Medienberichte 2014

Landesverteidigung, Einsätze & Übungen, Sicherheitspolitik, Organisation, ...
theoderich
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Re: Medienberichte 2014

Beitrag von theoderich » 23. Dez 2014, 01:17

Aufstand gegen Reform

Das Paket war bereits so gut wie fertig. Doch zwei gravierende Streitpunkte blieben offen, und zwar nach einer Kehrtwende der ÖVP, heißt es aus SPÖ-Kreisen.

    • Kasernen. Klug möchte die Kasernen in Horn (NÖ) und Tamsweg (Salzburg) zusperren. In der ÖVP soll es bereits die Devise gegeben haben, sich „nichts von den Landeshauptleuten dreinreden zu lassen“. Doch diese Linie war nicht durchzuhalten. Weder NÖ-LH Erwin Pröll noch der Salzburger Wilfried Haslauer wollten auf ihre Kasernen – und die damit verbundene Infrastruktur – verzichten.

    • Soldaten. Mikl-Leitner beharrte auf einem Sozialplan für Soldaten, die versetzt werden müssen. Das betrifft nicht nur jene in geschlossenen Kasernen, sondern etwa auch Musiksoldaten von abgeschafften Militärkapellen. Die Gehälter würden eingefroren, die Einsparungen wirken damit nur langfristig.

Eigentlich wollte sich die Koalition noch vor Weihnachten einigen, doch maßgebliche Strategen waren pessimistisch und sprachen am Montag vom „Scheitern.“

Einen Aufstand gegen die Reform gibt es jetzt schon von der Miliz. Präsident Michael Schaffer kritisiert den Generalstab unter Klug scharf. Dieser würde besser „in eine Diktatur passen“.

Milizpräsident 
Michael Schaffer ist extrem kritisch.

ÖSTERREICH: Ist der Widerstand der Miliz bei einer Einigung auf eine Heeresreform in der Regierung beendet?

    Michael Schaffer: Keinesfalls! Jede Kaserne, die jetzt gerettet wird, ist ein netter Randerfolg für einen Intervenierer. Aber generell fährt der Zug in die falsche Richtung.

ÖSTERREICH: Was meinen Sie damit?

    Schaffer: Alles geht in Richtung Berufsheer. Wir erleben ein Paradebeispiel für das Versagen der Politik. Das höchste Mittel der Demokratie, der direkte Wille des Wählers (die Volksbefragung pro Wehrpflicht – Anm.), wird kaltschnäuzig mit Füßen getreten.

ÖSTERREICH: Wer ist Ihrer Meinung nach dafür verantwortlich?

    Schaffer: Der Generalstab ist längst ein Staat im Staat geworden. Der würde besser in eine Diktatur passen als in eine Demokratie. Dort haben nur Befürworter des Berufsheers das Sagen. Sie missbrauchen jetzt den Sparwillen, um ihr Ziel umzusetzen. Und der Ressortchef ist zu unbedarft, um das zu durchschauen.


Milizler
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Re: Medienberichte 2014

Beitrag von Milizler » 23. Dez 2014, 11:52

orf.at hat geschrieben:Regierung präsentiert Paket zum Bundesheer

Nach wochenlangen zähen Verhandlungen haben die Regierungsparteien offensichtlich nun doch Tempo gemacht, um sich noch rechtzeitig vor Weihnachten auf Strukturänderungen im Bundesheer zu einigen. Für heute wurde kurzfristig eine Pressekonferenz zum Thema „Bundesheerpaket“ im Bundeskanzleramt angesetzt.

Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) hatte bereits Anfang Oktober ein Konzept vorgestellt, mit dem jährlich 200 Mio. Euro eingespart werden sollen. Es sah unter anderem Kasernenschließungen, die Reduktion schwerer Waffen und Einsparungen bei der Militärmusik vor.
Mehr Geld für Miliz?

Teilweise gab es Widerstand aus den Ländern, aber auch die ÖVP-Regierungsseite zeigte sich skeptisch bezüglich der Zahlen im Konzept und der Umsetzbarkeit mancher Maßnahmen. Zuletzt stieg allerdings koalitionsintern der Druck, auch aus Imagegründen für die gesamte Regierung zu einer Lösung vor Weihnachten zu kommen.

