsoffiziere (ihr Generalstabskurs ist mit einem Studium an der Universiät Wien verbunden) sollen weiterhin 1,6 Millionen Euro aus dem Heeresbudget an die Uni überwiesen werden.



Stadt fehlt Militäraufmarsch

Wenn heute und morgen 49 Offiziere des Jahrgangs "Freiherr von Trauttenberg" in der Theresianischen Militärakademie ausgemustert werden, wartet man vergebens auf die beeindruckende Leistungsschau des Bundesheeres. Erstmals seit dem Jahr 1959 wird der Festakt am Samstag nicht von der riesigen Militärparade auf der Grazer Straße und am Himmel über der Stadt begleitet. Aus Kostengründen hat das Bundesheer den Aufmarsch erstmals in den 55 Jahren seit Bestehen abgesagt. Das Einsparungspotenzial liegt laut dem Verteidigungsministerium bei rund zwei Millionen Euro. Ein Betrag, der derzeit beim Heer an allen Ecken und Enden gebraucht wird.

Seit jeher waren die Ausmusterungs-Feierlichkeiten untrennbar mit dem Aufmarsch des Heeres verbunden. Die Militärparade lockte jedes Jahr Tausende Schaulustige nach Wiener Neustadt. Die Stadtführung war angetan von der Breitenwirkung der Veranstaltung. Alleine im vergangenen Jahr waren neben knapp 1000 Soldaten etwa 230 Panzer, Spezialfahrzeuge und Mannschaftstransporter zu bewundern.

Eurofighter

Die Luftstreitkräfte waren mit allem vertreten, was das Heer am Himmel zu bieten hat – von den Eurofightern, über die Hercules-Transportmaschine bis hin zu den Black Hawk-Hubschraubern. "Das alles wird es heuer nicht mehr geben. Der Höhepunkt bleibt die Ausmusterung am Samstag ab 13 Uhr auf dem Maria-Theresien-Platz", erklärt der Sprecher der Theresianischen Militärakademie, Oberst Hannes Kerschbaumer.

Dem Festakt wird Bundespräsident Heinz Fischer beiwohnen. Verteidigungsminister Gerald Klug hingegen hat abgesagt – allerdings nicht aus Kostengründen sondern wegen der am Wochenende stattfindenden Regierungsklausur. "Der Minister hat am Dienstag für den Ausmusterungsjahrgang bereits einen Empfang in Wien gegeben", erklärt Kerschbaumer.

Ob die Militärparade nur heuer abgesagt wurde und bereits im kommenden Jahr wieder stattfinden wird, steht noch in den Sternen. Da mittlerweile nur noch 25 statt ursprünglich 90 Offiziersanwärter pro Jahrgang aufgenommen werden, verkommt die Ausmusterung ohnedies zu einer kleinen Feier. Der Wr. Neustädter Gemeinderat hat dennoch eine Resolution für die Durchführung der Parade verabschiedet.



Rekruten bekommen Sparkurs zu spüren

Beim Festakt in Mogersdorf ließ es Bataillonskommandant Thomas Erkinger trotzdem nicht an klaren Worten fehlen. "Das Bundesheer nagt seit Jahrzehnten finanziell am Hungertuch. In den letzten zehn Jahren ist das Verteidigungsbudget in Summe um genau ein Jahresbudget reduziert worden", kritisierte Erkinger.

"Sie werden viel zu Fuß gehen"

In seiner Ansprache an die Rekruten machte er deutlich, wie sich der Sparkurs auf die neu nach Güssing eingerückten Jungsoldaten auswirkt. "Sie wohnen zwar in der modernsten Kaserne Europas, allerdings werden sie in Ihrem Grundwehrdienst sehr viel zu Fuß gehen. Wir haben beinahe keine Autos mehr für die Infanterieausbildung,"

Durch eine massive Einschränkung der Ausbildungsstunden können die Rekruten nicht im vollen vorgesehenen Umfang ausgebildet werden, so Erkinger weiter.

Die Busse, mit denen die Rekruten von der Kaserne nach Mogersdorf gefahren seien, kosten Geld, das anderswo eingespart werden müsse. "Langsam fehlt uns die Kreativität, noch irgendwelche Geldquellen zu finden", hielt der Bataillonskommandant fest.

