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Medienberichte 2013

Landesverteidigung, Einsätze & Übungen, Sicherheitspolitik, Organisation, ...
theoderich
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Re: Medienberichte 2013

Beitrag von theoderich » 06. Mai 2013, 14:54

Klug übergab neue Soldaten-Unterkünfte in Wien

Insgesamt wurden 7.200 Quadratmeter renoviert, die neuen Unterkünfte bieten Platz für 70 bis 140 Soldaten, außerdem gebe es moderne Lehrsäle, erklärte Johannes Sailer, Leiter des "Militärischen Immobilien Management Zentrums". Investiert wurden 8,2 Mio. Euro. Pro Zimmer werden maximal vier Soldaten untergebracht, jede Einheit hat einen eigenen Sanitärbereich. Vorher gab es nach Auskunft des Bundesheeres für rund 100 Soldaten zwei WC-Anlagen und einen großen Duschraum.


Elo59
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Re: Medienberichte 2013

Beitrag von Elo59 » 06. Mai 2013, 19:35

Johannes Sailer wäre gern der Leiter des MIMZ, ist er aber nicht!

theoderich
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Re: Medienberichte 2013

Beitrag von theoderich » 08. Mai 2013, 00:34

UN-Soldaten entführt, Golan-Mission gefährdet

Am heutigen Mittwoch bricht Verteidigungsminister Gerald Klug nach Israel auf, um sich selbst ein Bild zu machen. Er wird in Jerusalem mit seinem israelischen Amtskollegen zusammentreffen. Dann will sich Klug auf den Weg zur Position 22 auf die israelisch besetzten Golanhöhen machen und sich dort von Stefan Thaller, dem österreichischen Vize-Kommandanten der Blauhelme, briefen lassen.


Auch der Truppenaustausch soll künftig nicht mehr über Syrien erfolgen, sondern über Israel. Anfang Juni sollen 170 frische Bundesheerangehörige zum Kontingent auf dem Golan stoßen.



Klug: Lage auf Golan beherrschbar aber angespannt

Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) sieht die Lage auf den syrischen Golan-Höhen, wo 377 österreichische Blauhelme stationiert sind, "aus heutiger Sicht beherrschbar". Der Schutz der Soldaten sei verstärkt worden, es gebe "bessere Ausrüstung für jeden und zusätzliche gepanzerte Fahrzeuge", so Klug in einem Interview mit dem "Kurier" zur Frage der Gefährdung der Soldaten.

Allerdings sei die Lage "angespannt, ich will nichts schönreden", so der Verteidigungsminister, der am morgigen Mittwoch seinen Truppenbesuch am Golan und im Libanon beginnt.

Für einen Abzug der österreichischen Soldaten sieht er aktuell "keinen Anlass. Wir sind ein verlässlicher Truppensteller, wir leisten unseren Beitrag, solange es uns möglich ist. Ich sage ganz offen: Nicht um jeden Preis. Die Sicherheit der Soldaten hat oberste Priorität."


Dr4ven
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Re: Medienberichte 2013

Beitrag von Dr4ven » 08. Mai 2013, 08:11

NEWS hat zugeschlagen mit LTG Segur-Cabanac am Titelblatt...

Die schönsten Dienstwohnungen
Skandal beim Heer: Wir zahlen Millionen, damit Berufssoldaten schöner wohnen


Hier wohnt die Nummer zwei des Österreichischen Bundesheeres - Generalleutnant Segur-Cabanac zahlt im 1. Wiener Bezirk nur 4,4 Euro pro Quadratmeter.

Es brodelt beim Österreichischen Bundesheer. "Der Hofstaat frisst sich fett, während die Truppe verhungert", bringt ein General, der lieber nicht genannt werden will, die Stimmung auf den Punkt. Hintergrund ist die Heeresreform, die laut Kritikern die höchsten Ränge absichert, aber den Mittelbau reduziert und das Heer zu einem nicht mehr einsatzfähigen Torso verkommen lässt. Es ist kein Zufall, dass NEWS genau jetzt ein brisantes Papier zugespielt wurde, das einen ungeheuerlichen Wohnungsskandal und damit ein aktuelles Sittenbild der Landesverteidigung aufzeigt. Es geht um Tausende Natural- und Dienstwohnungen, Millionen an Steuergeld, mögliche Steuervergehen und einige Privilegien.