Dem Vernehmen nach soll es zusätzliches Geld für die Miliz geben, außerdem einen Sozialplan für von Versetzungen betroffene Mitarbeiter. Weiters dürften nicht alle Kasernen wie von Klug vorgesehen geschlossen werden. Bei der Militärmusik könnten die Einschnitte für die Bundesländer weniger stark als geplant ausfallen.


Na ich bin gespannt auf die Details.
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theoderich
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Re: Medienberichte 2014

Beitrag von theoderich » 23. Dez 2014, 11:58

EILT: Pressekonferenz zum Bundesheer-Paket HEUTE 12 Uhr im Bundeskanzleramt

Wien (OTS) - Bundeskanzler Werner Faymann, Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, Verteidigungsminister Gerald Klug und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner informieren heute in einer Pressekonferenz zum Bundesheer-Paket.

Termin für die Medien:

Heute, Dienstag, 23. Dezember 2014

ca. 12.00 Uhr
PRESSEKONFERENZ im Bundeskanzleramt (Kongresssaal)

Medienvertreterinnen und Medienvertreter sind zu diesem Termin herzlich eingeladen. Wir ersuchen, am Eingang des Bundeskanzleramtes einen gültigen Presseausweis oder ein aktuelles Akkreditiv ihrer Redaktion vorzuweisen.

Die Pressekonferenz wird live auf der Website www.bundeskanzleramt.at übertragen.


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Re: Medienberichte 2014

Beitrag von theoderich » 23. Dez 2014, 13:38

Regierung einig: Bundesheer muss doch weniger sparen

Pilz sieht „Millionenweihnachtsgeschenk“

Scharfe Kritik kam vom grünen Sicherheitssprecher Peter Pilz, der von einem „Millionenweihnachtsgeschenk für das Bundesheer“ sprach: „Kaputte Eurofighter, gescheiterte Wehrdienstreform, schrottreifes Gerät und Schimmelkasernen“ - das Heer müsse „endlich radikal reformiert und nicht wieder beschenkt werden“.

Pilz geht davon aus, dass die halbe Milliarde spurlos im Heer versickern wird. Das sei „die typische Lösung der Koalition - Subvention statt Reform“. Die Grünen würden im Jänner im Nationalrat beantragen, die 616 Millionen statt dem Heer für die Schulen bereitzustellen.


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Re: Medienberichte 2014

Beitrag von Milizler » 23. Dez 2014, 13:43

Die einzige Reform mit der sich Pilz zufriedenstellen lassen würde wäre ohnehin die Schließung des gesamten Heeres.
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Dr4ven
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Re: Medienberichte 2014

Beitrag von Dr4ven » 23. Dez 2014, 14:04

Die Grünen würden im Jänner im Nationalrat beantragen, die 616 Millionen statt dem Heer für die Schulen bereitzustellen.


Hey, Schwammerl, wie wäre es mit UND für Schulen?
Jetzt bekommen wir ja 200 Millionen für den Hypo Ost Deal Gestern...YAY, Kohle im Überfluss wäre ja da.

theoderich
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Re: Medienberichte 2014

Beitrag von theoderich » 23. Dez 2014, 19:26

Bundesheer- Reform: Länder setzten sich durch



Freunde der Blasmusik

Verteidigt hat der kämpferische Landeshauptmann von Salzburg nicht nur "seine" Musikanten, sondern auch "seine" Strucker-Kaserne in Tamsweg. Diese Kaserne stand schon 2004 im Bericht der Bundesheer-Reformkommission unter Helmut Zilk auf der Streichliste, weil sie, so Bundesheerkreise, "aus militärischer und wirtschaftlicher Hinsicht ein Wahnsinn" sei. "Wir haben dort für 50 bis 60 Bedienstete denselben Verwaltungsaufwand für Instandhaltung, Überwachung, Küche wie sonst für 500."

Auch Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll, der am 25. Jänner Gemeinderatswahlen zu schlagen hat, verteidigte "seine" Kaserne in Horn, die ebenfalls seit fast zehn Jahren auf der Streichliste steht, erfolgreich. Und natürlich bleibt St. Pölten ein Standort für die Musikkapelle.

Wie sich trotz der föderalen Extrawürste ein Sparpaket in Höhe von 200 Millionen Euro ausgeht?