Niessl: Heer braucht Mittel

Auch Landeshauptmann Hans Niessl zeigte sich besorgt. "Um weiterhin seine Leistungen vollbringen zu können, braucht das Bundesheer die entsprechenden finanziellen Mittel. Wenn wir nicht für Sicherheit sorgen, sorgen andere für Unsicherheit."



    Neues Bundesheer: Schlanker, effizienter, fit für die Zukunft? (Gastkommentar)

    Wenige Tage vor der geplanten Präsentation des neuen Bundesheer-Reformpapiers wurden Gratiszeitungsleser im Osten Österreichs bereits entsprechend eingestimmt. „Mit der Heeresreform wird das Bundesheer schlanker, effizienter und fit für die Zukunft“ versprach das Verteidigungsministerium in halbseitigen Inseraten.

    Man könnte sich jetzt darüber aufregen, dass ein solches Inserat mit entsprechenden Kosten verbunden und der Nutzen nur bedingt ersichtlich ist. Oder, dass das Ministerium im zweiten Quartal 2014 mehr als doppelt so viel Geld für Inserate in „Heute“, „Krone“ und „Österreich“ ausgegeben hat wie im Quartal davor. Aber das scheint heutzutage so selbstverständlich, dass es in den Medien gar nicht mehr diskutiert wird.

    Ärgerlicher ist, dass das Ministerium das intern „ÖBH 2018“ genannte Papier, das der Generalstabschef in einer Aussendung noch als Konzept bezeichnet hat, das nur dazu diene, „die vorgegebenen Sparmaßnahmen umzusetzen“, hier zu einer „Heeresreform“ umdeutet. Einer Reform, die das Bundesheer schlank, effizient und fit für die Zukunft machen soll. Nur stimmt das schlichtweg nicht.

    Steigende Personalausgaben

    Heute machen die Personalkosten knapp 70 Prozent des Heeresbudgets aus; 2007 waren es etwas mehr als 50 Prozent. Dass es dazu kommen würde, war absehbar. Schon die letzte Bundesheerreform „ÖBH 2010“ sah keine Personaleinsparungen vor, sondern lediglich Umschichtungen. Der Personalstand selbst hat sich bis heute kaum verändert und lag zumindest bis 2012 immer bei etwa 24.000 Soldaten. Laut Rechnungshof haben sich allein von 2007 bis 2010 die Personalausgaben um mehr als neun Prozent erhöht.

    Bei gleichzeitiger Senkung des Verteidigungsbudgets um knapp 20 Prozent seit 2007 wäre voraussehbar gewesen, dass Personalausgaben im Verhältnis weiter zunehmen. Zwar soll es in der Zentralstelle, dem Ministerium, zu einer Verschlankung der Organisation kommen. Da aber fast 75 Prozent der Bediensteten verbeamtet sind, werden diese auch mit einem neuen Arbeitsplatz weiter beim Bundesheer angestellt sein. Das Heer wird nicht „schlanker“, es ist und bleibt alt und übergewichtig.

    Versuchtes Rosinenpicken

    Auch „effizienter“ wird es kaum werden. Wenn beispielsweise das Treibstoffbudget bei den Luftstreitkräften noch einmal um 50 Prozent gesenkt werden soll, bedeutet jede Flugstunde aufgrund der Fixkosten zusätzlichen finanziellen Aufwand.

    Wenn Flieger und Hubschrauber stillgelegt werden oder zumindest das Update weiter verzögert wird, dann kostet das zwar kurzfristig weniger, mittelfristig müssen aber die gleichen Systeme entweder zu höheren Preisen doch upgedatet werden, oder man verzichtet komplett auf die Fähigkeiten. Das Gleiche gilt für den weiteren Verkauf von Kasernen.

    Bleibt „fit für die Zukunft“. Der Verlust von schweren Waffensystemen, Flugzeugen, Hubschraubern und Kasernen mag zu einer „Spezialisierung der besonderen Fähigkeiten“ führen, wie es vom Sicherheitspolitischen Direktor im BMLVS, Brigadier Johann Frank, in Alpbach angeführt wurde. Auf europäischer Ebene würde dann jedes Land seine Fähigkeiten den anderen zur Verfügung stellen.