Das Bundesheer verfügt nicht nur über Tausende Dienstwohnungen, sondern auch über einige Wohnhäuser in bester Lage. Die teilweise prunkvollen Domizile schlummern abseits der öffentlichen Wahrnehmung in der Stiftung „Vereinigte Altösterreichische Militärstiftungen“ (VAM). Deren Vermögen stammt teilweise noch aus der guten alten Zeit der K.u.K.-Monarchie. Gut, alt und vor allem sehr österreichisch scheint die Vergabepraxis für die Wohnungen der VAM nach wie vor zu sein.
Deutlich wird dies anhand eines Wohnhauses im 1. Wiener Gemeindebezirk gegenüber der Urania. In der Prunkimmobilie der Militärstiftung wimmelt es von prominenten Namen.


Eine der zwölf Wohnungen ist an die aktuelle Nummer zwei des Bundesheeres vergeben, an Generalleutnant Christian Segur-Cabanac. Laut NEWS-Informationen residiert der Chef der Sektion „Einsatz“ auf 170 Quadratmetern. Die Miete ist mit rund 4,40 Euro pro Quadratmeter netto wohlfeil. Das sind 750 Euro für 170 Quadratmeter. Am freien Markt bezahlt man für Mietwohnungen in so guter Innenstadtlage ein Vielfaches.

Generalleutnant Segur-Cabanac ließ NEWS durch einen Sprecher ausrichten, dass er keine Stellungnahme abgeben will. Vielmehr verweist er auf die Militärstiftung, die eine Stellungnahme abgeben soll. Das Verteidigungsministerium erklärt, dass Christian Segur-Cabanac die Wohnung bereits 1975 als Oberleutnant bezogen hat.

Die ganze Story finden Sie im aktuellen NEWS in Ihrem Zeitschriftenhandel oder als iPad-Version.



http://www.news.at/a/bundesheer-dienstw ... n-skandal#

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Re: Medienberichte 2013

Beitrag von Milizler » 08. Mai 2013, 08:15

Was für eine Heeresreform denn?
Beordert bei 1./JgB NÖ

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Re: Medienberichte 2013

Beitrag von theoderich » 08. Mai 2013, 09:25

Das BMLV "erdreistet" sich auch, diese Domizile als günstige Urlaubswohnungen für Ressortangehörige und Wehrpflichtige zu vermieten:

    Urlaub in der Dumbastiftung in Bad Ischl

    Die VAM bieten im Rahmen ihres sozialen Engagements vergünstigte Urlaubsaufenthalte für die Soldaten des Bundesheeres in der Villa der Dumbastiftung in Bad Ischl an. Nunmehr ist es auch möglich, dieses Angebot allen Wehrpflichtigen im Milizstand zu unterbreiten.

    Die Frühstückspension liegt nur zehn Gehminuten vom Stadtkern entfernt, direkt an der Esplanade. Sie ist ganzjährig geöffnet und bietet elf komfortable Gästezimmer mit insgesamt dreiundzwanzig Betten. Auch für Seminare ist entsprechende Infrastruktur im Haus vorhanden.

    Wir würden uns freuen, zahlreiche Wehrpflichtige des Milizstandes und ihre Angehörigen als unsere Gäste in Bad Ischl begrüßen zu dürfen!

    Informations- und Buchungsanfragen richten Sie bitte direkt unter dem Stichwort „Miliz“ an die „Vereinigten Altösterreichischen Militärstiftungen“, 1163 Wien, Panikengasse 2, Telefon: 0043(0) 50201-10 51 546, E-mail: office@vam-stiftung.at


Ich sehe den "Skandal" nicht.

      Vereinigte Altösterreichische Militärstiftungen (Reihe Bund 2005/10)

      Die VAM haben ihren Sitz in Wien und besitzen eine eigene Rechtspersönlichkeit. Das im § 2 der Stiftungssatzung angeführte Stammvermögen umfasste sieben bebaute Liegenschaften, die Berechtigung aus einer Reallast sowie zwei Zweckvermögen. Die Prüfung umfasste die Jahre 1999 bis 2003.

      Die VAM werden gemäß der Stiftungssatzung vom BMLV verwaltet und vertreten. Die Leitung erfolgt im Auftrag des BMLV durch das Direktorium und die Verwaltung durch den Geschäftsführer.


      Entwicklung

      Im Jahr 1939 wurden sechs Militärstiftungen (bestehend aus fünf Liegenschaften und einer Reallastberechtigung) aufgelöst und in die „Offiziers– und Mannschaftsstiftung der österreichischen Waffenfabriksgesellschaft Steyr“ (Vermögen bestehend aus einer Liegenschaft) ein gebracht, die in „Allgemeine Wehrmachtstiftung“ umbenannt wurde.