Um mit der Priorität der heimischen Heerespolitik zu beginnen: Die Militärmusik behält zwar in jedem Land einen Standort, statt 47 Musikanten blasen aber nur noch je 20 neuen Rekruten den Marsch. Klug hätte es für sinnvoller erachtet, an vier Standorten größere Kapellen aufzustellen, die bei speziellen Anlässen die Ländergrenzen per Bus oder Bahn überwinden und groß aufgeigen. Bei kleineren Anlässen hätte die Musik vielleicht sogar aus der "Dose" kommen können, wie zuletzt die Hymne beim Besuch der Auslandssoldaten im Libanon. Nun wurde aber an der umfassenden Beschallung durch kleine Lokal-Bands festgehalten.

Höchst erfreut zeigt ich Klug über zusätzlich 616 Millionen Euro für eine Stärkung der Miliz, mehr Taggeld, Updates der Black-Hawk-Hubschrauber oder der Saab 105-Flieger. 350 Millionen fließen fix, für 266 Millionen gibt es bloß Finanzierungsversprechen ab 2020. Deswegen will Klug die künftigen Einkäufe schon jetzt durch Langzeitverträge fixieren.

Kasernen-Bazar

Wie viel davon am Ende fließt, kann niemand sagen. Ebenfalls unsicher: Ob wirklich 200 Millionen Euro pro Jahr eingespart werden. Denn das hängt nicht zuletzt davon ab, wie viel private Käufer bereit sind, für Kasernen zu zahlen. Dass dem "Pleite-Heer" am Ende wieder Geld fehlt, scheint so sicher wie das Veto der Landeshauptleute, wenn "ihre" Kasernen und Kapellen wieder am Spartisch landen. Das Heeres-Sparpaket beweist zweierlei: Das notorisch unterfinanzierte Heer bleibt das Stiefkind der Bundes- und Landespolitik. Und: Das real-föderale Prinzip schlägt alle anderen Prinzipien in der Verfassung, selbst wenn es um die Landesverteidigung geht.



Kärntens Militärkommandant ist von Sparmaßnahmen "nicht überrascht"

"Details sind noch nicht geklärt", betont Brigadier Walter Gitschthaler, Militärkommandant in Kärnten, vorweg. "Auch die Frage, wann und wie die Goiginger Kaserne in Bleiburg geschlossen wird, ist noch offen." So müssten dafür erst die Vorbereitungen getroffen werden, da die Kompanie in die Windischkaserne nach Klagenfurt übersiedeln würde. Unklar sei auch, wann die geplante Schließung des Hubschrauberstützpunktes zu erfolgen habe. "Die dort stationierte Alouette läuft 2018 aus, bis dahin könnte sie da bleiben", sagt Gitschthaler. Er rechnet mit der Klärung offener Details innerhalb der nächsten Tage.

Neu für Kärnten ist die Reduktion der Militärmusik um 50 Prozent - bisher ging man von deren Erhalt in voller Größe aus. Laut Gitschthaler seien die Musiker beamtet, wie angesichts dieses Umstandes die Kürzung vollzogen werden soll, ist für ihn noch offen.

Alles in allem ist der Kommandant von den am Dienstag von der Bundesregierung präsentierten Maßnahmen "nicht überrascht". Die Ankündigung von zusätzlichen 616 Millionen Euro für die Heeresreform seien "ein Schwergewicht, um die zukünftigen Aufgaben sicherstellen zu können."



    Kompromiss der Koalition: Ein Heer für den Ernstfall (Kommentar)

    Irgendetwas gelingt der Koalition ja doch immer wieder. Bei der Einigung auf das Bundesheer-Konzept "ÖBH 2018" ist es sogar etwas halbwegs Vernünftiges, das nun, mit dem Segen beider Koalitionsparteien und des Oberbefehlshabers Heinz Fischer ausgestattet, umgesetzt werden kann.

    Es ist eine dem österreichischen Feldherrn Raimondo Montecuccoli zugeschriebene Weisheit, dass zum Kriegführen - aber ebenso zur Verhinderung von Kriegen - dreierlei notwendig sei, nämlich erstens Geld, zweitens Geld und drittens Geld. Für die Belange des Bundesheeres heißt das: erstens Geld für die vielen Berufssoldaten, die man sich leistet, obwohl wir eigentlich ein milizartig aufgebautes Wehrpflichtigenheer haben sollten. Zweitens Geld für den laufenden Betrieb - von den Kasernen über die Flugzeuge bis zur Schießausbildung, die zuletzt eben aus Geldmangel eingeschränkt werden musste. Und drittens Geld dafür, dass das Heer in einem von niemandem gewünschten Ernstfall auch tatsächlich einsetzbar ist.