    Für Österreich wäre das positiv, weil die eigenen Spezialisierungen glücklicherweise auch die billigsten sind. Aber ob Nachbarländer uns das Rosinenpicken nachsehen, ist fraglich. Wirklich ernst genommen wird das Bundesheer ohnehin nicht mehr: weder vom Ausland noch vom Inland – und anscheinend schon gar nicht vom eigenen Ministerium.

      Peter Platzgummer ist Projektleiter und Doktorand am Centre for Security Economics and Technology der Universität St. Gallen.

Zuletzt geändert von theoderich am 27. Sep 2014, 15:50, insgesamt 3-mal geändert.

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Re: Medienberichte 2014

Beitrag von theoderich » 27. Sep 2014, 08:33

Bundesheer: Verteidigungsminister Klug schließt Kasernen

„profil“ berichtet in seiner Montag erscheinenden Ausgabe über Pläne des Verteidigungsministeriums zur Schließung einzelner Garnisonen des Bundesheeres. Laut dem Bericht sollen die Strucker-Kaserne in Tamsweg (Salzburg), die Hadik-Kaserne in Fehring (Steiermark), die Radetzky-Kaserne in Horn (Niederösterreich) sowie die Frundsberg-Kaserne in Vomp und die Pontlatz-Kaserne in Landeck (beide Tirol) aufgelassen werden. Das Militärkommando Oberösterreich verliert die Stellungsstraße in Linz. Das Bundesoberstufenrealgymnasium an der Theresianischen Militärakademie in Wiener Neustadt soll ebenfalls geschlossen werden.


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Re: Medienberichte 2014

Beitrag von iceman » 27. Sep 2014, 09:16

Ob es so eine gute Idee ist, das Gymnasium zu schließen bezweifle ich.

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Re: Medienberichte 2014

Beitrag von iceman » 27. Sep 2014, 11:02

Das die Kleinkasernen geschlossen werden war abzusehen, was ist eigentlich in der Frundsberg-Kaserne stationiert?
Verliert das JgBat. 23 dann zwei Kompanien?

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Re: Medienberichte 2014

Beitrag von theoderich » 27. Sep 2014, 11:58

In der Frundsberg-Kaserne befindet sich der Hubschrauberstützpunkt Tirol (dessen Schließung der Rechnungshof schon vor 13 Jahren vorgeschlagen hat) mit einer einzelnen Al-3.

Bis zum Jahr 2006 war dort auch eine Pionierkompanie des Stabsbataillons 6 beheimatet (Dort wurde das 1977 angeschaffte D-Brückengerät des Landes Tirol gelagert. Außerdem gab es in dieser Kaserne bis 2006 auch ein KAT-Lager des Landes Tirol, das in die Conrad-Kaserne übersiedelt wurde.). Das Personal dieser Kompanie wurde in die ABC-Abwehrkompanie übergeleitet. Ursprünglich sollte das Heeresspital Innsbruck nach Schwaz verlegt werden (In Schwaz sollte ein Neubau entstehen.), das BMLVS hat dieses Vorhaben 2009, nach einem Rechnungshofbericht über das Sanitätswesen im Bundesheer, gestoppt.

    Sanitätswesen im Bundesheer; Follow–up–Überprüfung (28.03.2012)

    Kooperationen der militärischen Krankenanstalten

    13.1 (1) Der RH hatte in seinem Vorbericht empfohlen, vor der Umsetzung von einzelnen standortbezogenen Kooperationsprojekten den Gesamtbedarf an stationären Kapazitäten für die militärischen Krankenanstalten realistisch festzulegen. Weiters wären Kriterien und Umfang von notwendigen Fort– und Weiterbildungsmaßnahmen in zivilen Einrichtungen für das Sanitätspersonal zu definieren.

    Im Rahmen des Nachfrageverfahrens hatte das BMLVS mitgeteilt, dass als erste Maßnahme die geplante Verlegung des Militärspitals in Innsbruck nach Schwaz in Tirol abgebrochen und die Verhandlungen hinsichtlich der geplanten Kooperation mit dem Gemeindeverband Bezirkskrankenhaus Schwaz beendet worden seien. Im Rahmen der Restrukturierung des Sanitätswesens erfolge eine Überprüfung und Neubeurteilung der Mengengerüste und des Ausbildungsbedarfs. Davon abgeleitet werde der Bedarf an stationären Kapazitäten festgelegt. Ableitungen für etwaige Kooperationen würden nach Verfügung des Sanitätskonzepts erfolgen.

