POSITIONSPAPIER GENERALSTAB

2. November 2017

BUNDESHEER, NEWS

Rechtzeitig zu den Koalitionsverhandlungen hat der Generalstab des Österreichischen Bundesheeres unter dem Titel “Sicherheit verbessern – Bundesheer stärken” ein Positionspapier zur Weiterentwicklung der Landesverteidigung veröffentlicht. In dieser amtlichen Publikation listen die “Obersten Militärs” des Bundesheeres unter der Leitung von General Mag. Othmar Commenda ihre Wünsche an die zukunftige Bundesregierung auf.

Eine zentrale Forderung ist darin die schrittweise Anhebung des Verteidigungsbudgets von derzeit 0,61% auf 1% des Brutto-Inlandsprodukts (BiP). Diese Forderung wurde auch von Medien zitiert, die alle auf das Positionspapier verweisen, ohne es jedoch vorzustellen. Das wollen wir hier an dieser Stelle nachholen:

Das Dokument als PDF:

Kurzzusammenfassung:

Positionspapier Generalstab - Teil 1 - Militärische Landesverteidigung, effektiver Grenzschutz Positionspapier Generalstab - Teil 2 - Cyberangriffe, Terrorismus, Abwehr Gefahren aus der Luft Positionspapier Generalstab - Teil 3 - Bevölkerungsschutz, Internationales Engagement, Wehrdienst und Miliz Positionspapier Generalstab - Teil 4 - Verteidigungsforschung, strategische Handlungsreserve, mehr Ressourcen

An dieser Stelle noch der Hinweis, dass natürlich auch der Generalstab nicht frei von politischen Einflüssen ist. Eine amtliche Publikation des BMLVS legt einerseits eine grundsätzliche inhaltliche Übereinstimmung mit Positionen des derzeitigen Verteidigungsministers nahe, andererseits haben die höchsten Berufsoffiziere des Bundesheeres natürlich auch Eigeninteressen. Das Positionspapier ist daher nicht als objektivierte und rein fachliche Einschätzung des Bundesheeres anzusehen sondern – wie der Name schon sagt – als Darstellung der Position des Generalstabs.

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