    Immerhin gibt es in dieser dritten Kategorie nun einen fixen Budgetrahmen: Er soll sicherstellen, dass die Milizbataillone künftig nicht nur als Hilfstruppe mitgeschleppt, sondern als der Kern des Heeres betrachtet und eingesetzt werden können. Ob diese Planung auch umgesetzt wird und das Geld landet, wo es hingehört, muss genau beobachtet werden.

Zuletzt geändert von theoderich am 25. Dez 2014, 23:15, insgesamt 1-mal geändert.

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Re: Medienberichte 2014

Beitrag von theoderich » 24. Dez 2014, 09:32

Strucker-Kaserne: Erleichterung in Tamsweg

Der breite Widerstand in Salzburg gegen die Spar- und Schließungsläne des Verteidigungsministers Gerald Klug (SPÖ) habe Wirkung gezeigt, sagt Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP).

Der Landeshauptmann hatte sich bei seinen ÖVP-Parteifreunden in der Bundesregierung Schützenhilfe geholt: „Jetzt geht es darum, gemeinsam die neue militärische Nutzung zu konzipieren. Wir haben der Bundesregierung bereits verschiedenste Vorschläge unterbreitet: Es gibt militärische Notwendigkeiten, aber auch Überlegungen zum Katastrophenschutz. Es gibt auch das Milizbataillon in Tamsweg und es sollen ja auch zusätzliche Milizkompagnien aufgestellt werden.“

Gappmayer: „Die Freude ist riesengroß“

Mit großer Erleichterung reagiert der Tamsweger Bürgermeister, Georg Gappmayer (ÖVP), auf die Nachricht, dass die Strucker-Kaserne vorerst doch nicht geschlossen wird: „Die Freude ist übergroß. Das ist natürlich ein wunderbares Weihnachtsgeschenk. Ich freue mich vor allem für die Bediensteten. Hinter jedem Soldat steht eine Familie und es ist ein großes Weihnachtsgeschenk, wenn die Zukunft gesichert ist.“

Mit den Detailkonzepten über die zukünftige Funktion der Strucker-Kaserne muss sich Militärkommandant Heinz Hufler demnächst auseinandersetzen: „Ich nehme diese Entscheidung so zur Kenntnis, freue mich für die Leute die in Tamsweg sind, denn die haben das natürlich mit höchstem Interesse verfolgt und werden dementsprechend schöne Weihnachten verbringen können.“



Bundesheer-Reform: Landesspitze „erfreut“

Voves: „Erfreuliches Ergebnis“

Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) - in der Steiermark auch für Verteidigungsfragen zuständig - begrüßte am Dienstag das Verhandlungsergebnis zur Bundesheer-Reform: „Mit der jetzigen Finanzierungszusage über 616 Millionen Euro in den nächsten Jahren sind insbesondere der Katastrophenschutz, das Nachfolgegerät der Alouette 3 und zumindest auch eine ‚kleinere‘ Militärmusik in der Steiermark gesichert.“

Er freue sich vor allem für alle Beschäftigten beim Bundesheer, die auf ein solches Zeichen der Politik schon lange gewartet hätten. Seinem Parteifreund, dem Steirer und Verteidigungsminister Gerald Klug, gratulierte er „zum erfreulichen Verhandlungsergebnis“.

Schützenhöfer froh über Umdenken

Für Landeshauptmann-Stellvertreter Hermann Schützenhöfer (ÖVP) ist es „aus unserer Sicht wichtig, dass die steirischen Standorte nach der erfolgten Bestandsgarantie auch mit Inhalten gefüllt werden. Wir hoffen auf zukunftsfähige Waffengattungen in den steirischen Kasernen.“

Schützenhöfer sagte weiters, er sei froh, dass die Gespräche und Einwände gefruchtet hätten und das Verhandlungsteam Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) „in Sachen Bundesheerreform und Auswirkungen auf die Steiermark zum Umdenken gebracht hat“. Als Volkskulturreferent freue ihn der Erhalt der steirischen Militärmusik besonders.