    (2) Der RH stellte nunmehr fest, dass das BMLVS im Oktober 2009 die Verhandlungen über die geplante Kooperation zwischen dem Militärspital in Innsbruck und dem Gemeindeverband Bezirkskrankenhaus Schwaz beendet hatte. Gemäß dem neuen Sanitätskonzept waren die militärischen Krankenanstalten in Fachambulatorien umzuwandeln. Kriterien und Umfang von notwendigen Fort– und Weiterbildungsmaßnahmen in zivilen Einrichtungen für das Sanitätspersonal definierte das BMLVS nicht. Eine Überprüfung und Neubeurteilung war im Rahmen des Projekts zur Restrukturierung der Sanitätsorganisation vorgesehen.

    13.2 Das BMLVS setzte die Empfehlung teilweise um, weil es die Restrukturierung des Sanitätswesens zwar eingeleitet, aber noch nicht abgeschlossen hatte.

    Der RH empfahl dem BMLVS weiterhin, Kriterien und Umfang von notwendigen Fort– und Weiterbildungsmaßnahmen in zivilen Einrichtungen für das Sanitätspersonal zu definieren.

    13.3 Das BMLVS nahm die Feststellungen des RH zur Kenntnis.



    Sanitätswesen im Bundesheer - Militärische Planungen (3. 12. 2009)

    (3) Seit 2003 bestanden Überlegungen hinsichtlich einer Kooperation des Militärspitals in Innsbruck mit dem Bezirkskrankenhaus Schwaz. Das BMLVS stellte im Rahmen der Prüfung von Kooperationsmöglichkeiten fest, dass die Anforderungen an das medizinische Fachspektrum durch den Kooperationspartner nur zu 80 % abgedeckt würden. Das BMLVS hatte mit dem Kooperationspartner noch nicht geklärt, in welchem Ausmaß ein Personaleinsatz im zivilen Krankenanstaltenbetrieb erfolgen könnte. Ein Neubau des Militärspitals war vorgesehen.

    In den Jahren 2006 und 2007 unterzeichnete der jeweilige Bundesminister für Landesverteidigung Absichtserklärungen für die in Aussicht genommene Kooperation. In gemeinsamen Arbeitsgruppen sollten die Bedingungen für die Zusammenarbeit, ein detailliertes Betriebskonzept, die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie die Finanzierung festgelegt und eine Gesamtwirtschaftlichkeitsbetrachtung vorgenommen werden.

    Obwohl noch keine vertragliche Einigung über eine Kooperation zustande kam und eine Reihe von Fragestellungen ungeklärt waren, übersiedelte das Bundesheer bereits Teile des Kommandos des neu geschaffenen Sanitätszentrums West von Innsbruck in die Kaserne in Vomp. Beim Kooperationspartner wurden bereits für den Neubau der militärischen Krankenanstalt Planungskosten (Architektenhonorare) in Höhe von rd. 80.000 EUR aufgewendet.

    19.2 Der RH hielt fest, dass das BMLVS ungeachtet des Interesses an Kooperationsmöglichkeiten für die Erhaltung der medizinischen Qualifikation des Sanitätspersonals stets den Neubau der jeweiligen militärischen Krankenanstalt in den Vordergrund stellte und Lösungen unter Beibehaltung der bestehenden Krankenanstalten nicht verfolgte.

    Der RH empfahl dem BMLVS, vor der Umsetzung von einzelnen standortbezogenen Kooperationsprojekten für die militärischen Krankenanstalten den tatsächlichen Gesamtbedarf an stationären Kapazitäten realistisch festzulegen. Weiters wären Kriterien und Umfang von notwendigen Fort– und Weiterbildungsmaßnahmen in zivilen Einrichtungen für das Sanitätspersonal zu definieren.

    19.3 Laut Stellungnahme des BMLVS würden die Empfehlungen des RH bei der weiteren Bearbeitung der Kooperationen berücksichtigt.