      Im Jahr 1958 errichtete das BMLV für die „Allgemeine Wehrmachtstiftung“ einen Stiftbrief und änderte gleichzeitig deren Namen in „Vereinigte Altösterreichische Militärstiftungen“. In weiterer Folge wurden noch eine Liegenschaft und zwei Zweckvermögen (Geldstiftungen) in die VAM aufgenommen.

      Der Stiftungszweck der VAM bestand in der Erbringung von Sozialleistungen für Angehörige des Bundesheeres und der Heeresverwaltung.

      Liegenschaften

      Das Rothschild’sche Stiftungshaus in Reichenau an der Rax war gemäß der Stiftungssatzung vorrangig als Erholungsheim zu verwenden.

      Die Erträge aus dem in Seebenstein gelegenen Carolinen Stiftungshaus waren gemäß Stiftungssatzung zur beruflichen Aus– und Weiterbildung unterstützungsbedürftiger Kinder von Bediensteten des Bundesheeres bzw. der Heeresverwaltung heranzuziehen.


      Die in Bad Ischl gelegene Villa, das Dumba’sche Stiftungshaus, und die in Steinbach am Attersee gelegene Villa, das Bleibtreu’sche Stiftungshaus, waren gemäß Satzung vorrangig als Erholungsheime für Angehörige des Bundesheeres und der Heeresverwaltung zu nutzen. Das Dumba’sche Stiftungshaus war ganzjährig und das Bleibtreu’sche Stiftungshaus von Mai bis Mitte Oktober geöffnet.


      Im Stiftungsvermögen der VAM befanden sich auch drei Wohnhausanlagen, welche entsprechend der Stiftungssatzung als Mietobjekte zu verwenden waren.

      Um zu verhindern, dass die dem Mietrechtsgesetz unterliegenden Wohnungen aufgrund des Eintrittsrechts ressortfremden Personen zufallen, schloss die VAM mit dem BMLV im März 1994 dahingehend eine Vereinbarung, dass künftig frei werdende Wohnungen dem BMLV zur ausschließlichen Verwendung als Dienst– bzw. Naturalwohnung vermietet werden.

      Da entsprechend dem BMLV–Erlass hinsichtlich Naturalwohnungen nur Heeresangehörige zum Bezug von derartigen Wohnungen berechtigt waren, war die gemäß Stiftungssatzung zu erbringende Sozialleistung an Begünstigte soweit gegeben.



      § 12, Mietrechtsgesetz (1. März 1994 - 30. September 2006)



P.S.: Die Adresse stimmt jedenfalls:


Die anderen Generalstabsmitglieder leben relativ bescheiden:

Zuletzt geändert von theoderich am 08. Mai 2013, 10:08, insgesamt 4-mal geändert.

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Re: Medienberichte 2013

Beitrag von Milizler » 08. Mai 2013, 09:49

Ist es auch nicht, ist nichts anderes als wenn private Firmen ihren Mitarbeitern Dienstwohnungen zu günstigen Preisen anbieten, ob allerdings ein Generalstabsmitglied solche Zuwendungen nötig hat sei dahingestellt.
Beordert bei 1./JgB NÖ

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Re: Medienberichte 2013

Beitrag von theoderich » 08. Mai 2013, 10:27

Dass das BMLV über "Tausende Natural- und Dienstwohnungen" verfügt, möchte ich stark bezweifeln!

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Re: Medienberichte 2013

Beitrag von Dr4ven » 08. Mai 2013, 11:03

Ich sehe den Skandal eigentlich nur im Nettolohn der Chargen und Unteroffiziere im Inlandsdienst, solche Angebote wie das in Bad Ischl soll und muss es viel mehr geben, Soldaten sollten mMn mehr solcher "Benefits" geniessen.