Die Schließung der Kasernen Kirchner und Hadik in Graz und Fehring dürfte zu verschmerzen sein - für den Präsidenten der steirischen Offiziersgesellschaft, Gerhard Schweiger, ist es jedenfalls kein Wermutstropfen: „Die Kirchner-Kaserne und die Hadik-Kaserne stehen ja schon sehr lange zum Verkauf und sind nicht unmittelbare Auswirkung des derzeitigen aktuellen Strukturpakets, das erwischt uns nicht so krass. Was aber sehr erfreulich ist, dass ein Nachfolge-Modell für die Alouette III gefunden werden soll, was natürlich nicht nur für den Standort Aigen, sondern auch für die damit verbundenen Fähigkeiten des Bundesheeres im Bereich des inneralpinen Hubschrauberfliegens, eine sehr gute Nachricht ist“.

Militärmusik: Leistungsspektrum nicht zu halten

Die österreichische Militärmusik wird Außenstellen in allen Bundesländern haben, personell werden die Kapellen aber auf unter die Hälfte gekürzt. Gerald Hofer vom Verein der Militärmusikfreunde Steiermark zeigt sich zwar erleichtert, wie die Kapelle allerdings mit 50 Prozent weniger Personal auskommen soll, ist derzeit noch unklar - das bisher gewohnte Leistungsspektrum werde man aber mit 23 statt 46 Musikern nicht halten können.


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Re: Medienberichte 2014

Beitrag von theoderich » 24. Dez 2014, 16:52

Bundesheer erhält bis zu 616 Millionen Euro für Ersatzinvestitionen

Panzer und Artillerie Die Zahl der schweren Waffen wird auf Drängen der ÖVP höher gehalten als geplant - das Bundesheer behält eine mit Leopard-Panzern ausgestattete Kompanie zusätzlich und behält 40 Stück dieser Geräte. Die Zahl der M-109-Geschütze wird auf 42 (statt 36) reduziert. Und der Jägertruppe sollen die schweren und mittleren Granatwerfer in hohem Umfang erhalten bleiben.

Miliz Die Ausstattung der Miliz soll massiv verbessert werden - allein 29 Millionen Euro sind für entsprechende Ankäufe ab 2016 vorgesehen. Freiwilligenmeldungen sollen über ein besseres Prämiensystem angekurbelt werden. Zudem wird es mehr Übungen geben, auch wenn auch weiterhin die Masse der Grundwehrdiener nicht zu Übungen verpflichtet wird. Angedacht (aber nicht paktiert) ist, ein Milizausbildungszentrum in Tamsweg zu schaffen.

Kasernen Tamsweg ins Salzburg und Horn in Niederösterreich bleiben - zur Freude der jeweiligen Landeshauptleute - als Standorte erhalten. Die dem Bundesheer entgehenden Verkaufserlöse sollen durch einen Teilverkauf von Gelände der Salzburger Schwarzenbergkaserne ausgeglichen werden.

Mobilität Die größten Brocken des Investitionspakets entfallen auf Hubschrauber - ein Upgrade für den Black Hawk ist bis 2018 fällig. Ab 2019 soll Ersatz für die ab 1976 ausgelieferten leichten OH58B "Kiowa" und die noch älteren Alouette III beschafft werden. Zudem soll - wie betont wird: mit Schwerpunkt auf die Bedürfnisse der Miliz - der Fuhrpark erneuert werden: 25 Millionen sind für gepanzerte, elf Millionen für ungepanzerte Kfz vorgesehen.



Schüler des Militär-Gymnasiums weiter im Ungewissen

So klug wie zuvor sind nach der Einigung in Sachen Heeres-Reform Lehrer und Schüler des Wiener Neustädter Militär-Oberstufengymnasiums (MilRG). Statt weihnachtlicher Freude bleibt ihnen Ungewissheit. Trotz der Zusagen wie jener von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), dass "Schüler und Eltern die Verlässlichkeit haben, dass sie die begonnene Ausbildung auch abschließen können".

Alle aktuellen Jahrgänge sollen maturieren können. Ursprünglich sah der Plan von Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) noch zwei Jahre vor – die jetzigen fünften und sechsten Klassen wären um die Matura umgefallen. "Aber vier Jahre was?", fragt Direktor Werner Sulzgruber.

Denn Klugs Sprecher Andreas Strobl bleibt dabei, dass "die Beiträge des Ressorts nach zwei Jahren abgezogen werden." Hieße: Kein Internats- und Schulgebäude in der Militärakademie mehr, kein Sportschwerpunkt, keine vormilitärische Ausbildung und erst recht keine Betreuungsoffiziere. Der Rest, so Strobl, sei weiter Verhandlungssache zwischen Verteidigungs- und Bildungsministerium. Eine Möglichkeit sei etwa, die fünften und sechsten Klassen in anderen Schulen anzudocken.