    TIROL - Beilage Offizier 1/2009 hat geschrieben:Militärspital Schwaz

    Seit 2005 wird die Idee verfolgt, das Militärspital 2 aus der Conradkaserne in Innsbruck nach Schwaz zu verlegen. Dort soll in Anlehnung an das Bezirkskrankenhaus Schwaz ein Neubau entstehen, der das Militärspital aufnehmen soll. Angedacht ist eine umfassende Synergie durch zivil- militärische medizinische Zusammenarbeit. Da das Militärspital gem. den Planungen ÖBH 2010 zu einem Sanitätszentrum West aufwachsen soll, kam es zum Erhalt der Frundsbergkaserne in Schwaz für die Aufnahme des Kommandos und der militärspezifischen Teile dieses Zentrums. Die Frundsbergkaserne war in den ursprünglichen Planungen nach Auflösung der dort dislozierten Pionierkompanie zum Verkauf vorgesehen, was jedoch im Zuge der angedachten Verlegung des Militärspitals fallen gelassen wurde.

    Als Ersatz für diese Fläche wurden Teile der Eugenkaserne verkauft. Der Baubeginn hat sich dato verzögert, weil eine Unzahl von rechtlichen, medizinischen, finanziellen und personellen Fragen zu lösen sind. Bundesminister Darabos hat bei seinem Besuch und Tirol Anfang Februar gegenüber Landeshauptmann Günther Platter und den Medien bestätigt, weiter an der Kooperationsidee festzuhalten, jedoch sei vor definitiver Entscheidung eine derzeit laufende Prüfung des Rechnungshofes bezüglich der Sanitätsstruktur des ÖBH abzuwarten.

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Das Bundesheer ist in seiner größten Krise

Jetzt belegen noch mehr Fakten, wie schlecht es um das Bundesheer steht. Kurz bevor Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) sein Spar- Papier präsentiert, warnen Offiziere: "Die Koalition ruiniert eine Institution, auf die alle Österreicher stolz sind." So müssen in Fliegerwerften Ersatzteile für High- Tech- Helikopter aus Geldmangel selbst geschmiedet werden.

Die aufgrund des Beamtendienstrechts hohen Personalkosten (70 Prozent des Wehretats) und die jetzt noch härteren Sparbefehle treiben das Bundesheer in groteske Situationen. Dazu ein Beispiel: Weil 800 alte, aber noch immer taugliche Pinzgauer- Geländefahrzeuge nicht mehr repariert werden dürfen und zum Stückpreis von 7.000 Euro versteigert werden müssen, sind große Teile des Heeres unbeweglich – die stattdessen angekauften 200 SUV- Pickups sind im Gelände kaum fahrbar und reparaturanfälliger. Außerdem können diese aus dem Zivilbereich kommenden Autos nicht als Sanitäts- oder Kommandofahrzeuge eingesetzt werden.

Und die Offiziere berichten von einem weiteren "Sparfehler": "Das war nicht besonders klug, die Reduzierung der Einsatzbereitschaft der Eurofighter auf 8 Uhr früh bis 17 Uhr abends groß anzukündigen – das weiß nun jeder. Da kann man sich die Luftwaffe ganz sparen." Außerdem sei die Grundversorgung der Fliegerwerften bereits derart mies, dass dort gewisse Helikopter- Ersatzteile an den Werkbänken gebastelt werden müssen.

"Krise wird absichtlich verschärft"

Zusätzlich zerbröseln Kasernen, und auch der Grundwehrdienst wird natürlich nicht – wie nach der Heeres- Volksbefragung versprochen – "attraktiver": Das Heer steht vor dem Kollaps. "Die Krise wurde nun noch absichtlich verschärft", verrät dazu ein Offizier: "Das Finanzministerium sperrte dem Verteidigungsministerium sogar den Zugang zu den Rückstellungs- Konten. Damit war die Finanzkatastrophe perfekt." Das Heer konnte somit nicht einmal mehr auf jene Rücklagen zugreifen, die für essentielle Beschaffungen im Jahr 2015 angespart worden sind...

    Richard Schmitt, Kronen Zeitung



Fünf Kasernen vor der Schließung? (VIDEO)

Eine Sprecherin des Ministers will gegenüber der Kleinen Zeitung allerdings nicht die vom Wochenmagazin "profil" veröffentliche Liste bestätigen. "Es wird strukturelle Maßnahmen geben. Die Liste kann ich allerdings nicht bestätigen." Am kommenden Freitag, dem 3. Oktober, werde Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) sein Konzept der Öffentlichkeit vorstellen.