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Re: Medienberichte 2013

Beitrag von theoderich » 08. Mai 2013, 13:49

DER SOLDAT, Nr. 9/2013, 8. Mai 2013 hat geschrieben: Observer

Das österreichische Drama

Eine Befragung Betroffener ist immer eine gute Sache, wenn man eine gewisse Zufriedenheit erreichen will. Daher war die Umfrage unter Präsenzdienern, welche Verbesserungen sie im Grundwehrdienst wünschen, sinnvoll. Die Antworten darauf sind jedoch nicht überraschend. Wenn man sie schon vorher wissen wollte, brauchte man nur die Empfehlungen der „Zilk-Kommission“ aus dem Jahr 2004 betrachten. Fast ident sind diese mit den Antworten der Grundwehrdiener. Doch damit stellt sich die Frage, warum die politischen Aufgaben der Kommission nicht umgesetzt und aufgearbeitet worden sind? „Heilig“ waren die „Schwüre“ der damals agierenden Politiker, die „Empfehlungen“ ernst zu nehmen und sie zu befolgen. Auch der Bundespräsident, dem Dr. Zilk die Überwachung der Reform ans Herz legte, zählte zu den Befürwortern dieser großen Reform des Heeres. Und was ist geschehen? V.a. wurde die über allem stehenden Finanzierungsfrage – Dr. Zilk empfiehlt 1 % des BIP für das Verteidigungsressort (ohne Sport) – negiert. Die unbedingt erforderliche „Anschubfinanzierung“ funktionierte trotz der zahlreichen Veräußerungen von Heeresliegenschaften ebenso wenig. Im Gegenteil, das Heeresbudget wurde immer kleiner und kleiner. Ganz besonders nach dem „Sparprogramm“ der Regierung.

Wenn nun von den befragten Grundwehrdienern ganz besonders der Wunsch nach Erhöhung des Wehrsolds heraussticht und der Verteidigungsminister angesichts der Geldnöte abwinkt, dann kommen gravierende Bedenken. Nimmt die Bundesregierung – v.a. der Kanzler und die Finanzministerin – die Zusagen ihrer führenden Politiker nach der Volksbefragung vom 20. Jänner ernst? Man wollte doch eine Verbesserung des Grundwehrdienstes? Wie sehr? Es stand allerdings seit Langem fest, dass man kein Geld für mehr Schießausbildung mit scharfer Munition, für Übungen (mit Nebengebühren) aller Art, für moderne Sportanlagen und Infrastrukturverbesserungen hat.

Man vernimmt wiederholt von der Bundesregierung, dass man keine Finanzmittel für das Militär hat. Sollte man nicht besser sagen: haben will? Denn, wenn man den Medien entnimmt, wie viele Milliarden man für Subventionen, für Rettung von maroden Banken und anderem – einschließlich der Finanzierung von Parteien und Gehältern von Politikern – auszugeben bereit ist, dann weiß man, wie die Dinge liegen: Für Landesverteidigung – und hier sind ganz besonders alle Grundwehrdiener und Milizionäre betroffen – von Rüstungsverbesserungen wagt man gar nicht mehr zu schreiben, gibt es keine Mittel. Punktum. Vielleicht, weil es ideologisch nicht in das Konzept passt? Oder weil die meisten Wähler kein Interesse an dieser wichtigen Staatsaufgabe haben? Das ist das Drama in Österreich. Und ein klares Versagen der Politiker und der politischen Bildung in diesem Land.

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Re: Medienberichte 2013

Beitrag von theoderich » 09. Mai 2013, 18:50

Golan-Mission: "Uns schreckt gar nichts mehr"

Die israelische Alpha-Linie ist (gegenüber der syrischen Bravo-Linie) der sicherste Weg hin zur Position 22. Es ist der einzige Posten der United Nations Disengagement and Observer Force (Undof) auf dem israelisch besetzten Teil der Golanhöhen.


Für Klug ist es also ein - wenn nicht guter - zumindest passender Zeitpunkt, die Truppe zu besuchen. Denn die Lage wird immer kritischer. „Ich möchte die Soldaten als Mensch abholen und schauen, wie es ihnen so geht. Auch mit ihren Familien", mein Klug.

Doch bevor er auf die Soldaten trifft, ist erst einmal politisches Händeschütteln dran: Klug trifft seinen israelischen Amtskollegen Moshe Yaalon, der vor allem eine Forderung hat: Die Europäische Union solle die Hisbollah auf die Terrorliste setzen - eine altbekannte Forderung, doch Europa wiegelt ab. Klugs Kommentar dazu bleibt relativ nüchtern: „Ich nehme das als deutliche Botschaft an." Der österreichische Verteidigungsmininster hat ein anderes Anliegen: „Israel hat uns zugesichert, dass die Soldaten im Notfall eine medizinische Versorgung bekommen und wir den militärischen Flughafen nützen können." Auch die Anreise der neuen Soldaten, die im Juni auf die Golanhöhe kommen sollen, soll auf israelischer Seite ablaufen.


Die Stützpunkte sind weniger geworden, die Patroullenfahrten ebenso. Rund 370 heimische Soldaten befinden sich hier, auch der stellvertretende Kommandant der Mission ist seit April ein Österreicher: Stefan Thaller spricht die Probleme, oder wie es er nennt, die „Herausforderungen" der Mission an: „Die angespannte Situation ist eine Belastung von Mensch und Maschine." Wenn die Lage andauernd brenzlig sei, stumpfe man ab. „Uns schreckt gar nichts mehr", sagt Thaller, als er Klug über die Lage aufklärt.