Letztlich geht es um die Alleinstellungsmerkmale des MilRG, derentwegen derzeit rund 180 Schüler aus ganz Österreich (mit Ausnahme von Vorarlberg) nach Wiener Neustadt kommen. "Schüler aus Tirol etwa wurden damit angeworben und dann bleibt ihnen in den letzten zwei Jahren einfach ein ganz normales Gymnasium – nur halt weit weg von zuhause?", kritisiert Sulzgruber.

Der Direktor fordert, dass jetzt endlich Klartext geredet wird. Er selbst hat auch nur aus den Medien von der Einigung erfahren. "Eltern, Schüler und Lehrer wollen zumindest Gewissheit", fordert der Direktor.


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Re: Medienberichte 2014

Beitrag von theoderich » 27. Dez 2014, 20:23

Die vorläufig verteidigte Kaserne

Das endgültige Aus für den Standort im östlichen Waldviertel war mit dem Sparpaket von Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) Anfang Oktober und für 13 weitere Kasernen in Österreich schon besiegelt. Unmittelbar vor dem Heiligen Abend stand fest, dass sowohl die Kaserne in Horn als auch jene in Tamsweg im Lungau doch nicht „absolutieren“ muss – vorerst zumindest.

Es waren weltliche Mächte, die das vorläufig verhinderten: Niederösterreichs Landespolitik mit Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) an der Spitze und die Lokalpolitik. Bürgermeister Jürgen Maier hat mit seiner ÖVP-Liste, die 19 der 29 Mandate im tiefschwarzen Horn hält, vor der Gemeinderatswahl am 25. Jänner 2015 einen wichtigen Erfolg gelandet. Es sei „ein Mordsaufschrei“ gewesen, nennt es eine Horner Teenagerin im Gespräch mit der „Presse“ auf dem Stadtplatz. Sein Einsatz für den Erhalt des Heeresstandorts und vor allem für die Arbeitsplätze– von 170 unmittelbar Betroffenen reden die Bewohner der 6500 Einwohner zählenden Stadt an diesem frischen, aber noch nicht typischen waldviertelkalten Weihnachtsfeiertag – wird allseits gelobt. Dabei hat sich der Bürgermeister auch kein Blatt vor den Mund genommen. Die Lokalausgabe der „Niederösterreichischen Nachrichten“ hat in der Weihnachtsausgabe Stadtchef Maier noch vor der erlösenden Nachricht, dass die Schließung abgewendet wurde, mit dem Satz zitiert: „Es gibt Gfraster im Generalstab, die lenken den Verteidigungsminister in die falsche Richtung. Er ist schlecht beraten.“

Das war, als vor Kurzem die neu hergerichtete Cafeteria – vulgo Soldatenheim – in der 1937 erbauten Kaserne, die späten den Namen Radetzky erhielt, wieder in Betrieb genommen wurde. Als Wiedereröffnung wurde dies angesichts der Unsicherheit um den Erhalt der Heereseinrichtungen in der Riedenburgstraße 38 noch nicht gefeiert.

Kaserne wurde gerade erst renoviert

An der Einfahrt zur Kaserne spaziert ein noch junger Großvater mit seinem Enkerl samt Familie vorbei, um den sonnigen Dezembertag zu genießen. Nicht nur er schildert, dass eben noch 160.000 Euro in die Sanierung der Kantine „hineingesteckt“ worden seien. Misstrauen ist aber nicht nur bei ihm vorhanden, wie lang die Schließung verhindert wurde. Es traue sich keiner sagen, ob die Kaserne in einem Jahr noch bestehe. Minister Klug hat keinen Zweifel darüber gelassen, dass sein Schließungsplan für den Horner Standort, wo eine Aufklärungskompanie und eine Ausbildungskompanie der Garde untergebracht sind, aufrechtbleibt. Momentan herrscht aber bei der Bevölkerung Erleichterung darüber vor, dass die Dienstposten für Kaderpersonal und Unteroffiziere bestehen bleiben. „Ich freue mich für meine guten Bekannten, dass die Arbeitsplätze erhalten bleiben“, sagt eine Frau mittleren Alters mit wuscheliger Haarpracht. Aber: „Entscheiden werden im Endeffekt eh andere.“