Bundesheer: Fünf Kasernen angeblich vor Schließung

Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) hat in einem kurzen Pressestatement nach Ende der Regierungsklausur auch persönlich klar gestellt, dass es von ihm in den kommenden Tagen keine inhaltlichen Aussagen zur Bundesheer-Reform geben wird. Freitag früh treffe er mit den Kommandanten zusammen, anschließend werde das erarbeitete Konzept der Öffentlichkeit präsentiert.

Dem Vernehmen nach sollen auch Treffen mit Landeshauptleuten geplant sein. Zur vom "profil" publizierten Liste an Kasernen, denen die Schließung droht, meinte der Ressortchef bloß: "Das ist eine kolportierte Liste."



Kasernen-Schließungen: Platter verweist auf Katastrophenschutz

Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) wehrt sich gegen ein mögliches Aus von Bundesheer-Kasernen in seinem Bundesland. Für Tirol sei es „unerlässlich, dass der Katastrophenschutz in bewährter Form funktioniert und die militärische Infrastruktur dafür vorhanden ist“, erklärte er am Samstag in einer Aussendung.

Dazu gehörten zum einen Kasernen, die in der Vergangenheit „wichtige Drehscheiben für einen raschen und professionellen Einsatz im Katastrophengebiet waren“. Dabei verwies Platter auf das Lawinenunglück 1999 in Galtür oder das Hochwasser im Jahr 2005.

Zum anderen sei es notwendig, dass Heereshubschrauber im Land stationiert blieben. „Ich erwarte mir klare Informationen des Verteidigungsministers, was er für das Bundesheer in Tirol plant und werde mich dafür einsetzen, dass sich keine gefährliche Lücke bei der Bewältigung von Katastrophenereignissen auftut“, betonte der Landeschef. (APA)

    http://www.tt.com/politik/innenpolitik/9031227-91/kasernen-schließungen-platter-verweist-auf-katastrophenschutz.csp
Zuletzt geändert von theoderich am 27. Sep 2014, 15:44, insgesamt 1-mal geändert.

Alpine
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Re: Medienberichte 2014

Beitrag von Alpine » 27. Sep 2014, 14:57

die Strucker-Kaserne im Tamsweg wäre aber mit Baujahr 1987 immerhin eine der neuesten Kasernen des Heeres und sollte daher vermutlich nicht so desolat sein als manch andere Kaserne...?

in der Frundsberg-Kaserne ist derzeit auch eine Sanitäts-Ausbildungskompanie des Militärspitals Innsbruck stationiert. Und subjektiv ist mir aufgefallen, dass die vorübergehenden Hubschrauber-Stationierungen (neben der Al3) in den letzten Jahren zugenommen hätten und Blackhawk und AB212 ziemlich oft in Schwaz sind... Um den HS Stützpunkt wäre es jedenfalls wirklich Schade, vor allem aus der Besonderheit, dass es dort keine Probleme mit Anrainern gibt, während ja bei der letzten Reform die Grünen ja schon einen (Fluglärm)Aufschrei gemacht haben als eine Verlegung des HS-Stützpunktes in eine andere Kaserne geplant war.

und Landeck schließen?? das ist ja eine der wichtigsten Kasernen in Tirol von der Bedeutung her? da würden mir andere noch vorher einfallen
@Theoderich: das Landes-Katastrophenlager wurde von der Frundsberg-Kaserne nach dem Abzug der Pioniere in die Kaserne Landeck verlegt (in die dort nach der Übersiedelung der Tragtierstaffel nach Hochfilzen freigewordenen Gebäude)

Aigen und LaLe doch nicht auf der Liste?
bin schon gespannt auf die tatächliche Veröffentlichung nächste Woche...
Zuletzt geändert von Alpine am 27. Sep 2014, 15:03, insgesamt 1-mal geändert.

theoderich
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Re: Medienberichte 2014

Beitrag von theoderich » 27. Sep 2014, 15:00

Danke für die Info. Kann ich als Steirer natürlich nicht wissen :-)

Alpine hat geschrieben:die Strucker-Kaserne im Tamsweg wäre aber mit Baujahr 1987 immerhin eine der neuesten Kasernen des Heeres und sollte daher vermutlich nicht so desolat sein als manch andere Kaserne...?