Dennoch sei es hier im nördlichen Teil der Pufferzone zwischen Israel und Syrien, wo das österreichische Kontingent Ausbatt stationiert ist, ruhiger als im Norden: Dort wurden bereits zwei Mal philippinische UN-Soldaten von syrischen Rebellen entführt - die letzten vier am Dienstag. Die Verhandlungen über ihre Befreiung laufen laut Thaller derzeit.

Die Mission ist aber auch dadurch gefährdet, dass die EU überlegt, das Waffenembargo für Syriens Rebellen im Mai aufzuheben. „Mehr Waffen in diesem Gebiet tragen sicher nicht zur Sicherheit unserer Soldaten ein", sagt Klug dazu. Von seiner Seite aus gibt es ein striktes Nein.


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Re: Medienberichte 2013

Beitrag von theoderich » 10. Mai 2013, 07:11

Philippinen ziehen Soldaten von Golan-Höhlen ab

Die Philippinen wollen ihre 342 Soldaten von den Golan-Höhen abziehen. Dies entspricht fast der Hälfte der dort stationierten UNO-Friedenstruppe.

Nach der Entführung von vier philippinischen UNO-Beobachtern sagte Außenminister Albert del Rosario heute, dass er eine entsprechende Empfehlung zum Abzug der philippinischen UNO-Soldaten an Präsident Benigno Aquino geschickt habe.

Die Philippinos würden demnach von syrischen Rebellen als menschliche Schutzschilde gegen die Soldaten des Regimes von Syriens Präsident Bashar al-Assad benutzt.


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Re: Medienberichte 2013

Beitrag von Milizler » 10. Mai 2013, 07:14

Damit scheint ein aus für die gesamte Mission sehr wahrscheinlich.
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Re: Medienberichte 2013

Beitrag von theoderich » 10. Mai 2013, 11:29

Philippinen wollen weg vom Golan, Österreich bleibt

Del Rosario warf den Entführern vor, die Soldaten "zu benutzen, um sich selbst aus ihrer Lage zu befreien".

Die Philippinos würden von syrischen Rebellen als menschliche Schutzschilde gegen die Soldaten des Regimes von Syriens Präsident Bashar al-Assad benutzt. Dies sei eine grobe Verletzung des Völkerrechts und die Philippinen legten großen Wert auf die Sicherheit ihrer Soldaten, begründete der Außenminister seinen Wunsch nach Abzug. "Unsere Empfehlung ist ein früher Abzug unserer Männer, weil wir denken, dass das Gefahrenpotenzial über tolerierbaren Grenzen liegt", sagte Del Rosario. "Sobald der Präsident sein Okay gibt, wollen wir uns so schnell wie möglich zurückziehen", sagte der Minister.


Der letzte Informationsstand des Verteidigungsministeriums laute, dass die philippinischen Soldaten auf den Golan-Höhen blieben, sagte der Sprecher von Verteidigungsminister Klug, Andreas Strobl, der APA Freitagfrüh. Es handle sich bei den aktuellen Meldungen um eine innenpolitische Debatte. Es gebe noch keine fixe Entscheidung. Sollte es doch zu einem Abzug kommen, sei das eine "Herausforderung", der sich die UNO stellen müsse, so Strobl.


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Re: Medienberichte 2013

Beitrag von theoderich » 10. Mai 2013, 17:50

Golan: Um Österreicher wird es einsam

Ein Rückzug der Filipinos wäre ein Game-Changer, könnte die Lage also komplett verändern, sagte ein österreichischer Diplomat zur „Presse“. Möglicherweise komme Hervé Ladsous, der für Friedensoperationen zuständige UN-Untergeneralsekretär, zu dem Schluss, dass sich die Mission nicht aufrechterhalten lasse. Österreich werde so lange wie möglich die Stellung halten. Auszuschließen sei jedoch, dass Österreicher die Aufgaben der Filipinos im gefährlichen Südabschnitt der Golan-Pufferzone übernähmen. Das Bundesheer sei am Limit, weil es für die Kroaten einspringe, heißt es im Außenamt.

Es kommt ein unberechenbarer Faktor hinzu: Die Golan-Frage könnte im Wahljahr schnell zum innenpolitischen Thema werden. Und wie reagierte die Regierung, würde ein österreichischer Soldat entführt oder gar getötet?


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