Der vorbildliche Einsatz des Bürgermeisters, das viele Geld, das gerade erst zur Sanierung und Renovierung des Heereskomplexes ausgegeben wurde, und die Sicherung der Arbeitsplätze: Es sind diese drei Gründe, die jene von der „Presse“ befragten Horner fast einhellig anführen, wenn sie erzählen, warum sie die Schließung der Kaserne gerade jetzt für wenig sinnvoll halten. Die Arbeitsplätze nennt zwar auch ein bärtiger, stämmiger Mann als Hauptargument. „Mein Herz hängt nicht unbedingt daran“, fügt er jedoch hinzu. Denn man könne die rund 20 Kilometer in die wegen des Truppenübungsplatzes österreichweit bekannte Kaserne Allentsteig „auch hinauffahren“.

Ein Bursch, der im neuen Jahr 2015 zur Musterung muss, ist aus Eigeninteresse für einen möglichst langen Fortbestand der Kaserne in Horn. Es wäre „geschickt“, wenn er gleich in seinem Heimatort einrücken könnte, meint er ohne Umschweife.


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Re: Medienberichte 2014

Beitrag von theoderich » 30. Dez 2014, 18:03

Geheimster Dienst ohne Chef

Offizielle Auskünfte über das Abwehramt (AbwA) des Bundesheeres zu bekommen ist schwierig. Alles, was über einen Geheimdienst in den Medien erscheine, schade dessen Tätigkeit, daher: "No comment." Also auch kein Kommentar dazu, dass Österreichs geheimster Geheimdienst seit einem halben Jahr ohne Kommandanten dasteht.

Im Sommer nämlich verabschiedete sich der bisherige Chef, Generalmajor Anton Oschep, auf den Posten des österreichischen Verteidigungsattachés nach Berlin. Seither wird das Abwehramt von Brigadier Ewald Iby geleitet, der schon mehrfach interimistisch mit dieser Leitungsfunktion betraut war. Dies war besonders heikel, als der damalige Chef, Hofrat Erich Deutsch, 2007 aus dem Amt gedrängt wurde, nachdem beim Eurofighter-Untersuchungsausschuss seine persönliche Nähe zu Vertretern der Rüstungsindustrie bekannt geworden war.

Schneider räumte auf

Auf Deutsch (und Iby) folgte 2007 Generalmajor Wolfgang Schneider, ein hochpolitischer Kopf, der vom damaligen Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) ausgeschickt wurde, um im 1985 unter Friedhelm Frischenschlager (damals FPÖ) eingerichteten Geheimdienst Ordnung zu schaffen.

Schneider nutzte seine Funktion nicht nur dazu, das AbwA zu straffen, er baute auch dessen Rolle in der elektronischen Abwehr und der Kampfführung im Internet ("Cyber-War") aus. Gleichzeitig intensivierte er die Kontakte zu den beiden anderen Diensten, der Auslandsaufklärung des Bundesheeres im Heeresnachrichtenamt (HNaA) und zum Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung im Innenministerium. Die sanfte Öffnung des Geheimdienstes blieb allerdings Episode: Schneider blieb nur rund zwei Jahre im Amt und bat dann Darabos um Versetzung in den Ruhestand. 2010 folgte ihm Oschep.

Rotes Amt, blaue Gewerkschafter

Verteidigungsminister Gerald Klug denkt seit Sommer darüber nach, wer neuer AbwA-Chef werden soll - im Bundesheer gibt es dazu eine Vermutung: Die für das Kommando am besten qualifizierten Offiziere stünden der ÖVP nahe. Das Abwehramt ist aber seit seiner Abspaltung vom traditionell eher schwarz besetzten HNaA unter der rot-blauen Koalition im Jahr 1985 als rote Domäne verortet. Auch wenn die Mitarbeiter bei der Personalvertretungswahl im November in hohem Maße FPÖ-Vertreter wählten.

In den Koalitionsgesprächen zum Sparprogramm ÖBH 2018, die in der Vorwoche abgeschlossen wurden, soll dies alles kein Thema gewesen sein, versicherten Teilnehmer dem STANDARD.