Die steht wahrscheinlich deshalb auf der Abschussliste, weil dort nur eine einzelne Jägerkompanie stationiert ist. Aber ich schätze, dass Spittal an der Drau gleich mit untergeht, wenn Tamsweg aufgelöst wird. Neubauten kann sich das BMLVS schließlich nicht mehr leisten.

theoderich
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Re: Medienberichte 2014

Beitrag von theoderich » 27. Sep 2014, 17:11

Bundesheer: Kritik an Sparplänen

Bundespräsident Heinz Fischer sagte, das Bundesheer sei bemüht, alle Sparziele mitzutragen, „wenn aber der finanzielle Spielraum von Jahr zu Jahr immer enger wird, dann wird eine erfolgreiche Arbeit auch bei großer Sparsamkeit immer schwieriger.“ Auch Generalstabschef Othmar Commenda betonte bei dem Festakt im der Theresianischen Militärakademie in Wr. Neustadt, dass das Bundesheer bereits zahlreiche Konzepte vorgelegt habe, „die Umsetzung war und ist aber immer vom Budget abghängig. Das dafür notwendige Geld wurde aber nie zur Verfügung gestellt.“



Finale im Kampf um Militärmusik und Kasernen

Aber auch die Offiziersgesellschaft ist höchstgradig besorgt. Es soll künftig nur mehr ein Kampfpanzerbataillon in Wels und ein Artilleriebataillon in Allentsteig geben. Das wirft die Frage auf, ob das Bundesheer damit seinen verfassungsmäßigen Auftrag zur Landesverteidigung noch erfüllen kann.

Generalstabschef Othmar Commenda hält jedenfalls in einer Publikation der Offiziersgesellschaft fest: "Die Aufgaben, die in der Sicherheitsstrategie festgelegt sind, können in Zukunft so nicht mehr erfüllt werden."

Erich Cibulka, Präsident der österreichischen Offiziersgesellschaft, nimmt Minister Klug in die Pflicht: "Es ist nicht akzeptabel, wenn der Minister die Folgen verschleiert und den falschen Eindruck vermittelt, dass alle verfassungsmäßigen Aufgaben erfüllt werden können. Denn ohne Bewaffnung und Ausrüstung können zwar Sandsäcke gefüllt, aber es kann keine Landesverteidigung durchgeführt werden."

Zuletzt geändert von theoderich am 27. Sep 2014, 20:41, insgesamt 1-mal geändert.

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Re: Medienberichte 2014

Beitrag von iceman » 27. Sep 2014, 19:00

Das jetzt die Landeshauptleute gegen die Kasernenschließungen Sturm laufen war klar, nur Tirol hat um einiges mehr an Kasernen als zB OÖ.
Ob eine Kaserne, die jetzt alt oder neu ist, geschlossen wird, spielte bei Planungen noch nie eine Rolle. Die Kremstalkaserne in OÖ war bei ihrer Schließung die neueste in OÖ.

Wenn man einen Hubschrauberstützpunkt behalten will, dann brauchts aber dafür auch Hubschrauber, denn die al-3 gibt es nicht mehr lange. Hubschrauber könnte man im Bedarfsfall auch in Kranebitten stationieren.

Was passiert dann eigentl. mit dem JgBat. 23 - Zusammenlegung mit St. Johann bzw. JgBat 26 mit Lienz/JgBat 24?

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Re: Medienberichte 2014

Beitrag von theoderich » 28. Sep 2014, 16:01

Länder gegen Heeres-Sparpläne

Tirols Landeshauptmann Günther Platter wehrt sich gegen ein mögliches Aus von Bundesheerkasernen in seinem Bundesland. Für Tirol sei es "unerlässlich, dass der Katastrophenschutz in bewährter Form funktioniert und die militärische Infrastruktur dafür vorhanden ist". Platter will sich dafür einsetzen, dass sich "keine gefährliche Lücke bei der Bewältigung von Katastrophenereignissen auftut".

Im Burgenland wiederum stößt die angedachte Auflassung der Militärmusiken auf Widerstand. Burgenlands Landeshauptmannstellvertreter Franz Steindl (ÖVP) stellt aus seiner Sicht dazu klar: "Eine Auflassung der Militärmusikkapelle Burgenland kommt für mich nicht infrage. Gerade der gesellschaftliche Aspekt als auch Gründe der Musikausbildung vieler Burgenländer sprechen dagegen."