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Re: Medienberichte 2014

Beitrag von theoderich » 03. Jan 2015, 22:50

2. Jänner 2015


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Re: Medienberichte 2014

Beitrag von theoderich » 06. Jan 2015, 20:03

Wehrpflicht in Ansätzen reformiert

Ein halbes Jahr später spricht allerdings kaum jemand davon. Wie es den Grundwehrdienern geht, ist verhältnismäßig unwichtig geworden. Schließlich haben sich SPÖ und ÖVP erst knapp vor Weihnachten auf ein Sparpaket für die gesamte Truppe geeinigt. Auch wenn heute also eher Thema ist, was vom Heer allgemein übrig bleibt, stellt sich dennoch auch die Frage, was aus der Wehrpflichtreform wurde.

Die Antwort ist nicht ganz einfach. Es gibt ihn zwar, den verbesserten Grundwehrdienst. Allerdings nur in Ansätzen. Grund dafür ist – wie so oft beim Heer – das fehlende Geld: Denn obwohl sich die Regierung zu Beginn der Verhandlungen darauf einigte, dass die Umsetzung der Reform „an der einen oder anderen Million nicht scheitern“ werde, strich man dem Verteidigungsressort wenig später mehr als die eine oder andere Million (genauer: 42,5 Millionen Euro). Maßnahmen wie die Renovierung von Sanitäranlagen oder ganzer Liegenschaften sind damit gestrichen – oder, offiziell: verschoben. Auch zusätzliches Schießtraining kostet Geld – wegen der Munition und der Arbeitsstunden für Ausbildner. Geld, das man gerade nicht hat.

120 Maßnahmen umgesetzt

Insgesamt zieht man im Verteidigungsressort allerdings eine positive Bilanz. Immerhin seien von den 180 Maßnahmen rund 120 bereits umgesetzt, wenn auch nicht jeder Punkt endgültig abgeschlossen sei. Weniger positiv ist das Resümee der Bundesheerkommission, die Beschwerden der Grundwehrdiener sammelt. Der Mangel an Ausrüstung und Gerät sei „evident“, das Abziehen von Heereskraftfahrzeugen habe zu Problemen im Ausbildungsbetrieb geführt, die Fahrzeugausstattung sei insgesamt „prekär“, hieß es in einer Aussendung.

Der wohl größte Brocken der Reform, die neuen Ausbildungsschienen, ist jedenfalls flächendeckend umgesetzt – wenn auch erst seit kurzer Zeit: Seit September werden alle vier Schienen angeboten. Jeder Grundwehrdiener kann sich (sofern ein Platz frei ist) für eines von vier Modulen melden: Bei der Ausbildung im Bereich „Schutz und Hilfe“ wird die Grenzüberwachung oder der Schutz kritischer Infrastruktur geübt. Neu ist auch das Modul „Cyber-Sicherheit“, bei dem es um Netzwerksicherheit geht. Wer plant, länger als sechs Monate beim Heer zu bleiben – und später vielleicht im Ausland stationiert werden will –, kann sich für „militärische Spezialisierung“ melden.

Wer bereits eine Ausbildung als Koch oder Fahrer begonnen hat, wird im Rahmen des „militärischen Berufspraktikums“ in diesem Bereich eingesetzt, vorausgesetzt, es ist eine Stelle frei. Da die meisten Rekruten in der Vergangenheit als sogenannte Systemerhalter eingesetzt wurden, hat man die Zahl solcher Stellen massiv eingeschränkt.

Vor seiner Spezialausbildung muss jeder Grundwehrdiener 35 Stunden Ausbildung im Bereich Katastrophenschutz absolvieren, außerdem sollen mindestens zwei der Wahlmodule Sport, (zusätzliches) Schießen, Sprachausbildung und Erste Hilfe ausgewählt werden. Ob sie tatsächlich überall angeboten werden, ist eine Ressourcenfrage.

30 Millionen Euro pro Jahr

Genaue Zahlen, wie viele Grundwehrdiener welche Ausbildungsschiene wählen, gibt es noch nicht. Schließlich würde man alle Module erst seit Kurzem anbieten. Damit der Grundwehrdienst aber tatsächlich „attraktiver“ wird, braucht es vor allem eines: Geld. Immerhin: Ab 2015 werden vom Investitionspaket, das das Finanzressort der Truppe gewährt hat, 30 Millionen pro Jahr für den Grundwehrdienst verwendet.


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Re: Medienberichte 2014

Beitrag von iceman » 06. Jan 2015, 21:37

Könnte man nicht einen neuen thread "Medienberichte 2015 öffnen"?

Admin: Medienberichte 2015 bitte hier: http://www.doppeladler.com/forum/viewtopic.php?f=3&t=4212

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