Zu Wort meldete sich auch Bundespräsident Heinz Fischer, er mahnte für die anstehende Reform "besondere Sorgfalt" ein. Den Angehörigen des Bundesheeres attestierte der Oberbefehlshaber, dass eine erfolgreiche Arbeit immer schwieriger werde, wenn der finanzielle Spielraum immer enger werde.



"Wird Zeit brauchen ISIS zu zerschlagen"

KURIER: Letztes Jahr machte eine Villa im 18. Wiener Bezirk, in Pötzleinsdorf, Schlagzeilen. Diese gehört der US-Botschaft, ist voll mit Antennen und soll als Abhörzentrale der USA hier in Österreich dienen. Liegt dort Ihr Spionagezentrum?

    Alexa Wesner: All diese Berichte waren nicht richtig. In dieser Villa ist eine Außenstelle des "Open Source Center" untergebracht und das schon seit 40 Jahren. Dort sind keine NSA-Mitarbeiter beschäftigt, dort arbeiten Österreicher.

Was machen die Österreicher in der Villa?

    Sie sammeln Daten und werten diese aus. Öffentlich zugängliche Daten, aus Medien, aus Berichten, Sozialen Medien und Analysen. Das sind Informationen, auf die Sie und ich genauso Zugriff haben und die dann jedem zugänglich gemacht werden, der daran Interesse hat.

In den letzten Tagen gab es Berichte, dass auf der Donauplatte nicht unweit von der UNO-City ein Abhörzentrum der NSA liegt. Ist das auch nicht wahr?

    Ich kann zu diesen Medienspekulationen keinen Kommentar abgeben.

In Wien geschieht also keine Spionage?

    Nein, nichts Geheimes.


theoderich
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Re: Medienberichte 2014

Beitrag von theoderich » 28. Sep 2014, 17:59

Entsetzen über geplante Kasernenschließung (VIDEO)

Die Tamsweger Kaserne soll laut einem Bericht in der am Sonntag erschienenen jüngsten Ausgabe des Nachrichtenmagazins „Profil“ geschlossen werden. Im Lungau hat diese Nachricht am Sonntag Entsetzen ausgelöst, zum Beispiel auch beim Obmann der Lungauer Wirtschaftskammer, Wolfgang Pfeifenberger.

„Die Tamsweger Kaserne sorgt pro Jahr für einen Umsatz von 2,1 Millionen Euro. Eine Schließung hätte daher gravierende Folgen für die Betriebe, zum Beispiel im Handwerk, weil in der Kaserne ja während des ganzen Jahres immer wieder Instandsetzungsarbeiten anfallen. So führen rund 25 Lungauer Betriebe Arbeiten an der Kaserne durch. Indirekt sind natürlich auch der Handel und die Gastronomie betroffen.“

Bürgermeister: „70 Familien von Kaserne abhängig“

Auch der Tamsweger Bürgermeister Georg Gappmayer zeigt sich äußerst besorgt - erst kürzlich wurde die mögliche Schließung des Krankenhauses Tamsweg angekündigt, und jetzt gebe es die nächste Hiobsbotschaft, beklagt Gappmayer.

„Wir versuchen natürlich, alles daran zu setzen, den Standort zu erhalten. Der Herr Landeshauptmann hat mir versichert, dass er am 30. September bei der nächst Landeshauptleute-Konferenz in Wien die Kaserne zum Thema machen wird. Eine Schließung hätte natürlich nicht nur auf Tamsweg massive negative Auswirkungen, sondern auf den gesamten Bezirk. Immerhin hängen 70 Arbeitsplätze und somit auch 70 Familien an der Kaserne. Eine Schließung wäre daher ein herber Schlag für uns.“

Minister will Pläne demnächst vorstellen

Der Sprecher des Salzburger Bundesheeres wollte zu einer möglichen Schließung der Kaserne auch am Sonntag noch nichts sagen.


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Re: Medienberichte 2014

Beitrag von iceman » 28. Sep 2014, 22:38

Eh klar: alles soll so bleiben wie es ist, darf aber nichts kosten.

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